Grundsatzprogramm der SPD von 2007 (immer noch gültig)
Absatz 30, 35, 36 ff, 40ff
Kurzfassung hier:
Wir diskutieren die grundlegende Einstellung der SPD, wobei zugegebener Maßen einige Forderungen oben eher bei Der Linken zu finden sind.
Was ist nur aus der SPD geworden?
- Ersteller RyzA
- Erstellt am
Absatz 30, 35, 36 ff, 40ff
Kurzfassung hier:
Wir diskutieren die grundlegende Einstellung der SPD, wobei zugegebener Maßen einige Forderungen oben eher bei Der Linken zu finden sind.
Tekkla
Volt-Modder(in)
Die Stromnetze gehörten auch mal dem Staat. Die Telefonnetze auch. Wasserleitung, Abwasser, teilweise Müll, es waren fast alles mal Staatsbetriebe, weil man wusste, dass Daseinsfürsorge >> Rendite ist. Dann kam man auf den neoliberalen Vogel, wo man doch alles privatisieren konnte. Immer schön mit dem Versprechen, es würde ja dadurch effizienter und folglich billiger wie gleichzeitig besser werden! Und? Wollen wir beide mal einen Vergleichscontest starten?Die Vonovia ist ein privates Wohnungsbauunternehmen.
Ne Firma, wie VW oder Thyssen etc..
Sie ist deswegen groß geworden, weil der staatliche soziale Wohnungsbau seit Jahrzehnten abbaut und nix auf die Räder bekommt.
Willst du jetzt private Firmen verstaatlichen?
Da hat ja in der Vergangenheit in diversen Ländern prima funktioniert
Meine Lebenserfahrung sorgt bei mir jedenfalls für deutliche Skepsis, wenn mit jemand erzählen will, dass die Privatwirtschaft Dinge immer besser regelt.
Wohnen, Infrastruktur, Nahrung - das sind für mich drei essenzielle Dinge, wo Renditestreben nichts zu suchen hat!
[Edit: Dem könnte man auch noch medizinische Versorgung hinzufügen.]
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Niemand was von verstaatlicht geschrieben. Den Wohnungen sollten den gehören, die sie nutzen.
Ich glaubt Kevin Kühnert hatte das mal gesagt. Ebenso zu BMW. Das Unternehmen verallgemeinern und die Klattens sind da raus.
Energie, Gesundheit, Bildung, Kita.
Es gibt Dinge, die von der Allgemeinheit kontrolliert werden sollten und nicht von Profit orientierten Unternehmen.
Kita könnte man mit einem Kita Geld finanzieren, was alle zahlen, ähnlich dem Rundfunkbeitrag.
Das es besser sei, habe ich an keiner Stelle geschrieben, nur das es eben so ist.
Das Beispiel Vonovia ist im hier und heute eine private Firma.
Wenn nun @Threshold schreibt, die Wohnungen sollen den Mietern gehören, dann schreibt er über eine faktische Enteignung der Firmeninhaber und Aktionäre.
Das kann man alles machen, aber dann haben wir keine Demokratie, sondern ein sozialistisches System.
Es steht jedem frei, bei der nächsten Wahl die Linke anzukreuzeln, dann bekommt man das problemlos.
Und natürlich fand weltweit im Zuge der Globalisierung der Neoliberalismus Einzug und nahezu alles wurde entstaatlicht. Das war mit Sicherheit nicht immer toll, manches erfolglos (Deutsche Bahn), manches erfolgreich (Lufthansa).
Kann ja jeder selber abchecken.
Jetzt bin ich aber tatsächlich bei @Unfaced :
Das ist der Anfang einer Diskussion bzgl. eines sozialistischen Staatssystems, das in keiner einzigen Schrift bei der SPD zu finden ist. Schlichtweg die falsche Partei zur Diskussion.
Da sollte ein Thread über Die Linke aufgemacht werden und dort die Errungenschaften des Sozialismus gelobpreist werden.
Letzter Hinweis, diesmal offensichtlicher:
Der Thread behandelt die SPD, und alles was diese Partei so von sich gibt, keine Grundsatzdiskussion über XYZ wie es hier gestartet hat. Ich will alle Zitate / Aussagen von SPD Politikern mit seriösen Quellen belegt haben. Klappt das nicht, gibt es Punkte!
Der Thread behandelt die SPD, und alles was diese Partei so von sich gibt, keine Grundsatzdiskussion über XYZ wie es hier gestartet hat. Ich will alle Zitate / Aussagen von SPD Politikern mit seriösen Quellen belegt haben. Klappt das nicht, gibt es Punkte!
Andreas1975
BIOS-Overclocker(in)
Das ist allerdings verstaatlichen. Wie soll sonst Frau Klatten aus BMW bzw die Vonovia aus den Wohnungen raus?
Da lese ich niergens bei der SPD ein Konzept.
TE
TE
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Wohnungsmäßig muss auf jeden Fall was getan werden.
Die SPD hatte in der letzten Amtszeit 400000 neue Wohnungen im Jahr versprochen.
Daraus wurden meines Wissens nur 100000.
Und in Großstädten diese Wucherpreise da muss man ein Ende setzen! Wie weiß ich ehrlich gesagt auch nicht.
Mein Neffe 2. Grades wohnt in Berlin und muss für eine 35 qm² Wohnung 900 Euro Miete bezahlen. Sowas geht gar nicht!
Auch in München sollen die Mietpreise ja sehr hoch sein.
Die SPD hatte in der letzten Amtszeit 400000 neue Wohnungen im Jahr versprochen.
Daraus wurden meines Wissens nur 100000.
Und in Großstädten diese Wucherpreise da muss man ein Ende setzen! Wie weiß ich ehrlich gesagt auch nicht.
Mein Neffe 2. Grades wohnt in Berlin und muss für eine 35 qm² Wohnung 900 Euro Miete bezahlen. Sowas geht gar nicht!
Auch in München sollen die Mietpreise ja sehr hoch sein.
inhuman_nature
Software-Overclocker(in)
So ganz verstehe ich Deinen Einwurf nicht. Wenn ich mich nicht irre, wurden doch hier gar keine Aussagen von SPD-Politiker:innen eingebracht. Zudem formulierte @RyzA doch eingangs seine beoabachteten Veränderungen der SPD und drückte insbesondere seine Enttäuschung über die jüngsten Entwicklungen der SPD aufgrund der neugebildeten Koalition mit der CD&CSU und damit einhergehender politischer Vorzeichen aus.
Andreas1975
BIOS-Overclocker(in)
Das hat die SPD auch grundsätzlich geliefert. Sprich sie hat den gesetzlichen Rahmen für diese Wohnungen geschaffen. Leider wollte die auf einmal keiner mehr bauen. Da gab es so ein Ereignis und mit diesem sind die Preise enorm gestiegen.
Lass uns eine "Building & Loan" gründen. Eventuell klingeln auch regelmäßig ein paar Glocken. Btw das was Du Wucher nennst ist das dort Marktübliche was sich immer noch sehr viele Menschen leisten können und auch leisten wollen. Dem Irrsinn der wirklich sehr hohen Mieten kann nur durch mehr Wohnraum begegnet werden. Dieser gehört in die Hand der Stadt. Wien ist da ein sehr gutes Beispiel wie die Städtischen Wohnungen den Mietspiegel beeinflussen.
TE
TE
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Es war aber nicht nur von den gesetzlichen Rahmen die Rede.
Welches Ereignis?
Können ja. Davon gibt es bestimmt noch genug. Aber wollen glaube ich nicht!
Dann müssen die eben für mehr Wohnraum sorgen.
Andreas1975
BIOS-Overclocker(in)
Frau Gleiwitz wird sich kaum selbst einen Helm aufsetzen und die Maurerkelle schwingen. Bauen müssen andere. Selbst wenn der Staat selbst bauen läßt rücken da keine Soldaten oder Verwaltungsangestellten an. Und es muss bezahlt werden. Hätte der Staat selber gebaut so wären auch dort die Kosten explodiert. Sprich mit dem selben Geld gibt es weniger Wohnungen oder man muss mehr Steuergeld in die Hand nehmen.
Ach da hatte so ein junger aufstrebender Staatsführer seinen Nachbarn überfallen. Meine Frau ist Bauzeichnerin. Sie hat da ganz nah miterlebt wie Projekte wesentlich teuerer wurden. Sprich die Kalkulation nicht mehr passte. Da wurde so manches Projekt zur Nullnummer oder der Investor durfte draufzahlen zu dem was ursprünglich kalkuliert wurde. Neue Projekte wurden teilweise ersatzlos eingestampft. Alles nur weil beim Nachbar die Wiese grüner ist.
Die wollen aber zum Beispiel unbedingt in München leben. Da ist der Preis fast sekundär, Hauptsache eine hübsche Wohnung mitten in München.
Sag mir wie? Insbesondere wie soll da die SPD jetzt agieren mit der CDU als Partner?
TE
TE
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Irgendwie muss mehr Wohnraum geschaffen werden. Dann muss der Bund die Kommunen unterstützen. Und natürlich nicht selber bauen, sondern Ausschreibungen für Baufirmen machen.
Enteignungen will ja niemand.
Die CDU sollte auch Interesse daran haben.
inhuman_nature
Software-Overclocker(in)
Na, kommt drauf an, wen mensch meint. Sehr viele können sich das eben nicht leisten. Die sind froh, wenn sie ihre bisherige Wohnung halten können und es so etwas wie eine Mietenbremse gibt, die die Erhöhungen etwas verlangsamt, würde ich mal stark annehmen. Andere, Gutsituierte, wiederum können sich das leisten, kaufen gar Wohnungen ... Aber letztere dürften nicht die Mehrheit darstellen ...
Andreas1975
BIOS-Overclocker(in)
Diese forcieren jedoch enorm die Preise!
Ja das wurde und wird ja auch gemacht. Halt nicht in dem nötigen Ausmaß. Aber die Preise sind enorm gestiegen.
Die Ampel-Regierung, nicht die SPD hat 400.000 Wohnungen versprochen, dabei war keinerlei Rede davon , dass dies alles Sozialwohnungen werden würden.
Die komplette Bauwirtschaft hat aber "lediglich" einen Schluck über 200.000 WEs in z. B. 2023 herstellen können.
Betonung liegt auf Wohneinheiten (WE), da sind auch alle Einfamilienhäuser, Reihenhäuser, etc.. dabei.
Die Gründe warum so wenig, sind wohl mannigfaltig.
Schätze als nur lesender Laie: zu lange Genehmigungsverfahren, fehlendes Geld fürs Bauen und letztlich Kapazitäten der Firmen als Hauptgründe ein.
Richtig ist, wieder Verweis auf das SPD Parteiprogramm, Grundsatzprogramm und Stellung einer neuen Bauministerin, dass sozialer, bezahlbarer Wohnraum ein wichtiges politisches Ziel in der Partei darstellt.
TE
TE
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Falsch! Die SPD hatte das vor der letzten Legislaturperiode in ihren Wahlprogramm stehen.
Was im Wahlprogramm steht ist irrelevant, Wahlprogramme sind keine Versprechen, sondern Lockanreize, die jeweilige Partei zu wählen.
Die Ampel selber hat dann diese 400 k WEs in die to-do-liste mit übernommen (ähnliches haben auch die Grünen im Wahlprogramm gehabt).
Das mag jetzt formalistisch sein, aber ein Wählerversprechen kann nur innerhalb der Koalition umgesetzt und dann auch tatsächlich versprochen werden. Alles davor ist Werbung.
Tekkla
Volt-Modder(in)
Da kann die SPD sich durchaus mal mit an die Nase fassen, hat man doch nichts gegen die stetige Verteuerung durch "bessere Normen" getan. Bei der DIN haben sich nämlich im Laufe der Jahre die Industrie als auch das Handwerk die Gebäudenormen schön teuer geschrieben. Schon mal gefragt, warum die qm-Preise so hoch sind? Jedenfalls nicht, weil eine SPD (oder andere Parteien) das so wollten. Die Kosten (Zeit) für Genehmigungen sind dagegen ärgerlich, aber nicht das Problem.
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G
Gast1748380205
Guest
Preise. Sowohl der Bau ansich ist teuer geworden durch steigende Rohstoffpreise (Ukraine), als auch durch steigende Anforderung bei der Energieeffizienz und sonstiger baulicher Vorschriften.
Das rechnet sich nur noch in sowieso hochpreisigen Lagen oder eben in hoher Qualität für die man entsprechende Mieten nehmen kann.
TE
TE
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Deswegen hatten manche Politiker gefordert, dass man die Baustandards absenkt. Also weniger Anspruch an Sicherheitsstandards und Umweltauflagen. Um die Kosten zu senken.
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