Amigo
Volt-Modder(in)
Logisch, dass sich da Menschen aller Richtungen versammeln, welche Erkenntnis...
Extremisten... wen willst du denn verarschen? Lies mal den FAZ Artikel...
- Status
Extremisten... wen willst du denn verarschen? Lies mal den FAZ Artikel...
TheEndOfTheWorld
PC-Selbstbauer(in)
Die Krawalle kommt am 1. Mai nicht von den angemeldeten Demos.
Oder glaubst du wirklich die alte Herren Riege des Deutschen Gewerkschaftbundes liefert sich Straßenschlachten mit der Polizei?
Keine Abweichungen, sondern eine diametral unterschiedliche Haltung.
Selbst schuld, wenn man die Größe seiner Peer Group durch die Filterbubble so komplett unterschiedlich wahr nimmt, dass man bei 15.000 Teilnehmern glaubt, da wäre das 100fache da gewesen
hoffgang
BIOS-Overclocker(in)
Nein. Demos die ausufern sind das eine, diese im Vorraus zu untersagen weil eventuell es zu Ausschreitungen kommen könne, das ist nicht drin. Aber während einer weltweiten Pandemie ist die Gefährdung für die Demoteilnehmer UND für Personen die NICHT an der Demo teilnehmen deutlich höher.
Jemand steckt sich auf der Demo an und trägt das zurück in seine Heimat, schon haben wir ein Ischgl Szenario. Das sind zwei vollkommen unterschiedliche Wertigkeiten. Das Versammlungsrecht beschneidet man nicht mal eben so.
Beispiel aus 2015: Demonstrationsverbot - nur im Ausnahmefall - Politik - SZ.de
G
Gast1748380205
Guest
Die Frage ist halt ob der Veranstalter ein glaubwürdiges Sicherheitskonzept vorlegt oder nicht.
G
Gast1772925001
Guest
Wie soll das denn gehen?
Erstmal kann jeder teilnehmen und nur die Polizei kann Personen festnehmen und Platzverweise verteilen.
Zudem kann man recht schlecht vorausahnen, wie viele Teilnehmer dann wirklich kommen, da man sich ja nicht vorher als Teilnehmer anmelden muss.
TheEndOfTheWorld
PC-Selbstbauer(in)
Wie soll das gehen, wenn die Vorschrift Abstand + NMS sind und die Demo genau gegen diese Maßnahmen ist?
G
Gast1748380205
Guest
Wie soll das gehen, wenn die Vorschrift Abstand + NMS sind und die Demo genau gegen diese Maßnahmen ist?
Wie bei vielen Demos kann ich auch gegen geltende gesetzliche Regelungen demonstrieren und sie trotzdem beachten. Dafür hat ein Veranstalter ja in der Theorie eigene Ordner, die auf ein Einhaltung der Vorgaben achten. Das reine Thema der Demo ist imho nicht substanziell genug um damit eine Ablehnung zu begründen. Besser geeignet ist da die erwartete Teilnehmerzahl. Wenn der Veranstalter nun 25.000 beantragt und nach der vorherigen Veranstaltung selber von 1,3 Millionen spricht, dann ist das ein hinreichender Widerspruch das vorgelegte Konzept zurück zu weisen.
TheEndOfTheWorld
PC-Selbstbauer(in)
Du redest dich dumm raus. Es wird GENAU gegen die Regelungen demonstriert, die mit am Wichtigsten sind.
Um in deinem 1. Mai Kontext zu bleiben: Das ist so, als würde am 1. Mai eine Demo mit dem Titel "Wir liefern uns Straßenschlachten mit der Polizei!" angemeldet. Die würde auch niemals genehmigt werden.
Haben die Ordner Teilnehmer, die gegen den gebotenen Abstand und das NMS-Tragen verstoßen haben zurecht gewiesen? Wurden Teilnehmer von den Ordnern von der Demo ausgeschlossen? Wenn ja: Wie viele jeweils?
Wurde es ja auch nicht. Es wurde mit der Nicht-Einhaltung der Regeln begründet. Und eine Besserung ist offensichtlich nicht in Sicht, wie das Thema ja auch klar belegt.
Immerhin zeigt es ja, dass der Veranstalter offensichtlich weiß, was für eine Minderheit er vertritt. Warum man das dann mit Millionen in seiner Peer Group anders darstellen muss, erschließt sich mir nicht.
G
Gast1748380205
Guest
Ich kann auch eine Demo mit dem Thema "Wir liefern uns Straßenschlachten mit der Polizei!" anmelden. Da steht dann im Sicherheitskonzept, dass man gegen Polizeigewalt demonstrieren möchte und jeder Teilnehmer vom Veranstalter 10 Wattebäuschen bekommt, die er symbolisch auf die Polizei werfen kann.
Auch das Versagen des Konzept beim letzten Mal ist erstmal kein Ausschlusskriterium, wenn der Veranstalter ein Konzept hat, wie die Probleme von der letzten Veranstaltung nun nicht mehr auftreten sollen. Sorry, aber ich finde die Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit ein wichtiges Gut und das Thema gefällt uns nicht, reicht nicht für eine Untersagung.
Dass der Veranstalter wahrscheinlich kein tragfähiges Konzept vorlegen konnte, ist etwas anderes und es ist gut, dass deswegen abgelehnt wird.
Auch das Versagen des Konzept beim letzten Mal ist erstmal kein Ausschlusskriterium, wenn der Veranstalter ein Konzept hat, wie die Probleme von der letzten Veranstaltung nun nicht mehr auftreten sollen. Sorry, aber ich finde die Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit ein wichtiges Gut und das Thema gefällt uns nicht, reicht nicht für eine Untersagung.
Dass der Veranstalter wahrscheinlich kein tragfähiges Konzept vorlegen konnte, ist etwas anderes und es ist gut, dass deswegen abgelehnt wird.
TheEndOfTheWorld
PC-Selbstbauer(in)
Dann wirst du ausgelacht und erhälst keine Genehmigung. Genauso wie du hier im Forum gerade ausgelacht wirst.
Wie schon mal gefragt (warum du die frage ignorierst wissen wir wohl beide): Welches Vorgehen hatte der Veranstalter, um den Auflagen in Bezug auf NMS und Abstand gerecht zu werden und wie erfolgreich wurden diese durchgeführt?
Wenn ein Veranstalter offensichtlich nicht in der Lage ist, die Auflagen durchzusetzen, dann ist ein Verbot natürlich gut und richtig. Sollte ja auch kein Betreiber ein neues AKW in Betrieb nehmen dürfen, nachdem er beim AKW vorher schon eine Kernschmelze verursacht hat.
G
Gast1772925001
Guest
Ein AKW-Betreiber kann das Gelände absperren und nur Personen Zugang geben, denen er vertraut.
Ein Demo-Veranstalter kann das nicht, da der nicht anderen Personen vorschreiben kann, dass die nicht auf die Straße dürfen und an den Demos teilnehmen dürfen.
Nur die Polizei kann da Platzverweise erteilen und Festnahmen durchführen, aber nicht ein Ordner einer Demonstration.
Der Veranstalter hat also in der Praxis gar keine Möglichkeit, die Verordnung umzusetzen, da er sie nicht durchsetzen kann.
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Er kann es auch ganz sein lassen, wenn er weiß, dass die Auflagen nicht einzuhalten sind.
G
Gast1772925001
Guest
Er kann es auch ganz sein lassen, wenn er weiß, dass die Auflagen nicht einzuhalten sind.
Damit sind dann praktisch alle Demonstrationen betroffen, da bei jeder x-beliebigen Demo Leute kommen können, die sich nicht dran halten.
Es ist ein Kampf gegen Windmühlen.
TheEndOfTheWorld
PC-Selbstbauer(in)
Das ist falsch:
ver.di – Hinweise fuer Ordner auf Demos
Heißt der Versammlungsleiter darf durch seine Ordner Personen von der Demo ausschließen. Dies wird dann von der umstehenden Polizei durchgesetzt. Es gilt für die Versammlung quasi Hausrecht.
Daher hat meine Frage immer noch Bestand. Kann/will sie jemand beantworten?
Komisch, dass es tausende Demos jedes Jahr schaffen. Ohne massig Verstöße bei der Demo und auch ohne Neonazis in ihren Reihen.
Wie machen die das nur?
G
Gast1772925001
Guest
Die Polizei kann die entfernen, aber das ist Sache der Polizei und nicht der Ordner. Ergo benötigen die immer die Polizei. Wenn also eine Personengruppe eine Demo stören will, kommen die in Scharen her und halten sich nicht an die Verordnung, die Polizei kann aber unmöglich Tausende entfernen, das dauert eine Zeit. Ergo können so Demos effektiv gestört werden.Das ist falsch:
ver.di – Hinweise fuer Ordner auf Demos
Heißt der Versammlungsleiter darf durch seine Ordner Personen von der Demo ausschließen. Dies wird dann von der umstehenden Polizei durchgesetzt. Es gilt für die Versammlung quasi Hausrecht.
Daher hat meine Frage immer noch Bestand. Kann/will sie jemand beantworten?
Komisch, dass es tausende Demos jedes Jahr schaffen. Ohne massig Verstöße bei der Demo und auch ohne Neonazis in ihren Reihen.
Wie machen die das nur?
TheEndOfTheWorld
PC-Selbstbauer(in)
Gut, dann die Frage anders formuliert:
Wie viele Personen, die gegen NMS- oder Abstandsgebot verstoßen haben, wurden auf Weisung der Ordner durch die Polizei entfernt?
Also wurde die "Wir wollen eine Ende des NMS- und Abstandsgebot"-Demo von einer anderen Personengruppe gestört, die sich nicht an das NMS- und Abstandsgebot innerhalb der Demo gehalten haben?
Welche Personengruppe soll das gewesen sein? Und warum haben die Ordner (in Zusammenarbeit mit der Polizei) nicht wenigstens versucht diese Personengruppe zu entfernen?
Whispercat
PC-Selbstbauer(in)
Ich frage mich eher woher du das wissen willst warst du etwa da ? Aber die interessantere Frage ist ja ohnehin, bei wievielen FFF, BLM und Antifa Demos wurde das eigentlich durchgesetzt ? Wie, gar nicht ?
Keine weiteren Fragen euer Ehren
Von daher entbehrt es schon einer gewissen Ironie das man eine Demo wegen dem verbietet was einen bei Demos für die "richtige" Sache offensichtlich nicht juckt. Das macht die BLN Demo zwar nicht weniger dumm aber ist halt von Seiten der Politik eine wahnwitzig grandiose Idee mit solcher einer provokativen Doppelmoral genau das zu bedienen weshalb die Leute überhaupt erst auf die Strasse gehen.
Zuletzt bearbeitet:
Plot twist... das finde ich schon seltsam: Gegenproteste gegen Anti-Corona-Demos in Berlin duerfen stattfinden - WELT
Dann müssen sie sich in Berlin nicht wundern, wenn trotzdem alle dort auftauchen. Bin gespannt auf Samstag.
Dann müssen sie sich in Berlin nicht wundern, wenn trotzdem alle dort auftauchen. Bin gespannt auf Samstag.
tobse2056
Freizeitschrauber(in)
Wieso seltsam ? Ist doch der beste Beweis dafür das Demonstrationen nicht einschränkt sind sondern nur die Demonstrationen die in der Vergangenheit bewiesen haben das sie sich nicht an die Anordnungen halten.
Zuletzt bearbeitet:
- Status
Ähnliche Themen
