Die Bundestagswahl 2017

[Oi!Olli]

Die Aussage von Thälmann ist auch falsch. Ritterlichen war die Nation bestimmt nicht. Ach btw, Schnappatmung ist der falsche Begriff. Nur weil den Viele benutzen, macht es seine Verwendung nicht richtiger.

 

[Kaaruzo]

Da bleibe ich doch bei Clara Zetkin:

Letztlich auch nur eine weitere Kommunistin, die wollte, dass Deutschland wie die Sowjetunion wird.

jungle.world - Der rechte Platz fur solche Leute

Da ja hier im Forum die Quellenkritik so beliebt ist, gucken wir doch mal, was das so für eine Publikation ist:

junge Welt - Politische Einordnung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet die Zeitung und sieht in ihr das „bedeutendste und auflagenstärkste Printmedium im Linksextremismus“.

Die politische und moralische Rechtfertigung der DDR und die Diffamierung der Bundesrepublik spielten eine bedeutende Rolle.

Wiederholt sei festzustellen, dass in Beiträgen der jW (etwa über Kurdistan oder Irak) Gewalt als Mittel im Kampf gegen Kapitalismus und Imperialismus anerkannt werde. Über ausländische Guerilla- und Terrororganisationen wie die linksgerichtete kolumbianische FARC-EP, die baskische ETA und insbesondere palästinensische Gruppen werde wohlwollend und unkritisch berichtet. Sie würden zu „Befreiungsbewegungen“ umgedeutet. Sozialistische Staaten, insbesondere Kuba, würden verherrlicht.

Gut, dann hätten wir das ja auch geklärt.

Die Aussage von Thälmann ist auch falsch.

Wie kann eine Meinung falsch sein?

Ritterlichen war die Nation bestimmt nicht.

Weil?

Ach btw, Schnappatmung ist der falsche Begriff.

Wenn man sich die Reaktionen der Politiker und Medien auf manchen Sachverhalt so anguckt, war das genau der richtige Begriff.

 

[Poulton]

junge Welt - Politische Einordnung

Und die junge Welt habe ich genau wo verlinkt?

 

[Oi!Olli]

Wie eine Meinung falsch sein kann? In dem man ihr die Richtigkeit abspricht. Du kannst ja auch der Meinung sein, Rauchen ist gesund, ist trotzdem falsch.

Als Deutscher solltest du die deutsche Geschichte kennen und auch den Begriff ritterlich. Wobei es sowieso kompletter Quatsch ist einer Sache menschliche Eigenschaften zuzuschreiben.

Und nö, der Begriff passt immer noch nicht. Er wird nur gerne verwendet, was die Verwendung immer noch falsch macht.

 

[DKK007]

Linke halt. Ein Grund mehr, diese deutschenfeindliche Partei nicht zu wählen.

Die einzige feindliche Parteien ist die NPD, die sich gegen die Verfassung richtet, wie auch vom BVerfG erkannt wurde. Die AFD ist von der NPD aber auch nicht mehr weit entfernt.

Bitte was? Warum darf eine Frau nicht mit ihrem Baby auf Wahlplakaten posieren?

Weil im Mutterschutz für 8 Wochen ein absolutes Beschäftigungsverbot gilt.

Mutterschutz ist die Summe gesetzlicher Vorschriften zum Schutz von Mutter und Kind vor und nach der Entbindung. Dazu gehören Beschäftigungsverbote vor und nach der Geburt, ein besonderer Kündigungsschutz für Mütter sowie Entgeltersatzleistungen während des Beschäftigungsverbotes (Mutterschaftsgeld) und darüber hinaus (Elterngeld).

Mutterschutz – Wikipedia

Dazu kommt, das sie ja einen neuen Liebhaber hat und ihren alten Ehemann, mit dem sie immer noch Verheiratet ist, sitzen gelassen hat. Passt nicht wirklich zum Familienbild der AFD.

Die AFd distanziert sich nicht von den Aussagen Höckers und Co. Das ist viel schlimmer.
Weidel tut das ja auch nicht. Sondern geht beleidigt aus dem Studio.

Interessant ist, dass die Aussage sie soll sich von Rechtsextremisten wie Gauland und Höcke distanzieren von Scheuer (CSU) kam. Es war also nicht mal eine Aussage, von den Grünen oder Linken, wegen der sie so beleidigt war.
Die AFD-Spitzenkandidaten kann sich einfach nicht von Rechtsextremen und Kriminellen (Petry Meineid, Gauland Volksverhetzung) in der Parteiführung kritisieren, denn das ist die Partei. Also gibt es da keine Gegenargumente.
Jetzt hat sich Weidel schmollend in die rechte Ecke zurückgezogen und ist seither nicht wieder aufgetaucht: AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel sagt ZDF-Auftritt kurzfristig ab - WELT

 

[Taskmaster]

Nur war ihr Sohn halt schon 2 Monate auf der Welt (geb. am 18. Mai 2017, das Plakat wurde laut SPIEGEL am 21.07.2017 angekündigt), als die Fotos gemacht wurden (was nach Adam Riese etwas mehr als 8 Wochen sind).
Auch würde ein Verstoß gegen das Beschäftigungsverbot den Arbeitgeber treffen, keinesfalls zu einem Entzug des Sorgerechts führen (allein das in den Raum zu stellen, ist schon ziemlich eklig).

Der Abstand zwischen AfD und NPD ist übrigens größer, als hier manche meinen. Die AfD-Sprüche hat noch vor gar nicht langer Zeit die CDU/CSU selbst getätigt.
Sprüche von Höcke, die für große Aufregung gesorgt haben, wurden oft im Original schon zuvor gebracht.
Zum Beispiel von Rudolf Augstein [Gründer des Magazins "SPIEGEL"] am 30.11.1998 als Kommentar oder bis dato auch auf der Seite der Bundesregierung:

Dass nach 1990, als das wiedervereinte Deutschland seine Rolle in Europa und der Welt vorsichtig neu definierte, das lang umstrittene Holocaust-Mahnmal - nach mehr als zehn Jahren des Debattierens und Streitens, nach Wettbewerben mit mehreren hundert eingereichten Entwürfen und nach mehrfacher Überarbeitung des letztlich ausgewählten Projekts - zum bedeutendsten Denkmal in Berlin wurde, das hat für sich genommen schon hohe Symbolkraft. Neil MacGregor hat anhand dieses Beispiels auf eine Besonderheit deutscher Denkmalkultur aufmerksam gemacht. Er kenne, schrieb er im Buch zu seiner Ausstellung „Deutschland. Erinnerungen einer Nation“, er kenne „kein anderes Land, das in der Mitte seiner Hauptstadt ein Mahnmal der eigenen Schande errichtet hätte.“

(Bundesregierung | Aktuelles | Grutters zur "Denkmalkultur in Deutschland" )

Zusätzlich hat es die Staatsanwaltschaft geprüft und die Ermittlungen eingestellt.

Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft sind die Aussagen vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt. Der "objektive Sinn" von Höckes Rede sei eine "radikale Kritik an der Art und Weise der Vergangenheitsbewältigung der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft". Dabei handle es sich nicht um Volksverhetzung.

Entweder diskutiert man darüber, was Meinungsfreiheit darf oder man hat Meinungsfreiheit. Dass einem selbst manches Wort anderer nicht passt, sollte klar sein. Ich persönlich mag Höcke schon rein deswegen nicht, weil er immer so wirkt, als hätte er mit einem Uranstab gekuschelt. Deswegen kann ich ihm in einer Demokratie aber nicht den Mund verbieten.

Echte Demokraten (also keine linken Hobby-Agitatoren, die sich für welche halten) sollten an dieser Stelle an den französischen Philosphen Voltaire (1694-1778) denken.

Zitat:
"Ich mag verdammen was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzten, dass du es sagen darfst."


Die AfD ist eine rechte/konservative Partei. Das ist per se nichts, was sonderlich aufregend wäre, sonderlich aufregend ist, da sich das politische Spektrum eben durch zwei und nicht einen Lebensentwurf definiert.
Auch gibt es vom Verfassungsschutzpräsidenten (Dr. Hans-Georg Maaßen) ganz klare Ansagen zum Thema AfD:

„Wir können nicht der Konkurrenzschutz in einer Frage sein, die als politische Auseinandersetzung über Positionen geführt werden muss“, sagte Maaßen der Zeitung. Der Verfassungsschutz sehe weiterhin keine Anhaltspunkte für eine Beobachtung der Partei.
„Die AfD ist aus unserer Sicht derzeit keine rechtsextremistische Partei“, sagte Maaßen. Soweit Politiker sich in strafrechtlich relevanter Weise äußerten, sei das eine Sache für die Polizei und die Gerichte.

Anders sieht das übrigens bei "die LINKE" aus:
Beobachtung der Partei Die Linke durch den Verfassungsschutz – Wikipedia

Verfassungsschutzbericht 2016: Gruppierungen am extremen Rand der Linkspartei - Video - FOCUS Online

 

[DKK007]

Der Verfassungsschutz war ja schon immer auf dem rechten Auge blind. Siehe NSU.

Schließlich ist er wie der BND aus der Gruppe Gehlen hervorgegangen, die hauptsächlich aus alten Nazis bestand.

 

[Taskmaster]

Natürlich ist der NSU ein Thema für sich, das jedoch sicherlich nicht so populistisch mit "der Verfassungsschutz ist halt auf dem rechten Auge blind" abgehandelt werden kann.
Denn wenn er es wäre, würde er kaum bis gar keine rechtsextremen Gruppierungen beobachten. Das ist aber nicht der Fall.

Gehlen hatte übrigens mit dem Verfassungsschutz absolut gar nichts zu tun. Eine ziemlich krasse "Fake News". Im Gegenteil, er hatte große Differenzen mit Otto John, dem ersten Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

Für Dich mal zum Lesen:
GEHEIMDIENSTE: Intrige unter Diensten - DER SPIEGEL 42/2013

Bundesamt fur Verfassungsschutz – Wikipedia

 

[Threshold]

Der Abstand zwischen AfD und NPD ist übrigens größer, als hier manche meinen.

Wie viele ehemalige NPD Mitglieder sind denn heute Mitglieder der Afd?

 

[DKK007]

Eine ziemlich krasse "Fake News".

Da ich kein Redakteur bin, würde ich das nicht als News bezeichnen.

 

[Taskmaster]

@Threshold

Das weiß ich doch nicht. Stell eine Anfrage. Wie viele Ex-Nazis sind in der CDU nach dem Krieg untergekommen?
Es steht Dir frei, jeden Namen zu googeln, auf den Du triffst. Du darfst aber davon ausgehen, dass das die Medien für Dich bereits täglich tun.
Aber gehen wir mal fiktiv/spaßeshalber davon aus, dass es 5% sind. Dann hat die AfD wie viele Vollnazis wieder in die normale Parteienlandschaft integriert? Immerhin eine Aufgabe, die sich die CSU auf die Fahne geschrieben hatte. Die Menschen, die sich eher an den Rändern (und darüber hinaus) orientieren, einzufangen und in der Gesellschaft zu halten, ohne ihn selbst zu überschreiten (was die AfD dem Verfassungsschutz nach ja nicht tut), ist eben auch Pflichtprogramm in einer Demokratie.

 

[Threshold]

So lange gibt es die Afd noch nicht. Da sind also eher weniger Ex Nazis nach Weltkrieg untergekommen.
Und Gauland war ja früher in der CDU.
Die CDU hat ja einen rechten Flügel und durch Merkel ist der Flügel eben ausgewaschen worden und da sind sicher einige zur Afd gewechselt.
Und ebenso sind NDP Leute zur Afd gewechselt.
Nur kenne ich keine Statistik. Würde mich aber mal sehr interessieren, wie viele NPD Leute seit der Gründung der Afd dort hingegangen sind oder ob das erst seit 2015 zugenommen hat.

 

[Taskmaster]

Hä? Ich habe nie behauptet, dass es die AfD lang genug gibt, um Ex-NSDAP-Mitglieder aufzufangen. Ich habe Deine Frage mit einer Gegenfrage beantwortet (in der CDU sind übrigens einige untergekommen: Liste ehemaliger NSDAP-Mitglieder, die nach Mai 1945 politisch tatig waren – Wikipedia ), bei deren Beantwortung Du Dir einiges hättest selbst erschließen können. Vielleicht noch mal meine Antwort nachvollziehen. Die erklärt sich eigentlich von selbst.

Insgesamt präsentierst Du in Deiner Antwort aber noch einige politische Wissenslücken. Deswegen noch kurz:
Die CDU war eine wertkonservative und liberale Partei. Bis zum September 2015.
"Rechts" ist politisch übrigens nur ein Synonym für "konservativ". Keine Steigerungsform oder ähnlich. Eine Unterscheidung gibt es nirgendwo auf der Welt. Lediglich bei uns verbreitet es (verständlicherweise) etwas Unbehagen, das Wort "Rechts" zu verwenden. Man kann aber problemlos in den Raum stellen, dass die CDU (und insbesondere die CSU) im Wortsinn "rechte Parteien" sind.
Die Flügel der CDU sind genau:
Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (christlich-sozial ausgerichteter Arbeitnehmerflüger), Leichlinger Kreis (liberale CDU-Politiker), Einstein-Connection, Xantener Kreis, Berliner Kreis in der Union (konservative Unionspolitiker), PKM (Parlamentskreis Mittelstand). 2015 entstand der Konservative Aufbruch in der CSU,[3] 2017 entstand der Freiheitlich Konservative Aufbruch.

Einen linken Flügel sucht man vergebens. Wie kann man da also von "auswaschen" sprechen? Durch Merkels Fehler musste sich die Partei ruckartig nach Links stellen oder offen zum eigenen Fauxpas (in historischem Ausmaß) stehen, Konsequenzen ziehen. Nun, was geschehen ist, weiß wohl jeder.

Übrigens: auch die SPD besitzt einen rechten Flügel. Den sogenannten Seeheimer Kreis.

 

[DKK007]

Nur kenne ich keine Statistik. Würde mich aber mal sehr interessieren, wie viele NPD Leute seit der Gründung der Afd dort hingegangen sind oder ob das erst seit 2015 zugenommen hat.

Entsprechende Analysen zur Wählerwanderung wird es sicher nach der Wahl geben.

 

[Taskmaster]

Ja, die Massen strömen geradezu von der NPD zur AfD. Weil die NPD im Bund auch so viele wählen.
Nationaldemokratische Partei Deutschlands Bundestagswahlergebnisse – Wikipedia.

Die Prozente der AfD werden sich (wie in den Landtagswahlen zuvor auch) durch die Verluste aller Parteien und (wieder an die Wahlurne gebrachte) Nichtwähler speisen (was logisch auch zwingend ist).

 

[Oi!Olli]

Natürlich ist der NSU ein Thema für sich, das jedoch sicherlich nicht so populistisch mit "der Verfassungsschutz ist halt auf dem rechten Auge blind" abgehandelt werden kann.
Denn wenn er es wäre, würde er kaum bis gar keine rechtsextremen Gruppierungen beobachten. Das ist aber nicht der Fall.

Beobachten ist das Stichwort. Schon oft wurde dem VS zum Vorwurf gemacht, dass er nicht eingegriffen hat, ja sogar indirekt diverse Gruppen finanziert hat. Wenn die V-Männer die man anwirbt extrem unzuverlässig sind, dann bezahlt man die nicht weiter und sieht nicht zu, wie sie mit Geldern des VS ihre Organisation noch stärker machen. Zum Beispiel durch den kauf von Waffen oder das anwerben neuer Mitglieder.

Was die NSU angeht, Wikipedia hat ja das Wichtigste zusammen gefasst. Und bevor jemand ankommt mit ist keine Quelle, die Quellen stehen in den Fußnoten)

Nationalsozialistischer Untergrund – Wikipedia

 

[Taskmaster]

Vorwürfe sind eben das eine, tatsächlich nachgewiesene absichtliche Mitwirkung oder Wegsehen, etwas anderes.

Jedoch seien Spekulationen entkräftet worden, dass Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe staatlich gedeckt worden seien oder als V-Personen gearbeitet hätten.
Durch Bekanntwerden immer weiterer Ermittlungspannen geriet die mangelnde Zusammenarbeit der unterschiedlichen Sicherheitsbehörden in die Kritik.

Verbindungen von Behördenvertretern zum NSU

Der Fall NSU ist auch ein extremes Szenario mit vielen Zuständigkeiten und sicherlich auch regionaler und überregionaler Inkompetenz.

Nur ob das jetzt gleich die Abschaffung der Behörde rechtfertigt oder das ganz grundsätzliche Wirken jener ad absurdum führt, wage ich zu bezweifeln.
Wenn man sich mal vor Augen führt, wie viele Gefährder und Organisationen diese Behörde und die Landesämter beaufsichtigen müssen, bin ich eigentlich ganz froh darüber, dass nicht noch viel mehr passiert.
Im Zweifel halt Bewerbung schreiben und es besser machen, Veränderungen selbst anstoßen.
Wie sähe denn Dein Konzept aus?

 

[Poulton]

(was die AfD dem Verfassungsschutz nach ja nicht tut)

Plattformen und Personen aus der Partei werden vom Verfassungsschutz, wobei man da wieder zwischen dem Bundesamt und den einzelnen Landesämtern unterscheiden muss, beobachtet:
AfD: Verfassungsschutz nimmt "Patriotische Plattform" ins Visier - SPIEGEL ONLINE
Rechtsextremismus: Sachsens Verfassungsschutz beobachtet AfD-Mitglieder | ZEIT ONLINE
AfD-Politiker werden vom Verfassungsschutz beobachtet
Verfassungsschutz: Kontakte zu "Identitaren" machen AfD-Mitglieder verdachtig - Politik - Tagesspiegel
Der von dir weiter oben verlinkte Artikel ist von Juni 2016 und in der Zeit kann sich einiges ändern.

Anders sieht das übrigens bei "die LINKE" aus:

Die ebenfalls nicht als Gesamtpartei beobachtet wird, sondern nur einzelne in ihr aktive Strömungen.


Abgesehen davon: Klerikal-aristokratische Vernetzung in der "Alternative fur Deutschland" (AfD) | hpd

[...]
Die TFP tritt für die gesellschaftliche Rückkehr zur “katholischen Hierarchie” ein. Sie setzen sich gegen die “Gleichheits-Ideologie” ein, sei es die Gleichheit von Unternehmern und Arbeitern, der Hand- und Kopfarbeit, der von Frauen und Männern, von Homosexualität und Heterosexualität… Gott habe die Welt als ungleiche Welt geschaffen. “Wer Ungleichheit hasst, hasst Gott” liest man auf den Seiten der TFP. Man müsse aus Gründen der Politischen Korrektheit heute sogar schon der Demokratie den Vorzug vor der Monarchie geben, beklagen sie.
[...]

Was unterscheidet solche Knallchargen eigentlich doch gleich nochmal von irgendwelchen islamistischen Hasspredigern?

 

[Rolk]

Was unterscheidet solche Knallchargen eigentlich doch gleich nochmal von irgendwelchen islamistischen Hasspredigern?

Für das was du da zitiert hast braucht es keine islamistischen Hassprediger. Da tuen es die "normalen" aus z.B. der Türkei importierten sehr oft auch.

 

[Threshold]

Hä? Ich habe nie behauptet, dass es die AfD lang genug gibt, um Ex-NSDAP-Mitglieder aufzufangen. Ich habe Deine Frage mit einer Gegenfrage beantwortet (in der CDU sind übrigens einige untergekommen: Liste ehemaliger NSDAP-Mitglieder, die nach Mai 1945 politisch tatig waren – Wikipedia ), bei deren Beantwortung Du Dir einiges hättest selbst erschließen können. Vielleicht noch mal meine Antwort nachvollziehen. Die erklärt sich eigentlich von selbst.

Ich frage ja, ob es eine Statistik gibt, aus der hervorgeht, wie viele NDP Mitglieder seit bestehen der AFD zu ihr gegangen sind.
Ich hab da halt keine Ahnung. Du aber scheinbar auch nicht. Schade eben.
Gerade weil sich sie sich davon bessere Chancen versprechen, denn dass die NPD auf Bundesebene über 5% kommt ist ja sehr unwahrscheinlich.

Insgesamt präsentierst Du in Deiner Antwort aber noch einige politische Wissenslücken. Deswegen noch kurz:
Die CDU war eine wertkonservative und liberale Partei. Bis zum September 2015.
"Rechts" ist politisch übrigens nur ein Synonym für "konservativ". Keine Steigerungsform oder ähnlich. Eine Unterscheidung gibt es nirgendwo auf der Welt. Lediglich bei uns verbreitet es (verständlicherweise) etwas Unbehagen, das Wort "Rechts" zu verwenden. Man kann aber problemlos in den Raum stellen, dass die CDU (und insbesondere die CSU) im Wortsinn "rechte Parteien" sind.
Die Flügel der CDU sind genau:
Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (christlich-sozial ausgerichteter Arbeitnehmerflüger), Leichlinger Kreis (liberale CDU-Politiker), Einstein-Connection, Xantener Kreis, Berliner Kreis in der Union (konservative Unionspolitiker), PKM (Parlamentskreis Mittelstand). 2015 entstand der Konservative Aufbruch in der CSU,[3] 2017 entstand der Freiheitlich Konservative Aufbruch.

Einen linken Flügel sucht man vergebens. Wie kann man da also von "auswaschen" sprechen? Durch Merkels Fehler musste sich die Partei ruckartig nach Links stellen oder offen zum eigenen Fauxpas (in historischem Ausmaß) stehen, Konsequenzen ziehen. Nun, was geschehen ist, weiß wohl jeder.

Übrigens: auch die SPD besitzt einen rechten Flügel. Den sogenannten Seeheimer Kreis.

Wie Wissenslücken? Denke nicht.
Der rechte Flügel der CDU oder CSU wird ja nichts als "rechter Flügel" in dem Sinne bezeichnet. Und konservativ muss ja nicht gleich Rechts heißen.
Gerade viele Muslime sind ebenfalls sehr konservativ. Also würden hervorragend zur CDU oder CSU passen, rein von den Werten her gesehen.
Es gibt also einen signifikaten Unterschied zwischen "rechts" und "Konservativ".

Merkel hat durch ihre Politik viele Themen der SPD abgegriffen. Das liegt schlicht daran, dass sie mit der SPD koaliert hat. So kann man den vermeintlichen Gegner, der ja immer dann ein Gegner ist, wenn Wahlen anstehen, den Wind aus den Segeln nehmen.
Das hat sie 4 Jahre lang auch mit der FDP gemacht. Die Hotelsteuervergünstigungen stammen ja nicht von der FDP, man hat sie ihnen nur zugeschrieben und sie dafür gedisst.
Das mag einigen CDU und CSU Leuten gestört haben, die dann eben zur Afd abgewandert sind. Was letztendlich aber auch der Union jetzt nicht schaden wird.

Und du nennst das Merkels "Fehler". Ich sehe das nicht als Fehler an. Sie versucht die CDU gesellschaftlich anzupassen und die Gesellschaft bewegt sich nach links und wird liberaler.
Das kannst du entweder ignorieren und AFd werden oder du akzeptierst das und drehst dich mit.
Schon komisch, dass das als "Fehler" dargestellt wird.
Ich sehe eher Fehler bei der AFd. Denn wer heute immer noch den menschengemachten Klimawandel ignoriert oder ihn gar verleugnet, hat gesellschaftlich ein großes Problem.
Genauso die Leute, die Deutsch als Wert ansehen.
Das wirklich einzige, das mir sehr "Deutsch" vorkommt, sind die Schrebergarten Verordnungen -- nennt sich Bundeskleingartengessetze oder so.
Klingt komisch. Ist aber so, wenn man sich das mal so durchliest.
Ansonsten gibt es eine vielfältige Kultur in unserem Land, von dem jeder profitiert. Egal welche Hautfarbe, Glauben oder sexuelle Orientierung.
Jeder Mensch ist in diesem Land willkommen und wer sich an die Gesetze hält und die Freiheit des anders respektiert, hat die besten Voraussetzungen Deutscher Staatsbürger zu werden.

Entsprechende Analysen zur Wählerwanderung wird es sicher nach der Wahl geben.

Ich meine nicht Wähler sondern schon explizit Mitglieder. Also Leute, die bei der NPD waren und bei der AFd eingetreten sind.
Dass die sich dann selbst wählen ist klar.