Die Bundestagswahl 2017

[plutoniumsulfat]

Oder weil er ihn „verloren“ hat, weil es sich rumgesprochen hat, dass man dann nicht abgeschoben wird.

Und wieso soll er dann doch abgeschoben werden? Darf man doch dann gar nicht, hab ich hier schon ganz oft gelesen.

Ach das übliche Spiel mal wieder. Um sich nicht mit dem Inhalt auseinanderzusetzen, setzt man halt auf das argumentum ad hominem.

Kann man machen, aber es bleibt mal wieder nur eine Einzelmeldung. Du reduzierst damit die Politik einer Partei auf ein Thema, welches auch noch relativ unbedeutend ist. Noch dazu ist das nicht mal auf Bundesebene. Wenn wir schon mal dabei sind, sind neben den Grünen auch noch SPD und Linke beteiligt. Sollte man denen genau deswegen keine Macht in die Hand drücken? Da fallen mir spontan nämlich noch andere Parteien ein, die mit der Macht, die sie hatten, deutlich größeren Mist gebaut haben.

 

[Kaaruzo]

Und wieso soll er dann doch abgeschoben werden? Darf man doch dann gar nicht, hab ich hier schon ganz oft gelesen.

Die richtige Konsequenz wäre natürlich alle Leute mit "verlorenem" Pass gar nicht erst ins Land zu lassen. Weil spätestens, wenn ein Asylverfahren negativ beschieden wird und der Bewerber ausreisepflichtig ist, wird man ihn nicht los.

Ansonsten kannst du mir ja gerne eine Alternative verraten, wie wir dieses Problem lösen und diese Menschen loswerden.

 

[Oi!Olli]

Nun die Lösung ist nicht die Unschuldsvermutung umzukehren.

 

[plutoniumsulfat]

Die Lösung ist, diese Menschen nicht loszuwerden, denn das ist in höchstem Maße unmenschlich. Ja, diejenigen, die das ausnutzen, ohne dass sie die Hilfe benötigen würden, muss man irgendwie rausnehmen. Es ist aber eben schwierig, weil man das den Leuten nicht ansieht. Ein Kriegsflüchtling hat nicht unbedingt dran gedacht, seinen Pass mitzunehmen. Dafür muss man eine Lösung finden und nicht "Augen zu und nach mir die Sintflut" spielen.

Ansonsten könntest du die Leute, die du nicht reinlassen willst und vor der Grenze verhungern lässt auch reinlassen und wenn man sie nicht los wird in Züge stecken und...Moment, das hatten wir schon Mal...du siehst, wo das hinführt.

 

[Nightslaver]

Ein Kriegsflüchtling hat nicht unbedingt dran gedacht, seinen Pass mitzunehmen.

Komisch, wieso haben das aber scheinbar früher durchaus weit mehr Kiregsflüchtlinge hinbekommen ihre Ausweisdokumente / Reisepass mitzunehmen und heute funktioniert das merkwürdigerweise nicht mehr?
Vieleicht liegt es ja daran das man eben nicht so einfach wieder zurück geschickt werden möchte...

 

[Gripschi]

Und was ist den nun die Lösung? Was machen wir mit den zu Unrecht hier befindlichen.

Genau dieses was du sagst ist das Problem.

Nämlich: Nichts. Wir akzeptieren das der Deutsche Staat seine Hoheit abgibt.

Das treibt die Leute auch zur AfD.

Wundern tut es mich nicht.

 

[plutoniumsulfat]

Komisch, wieso haben das aber scheinbar früherdurchaus weit mehr Kiregsflüchtlinge hinbekommen ihre Ausweisdokumente / Reisepass mitzunehmen und heute funktioniert das merkwürdigerweise nicht mehr?
Vieleicht liegt es ja daran das man eben nicht so einfach wieder zurück geschickt werden möchte...

Ich weiß nicht, wie es in Kriegsgebieten aussieht, deswegen gehe ich erst mal davon aus, dass es tatsächlich Situation geben mag, in denen man sowas nicht mal eben schnell noch mitnehmen kann.

Man kann es den Leuten auch nicht ganz verübeln. Wenn ich die Wahl habe zwischen einem halb zerbombten Land und einer blühenden Wirtschaftsmacht, würden hier auch so einige schwach werden und sich in solche Graubereiche vorwagen, um sich eben ein weitaus besseres Leben zu ermöglichen.

 

[Kaaruzo]

Nun die Lösung ist nicht die Unschuldsvermutung umzukehren.

Ich wollte konkrete Vorschläge. Du hast Ausreisepflichtige ohne Pass. Wie wirst du sie los?

Die Heimatländer weigern sich ja diese Leute bei sich einreisen zu lassen, weil sie (welch Ironie) keinen Pass haben.

Die Lösung ist, diese Menschen nicht loszuwerden, denn das ist in höchstem Maße unmenschlich. Ja, diejenigen, die das ausnutzen, ohne dass sie die Hilfe benötigen würden, muss man irgendwie rausnehmen. Es ist aber eben schwierig, weil man das den Leuten nicht ansieht. Ein Kriegsflüchtling hat nicht unbedingt dran gedacht, seinen Pass mitzunehmen. Dafür muss man eine Lösung finden und nicht "Augen zu und nach mir die Sintflut" spielen.

Das ist keine Lösung.

Ganz konkret, du hast einen Ausreisepflichtigen (also wurde ja bereits festgestellt, das diese Person kein Recht hat hier zu sein). Ohne Pass werden wir diese Person aber nicht los. Was machst du?

Ansonsten könntest du die Leute, die du nicht reinlassen willst und vor der Grenze verhungern lässt auch reinlassen und wenn man sie nicht los wird in Züge stecken und...Moment, das hatten wir schon Mal...du siehst, wo das hinführt.

Ah, also jedes Land, das illegale Einwanderer nicht ins Land lässt, steckt Leute in Züge ja?

Man kann es den Leuten auch nicht ganz verübeln. Wenn ich die Wahl habe zwischen einem halb zerbombten Land und einer blühenden Wirtschaftsmacht, würden hier auch so einige schwach werden und sich in solche Graubereiche vorwagen, um sich eben ein weitaus besseres Leben zu ermöglichen.

Also doch Wirtschaftsflüchtlinge? Danke für die Bestätigung.

 

[plutoniumsulfat]

Und was ist den nun die Lösung? Was machen wir mit den zu Unrecht hier befindlichen.

Genau dieses was du sagst ist das Problem.

Nämlich: Nichts. Wir akzeptieren das der Deutsche Staat seine Hoheit abgibt.

Das treibt die Leute auch zur AfD.

Wundern tut es mich nicht.

Auch von diesen Leuten hat keiner eine Lösung dazu parat.

 

[Oi!Olli]

Komisch, wieso haben das aber scheinbar früherdurchaus weit mehr Kiregsflüchtlinge hinbekommen ihre Ausweisdokumente / Reisepass mitzunehmen und heute funktioniert das merkwürdigerweise nicht mehr?
Vieleicht liegt es ja daran das man eben nicht so einfach wieder zurück geschickt werden möchte...

Was genau meinst du mit früher? Werde da mal konkreter.

Ich wollte konkrete Vorschläge. Du hast Ausreisepflichtige ohne Pass. Wie wirst du sie los?

Die Heimatländer weigern sich ja diese Leute bei sich einreisen zu lassen, weil sie (welch Ironie) keinen Pass haben.

Die Heimatländer weigern sich? Sie wissen also, dass es ihre Leute sind? Dann sollten ja neue Dokumente kein Thema sein.

 

[plutoniumsulfat]

Ich wollte konkrete Vorschläge. Du hast Ausreisepflichtige ohne Pass. Wie wirst du sie los?



Das ist keine Lösung.

Ganz konkret, du hast einen Ausreisepflichtigen (also wurde ja bereits festgestellt, das diese Person kein Recht hat hier zu sein). Ohne Pass werden wir diese Person aber nicht los. Was machst du?

Keine Ahnung. Wie wirst du sie los? Und jetzt sag nicht, dass du sie nicht reinlässt.

Ah, also jedes Land, das illegale Einwanderer nicht ins Land lässt, steckt Leute in Züge ja?

Nein, aber jemandem nicht zu helfen, obwohl er in einer Notsituation steckt, ist in höchstem Maße unmenschlich. Dir ist bewusst, dass das eine Straftat ist?

Also doch Wirtschaftsflüchtlinge? Danke für die Bestätigung.

Nicht alle, aber es werden bestimmt einige auf den Zug aufspringen. Und wie wir hier schon mehrmals gelesen haben, irgendwo auch nachvollziehbar. Ich kann es den Menschen nicht verübeln.

 

[Kaaruzo]

Die Heimatländer weigern sich? Sie wissen also, dass es ihre Leute sind? Dann sollten ja neue Dokumente kein Thema sein.

Anis Amri: Der geduldete Gefahrder | ZEIT ONLINE

Doch die zwangsweise Rückführung nach Tunesien misslingt. Amri hat keinen Pass, und die tunesische Regierung weigert sich, ein Ersatzpapier auszustellen.

Und jetzt, was machst du?

Keine Ahnung. Wie wirst du sie los? Und jetzt sag nicht, dass du sie nicht reinlässt.

Warum nicht? Warum soll das keine Lösung sein?

Was meinst du passiert einem Discothekenbetreiber, wenn er ohne Kontrolle Leute in seinen Laden lässt und bei einer Polizeikontrolle werden Minderjährige im Laden festgestellt?

Aber in ein Land soll man ohne Papiere einreisen dürfen?

Nein, aber jemandem nicht zu helfen, obwohl er in einer Notsituation steckt, ist in höchstem Maße unmenschlich. Dir ist bewusst, dass das eine Straftat ist?

Welche „Notsituation“? Wer durch halb Europa spaziert, ist in keiner Notsituation, sondern hat scheinbar zu viel Zeit und Energie.

Nicht alle, aber es werden bestimmt einige auf den Zug aufspringen. Und wie wir hier schon mehrmals gelesen haben, irgendwo auch nachvollziehbar. Ich kann es den Menschen nicht verübeln.

Das die Leute vor dem Krieg in Syrien flüchten, kann ich absolut nachvollziehen. Aber dieses Ziel haben sie schon lange vor Deutschland erreicht. Jedes weitere Land, nachdem sie bereits in Sicherheit sind, ist eine reine Wirtschaftsflucht. Warum sollen wir das unterstützen?

Warum? Wem nützt das?

 

[Gripschi]

Ich glaube ums verüblen geht es nicht. Zumindest mir nicht.

Und ja, die einzige Richtige Möglichkeit wäre es die Betreffenden die Einreise zu verwehren.

Dazu braucht man aber eine Europäische Lösung. Diese finfge an mit Grenzlagern und Rückführung.

Irwo her kommen sie ja, demzufolge dorthin zurück wo Sie Herkommen nach eigener Aussage.

Z.b. Schiffe aus Afrika abfangen und zurück Schleppen.

Die Schiffe könnten dann z.b. in Italien/Griechenland verwertet werden.

Dann aber natürlich auch weiter Humanitäre Hilfen für die Länder.
__

Aber Recht machen kann man ES NIE ALLLEN, das wäre aber eine mögliche Lösung.

P.S. Unterstützung für die Grenzländer muss dann auch erfolgen.

 

[Adam_West]

Keine Ahnung. Wie wirst du sie los? Und jetzt sag nicht, dass du sie nicht reinlässt.

Wtf? Warum soll er das nicht sagen? Genau dort liegt die Lösung: Grenzkontrollen bei denen Menschen ohne Dokumente abgewiesen werden. Punkt.

Nein, aber jemandem nicht zu helfen, obwohl er in einer Notsituation steckt, ist in höchstem Maße unmenschlich. Dir ist bewusst, dass das eine Straftat ist?

Du setzt jeden illegalen Einwanderes mit Menschen in Notsituationen gleich? Das ist schlicht und einfach absoluter Nonsens, wir sehen in ALLEN Medien, dass dies definitiv nicht der Fall ist.
Erkläre mir bitte mal die Notsituation von zehntausenden kräftigen Männern. Nichts anderes, außer wenige Ausnahmen, sieht man aktuell.

Nicht alle, aber es werden bestimmt einige auf den Zug aufspringen. Und wie wir hier schon mehrmals gelesen haben, irgendwo auch nachvollziehbar. Ich kann es den Menschen nicht verübeln.

Was für eine realitätsverweigernde Aussage. Man erkennt doch ganz klar an den Menschen welche: sich nicht integrieren wollen, hier Verbrechen begehen, nicht arbeiten wollen, den Bürgern auf der Nase herum tanzen, untertauchen, etc. etc. dass es sich eben nicht um hilfesuchende Menschen handelt. Und es sind nicht "einige" sondern viele!

Deiner Argumentation fehlt es an jeglichen Realitätsbezug.

 

[Two-Face]

Ich glaube, man muss endlich mal von dem Gedanken weggkommen, dass Merkel die Flüchtlinge aus purer Nächstenliebe reingelassen hat.

Es waren zu 100% Imagegründe, hätte sie den Leuten wirklich helfen wollen, hätte sie eine ganz andere Politik in der Hinsicht verfolgt.

 

[Mottekus]

Sofern die Ausländerbehörde oder das BAMF nicht im Besitz eines Nationalpasses für einen abgelehnten Asylbewerber ist wird ein Passersatzpapierverfahren eingeleitet.
Dieses ist je nach Herkunftsland unterschiedlich einfach bis sehr schwer gestaltet.
Selbstverständlich kostet dieses Verfahren viel mehr Zeit und kann durch fehlende Mitwirkung des abgelehnten Asylbewerbers erheblich erschwert werden.
Ohne Aussicht auf erfolgreiche Abschiebung binnen eines gewissen Zeitraumes kannst du die Personen auch nicht in Abschiebungshaft nehmen. Dafür fehlt dir dann schlichtweg die rechtliche Grundlage.
Personen ohne Ausweisdokumente inhaftieren ohne weitere Gründe wird kein Richter zulassen.

Mir stellt sich die Frage wie einfach sich manche Leute etwaige Lösungen vorstellen? Es gibt geregelte Vorgehensweisen und nur danach können die Behörden vorgehen. Diese könnten man ändern, jedoch nicht ohne die Zustimmung der Rücknahmestaaten.
Da liegt auch der Hase begraben. Wenn ein Land diese Person nicht aufnimmt kann man diese auch nicht abschieben. Da hilft dir kein Gesetz der Welt, sofern nicht gültige Abkommen zwischen diesen beiden Ländern vorhanden sind.

 

[Kaaruzo]

Da liegt auch der Hase begraben. Wenn ein Land diese Person nicht aufnimmt kann man diese auch nicht abschieben. Da hilft dir kein Gesetz der Welt, sofern nicht gültige Abkommen zwischen diesen beiden Ländern vorhanden sind.

Und was kann man machen, dass es zu dieser Situation nicht erst kommt? Nicht reinlassen.

Wie kann man sich sehenden Auges in eine Situation begeben, in dem einen die Hände gebunden sind?

 

[Threshold]

Die richtige Konsequenz wäre natürlich alle Leute mit "verlorenem" Pass gar nicht erst ins Land zu lassen. Weil spätestens, wenn ein Asylverfahren negativ beschieden wird und der Bewerber ausreisepflichtig ist, wird man ihn nicht los.

Du lehnst also jeden ab, der keine Papiere hat?
Tja, ist leider mit dem Asylgesetz und der Genfer Konvention nicht vereinbar.

Ich wollte konkrete Vorschläge. Du hast Ausreisepflichtige ohne Pass. Wie wirst du sie los?

Die Heimatländer weigern sich ja diese Leute bei sich einreisen zu lassen, weil sie (welch Ironie) keinen Pass haben.

Die Heimatländer müssen eben neue Papiere bereitstellen.
Musst du ja auch, wenn du im Ausland deine Papiere verloren hast. Dann gehst du zur Botschaft und beantragst neue.
Das gleiche muss auch hier passieren.
Das Dilemma ist eben, dass sich die Länder weigern neue Papiere auszustellen, wenn sie die Leute bei sich auch nicht mehr haben wollen.
Dann muss man diese Länder eben politisch unter Druck setzen.

 

[Nightslaver]

Was genau meinst du mit früher? Werde da mal konkreter.

Na was hatten wir denn da so? Kriegsflüchtlinge aus dem Kosovo, zB. hatten in denn überwiegenden Fällen Ausweisdokumente.
Selbst noch viel fürher haben die Flüchtlinge die vor dem spanischen Bürgerkrieg in den 1930er Jahren, die nach Frankreich geflohen sind, ja schon damals gabs das, es in denn meisten Fällen geschaft gehabt ihre Ausweisdokumente mitzunehmen.

Nur heute wollen einem welche erzählen das es doch das normalste der Welt sei das man bei der Flucht nicht auch noch ein Ausweisdokument mitzunehmen schaft. Naja, vermutlich wohl weil das Ausweisdokument wohl irgendwo im Keller zwischen unsortierten Aktenbergen lag.
Da versteht man schon das man es da nicht so auf die schnelle finden kann, vor allem wenn der angebliche Kriegsflüchtling evt gar keiner ist, sondern das nur behauptet um Asyl zu bekommen und ein Dokument nur nicht dabei hat um halt nicht einfach abgeschoben werden zu können.

 

[Kaaruzo]

Du lehnst also jeden ab, der keine Papiere hat?
Tja, ist leider mit dem Asylgesetz und der Genfer Konvention nicht vereinbar.

Dann gehört sowas entweder überarbeitet oder aber ignoriert. Andere Länder machen es ja auch so.

Siehe Australien. Die ziehen konsequent ihr Ding durch.

Die Heimatländer müssen eben neue Papiere bereitstellen.

Machen sie aber nicht. Und nun?

Musst du ja auch, wenn du im Ausland deine Papiere verloren hast. Dann gehst du zur Botschaft und beantragst neue.

Mit dem Unterschied, dass ich meine dann auch wirklich verloren habe und nicht „verloren“.

Das gleiche muss auch hier passieren. Das Dilemma ist eben, dass sich die Länder weigern neue Papiere auszustellen, wenn sie die Leute bei sich auch nicht mehr haben wollen. Dann muss man diese Länder eben politisch unter Druck setzen.

Und während man das macht, vergeht Zeit und ein Herr Amri geht los und ermordet 12 Menschen. Und was sagst du dann den Angehörigen?

Sorry, wir haben ihn halt ohne Papiere reingelassen.

Da versteht man schon das man es da nicht so auf die schnelle finden kann, vor allem wenn der angebliche Kriegsflüchtling evt gar keiner ist, sondern das nur behauptet um Asyl zu bekommen und ein Dokument nur nicht dabei hat um halt nicht einfach abgeschoben werden zu können.

Und wenn sich sowas rumspricht, wird natürlich auch keiner auf die Idee kommen, auch seinen Pass durch Zufall zu „verlieren“