Kampf gegen Online-Beschimpfungen: Teilerfolg für Künast

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Ja. Falschzitat. Wir mit den DeepFakes noch interessanter.
 
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Schön das man Neusprech nutzt.

Bin sicher jetzt fühlen sich die Bürger auf der Straße sicherer.
 
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Wenn man sich so anschaut, was da im Netz so an Volksverhetzung verbreitet wird.
Da wird dann zu recht auch mal eine Freiheitsstrafe fällig:
Bayern: Erster Hate-Speech-Beauftragter eingesetzt | LTO.de
Wie dankbar wären diese Straftäter wohl, wenn ihre verbalen Entgleisungen gar nicht durch eine moderative Freischaltung wie bei SPON gekommen wäre oder durch gute Moderation wie hier nach kurzer Zeit gelöscht worden wäre. Aber gut, bestimmte Gruppen meinen ja, alles muss wegen der Meinungsfreihet stehen bleiben, bis Gerichte entscheiden. 120 Tagensätze tut schon weh. Dafür darf mich gerne jeder hier "Decksfotze" nennen. Wenn ich hinterher die beruhigende Gewissheit habe, dass jemand dann 90 Tage Sozialdienst ableistet, freue ich mich ab jetzt gegen jeden verhetzenden und beleidigenden Text. Onlineanzeigen sind schnell gemacht.

Mal sehen, wie lernfähig die Menschen sind.
 
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Die fehlenden Umgangsformen wird auch kein

Gericht/keine Moderation mehr ersetzen können,

das ist halt alles eine Sache der Erziehung.
 
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Die fehlenden Umgangsformen wird auch kein
Gericht/keine Moderation mehr ersetzen können,
das ist halt alles eine Sache der Erziehung.

Sicherlich nehmen manche Kinder den Unflat im Elternhaus auf, aber viele eben auch dort, wo Eltern und berufliche Pädagogen keinen Einfluss darauf haben - nämlich in der Öffentlichkeit. Und dort bekommt man ihn eben nur dadurch reduziert, dass die Verursacher mit Sanktionen rechnen müssen.

Das hier mehrgleisig gefahren wird, ist also im Prinzip absolut richtig. Nicht zuletzt sind gerichtliche Sanktionen ja auch eine Art Erziehung für erwachsene Menschen, die es aus irgendwelchen Gründen als Kinder nicht hinlänglich gelernt haben.

Als Kind lernt man im Idealfall, dass es Regeln gibt und das man diese einhalten sollte. Der Gesetzgeber stellt einige dieser Regeln auf und sorgt für deren Einhaltung. Das geht Hand in Hand.
 
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Dafür braucht es aber auch ein moralisches Fundament.

Die Polizei hat, ja, Beleidigungen und Co. auch zu behandeln.

Allerdings sehen wir hier mal ein Beispiel:
Man investigated by police for retweeting transgender limerick

Wahrend dessen:
Rotherham child sexual exploitation scandal - Wikipedia
+1400 Kinder, ~11 Jahren alt, Vergewaltigt, unter Drogen gesetzt, gefoltert, Zwangsprostitution.

Wir haben hinreichend Gesetze.
Die Briten auch.
Nur wurden dort Ressourcen um-verteilt.

Gleiche Muster in DE.
Polizei auf der Straße wird eingespart.
Online wird hochgefahren.
Polotical Correctness wird wichtiger als Schwerverbrechen.

The grooming gang cover-up
is Britain’s real racism scandal

The copper, who was unable to be identified, told a missing child’s distraught father that grooming was “P----s----ing”, and admitted that “what with it being Asians, we can’t afford for this to be coming out”, because the town “would erupt”.

An dem Punkt sind wir scheinbar noch nicht, doch erinnert sich vielleicht der ein oder andere an den pädophilen Kirchenskandal, weltweiter Skandal.
Sexueller Missbrauch in der roemisch-katholischen Kirche – Wikipedia
In einem Bericht aus dem Jahre 2007 erwähnte Die Zeit zwei Priester des Bistums Würzburg, darunter einen Fall aus Sandberg, die sexuelle Übergriffe auf Kinder begangen hatten. Erwähnt wurden zudem ein Fall aus Krefeld, Bistum Aachen, ein verurteilter Pfarrer aus Hessen, ein zurückgetretener Pfarrer aus dem Allgäu, ein zu zwei Jahren Haft verurteilter Priester aus dem Emsland, ein schwäbischer Pfarrer, der wegen Missbrauchs in 59 Fällen zu drei Jahren Haft verurteilt wurde, ein Seelsorger aus Coburg und ein Pater aus Südbaden, die beide zu zwei Jahren verurteilt worden waren.

Das ist totales Versagen von allen Personen. Polizei. Staatsanwalt. Richter. Ordnungsamt. Eltern. Gesellschaft und Staat versagen.

Dann noch der Zustand unserer Gerichte:
https://www.mdr.de/nachrichten/poli...r-mangel-und-verfahrenseinstellungen-100.html
Als seine 13-jährige Tochter ihm erzählt, dass ein Nachbar sie sexuell missbraucht habe, erstattet der Vater Anzeige. Doch es dauert aufgrund von Personalmangel sechs Monate, bis die Staatsanwaltschaft eine Anklageschrift erstellt. Vier Jahre lang wird der Prozess immer wieder verschoben – und am Ende steht eine Bewährungsstrafe für den Nachbarn. Der Grund: Dauert ein Verfahren zu lange, können Angeklagte auf einen Straferlass hoffen.

Meine Prioritätliegt bei solchen Straftaten.
Der Grandbasis. Und dort wird gnadenlos versagt.


Wenn wir damit fertig sind, das im Griff haben.
Dann bitte gerne, auf ins Internet, Beleidigungen jagen.



Aber jeder möge selber etscheide was ihm wichtiger ist.
 
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Sicherlich nehmen manche Kinder den Unflat im Elternhaus auf, aber viele eben auch dort, wo Eltern und berufliche Pädagogen keinen Einfluss darauf haben - nämlich in der Öffentlichkeit. Und dort bekommt man ihn eben nur dadurch reduziert, dass die Verursacher mit Sanktionen rechnen müssen.

Die Mehrheit der Öffentlichkeit besteht auch aus Eltern, wenn auch nicht den eigenen.
 
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Wenn wir damit fertig sind, das im Griff haben.
Dann bitte gerne, auf ins Internet, Beleidigungen jagen.

Das einfachste ist einfach im Netz keine Hasskommentare oder rechtsextreme AfD-Propaganda mehr zu verbreiten. Dann können sich dei Behörden wieder auf ihre eigentliche Arbeit konzentrieren.

Dazu gibt es dann halt auch Nebenwirkungen: UEberwachungspaket: Identifikationspflicht fuer Gamer-Plattformen - ComputerBase
Wobei man die Identifizierung auch zentral z.B. über eine Webseite der Bundesdruckerei lösen könnte, die eh alle Ausweisdaten hat. Dort könnte man dann einfach nach einem Login beliebig viele Keys anlegen, die man jeweils in den Diensten bei Anmeldung mit als pseudonyme Registrierung angibt.
Damit lässt sich dann weder eine Verknüpfung zwischen den Diensten herstellen, wenn man da jeweils einen individuellen Key verwendet, noch haben die Dienste die persönlichen Daten.
Bei einer Straftat könnte man sich dann mit den Bestandsdaten den individuellen Key holen und in der offiziellen Datenbank abfragen, zu welcher Person der gehört. In der Datenbank selbst sind aber keine Webseitendaten hinterlegt, so dass sich nicht für eine Person alle genutzten Webseiten abfragen lassen.
Der Seitenbetreiber könnte den Key z.B. per Hash bei der Datenbank verifizieren.
 
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1. Was sind Has-Kommentare?
2. Ist Hass verboten?
3. Ist Propaganda verboten?
4. Willst du Werkzeuge bauen, die mehr Überwachung?
 
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Ja Hass, der sich in Beleidigungen etc. äußert, ist verboten. Genauso wie rechtsextreme Propaganda, siehe §130 StGB.

Wie gesagt, es geht gerade um die Identifizierbarkeit, ohne überall seinen Ausweis fotografieren zu müssen. Wenn du Probleme in der Umsetzung siehst, oder Verbesserungsvorschläge hast, kannst du mir die aber gerne sagen.

Die Lösung mit den Keys/Token hat den Vorteil, dass die Dienste eben keine persönlichen Daten brauchen und der Staat alleine nicht weiß, auf welchen Seiten man angemeldet ist.
 
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1. Was sind Has-Kommentare?

Das kommt darauf an, wen du fragst. Ich würde spontan sagen, dass sind Kommentare von Heinrich Has von Lauffen, ein Rechtswissenschaftler des 16. Jahrhunderts und späterer Regierungspräsident des Herzogtums Luxemburg.

Falls du Hasskommentare meinst, sollte es dich nicht überfordern, das selbst herauszufinden.

2. Ist Hass verboten?

Auch das solltest du dir selbst beantworten können: Du kannst und darfst hassen, was und wen du willst. Justiziabel wird es dann, wenn du deinen Hass exportierst und damit andere Leute aufstachelst.

3. Ist Propaganda verboten?

Nicht per se. Sie wird es, wenn sie mit Diffamierung und/oder Verbreitung falscher Aussagen, Volksverhetzung und anderen Strafbeständen einher geht.

(Oder wenn du deine Propaganda dort betreibst, wo du kein Jedermanns-, Haus-, Sende- oder Plakatierungsrecht etc. ausüben darfst, was aber ein eher sekundäres Problem ist.)

4. Willst du Werkzeuge bauen, die mehr Überwachung?

Du selbst hast doch Großbritanniens zur Sprache gebracht. Nur dass es dort nicht das Problem ist, dass Ressourcen von der Verfolgung von - beispielsweise - Kindesmissbrauch abgezogen würden, um Hasskommentare zu verfolgen, sondern weil die Rechtskonservativen dort seit Jahren einen Abbau bürgernaher Polizeiarbeit ("Cop" bedeutet übrigens ursprünglich "Constable on Patrol") zugunsten von mehr Überwachung betreiben. Die Städte werden bis zur Oberkante mit Kameras vollgepackt, deren Aufnahmen - wenn's nicht gerade offensichtlich knallt - aufgrund Personalmangels gar nicht live beobachtet oder, wenn überhaupt, erst nach Monaten ausgewertet werden.

Und die solcherart kaputt gesparte Polizei wird obendrein durch dieselbe Politik angehalten, "präventiv" Personen mit Migrationshintergrund zu schikanieren und hat damit noch weniger Kapazitäten, um beispielsweise auf die Schilderungen von Kindern aus sozial schwachen Schichten hören, die teilweise auf der Straße leben oder anderweitig in die Halbwelt abgerutscht sind. Wobei die weit geöffnete sozialen Schere auch ein Ergebnis der Rechtskonservativen ist, die seit Jahren systematischen Abbau von Erwerbsmöglichkeiten für die kleinen Leute für ihre Klientel betreiben.

Sprich, die Verfolgung von Hatespeech ist ganz sicher nicht Schuld an diesen prominenten Fall von Kindesmissbrauch. Aber diejenigen, die sich gern Hatespeech bedienen und diese relativieren haben die sozialen Bedingungen und fehlende Sensibilität der Polizei geschaffen UND fördern obendrein die Überwachung, die dir ein besonderer Dorn im Auge ist. Zum Ausgleich sind sie die Ersten, die solche Dramen ausschlachten.

Du kläffst also wieder einmal den grundfalschen Baum an und ich bin mir nach wie vor nicht sicher, ob es schlichtes Unvermögen oder perfide Methode ist.
 
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DKK007, warum nutzt du dann nicht die passenden Begriffe?
Wir haben dafür Definitionen.
Beleidigung - Rechtslexikon

Genauso wie rechtsextreme Propaganda, siehe §130 StGB.
Falsch:

https://dejure.org/gesetze/StGB/130.html

Das ist Volksverhetzung. Unabhängig wer. Allgemeingültig. Universell.
Das hat niemand für sich gepachtet.

@Mahoy,
1. also wieder keine rechtliche Definition sondern Willkür. Such dir aus was es ist.

Wie wäre das hier:
Hate Symbols Database | ADL
Und so Schlager wie: It's OKto be white? OK-Handgeste, Pepe, WP?
Auffällig das dort nur in Richtung NS geguckt wird.

2. Nein,
§ 111 StGB Öffentliche Aufforderung zu Straftaten - dejure.org

Wenn ich sage: E ist verachtenswert und Hochkriminell wenn Cum-Ex Millionen nicht eingetrieben werden, Verbrecher nicht zur Rechenschaft gezogen werden.
Warburg Bank im Cum-Ex-Skandal: Hamburg verzichtete auf 47 Millionen Euro | tagesschau.de
Dann stachelt das Leute vielleicht auf.
Aber nicht strafbar.

3. Korrekt. Halte dich an Gesetze. Und man darf alles sagen.

4. GB wird seit Jahren von Sozialisten Regiert.
Die haben/hatten ? dort seitzwar eine Conservative Mehrheit im Wahlergebniss (hauchdünn), Gesetzes-gebend aber Sozialisten.

Immer mehr Geld für Überwachung, weniger Geld für echte Polizeiarbeit.

Und doch,
https://www.telegraph.co.uk/women/life/tolerant-nation-time-shamed-grooming-gangs-prey-girls/
The BBC was keen to indulge the notion that a cossetted multi-millionairess had been a victim of racism, while completely ignoring girls like Victoria Agoglia, who died after having her 15-year-old veins filled with heroin so she could be raped by dozens of “Asian” (Pakistani-heritage) men.
I ask you, which case is of greater national significance? A duchess who leaves the Royal family after 20 months because it’s “not working for me”, or the revelation that police officers turned a blind eye to scores of children being grotesquely violated because to arrest their tormentors might look like cultural insensitivity?
Not much “white privilege” for poor Victoria Agoglia, whose grandmother begged in vain for police and social services to help her. Nor for the 11-year-old in Oxford whose buttock was branded with the initial of her British-Pakistani “owner”. On the contrary. The girls being white, and their abusers being non-white, made it much less likely they would be protected.
At long last, we now have conclusive proof of that. After a five-year investigation, the Independent Office for Police Conduct has just upheld a complaint against a senior Rotherham officer who admitted that his force ignored the sexual abuse of girls by grooming gangs “for decades” because it was afraid of increasing “racial tensions”.

Furthermore, if your authorities are afraid to confront and condemn those misogynistic attitudes for fear of appearing racist, then that sexual abuse can flourish on an industrial scale.
genau das.

Das ist, ist, ich weis nicht, das ist jenseits meiner Definition vo Böse.
Geld für Überwachung, Geld, Zeit, Mannstärke für sowas:
https://www.theguardian.com/society/2020/feb/14/transgender-tweet-police-acted-unlawfully
Police officers unlawfully interfered with a man’s right to freedom of expression by turning up at his place of work to speak to him about allegedly “transphobic” tweets, the high court has ruled.
Das ist einer Perversion, Degeneration. Da werden abertausende Kinder zu Sexsklaven gefoltert, unter Drogen gesetzt und wie Vieh gebrandmarkt.
https://www.independent.co.uk/news/...ation-rotherham-rochdale-police-a9215261.html
1 Jahr, 19 tausend Kinder. Von organisierten Banden.

Und dann das hier:
https://www.dailymail.co.uk/news/ar...d-children-calling-transgender-woman-man.html
A mother was arrested in front of her children and locked up for seven hours after referring to a transgender woman as a man online.

Und das ist es was ich hier in DE nicht haben will.


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Und nein, ich denke das es keine ordentliche Lösung gibt im Netz Sachen zu unterdrücken (Wort und Schrift die nicht in die oben genannten Themen fallen). Und nein, wir sollten es auch nicht versuchen. Siehe DDR, siehe China.
 
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1. Was sind Has-Kommentare?

Das liegt im Auge des betrachtenden Richters. Frueher haben Respekt, Hoeflichkeit & gesunder Menschenverstand zur Beantwortung dieser Frage ausgereicht; dieser Tage muessen da tatsaechlich die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages ran. Vom Land der Dichter & Denker zu dem der Richter & Henker.

2. Ist Hass verboten?

Noe. Allein in den vier Waenden darf ein jeder hassen, vor Stolz auf´s Vaterland platzen oder auf Bilder von Heil Hoecke onanieren, bis der Akku leer ist. Uebergriffig oder im oeffentlichen Raum dagegen: siehe 1.

3. Ist Propaganda verboten?

Nur, wenn sie gegen das Gesetz verstoesst.

Das Problem ist am Ende auch weniger "Propaganda" und eher das Erfinden von alternativen oder das Weglassen tatsaechlicher Fakten, um bei der Zielgruppe ganz bestimmte Reflexe auszuloesen und / oder ihrer intelektuellen Massetraegheit entgegenzukommen. Wenn man etwa den menschengemachten Klimawandel fuer nichtexistent erklaert, braucht der Mensch ja "folgerichtig" (Anfuehrungszeichen, ehe es noch irgendwer wirklich glaubt) nix an seinem Verhalten zu aendern. Wenn der Auslaender an allem schuld ist, hat man selbst ja alles richtig gemacht. Und wenn jeder nur noch an sich selbst denkt, dann ist ja irgendwie auch an jeden gedacht. To be continued. Bei schlichten Gemuetern mit einem Weltbild im Bierdeckelformat verfaengt das und wird an der Urne belohnt.

4. Willst du Werkzeuge bauen, die mehr Überwachung?

Was ist das - ein Satz? Eine Frage?

Falls da ein "ermoeglichen" am Ende gefehlt hat - das kann ich nur fuer mich und da mit "Nein" beantworten. Wenn bei Facebook, in Foren oder sonstwo drauflosgewortkotzt wird, ist eine Ueberwachungsstruktur unnoetig, weil es ja digitaloeffentlich passiert. Eine personell aufgestockte Exekutive und Judikative, die derlei konsequent verfolgt und mehr Strafanzeigen waeren ein guter Anfang; wenn das nicht reicht, kann man darueber nachdenken, den Betreibern von Plattformen wie dieser hier aufzuerlegen, vor der Eroeffnung eines Accounts die Personalien des- oder derjenigen abzufragen und geschuetzt zu verwahren.
 
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Falls da ein "ermoeglichen" am Ende gefehlt hat - das kann ich nur fuer mich und da mit "Nein" beantworten. Wenn bei Facebook, in Foren oder sonstwo drauflosgewortkotzt wird, ist eine Ueberwachungsstruktur unnoetig, weil es ja digitaloeffentlich passiert. Eine personell aufgestockte Exekutive und Judikative, die derlei konsequent verfolgt und mehr Strafanzeigen waeren ein guter Anfang; wenn das nicht reicht, kann man darueber nachdenken, den Betreibern von Plattformen wie dieser hier aufzuerlegen, vor der Eroeffnung eines Accounts die Personalien des- oder derjenigen abzufragen und geschuetzt zu verwahren.
Also doch Überwachung.
 
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Nicht gelesen? Nicht verstanden?

Gelesen und verstanden, ist aber versteckt. Sollte Ermittlung nicht helfen dann Überwachung. Da man Pseudonyme nutzen kann und da Ermittlung nicht helfen wird folgt Überwachung.
 
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Überwachung ist ein typisches Totschlagwort.
Überwachung ist nicht gleich Überwachung.

Die Moderation in diesem Forum "Überwacht"
auch die Einhaltung der Forenregeln. Ist das gut
oder schlecht? Was meinst Du?
 
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