AW: [Umfrage] EU-Parlamentswahl - wer geht wählen, wer nicht und warum?
Sie ziehen viele Menschen aus der Rechtenszene an, dass stimmt, allerdings haben sie aus allen politischen Richtungen einen relativ starken Zulauf. Antieuropa ist nicht unbedingt Rechts.
"Anti-*beliebige Institution*" ist selten einem politischen Flügel zuzuordnen, weil "dagegen" erstmal überhaupt nur stupider Protest und kein eigener Inhalt ist.
Aber "pro Deutschland" und "gegen Ausländer", wofür die AfD auch steht, kommt bei Nationalisten, inbesondere auch rassistisch orientierten, nunmal gut an. Und die doch mittlerweile recht zahlreichen AfD-Funktionäre, die mit hart rechten Äußerungen auf sich aufmerksam gemacht haben, dienen auch nicht gerade dazu, das Bild einer ausgewogenen Partei zu formen.
das ist nicht das problem. theoretisch müssten zu erstmal alle staaten der eu ihre nationalen befügnisse an brüssel abtreten. fände ich eher mist, aber so würde die jetzige eu mE schonmal besser funktionieren. das problem grade ist nämlich das jeder staat sein eigenes süppchen kocht und so kann die eu nicht funktionieren zumindest zum jetzigen zeitpunkt.
Das Problem ist, dass die sogenannten "EU"-Kompetenzen zu 90% von der Komission getragen werden, die eben nichts weiter als der verlängerte Arm der Einzelstaaten ist, um ihre Interessen durchzuboxen. Weitere Kompetenzen abzutreten würde da auch nichts bringend - zu allererst müsste einmal erreicht werden, dass die gesamten gesetzgebenden Kompetenzen beim Europaparalament liegen. Dann wäre zwar immer noch massiver Lobbyismus der einzelnen Staaten zu erwarten, aber wenigstens wäre dieser indirekt und würde über Parteien laufen, so dass trotzdem noch ein demokratischer Prozess stattfinden würde. Derzeit haben ja nur die Regierungen der jeweiligen Länder etwas/alles zu sagen, während Oppositonsmeinungen selbst dann keine Rolle spielen, wenn sie EU-weit vertreten werden. Es lebe das Rätesystem...
Mich stört ja schon sehr dass auf den CDU Plakaten in meiner Gegend immer nur Merkel abgebildet ist mit diesem sinnfreien Floskelspruch.
Und Merkel ist ja nicht mal wählbar.
Ich fand Merkel schon bei der letzten (und vorletzten. und vorvorletzten) Bundestagswahl unwählbar, aber das hat trotzdem niemandem vom schwarzen Kreuz abgehalten
Aber wenn man sich die Geschichte anschaut von Vielvölkerstaaten. Österreich/Ungarn ist daran zerbrochen und war innerlich nur Zwist, Tschechoslowakei hier haben die Menschen auch die erste Chance ergriffen in Einzelstaaten zu zerfallen, Jugoslawien, Sowjetunion u.s.w. Jedes mal haben die Völker versucht unter sich einen Staat zu bilden und selbstständig zu sein.
Tjo - das ist halt das Problem mit engstirnigen Nationalisten, die nur in irgendwelchen "Volks"begriffen denken können. Solange man das nicht überwindet, wird es schwierig, größere Gebilde -mit allen ihren Vorteilen- zu formen. Immerhin hatten wir jetzt schon länger keinen Krieg zwischen Bayern und Preußen mehr, es besteht also noch Hoffnung
Außerdem, warum müssen wir uns darum bemühen Europa Wettbewerbsfähig zu machen, ist ein System das die Menschen zwingt ständig miteinander in Wettbewerb zu treten nicht in sich falsch?
Ist es. Und innerhalb einer gemeinschaftlichen Struktur ist es sogar komplett hirnrissig (Stichworte: Kommunalpolitik, Hochschulpolitik, Infrastruktur,...). Aber außerhalb gemeinschaftlicher Strukturen ist "die Sieger machen die Regeln" ein Naturgesetz des Materialismus. Deswegen sollte das Gesamtsystem möglichst wettbewerbsstark sein -wofür es wiederum möglichst groß sein sollte-, sonst wird es seine Souveränität einbüßen.
Was ist denn der tiefere Sinn eines Freihandelsabkommen?
Freier Handel!
Frei wovon?
Von Steuern/Zöllen, Regularien und Staatlicher Aufsicht.
Lediglich Zöllen und in begrenztem Umfange Regularien (letztere sollen nicht abgeschafft, sondern angeglichen werden). Steuern und Aufsicht sind keinerlei Wiederspruch zu freiem Handel, auch wenn die Abschaffung ersterer und die Einführung von letzterem das Lieblingsprojekt von Wirtschaftsliberalen sind.
Die Sprüche passen dazu, es trieft geradezu vor Schmalz und keine Aussage enthält irgendwie auch nur ein bisschen Kraft - ein Kuschel- und Einlullwahlkampf, der aber evtl. sogar belohnt werden wird. 
