Poulton
Volt-Modder(in)
Ich hab jetzt auch nur dafür deren Seite durchforstet aber beim Deutschlandfunk weiß ich es vom (persönlichen) hören, dass es dort im Tagesprogramm gekommen ist.
Die Bundestagswahl 2017
- Ersteller Kaaruzo
- Erstellt am
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Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Du hörst Deutschland Funk?
nicht schlecht. Ich weiß nicht mal, wo ich den finden kann.
Ich gucke ab und zu mal in die Tagesschau App rein, die aufm Smartphone ist.
Nich linker? Du machst Scherze. Nur zur Erinnerung. Das Programm der Linken ähnelt dem Programm der SPD aus den 80ern
A
ARCdefender
Guest
Die Frage ist ob es unter Pence dann besser wird, der Typ ist ja auch ein religiöser Hardliner.
Radio höre ich ja nicht, ich lese nur Tagesschau, Heute und halt den Spiegel und dort nur die Rubrik Politik.
Ich guck ja nicht mal TV
Da ist es mir wirklich öfter aufgefallen, auf diesen Online Portalen das Berichte die im Spiegel geschrieben wurden nicht bei Tagesschau usw. auftauchten.
BT.
Nun hat die SPD ja ihre Wünsche vorgelegt, die reichen von System europäischer Mindestlöhne, Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit und Kinderarmut, Angleichung der Unternehmensbesteuerung, bis zur Solidarrente gegen Altersarmut und Austrocknung von Steueroasen.
Mal sehen wie viel sie davon bei der CDU durchdrücken können, oder ob es überhaupt bei diesen Forderungen zu Sondierungsgesprächen kommt.
Nur langsam sollte sich mal was tun, das ist ja so kein Zustand.
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Poulton
Volt-Modder(in)
Wer die alten Programme nachlesen möchte: Grundsatz-, Regierungs- und Wahlprogramme der SPD (1949 - heute)
Taskmaster
Software-Overclocker(in)
Da wäre ich mir nicht so sicher. Denn Eingriffe wie das Radio Bremen Gesetz, das verschwiegene Gemauschel der Regierung bis hin zu Studien, die eine Schlagseite klar belegen.
Es hat schon seine Gründe, warum die Menschen den Deutschen Medien immer weniger glauben, immer mehr sich im Ausland (bspw. NZZ) über unser Inland informieren.
Eine Atomwaffenmodernisierung ist mit Sicherheit keine Altlast von Bush. Obama verkündete Abrüstung und beschloss das Gegenteil.
Zum Rest (zwar falscher Thread und alles schon mehrfach erklärt; auch, dass deine Wortwahl dich Trump ähnlicher macht, als du vermutlich möchtest):
Du kannst das noch 100mal erzählen, es wird nicht besser. Ein Amerikanischer Präsident fällt beinahe täglich Entscheidungen, die irgendwen das Leben kosten. Ob durch völkerrechtlich ungeklärte Drohnentötungen, ganz altmodisch durch Bomben oder schlicht durch Unterlassung, indem er potentielle Lösungen einfach ignoriert, weil sie unbequem sein könnten und medial nicht gefeiert werden.
Wenn der eingeschlagene Weg am Ende den Frieden bringt, dann ist er die "paar wenigen Toten", die es bisher gab, (so zynisch es klingt, aber auch ich hatte da deutlich mehr "Action" der Hamas erwartet) absolut wert. Denn wenn man keine Wahl mehr hat (und 20 Jahre reden ohne sich am Ende irgendwie angenähert zu haben, die Zahl der Toten in dieser Zeit darfst du ruhig mal überschlagen), wiegt das Wohl vieler mehr als das weniger.
Ich gönne dir selbstverständlich deinen persönlichen Hass (ich empfinde ähnlich liebevolle Emotionen für unsere Kaiserin, auch wenn ich trotzdem die Kraftausdrücke stecken lasse), aber das darf nicht blind für die Realität machen. Sollte die Kaiserin doch mal irgendwann mehr tun, als anderen die Ideen klauen, Probleme aussitzen und/oder mit unserem Geld ohne Limit nach oben bewerfen, so werde ich das anerkennen.
ruyven_macaran
Trockeneisprofi (m/w)
Ich finde nicht, dass die SPD 0,1 Themen hatte. Im Gegenteil, alles bemerkenswerte der letzten Legislaturperiode kam von der SPD (Mindestlohn, Ehe für alle...) und auch einiges was nicht gut funktioniert (Mietpreisbremse). Von der CDU hab ich de fakto nichts bemerkenswertes in Erinnerung.
Regieren kann man nicht mit absoluten Forderungen sondern nur mit Kompromissen.
Für Deinen letzten Satz hättest Du ein "Like" verdient
Ich würde nicht behaupten, dass der Mindestlohn sonderlich gut funktioniert. Im Gegenteil. Und sonderlich überraschend ist das auch nicht. Lohndumping läuft seit über einem Jahrzehnt über Subunternehmer und schöngerechnete Arbeitszeiten in der Zeitarbeit. Für erstere gibt es naheliegenderweise weiterhin keinen Mindestlohn, letztere hatte schon vorher einen. Ehe für alle kann man als großen SPD-Erfolg verbuchen, das stimmt - wenn man staatliche Einmischung ins Privatleben allgemein als Erfolg zählen möchte. So oder so ist das aber ein ziemlich singuläres Ereignis, das die SPD im Wahlkampf hätte verwerten konnte (aber nicht wollte) und auf das es nichts aufzubauen gibt.
Fällt dir noch irgend ein vierter Aspekt ein?
Wobei auf Verwaltungsseite zur Zeit sowohl was überlange Arbeitszeiten als auch was dauerhafte Arbeitnehmerüberlassung an geht durchaus durchgegriffen wird.
Dass das Ergebnis zumindest bei meinem Arbeitgeber dann auch mal darin liegt dass man die Leiharbeiter weg schickt wenn man sie übernehmen müsste und Mitarbeiter welche die 10 Stunden Arbeitszeit regelmäßig überschreiten abmahnt statt für Entlastung zu sorgen ist wieder ein ganz anderes Thema.
Dass das Ergebnis zumindest bei meinem Arbeitgeber dann auch mal darin liegt dass man die Leiharbeiter weg schickt wenn man sie übernehmen müsste und Mitarbeiter welche die 10 Stunden Arbeitszeit regelmäßig überschreiten abmahnt statt für Entlastung zu sorgen ist wieder ein ganz anderes Thema.
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G
Grestorn
Guest
Wenn man in der Opposition sitzt ist es immer leicht, populäre Forderungen zu stellen. Wenn man an der Regierung ist, stellt sich schnell raus, dass fordern alleine nicht reicht, dann muss man auch die Konsquenzen berücksichtigen und die Forderung gegen die Realität stellen. Das passiert ja immer wieder. Deswegen ist es nicht überraschend, wenn Parteien, die nicht an der Regierung sind, leicht reden haben und herumpolemisieren (noch mehr als das eh schon passiert).
Erstaunlich finde ich eher, dass immer noch so viele davon überrascht sind.
Dass es Schlupflöcher gibt und die genutzt werden, ist doch immer so. Natürlich muss man die auch schließen, und dann wird es immer noch welche geben. Ist das ein Grund, es gleich ganz bleiben zu lassen?
Eher die "Ausmischung", denn der Staat hat da nicht verloren und keine Einschränkungen vorzunehmen. In so fern war es ein Schritt in die richtige Richtung.
Man kann das als zu wenig sehen (die SPD listet die Erfolge hier selbst auf, aber ich finde die anderen Punkte noch weniger beeindruckend oder klar falsch), aber das ist immer noch weit besser, als alles was mir von der Union im Gedächtnis ist. Vielleicht mit der einmaligen Ausnahme, dass Merkel im Herbst 2015 ihr Gewissen und ihre Menschlichkeit entdeckt hat.
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Die Frage, die ich mir immer wieder stelle ist ja, ob diese "Schlupflöcher" extra gemacht werden, damit es welche gibt, die das ausnutzen können.
Gesetze sind meiner Meinung nach zum Teil immer sehr schwammig und unklar formuliert.
G
Grestorn
Guest
Gesetze zu schreiben ist immer ein Zielkonflikt. Du willst sie möglichst allgemein halten, damit sie für möglichst weiträumig anwendbar sind, Du willst sie speziell genug halten, um keine Unklarheiten zu haben und Du musst auch noch bestimmte Fälle, die Du damit eigentlich gar nicht erfassen wolltest, die durch die allgemeine Formulierung aber auch mit getroffen würden, vermeiden.
Das ist viel schwerer unter einen Hut zu bekommen, als dem normalen Bürger klar ist.
Und klar, es gibt natürlich auch die Lobbys, die nur allzugerne mit reinfunken und sich die Gesetze so schreiben, wie es ihnen in den Kram passt. Da normale Politiker mit den fachlichen Details überfordert wären (und ich werfe ihnen das gar nicht vor, denn das notwendige Wissen ist viel zu speziell), überlässt man die Ausformulierung eben spezialisierten Juristen und Spezialisten, die nicht selten von eben diesen Lobbies unterwandert sind.
Das ist viel schwerer unter einen Hut zu bekommen, als dem normalen Bürger klar ist.
Und klar, es gibt natürlich auch die Lobbys, die nur allzugerne mit reinfunken und sich die Gesetze so schreiben, wie es ihnen in den Kram passt. Da normale Politiker mit den fachlichen Details überfordert wären (und ich werfe ihnen das gar nicht vor, denn das notwendige Wissen ist viel zu speziell), überlässt man die Ausformulierung eben spezialisierten Juristen und Spezialisten, die nicht selten von eben diesen Lobbies unterwandert sind.
G
Grestorn
Guest
Habe ich das nicht eben mit anderen Worten geschrieben?
G
Grestorn
Guest
"...die nicht selten von diesen Lobbies unterwandert sind. "
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Das stimmt wieder.
Ich hatte mal gelesen, dass externe Berater engagiert werden, damit diese Gesetze ausarbeiten.
gleichzeitig arbeiten diese externe Berater dann auch noch für Unternehmen als Berater.
Für mich ein Interessenkonflikt. Aber scheinbar interessiert es niemanden.
Ich hatte mal gelesen, dass externe Berater engagiert werden, damit diese Gesetze ausarbeiten.
gleichzeitig arbeiten diese externe Berater dann auch noch für Unternehmen als Berater.
Für mich ein Interessenkonflikt. Aber scheinbar interessiert es niemanden.
Es wird immer noch eine Lebensform explizit staatlich subventioniert, ohne dass der Staat davon einen Vorteil hat. Vorher war es die dauerhafte Heterosexuelle Monogame Beziehung, jetzt ist es immer noch die dauerhafte Monogame Beziehung.
"Raushalten" wäre das zu subventionieren was der Staat zum überleben braucht, also Kinder, und den Rest einfach in Ruhe zu lassen.
So oder so war die Ehe für Alle zwar ein inhaltlicher Erfolg für SPD, FDP und Grüne, aber die Form der Abstimmung ein politischer Erfolg für Merkel (es wurde gegen ihre Meinung entschieden, aber Sie bekam Bonus dafür dass sie es "erlaubt" hat).
G
Grestorn
Guest
Was zurecht staatlich subventioniert ist, ist die soziale Gemeinschaft. Denn die bringt dem Staat und der Gesellschaft viel.
Nur sollten weitere Einschränkungen fallen, insbesondere die Beschränkung auf 2. Dann würde es noch sinnvoller werden. Es gibt keinen Grund, warum sich nicht mehrere Menschen zusammentun können sollten um eine soziale Gruppe, die füreinander einsteht, zu bilden. Und die dann auch gemeinsam besteuert wird (Ehegattensplitting en gros). Ob da nun Sex eine Rolle spielt oder nicht, wäre für mich unerheblich.
Aber da kommen wir auch noch hin... nur eine Frage der Zeit.
Nur sollten weitere Einschränkungen fallen, insbesondere die Beschränkung auf 2. Dann würde es noch sinnvoller werden. Es gibt keinen Grund, warum sich nicht mehrere Menschen zusammentun können sollten um eine soziale Gruppe, die füreinander einsteht, zu bilden. Und die dann auch gemeinsam besteuert wird (Ehegattensplitting en gros). Ob da nun Sex eine Rolle spielt oder nicht, wäre für mich unerheblich.
Aber da kommen wir auch noch hin... nur eine Frage der Zeit.
G
Grestorn
Guest
Das als soziale Gemeinschaft zu subventionieren wäre einfacher und fairer.
Und es geht nicht nur um Pflege. Das ist ja nur der Extremfall. "Sozial füreinander einstehen" fängt viel früher an.
Und es geht nicht nur um Pflege. Das ist ja nur der Extremfall. "Sozial füreinander einstehen" fängt viel früher an.
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