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Das ist der Unterschied zu toleranten Menschen. Tolerante Personen können durchaus der Meinung sein, dass ihre eigene Sichtweise die bessere ist, sie erkennen aber auch an, dass andere existieren. So krude und ekelhaft sie auf sie selbst auch wirken mögen: sie (er-)dulden sie. Ganz besonders kommen sie niemals auf die Idee, jemanden wegen dessen/deren vertretenen Meinung in irgendeiner Art destruktiv anzugehen, ihn/sie in irgendeiner Art und Weise zu schädigen.
Das ist wie mit der individuellen Freiheit, die dort endet, wo sie meine Freiheit einzuschränken beginnt. Ich weiß, es wird Toleranz Paradoxon genannt.
Aber um mal beim Topic zu bleiben: Ich kann nicht denen gegenüber grenzenlose Toleranz üben, deren direktes oder auch indirektes Handeln mir und/oder anderen Schaden zufügt. Wenn jemand meint, dass es okay sei ohne MNS in einem vollen Bus mitgenommen zu werden, um dann den Busfahrer zu schlagen, wenn der das versagt, dann wird grenzenlose Toleranz bei mir ziemlich schnell eingegrenzt.
An all die Empörten, lest Orwell. Die privaten Daten können somit zu jedem Zweck missbraucht werden, obwohl sie wegen des Coronavirus erhoben werden. Natürlich wird von euch auf die Strafen verwiesen, an Stelle überhaupt in Frage zu stellen (ich beschimpfe euch an dieser Stelle als Schafe, bitte nicht beleidigt sein), wo die Grenzen des Datensammelwahns sind. Ihr wollt doch keine chinesischen Verhältnisse hier oder? So fängt es nämlich an, es juckt niemanden, was der Staat seinem Bürger als Privatsphäre zurücklässt. Ich bin gewiss kein Kleinkrimineller oder Schwerverbrecher, werde aber aus Prinzip keine Konformität zeigen, falls es nicht klar geregelt ist, wozu die Daten gesammelt werden und wer Zugriff daraufhat.
Viel Spaß beim Nachweis meiner richtigen Identität, zumal ich viel seltener in Restaurants unterwegs bin.
Wow , Du bist ja ein richtig "harter" Corona - Rebell .... jetzt hast Du es der von Israel kontrollierten Diktatorin Merkel und ihrem Corona - Terror - Regime so mal richtig gezeigt , was ?
Für sowas gibt es Gerichte und wenn du deinen Namen nicht angeben willst dann nimm das Essen einfach zum mitnehmen. Aber dafür bist du wahrscheinlich zu bequem, so viel ist deine Privatsphäre dir dann doch nicht wert, ich seh schon.
Achso, an Stelle Missstände anzuprangern, habe ich mich widersprüchlichen Regeln anzupassen? Das ist ja das Problem in diesem Thread, es fehlt die eigentliche Diskussion. Ich helfe euch auf die Sprünge:
1. DKK... hat behauptet, die Listen würden von der Polizei nur verwendet, um Schwerverbrecher zu fassen.
2. Ich habe seine Aussage eindeutig mit Quellen widerlegt.
3. An Stelle darauf einzugehen, ob es so in Ordnung ist oder nicht, wird auf die Strafen verwiesen.
4. Meine Stellung: Warum wird auf die Strafen verwiesen, wenn die Regelung in der jetztigen Form sowieso unsinnig ist?
Das heißt nicht anderes, als die Regelung vom Gesetzgeber nicht korrekt formuliert wurde. Die Polizei sollte nur mit einem Gerichtsbeschluss Zugang zu den Daten bekommen, dann ist es auch klar, es geht um die Schwerverbrecher. Aber natürlich keine Diskussion darüber, ich bin jetzt ein Leugner und Coronaverschwörer
Übrigens, bestelle ich das Essen jetzt des öfteren an Stelle in ein Restaurant zu gehen. Wenn dir die Prinzipien von einem Rechtsstaat mit strikter Trennung von der Exekutive , der Legislative und der Judikative egal ist, dann ist es deine Meinung. Wegen der Ignoranz sollte man aber nicht anderen selbiges vorwerfen. Die Polizei (Exekutive) darf nur auf die privaten Daten zugreifen (die zum Fall relevant sind), wenn ein dringender Verdacht besteht und das bestimmen die Staatsanwälte/Gerichte. Neulich gab es doch ein Skandal, wo die Privatadressen linker Politiker veröffentlicht wurden. Es geht in dieselbe Richtung, irgendjemand konnte im Polizeisystem die Daten einfach auslesen und an die Rechten weitergeben. Sie wurden somit zur Zielscheibe von Rechten. Das gilt zu unterbinden.
Hier kann man nachlesen: Spur fuehrt zu Computer der Polizei: Hessische Linke Janine Wissler bekommt erneut Morddrohungen - Politik - Tagesspiegel
Wow , Du bist ja ein richtig "harter" Corona - Rebell .... jetzt hast Du es der von Israel kontrollierten Diktatorin Merkel und ihrem Corona - Terror - Regime so mal richtig gezeigt , was ?
Das ist wie mit der individuellen Freiheit, die dort endet, wo sie meine Freiheit einzuschränken beginnt. Ich weiß, es wird Toleranz Paradoxon genannt.
Unsere Form der "Freiheit" wird über unsere Gesetze geregelt. Der Begriff "Toleranz" nicht und doch ist er eindeutig sprachlich definiert. Ich bekomme immer Pickel davon, wenn feststehende Begriffe umdefiniert werden sollen, nur um sie sich und der eigenen Denkweise untertan machen zu können. Das Toleranz-Paradoxon ist nun einmal das, was es ist: wer tolerant sein (und dies stolz vor sich her tragen) möchte, muss leider auch damit rechnen, dass ihn Intolerante irgendwann auf die Hörner nehmen. Dieses Risiko gehört nun mal zum Konzept. Im Christentum wird bei ähnlich gelagerten Konzepten auch von "die andere Wange hinhalten" gesprochen und ein Herr Jesus Christus soll die Nummer voll durchgezogen haben.
Aber um mal beim Topic zu bleiben: Ich kann nicht denen gegenüber grenzenlose Toleranz üben, deren direktes oder auch indirektes Handeln mir und/oder anderen Schaden zufügt. Wenn jemand meint, dass es okay sei ohne MNS in einem vollen Bus mitgenommen zu werden, um dann den Busfahrer zu schlagen, wenn der das versagt, dann wird grenzenlose Toleranz bei mir ziemlich schnell eingegrenzt.
Wenn jemand meint, so etwas tun zu müssen, vertritt er per se keine Meinung mehr, sondern setzt aktiv seine Meinung mit Gewalt durch (oder versucht es zumindest). Für solche Fälle haben wir ein Rechtssystem. Es stellt sich hier gar nicht die Frage, ob ich das tolerieren muss oder nicht. Es ist schlicht nicht mehr meine Aufgabe, Leute zu bewerten, die den Diskurs verlassen und zur Faust greifen. Das obliegt Richtern.
Ich persönlich sehe bspw. die Demos rund um die Links-/Rechts-Querfront (worauf der Begriff "Querdenken" nun mal anspielt, was die Medien gerne ausblenden: auf diesen Demos, ja sogar auf der Reichstagstreppe waren bspw. u.a. auch Regenbogenflaggen zu sehen) eher ambivalent. Ich toleriere, dass es Menschen gibt, die die Gefahr durch Covid19 nicht als das momentan größte Problem ansehen. Ich bin auch dafür, dass sich diese Leute zu Demos treffen. Sie wurden richterlich bewertet und abgesegnet. Einen signifikanten Anstieg der Infektionszahlen hat es bereits nach der ersten Demo nicht gegeben.
Ich kann sogar verstehen, dass manche Menschen momentan extrem dünnhäutig reagieren, wenn sie gerade ihr Lebenswerk (Geschäft/Job, vermutlich nicht selten damit auch Haus, Hof und so mancher auch den Lebenspartner) durch die Maßnahmen verlieren.
Ich sehe die Sachlage anders als diese Menschen. Aber wer bin ich, dass ich entscheiden sollte, was andere Menschen zu denken haben? Schon gar nicht besitze ich das Recht, diese Leute herabzuwürdigen. Sie haben einen Standpunkt (Und sei er noch so krude formuliert; das Gros auf diesen Demos glaubt doch bspw. sicherlich nicht an eine "Bill Gates"-Verschwörung oder ähnlich. Diese Clowns werden doch nur medial in den Vordergrund gezogen, um eine Abschreckung zu erwirken. Im Grunde wissen wir alle, dass diese Leute schlicht Angst um ihre Existenz haben und diese nur bedingt richtig ausformulieren können und deswegen da mitlaufen, wo sie glauben, sichtbar/gehört zu werden), der aus ihrer Sicht stärker wiegt als meine Anliegen (Risikopatient, wegen meiner könnten wir alles dicht machen, bis endlich eine Impfung o.ä. gefunden worden ist).
Mir bleibt nur eines: Abstand zu diesen Leuten halten und bspw. diese Demos dulden/aushalten.
Gewalt hingegen geht einfach so gar nicht. Das hat nichts mit Toleranz zu tun. In diesem Zusammenhang ist Gewalt kein Mittel der Meinungsvermittlung. Sie ist (wie zuvor bereits gesagt) hier ein Mittel der Einschüchterung und Unterdrückung.
Die steht auf deinem Ausweis drauf. Und den kann Polizei/Ordnungsamt im Restaurant einfach kontrollieren und mit der Liste abgleichen. Wenn du da nicht drauf stehst, kostet es das Bußgeld. Und den Betreiber eventuell die Existenz.
Und wenn du Angst vorm Datensammeln hast, hast du mit einem Facebook-Account ein viel größeres Problem. Die Listen sind anlog, die können also nicht einfach gehackt oder verknüpft werden.
Ich habe weder ein Facebook, noch Instagram noch ein Google account. Bitte nicht von sich auf andere schließen (in meinem gesamten Kreis wird Threema von Tag 1 benutzt). Auch wenn es dem so wäre, sind Facebook und Co. private Unternehmen. Ich hätte nix dagegen, wenn die Polizei mit einem Gerichtsbeschluss bei dringedem Tatverdacht bei denen anklopfen würde.
Du relativierst und ignorierst die Probleme an Stelle sie anzugehen. Zumindest die Relativierung in diesem Fall schlug fehl.
Ach und Handy darfst du dann natürlich auch keines mit zum Essen nehmen, sonst kann man dich immer noch tracken. Entweder direkt oder per Funkzellenabfrage am Ort des Lokals.
Ach für Menschen wie dich braucht man einfach einen Reset Knopf damit der ganze Schwachsinn einfach mal gelöscht wird.
Und was DKK sagt ist für mich vollkommen unwesentlich, der redet auch oft genug ******* weil er, zwar bei seriösen Quellen, nur die ersten 3 Zeilen liest.
Ich finde, dass man damit aufhören muss die Statistik über die Infizierten so hart in den Vordergrund zu stellen. Meines Erachtens sollte man viel mehr darauf achten wieviele Menschen hospitalisiert sind, wie es daraufhin um die Auslastung des Gesundheitssystems steht und wo die tatsächliche Sterberate liegt.
Daraus sollte man dann ein Frühwarnsystem stricken und dahingehend die Maßnahmen anpassen, ansonsten aber so zügig wie möglich zur Tagesordnung übergehen. Das hätte schon längst geschehen müssen, es wird aktuell aber immer nur von einem Tag zum nächsten gedacht. Man muss endlich mal akzeptieren, dass Corona gekommen ist um zu bleiben.
Diese Krankheit wird uns nämlich nicht mehr von der Seite weichen, keine Chance. Daher würde ich mir wirklich sehr wünschen, dass man endlich mal aus dem Panik-Modus rausgeht und anfängt die Tatsachen vor's Auge zu nehmen.
Wie soll man denn ein klares Bild über die Verbreitung der Infektion bekommen, wenn man keine Statistik über Infizierte führt?
Sicher, wir müssen regelmäßig prüfen wie sich Hospitalisierung & Todesrate verhalten und diese Größen in den Beschluss von Maßnahmen einbeziehen, aber "zurück zur Tagesordnung" funktioniert nicht so wie Du dir das denkst.
Wir reden drüber, die Wirtschaft wieder ans Laufen zu kriegen, normale Arbeitnehmer gehen ihrer jeweiligen Arbeit nach. Aber GENAU DAZU braucht es eine detaillierte Lagedarstellung der Infektionen. Ein produzierendes Unternehmen kann es sich nicht leisten auf Ausbrüche zu reagieren, es muss verhindern, dass der Ausbruch im eigenen Werk stattfindet. Lass mal bei einem Daimler, oder bei Volkswagen am Band Covid ausbrechen (oder bei Andritz), da steht das Band mal eben für 1-2 Wochen.
Unternehmen brechen sich grade einen ab um Maßnahmen einzurichten damit die Mitarbeiter ihrer Arbeit nachgehen können und sich dennoch nicht anstecken, bzw. das Infektionsrisiko im Betrieb minimieren. Nur muss ich dazu halt auch wissen wie sich die Lage Deutschlandweit verhält. Wenn man immer nur auf Ausbrüche reagiert, dann isses zu spät.
Dasselbe gilt fürs Gesundheitsystem. Lass mal den Winter kommen, Grippe, Magen-Darm Erkrankungen, Herzinfarkte - alles Krankheiten die in den kalten Monaten zunehmen. Ein Krankenhaus dass mit einer Noro-Welle kämpft hat nicht genug Isozimmer um auch noch Covid zu versorgen. Noro alleine bringt manche Klinik an den Rand des Kollaps. Es geht darum, Covid so einzudämmen, damit eben NICHT das Gesundheitssystem die Last des Virus trägt. Wir müssen Menschen davor schützen am Virus zu erkranken und nicht nur kranke Menschen behandeln. Denn letzteres sorgt für einen Engpass in der Versorgung, während ersteres darauf ausgerichtet ist, die Bevölkerung gesund zu halten.
Das ist kein Panik Modus, das ist Realität.
Tatsache ist, wir werden Einschnitte erdulden müssen, bis wir einen Impfstoff haben. Ob diese Einschnitte bis dahin auf gleichem Niveau verbleiben - das wird sich zeigen. Aber einfach zurück zur Tagesordnung und hoffen, dass unsere Gesundheitsysteme mit den Erkrankten fertigwerden, dass ist nicht drin. Das macht die Wirtschaft alleine schon aus BCP Gründen nicht mit.
Ich bin schon recht lange in einer Studentenverbindung.
Ist schon einige Semester her, da hatte irgendeiner der Burschenschafter am Ort die glorreiche Idee Flyer zu verteilen welche halt etwas, uhm, naja, sehr fragwürdig waren.
Vermutlich hauptsächlich um neue Mitglieder zu keilen. Problem an der Sache: Das Hintergrundbild des Flyers war zum Teil ein Gemälde von einem rechtsextremen Künstler.
Die Folge: Massiver Aufschrei. Die Leute vom VSSTÖ, die ÖH, sowie der Rektor haben gebebt. Man hat sich vollends verausgabt die Sache irgendwie unter Kontrolle zu bringen und das hat natürlich nicht funktioniert - Die lokale Zeitung reitet sicher heute noch darauf rum.
Also hat man sich distanziert, wunderschöne Statements abgegeben, dass die Uni keinen braunen Anstrich hat, das volle Programm.
Dem VSSTÖ hat das natürlich nicht gereicht, die haben ihre Chance gewittert so richtig draufzuhauen und versucht die Burschenschaft abschießen zu lassen. Das ist aber in's leere gegangen.
Also haben die ein Wetter veranstaltet. Sämtliche anderen Verbindungen haben sich dann zusammengetan und die Burschenschaft mit einem Kontaktverbot belegt - Shutdown bei den Veranstaltungen, zu Hause, zu Uni, auch privat.
Wenn dir einer der Burschenschafter entgegengekommen ist durftest du den nimmer grüßen und so weiter.
Alle haben es sich mit den Anti-Nazis gut gestellt, ich hab mich da auch dran gehalten, auch wenn ich damit Leute ignoriert hab mit welchen ich sonst eigentlich kein Problem hatte.
Aber ja, musste halt sein um das Bild der Uni wieder in's reine zu bekommen, so dachte ich zumindest.
Irgendwann hat sich die Sache verlaufen. Eventuell packen die Linken das alle paar Meter lang mal aus um irgendeinen Standpunkt dran festzumachen oder so. Insgesamt sind aber schon soo viele andere Sachen passiert dass man das damalige Geschehen eigentlich nimmer direkt vor Augen hat.
Was ist jetzt? Die Linken ignorieren wieder völlig, dass sich da mal alle gemeinsam gegen eine Sache gestellt haben und werfen wieder mit Dreck um sich. Auf alle die irgendwas machen was denen halt nicht in den Kram passt.
Vor paar Semestern noch war ich gut Freund weil ich mit denen gemeinsame Sache gegen einen gemeinsamen Feind gemacht hab.
Jetzt krieg ich wieder die Keule ab und bin in deren Augen wieder ein Nazi in allen Belangen.
Du kannst dich soo viel distanzieren wie du willst.
Du kannst noch so oft sagen, dass du mit der braunen Soße nichts zu tun haben willst, etc.
Solange du das in einem Rahmen machst, wo es den Nazijägern nützlich ist bist du einen Moment lang in Sicherheit vor deren Anschuldigungen und Angriffen.
Aber kaum ist diese "gemeinsame" Sache gegessen wirst du trotzdem wieder anvisiert. Du kannst so viel Anti-Nazi gewesen sein wie du menschenmöglich hinbekommen hast. Kaum vertrittst du eine andere Position welche denen ned taugt wirst wieder zur Sau gemacht.
Es ist egal was du machst, du kannst es nie allen recht machen. Geht einfach nicht.
Deswegen hab ich aufgehört mich bei diesen Schlammschlachten einzumischen. Wenn mir ein Burschenschafter entgegenkommt, dann grüße ich den auch. Wenn er mir die Hand reicht, dann weise ich ihn nicht ab. Und wenn er ein freundliches Gespräch mit mir sucht, dann bekommt er das auch.
Ich bin vielleicht nicht vollends begeistert und einverstanden damit, was die Leute dort so machen. Aber ich bin für mich draufgekommen, dass es mir wichtiger ist einen gewissen Anstand zu wahren als ständig zwischen den Fronten zu stehen und den Kopf einziehen zu müssen damit ich keinen Dreck abbekomme.
Durch die Stadt zu gehen und mich wegducken zu "müssen" wenn ich einen von den Bösen gesehen habe war einfach ultra-peinlich. Jetzt schäme ich mich dafür, dass ich mir so das Rückgrat verbiegen hab lassen und zu einem Instrument von Leuten wurde die meine Wenigkeit genauso scheußlich finden, wie die "Nazis" auch.
Ich glaub, wenn mir heut der Typ entgegenkäme welcher den Flyer entworfen und gedruckt hat, dann würd ich mich bei dem entschuldigen. Ich würd zwar sagen, dass es in meinen Augen nicht ok war die Aktion abzuziehen, aber auch, dass es nicht ok war mich so abwertend zu verhalten.
Daraus darf man mir jetzt gerne einen Galgen stricken.
Das ist in der Tat eine interessante Geschichte & ich kanns irgendwo verstehen.
Ich war mehr als 13 Jahre Offizier bei der Bundeswehr - Linke haben mich alleine aufgrund meiner täglichen Kleiderwahl als Gesprächspartner abgelehnt und das obwohl ich durchaus Linke Positionen politisch vertrete.
Dein Beispiel ist dahingehend extrem, weil es ein Naturell des Menschen zeigt: Er schert sich nicht was gestern war, es ist ihm egal.
Und dennoch, in der Sache hast du nicht falsch gehandelt damals. Oder hat derjenige, der den Flyer gestaltet hat, das Gemälde vollkommen ohne Wissen über den Maler, genutzt. Und da liegt immer der Hund begraben. Wollte er absichtlich eine Botschaft schicken und zieht so, vllt auch ohne Wissen der anderen Burschenschaftler die ganze Vereinigung in den Dreck? Oder wars einfach nur ein Versehen?
Auf die Covid Proteste gemünzt, Pressesprecher von Querdenken will GG abschaffen und neue Verfassung für Deutschland erarbeiten.
Das ist per Definition extremistisch. Und das meine ich mit Rattenfängerei. Man geht auf die Demo weil man, wie du hier aufzeigst, sachliche Kritik an den Maßnahmen seiner Regierung äußern will und landet bei einem Haufen die das GG abschaffen wollen. Und auch hier kann man fragen: Absicht? Oder Unwissenheit der Tragweite seiner Aussage?
Ich hab ne klare Meinung dazu, mit Verfassungsfeinden gebe ich mich nicht ab, auch wenn wir hin und wieder eine Schnittmenge gemeinsamer Meinungen haben.
Aber das geht für mich als Offizier einfach nicht.
Achso, an Stelle Missstände anzuprangern, habe ich mich widersprüchlichen Regeln anzupassen? Das ist ja das Problem in diesem Thread, es fehlt die eigentliche Diskussion. Ich helfe euch auf die Sprünge:
1. DKK... hat behauptet, die Listen würden von der Polizei nur verwendet, um Schwerverbrecher zu fassen.
2. Ich habe seine Aussage eindeutig mit Quellen widerlegt.
3. An Stelle darauf einzugehen, ob es so in Ordnung ist oder nicht, wird auf die Strafen verwiesen.
4. Meine Stellung: Warum wird auf die Strafen verwiesen, wenn die Regelung in der jetztigen Form sowieso unsinnig ist?
Das heißt nicht anderes, als die Regelung vom Gesetzgeber nicht korrekt formuliert wurde. Die Polizei sollte nur mit einem Gerichtsbeschluss Zugang zu den Daten bekommen, dann ist es auch klar, es geht um die Schwerverbrecher. Aber natürlich keine Diskussion darüber, ich bin jetzt ein Leugner und Coronaverschwörer
Übrigens, bestelle ich das Essen jetzt des öfteren an Stelle in ein Restaurant zu gehen. Wenn dir die Prinzipien von einem Rechtsstaat mit strikter Trennung von der Exekutive , der Legislative und der Judikative egal ist, dann ist es deine Meinung. Wegen der Ignoranz sollte man aber nicht anderen selbiges vorwerfen. Die Polizei (Exekutive) darf nur auf die privaten Daten zugreifen (die zum Fall relevant sind), wenn ein dringender Verdacht besteht und das bestimmen die Staatsanwälte/Gerichte. Neulich gab es doch ein Skandal, wo die Privatadressen linker Politiker veröffentlicht wurden. Es geht in dieselbe Richtung, irgendjemand konnte im Polizeisystem die Daten einfach auslesen und an die Rechten weitergeben. Sie wurden somit zur Zielscheibe von Rechten. Das gilt zu unterbinden.
Hier kann man nachlesen: Spur fuehrt zu Computer der Polizei: Hessische Linke Janine Wissler bekommt erneut Morddrohungen - Politik - Tagesspiegel
Und das Framing geht wieder los. Wo sind deine Argumente? Findest das System in China lebenswert?
Verschwende hier nicht deine Zeit. Es ist sinnlos. Du wirst sie nicht überzeugen können. Sie leben halt in ihrer Welt und glauben alles was die Medien ihnen erzählen. Fakten die nicht in ihr Weltbild passen werden ignoriert oder ins lächerliche gezogen. Lass sie einfach. Sie müssen es eben auf die harte Tour lernen.
Verschwende hier nicht deine Zeit. Es ist sinnlos. Du wirst sie nicht überzeugen können. Sie leben halt in ihrer Welt und glauben alles was die Medien ihnen erzählen. Fakten die nicht in ihr Weltbild passen werden ignoriert oder ins lächerliche gezogen. Lass sie einfach. Sie müssen es eben auf die harte Tour lernen.
Verschwende hier nicht deine Zeit. Es ist sinnlos. Du wirst sie nicht überzeugen können. Sie leben halt in ihrer Welt und glauben alles was die Medien ihnen erzählen. Fakten die nicht in ihr Weltbild passen werden ignoriert oder ins lächerliche gezogen. Lass sie einfach. Sie müssen es eben auf die harte Tour lernen.
Ach für Menschen wie dich braucht man einfach einen Reset Knopf damit der ganze Schwachsinn einfach mal gelöscht wird.
Und was DKK sagt ist für mich vollkommen unwesentlich, der redet auch oft genug ******* weil er, zwar bei seriösen Quellen, nur die ersten 3 Zeilen liest.
Die Exekutive handelt an Gerichten vorbei, wenn es um die Privatpersonen geht. Danach folgt die Gleichschaltung der Judikative und man hat DDR 2.0 oder NS 2.0 je nachdem, welche Extremisten zu dem Zeitpunkt die Oberhand haben werden. Danach will dann niemand von nix gewusst haben. Aktuelles Beispiel wäre China, ein Überwachungsstaat, von dem nicht mal Orwell geträumt hätte.
Wenn z.b. der Bundestag & Bundesrat dies für nötig erachten, das Ganze zur Wahl stellen (also, die überhaupte Absicht das GG neu aufzusetzen) und demokratisch abstimmen lassen, dann könnte man dies wohl kaum als extremistisch bezeichnen.
Wenn eine Horde dahergelaufener das aktuelle GG ablehnt weil es "Besatzungsrecht" sein soll und mal eben eine neue Verfassung erstellen, hmm ja, doch, ich denke das könnte man als extrem bezeichnen.
Da liegt ja nicht nur der Wunsch eines neuen GG vor, sondern auch die konsequente Ablehnung des bestehenden GGs. Das Ganze mit §146GG zu tarnen ist perfide.
Das ist auch zulässig. Die Polizei kann (und muss) die Daten nach §163 StPO anfordern, wenn es dafür keine extra Rechtsgrundlage wie z.B. den 100ff. StPO braucht.
(1) Die Behörden und Beamten des Polizeidienstes haben Straftaten zu erforschen und alle keinen Aufschub gestattenden Anordnungen zu treffen, um die Verdunkelung der Sache zu verhüten. Zu diesem Zweck sind sie befugt, alle Behörden um Auskunft zu ersuchen, bei Gefahr im Verzug auch, die Auskunft zu verlangen, sowie Ermittlungen jeder Art vorzunehmen, soweit nicht andere gesetzliche Vorschriften ihre Befugnisse besonders regeln.
Das ist auch zulässig. Die Polizei kann (und muss) die Daten nach §163 StPO anfordern, wenn es dafür keine extra Rechtsgrundlage wie z.B. den 100ff. StPO braucht.
(1) Die Behörden und Beamten des Polizeidienstes haben Straftaten zu erforschen und alle keinen Aufschub gestattenden Anordnungen zu treffen, um die Verdunkelung der Sache zu verhüten. Zu diesem Zweck sind sie befugt, alle Behörden um Auskunft zu ersuchen, bei Gefahr im Verzug auch, die Auskunft zu verlangen, sowie Ermittlungen jeder Art vorzunehmen, soweit nicht andere gesetzliche Vorschriften ihre Befugnisse besonders regeln.
Datenschutzgesetz und Gesetz zum Schutz der Privatsphäre, beim Staatsanwalt anklopfen ist genau da geregelt. Der Rest besagt nichts anderes, als die Polizei ihren Job machen muss.
Die Exekutive handelt an Gerichten vorbei, wenn es um die Privatpersonen geht. Danach folgt die Gleichschaltung der Judikative und man hat DDR 2.0 oder NS 2.0 je nachdem, welche Extremisten zu dem Zeitpunkt die Oberhand haben werden. Danach will dann niemand von nix gewusst haben. Aktuelles Beispiel wäre China, ein Überwachungsstaat, von dem nicht mal Orwell geträumt hätte.
