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TE
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Rotkaeppchen
Guest
Es ist immer witzig, wenn die, für die keine Einschränkungen gelten, sich über andere lustig machen.
Es sind Millionen deutsche Selbstständige vor dem Ruin. Das ist ein absolutes Drama für die Menschen.
Es sind Millionen deutsche Selbstständige vor dem Ruin. Das ist ein absolutes Drama für die Menschen.
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Und der Staat wird die kleinen Solo Selbstständige oder die kleineren Firmen nicht halten können.
Er ist letztendlich gezwungen Unternehmen wie Lufthansa oder Adidas mit Milliarden zu bewerfen.
Eckism
Volt-Modder(in)
Wer jetzt als Selbstständiger schon vor dem Ruin steht, dem gings schon länger finanziell nicht gut...aber ewig hält man das natürlich auch nicht durch.
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Es gibt eine Menge Selbstständige, die praktisch von der Hand in den Mund leben.
Nicht jeder erbt eine Firma mit 20 Leuten von seinem Großvater und ein üppig gefülltes Auftragsbuch, weil man eine Nische bedient, die keiner besetzt.
Eckism
Volt-Modder(in)
Von der Hand in den Mund leb ich zwar nicht, aber ein kleines Polster sollte man trotzdem haben...für den Fall der Fälle...wie er momentan nunmal ist. Geerbt hab ich im übrigen auch nix, sitze aber momentan auch Saublöd und gelangweilt rum.
DKK007
PCGH-Community-Veteran(in)
Teilerfolg beim BVerfG gegen Demo-Verbot in Hessen: Stadt Gießen erlaubt Demo mit Auflagen | LTO.de
Im Eilverfahren vor dem BVerfG bleiben grundsätzlich die Gründe, die für die Verfassungswidrigkeit des angegriffenen Hoheitsakts vorgetragen werden, außer Betracht. Die Richter nehmen eine Folgenabwägung vor. Grundsätzlich gilt deshalb für das Prüfprogramm: Bei offenem Ausgang der Verfassungsbeschwerde sind die Folgen, die eintreten würden, wenn die einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber später Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abzuwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde jedoch der Erfolg versagt bliebe.
Allerdings stand der Gießener Fall unter besonderen Vorzeichen. "Die Erfolgsaussichten der Verfassungsbeschwerde können (…maßgeblich werden, wenn verwaltungsgerichtliche Beschlüsse betroffen sind, die im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes ergangen sind und die Entscheidung in der Hauptsache vorwegnehmen, insbesondere wenn die behauptete Rechtsverletzung bei Verweigerung einstweiligen Rechtsschutzes nicht mehr rückgängig gemacht werden könnte, die Entscheidung in der Hauptsache also zu spät käme", heißt es in dem Beschluss.
Das gelte insbesondere dann, wenn aus Anlass eines Versammlungsverbots über einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz zur Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs zu entscheiden ist und ein Abwarten bis zum Abschluss des Verfassungsbeschwerdeverfahrens oder des Hauptsacheverfahrens den Versammlungszweck mit hoher Wahrscheinlichkeit vereiteln würde. Für anderweitigen Rechtsschutz lief sozusagen die Zeit davon, das BVerfG war die letzte Hoffnung für den Anmelder.
Es ist auch immer witzig, wie Du in den Themen hin und her springst und austestest, wo Du Dir Deine Bestätigung abholen kannst. Bekommst Du keine, gehts zum nächsten Thema. Eben ging es noch um Fußballstadien und Kunst, dann um Anmeldungen von Demos, dann um Deine arme Freundin, die nicht heiraten "kann", weil sie nicht 100 Leute einladen darf und letztendlich nun um die Selbstständigen die vor dem Ruin stehen.
Von welchen Leuten, für die keine Einschränkungen gelten, redest Du eigentlich? Ich kenne keinen einzigen Menschen, für den momentan nicht irgendwelche Einschränkungen gelten. Zur Zeit hat es keiner wirklich leicht. Das sollte aber bekannt sein.
Adi1
Lötkolbengott/-göttin
Ich finde es wirklich gut, dass wir ganz behutsam lockern,
keiner möchte Zustände wie in den USA, Italien usw.
Mutti hat gestern entschieden, nicht als Politikerin,
sondern eher als Naturwissentschaftlerin,
aufbauhend auf Daten und Fakten,
zusammen getragen mit der SPD.
Am meisten freue ich mich aber darüber,
dass bald die Friseure wieder öffnen dürfen.
So wie Reinhold Messner,
möchte ich nicht bei Tageslicht rumrennen.
keiner möchte Zustände wie in den USA, Italien usw.
Mutti hat gestern entschieden, nicht als Politikerin,
sondern eher als Naturwissentschaftlerin,
aufbauhend auf Daten und Fakten,
zusammen getragen mit der SPD.
Am meisten freue ich mich aber darüber,
dass bald die Friseure wieder öffnen dürfen.
So wie Reinhold Messner,
möchte ich nicht bei Tageslicht rumrennen.
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Ich habe in meinem Bekanntenkreis in paar Selbstständige und nur einer ist finanziell gut dabei.
Bei den anderen verdient der Partner mit einem normalen Arbeitnehmer Job mit.
Verruckt-Birdman
Software-Overclocker(in)
Unter den 90000 freigelassenen Häftlingen in der Türkei ist auch ein Mafiaboss.
Tuerkischer Mafiaboss infolge von Corona-Gesetz entlassen | GMX
Mal was anderes: Warum bekommen wir eigentlich kein Economic Impact Payment wie die Amerikaner?
Tuerkischer Mafiaboss infolge von Corona-Gesetz entlassen | GMX
Mal was anderes: Warum bekommen wir eigentlich kein Economic Impact Payment wie die Amerikaner?
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Politische Gefangene bleiben aber weiterhin im Knast.
Wie viele Journalisten sind das noch gleich?
Weil wir ein funktionierendes Sozialsystem haben.
Adi1
Lötkolbengott/-göttin
Weil es bei uns halbwegs funktionierende Sozialsysteme gibt.
Im reichsten Land der Welt sieht das halt anders aus.
Wenn du kein Geld hast,
haste auch keine Krankenversicherung.
In dieser Beziehung eigentlich ein failed state.
Zuletzt bearbeitet:
DKK007
PCGH-Community-Veteran(in)
Verruckt-Birdman
Software-Overclocker(in)
Laut Çavuşoğlu gibt es in der Türkei keinen einzigen Journalisten, dessen Inhaftierung im Zusammenhang mit seinen Veröffentlichungen steht. Da steht jetzt Aussage gegen Aussage.
Das sind doch zwei paar Schuhe. Das Economic Impact Payment sind die 1200 $ für jeden Bürger sowie 600 extra für Arbeitslose. Die sollen sie verpulvern, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronakrise abzumildern. Das ist eine sehr gute Lösung, denn davon haben alle was. Hier wird ja nur an Bonzen bezahlt
G
Gast1748380205
Guest
Um es mal rechtlich zu erklären.
Das Kontaktverbot ist eine Maßnahme der akuten Gefahrenabwehr und als solche hebt sie auch Grundrechte auf. Sie unterliegt aber dem Gebot der Verhältnismäßigkeit und das ist ein undefinierter Rechtsbegriff, der in der aktuellen Situation auch faktisch konstanter Änderung unterliegt, weil wir immer mehr über das Virus und seine Ausbreitung wissen. Melde ich eine Demo an bei der sich 900 Menschen auf einem 900 m² großen Platz treffen sollen, dann wird das untersagt, melde ich 9 Menschen auf 900 m² dann ist es rein vom Abstand der Teilnehmer und nach heutigem Wissen möglich. Was aber immer juristische Konsequenzen hat ist bei der Einladung zu einer geplante Demo zu Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten aufzurufen und leider hat das die Anwältin aktuell getan.
Das Kontaktverbot ist eine Maßnahme der akuten Gefahrenabwehr und als solche hebt sie auch Grundrechte auf. Sie unterliegt aber dem Gebot der Verhältnismäßigkeit und das ist ein undefinierter Rechtsbegriff, der in der aktuellen Situation auch faktisch konstanter Änderung unterliegt, weil wir immer mehr über das Virus und seine Ausbreitung wissen. Melde ich eine Demo an bei der sich 900 Menschen auf einem 900 m² großen Platz treffen sollen, dann wird das untersagt, melde ich 9 Menschen auf 900 m² dann ist es rein vom Abstand der Teilnehmer und nach heutigem Wissen möglich. Was aber immer juristische Konsequenzen hat ist bei der Einladung zu einer geplante Demo zu Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten aufzurufen und leider hat das die Anwältin aktuell getan.
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Ja, nee, ist klar.
Nö, der einzige, der davon profitieren wird ist Trump selbst. Der druckt ja auch seine Unterschrift auf den Scheck, damit jeder sehen kann, wer ihm geholfen kann.
Die Leute, die arm sind und jetzt noch ärmer werden, helfen 1000€ nicht. Die stehen nächsten Monat vor dem gleichen Problem.
Eckism
Volt-Modder(in)
Zwischen "gut dabei" und "Ruin" ist aber noch Platz. Klar gibt es solche Dienstleistungen und solche, aber wenn sich ne Selbstständigkeit nicht lohnt, wozu den ganzen Shice? Man hat hohe Ausgaben, das Finanzamt geht einem ständig auf'n Keks, Steuerberater musste bezahlen und bei den Aufträgen ist man auch immer auf das wohlwollen der potenziellen Auftraggeber angewiesen...da hat man's als Arbeitnehmer viel angenehmer.
Willste vielleicht auch, das man Dir jemanden schickt, der Dir den Hintern abputzt? Entweder man bekommt eh schon vom Staat Geld...oder 60%-67%...oder Soforthilfe bei Selbstständigen und Kleinbetrieben, das reicht.
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