[Community-Bundestagswahl] Quartal 3 2011

[Clonemaster]

Piratenpartei, als ob die ernsthafte Politik führen könnten, tz. Die Grünen, das allerletzte, keine Ahnung von der Realität. Die Linken, sollen sie doch die Mauer wieder aufbauen und die Stasi wieder einführen. Die FDP - no comment.

Für mich bekommt nur SPD oder Union ein Kreuzchen.

 

[Sperrfeuer]

Die Verräterpartei und die CDU...nuja

Zumindest mit Parteispenden kennt sich die CDU ja aus.

Und in Berlin scheinen die Linken ja auch regieren zu können oder?
Zu den Piraten kannst du keine Aussage treffen, weil diese noch nie beweisen konnten, dass es nicht so ist.

 

[Bärenmarke]

Du wirst lachen, aber wir hatten hier schon mehr bekennende MLPD- denn Reps-Wähler.
(d.h. einen . Aber iirc hatten wir genau 0, die sich zu irgend einer anderen Partei bekannt haben. Es gibt zwar mindestens 3-4, die die NPD verteidigen und ihre Aufnahme fordern/forderten, aber keiner hat gesagt, dass er sie wählen will. Vermutlich ähnlich wie mit der BILD, die kauft ja auch "niemand")

Och das glaub ich dir schon, wenn ich mir das Wahlergebnis hier anschaue graust es mich ja des öfteren

Ich frag mich allerdings, warum die ganzen "ich will nur protestieren"-Wähler immer zum rechten Rand abdriften. Wenn man seine Stimme einfach nur "nicht den Großen" geben will, gibt es doch ziemlich viel Auswahl - man kann sie für den guten Zweck einsetzen (Tierschützer), man kann sie Politikkritikern/-satirikeren geben (Die Partei), man kann (manchmal, wenn die nicht wieder "keinen Bock" haben) gegen die Gesellschaft als ganzes Stimmen (APPD), man kann einfach nur absurd wählen (die Violetten),...
Aber irgendwie ziehen fast alle Protestwähler die Message "Ausländer haben hier nichts zu suchen" diesen Optionen vor und behaupten hinterher, dass sie das ja eigentlich gar nicht unterstützen würden, und nur protestieren wollen...

Ist natürlich auch eine Möglichkeit, aber was beunruhigt die CDU usw mehr? Und da muss ich halt sagen, wenn die extremen Parteien einen starken Punktezuwachs haben... muss ja nicht automatisch heißen das man rechts oder kommunistisch ist, wenn man die wählt
Ich hab nur was gegen die ganzen Pöpelausländer, die ständig nur am rumpöpeln sind und sonst nichts tun.... Anständige gibts ja auch genug, von daher halte ich nichts von den Wahlparoden "Ausländer raus"

Zur Europawahl haben die Grünen haben wegen ihrem Wirtschaftsprogram die Wahlempfehlung der Financial Times Deutschland eingesackt
Und das Tempolimit...
Außerhalb der ländlichen Regionen der neuen Länder, wo gewisse Parteien Autobahnen ins nichts gestellt haben, finde ich ehrlich gesagt selten Bedingungen vor, die eine Durchschnittsgeschwindigkeit von über 80 bzw. 120 erlauben würden. (auch wenn ich persönlich sagen würde, dass 140-150 auch zu machen wären, wenn es ein Limit gäbe)

Ich sehe es ja hier mit dem Bahnhof wie "Fortschrittlich" die grünen sind Und wenn ich dann morgens in der Regionalzeitung noch mehr von ihren so tollen Ideen lesen muss, dreht sich mir morgens schon der Magen rum Die sind weit an der Realität vorbei gerutscht!

Die Verräterpartei und die CDU...nuja

Zumindest mit Parteispenden kennt sich die CDU ja aus.

Und in Berlin scheinen die Linken ja auch regieren zu können oder?
Zu den Piraten kannst du keine Aussage treffen, weil diese noch nie beweisen konnten, dass es nicht so ist.

In Berlin scheinen die Linken regieren zu können, wtf hab ich was verpasst

Berlin brauch doch jedes Jahr Milliarden im Länderfinanzausgleich.... und jetzt erzählst du sie können reagieren... da treibt es mir gleich voll die Tränen is Auge.

Im Geld ausgeben sind sie Weltmeister, aber im nachhaltig regieren kannst die glatt in die Tonne treten. Aber wenn du die Linke so toll findest, dann bau doch bitte wieder eine Mauer auf und dann könnt ihr für euch Leben, weil gute Politik sieht definitiv anderst aus!

mfg

Bärenmarke

 

[ruyven_macaran]

In welcher Form die Kommission gegen Verstöße gegen EU-Recht vorgeht, ist irrelevant. Wichtig ist, daß die Kommission entscheidet, wann sie wo vorgeht.

Es ist definitiv nicht das gleiche, ob man selbst Maßnahmen ergreift, oder ob man nur andere auf Handlungsbedarf hinweist. Letzteres ist keine besondere Macht, das darf jeder - selbst du.

Die Gewaltenteilung gibt es nur auf dem Papier; der europäische Gerichtshof hat bisher immer gegen die Volksmassen, dafür aber für Arbeitgeber und sogar Vergewaltiger entschieden.

z.B. in Fällen, in denen er selbst bei klagen von einzelnen Personen gegenüber Staaten die Rechte des Einzelnen durchgesetzt hat?

Ich muss ganz ehrlich sagen, dass ich bei deiner andauernden Polemik langsam aber sicher keine Lust mehr habe, mit dir zu diskutieren.

Lese richtig. Der erste Paragraph verbietet es sowohl der EU, als auch den Euroländern, für Euroländer aufzukommen:
The Union shall not be liable for or assume the commitments of central governments, regional,
local or other public authorities, other bodies governed by public law, or public undertakings of any
Member State, without prejudice to mutual financial guarantees for the joint execution of a specific
project. A Member State shall not be liable for or assume the commitments of central governments,
regional, local or other public authorities, other bodies governed by public law, or public undertakings
of another Member State, without prejudice to mutual financial guarantees for the joint execution of a
specific project.

Deine restliche Argumentation ist damit hinfällig.

Da sich meine restliche Argumentation nicht auf einen einzelnen Mitgliedsstaat bezieht, sondern ausdrücklich auf ein internationales Organ:
Nö. Hat volle Gültigkeit.

(anzumerken wäre auch noch der Unterschied zwischen "shall not" und "may not".)

Ist natürlich auch eine Möglichkeit, aber was beunruhigt die CDU usw mehr?

Wenn man sich ihre letzten Koalitionsversuche so anguckt: Wahrscheinlich alles, was andeutet, dass noch mehr Wähler in Richtung links/Grün abwandern.

Und da muss ich halt sagen, wenn die extremen Parteien einen starken Punktezuwachs haben... muss ja nicht automatisch heißen das man rechts oder kommunistisch ist, wenn man die wählt
Ich hab nur was gegen die ganzen Pöpelausländer, die ständig nur am rumpöpeln sind und sonst nichts tun.... Anständige gibts ja auch genug, von daher halte ich nichts von den Wahlparoden "Ausländer raus"

Und deswegen befürwortest du es, Parteien zu wählen, die genau das vertreten?

 

[Painkiller]

Aber die Leute jammern, weil sie nicht nach dem Wahlprogram, sondern nach dem schönsten Grinsen gewählt haben. Und sie wundern sich, dass im Bundestag dann vor allem Grinsebacken sitzen

Dann stellt sich mir doch die Frage, warum die Leute das so machen? Verbohrtheit? Verblendet? Oder ist es ihnen einfach egal was in diesem Land passiert!?

Piratenpartei, als ob die ernsthafte Politik führen könnten, tz.

Ernster als so manch andere Partei schon. Ich sag da nur Zeitunglesen und Kreuzworträtsel währen einer Rede im Bundestag. -.- Wenn man ihnen eine Chance geben würde, dann könnten sie zeigen was die drauf haben. Ich persönlich denke mal das die Partei unterschätzt wird. Die Frage ist nur, wie lange noch?! Scheinbar hat das Umdenken endlich begonnen.
Abgeordnetenhauswahl: Piratenpartei mehr als doppelt so stark wie die FDP - Nachrichten Regionales - Berlin - WELT ONLINE

Für mich bekommt nur SPD oder Union ein Kreuzchen.

Gründe? Und jetzt sag nicht geringeres Übel.

 

[Sperrfeuer]

Das hat man von den Grünen ja auch immer gesagt.
Und genauso macht man es bei den Piraten.

 

[Painkiller]

Das hat man von den Grünen ja auch immer gesagt.
Und genauso macht man es bei den Piraten.

Reden kann man viel darüber. Man muss halt einfach mal schauen, was die Zukunft so bringt.

 

[Gast XXXX]

Politik verdirbt ... schau dir die Grünen mal jetzt an die im Bundestag sitzen. Armani-Anzüge bei den Herren und Manolo Blahnik an den Füßen der Frauen dieser Partei. Nix ist mehr da vom der ehemaligen Anti-Partei die schwimmen schön mit im Strom! Genauso wird das mit den Piraten passieren!

 

[Nico Bellic]

Für mich bekommt nur SPD oder Union ein Kreuzchen.

Dann wird sich ja sicher bald alles zum Besseren wenden, nicht wahr?

Ich muss ganz ehrlich sagen, dass ich bei deiner andauernden Polemik langsam aber sicher keine Lust mehr habe, mit dir zu diskutieren.

Das mußt du sagen! Pickst dir die Rosinen raus, liest nicht richtig und schlussendlich behauptest du auch noch, daß deine "Argumentation" nicht hinfällig sei und versuchst obendrein, das Englische für deine Zwecke umzudeuten.

Zum Glück gibts den Vertrag auch in deutsch:
Vertrag über die Funktionsweise der Europäischen Union, Artikel 25, Paragraph 1:
Die Union haftet nicht für die Verbindlichkeiten der Zentralregierungen, der regionalen oder
lokalen Gebietskörperschaften oder anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaften, sonstiger Einrich­
tungen des öffentlichen Rechts oder öffentlicher Unternehmen von Mitgliedstaaten und tritt nicht für
derartige Verbindlichkeiten ein; dies gilt unbeschadet der gegenseitigen finanziellen Garantien für die
gemeinsame Durchführung eines bestimmten Vorhabens. Ein Mitgliedstaat haftet nicht für die Verbindlichkeiten der Zentralregierungen, der regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften oder ande­ren öffentlich-rechtlichen Körperschaften, sonstiger Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder öffent­licher Unternehmen eines anderen Mitgliedstaats und tritt nicht für derartige Verbindlichkeiten ein;
dies gilt unbeschadet der gegenseitigen finanziellen Garantien für die gemeinsame Durchführung
eines bestimmten Vorhabens.



Du hast dich darauf berufen, daß dieser Paragraph 1 nur für die EU gültig ist und nicht für die Mitglieder.
Und dann führst du den Paragraph 3 (des Artikerls 136) an, der für die Miglieder sei.

Deswegen, so deine Argumentation, sei der Rettungsschirm nicht unzulässig und falle garnicht unter EU-Recht.
Da aber Paragprah 1 es auch den Mitgliedern untersagt, für andere aufzukommen, ist deine Argumentation hinfällig. Und Beschlüsse, wie zum Beispiel jene, die vorsehen, für andere Länder finanziell aufzukommen, fallen sehrwohl unter EU-Recht. Siehe dazu Artikel 125 Paragraph 1 des Vertrages über die Funktionsweise der Europäischen Union.

Aber dies aufzuschreiben, war sicher müßig, denn wie es aussieht, scheint dich ja nicht zu interessieren, wenn es dir nicht in den Kram passt.

Und noch einmal, da du ja nicht mitliest:
Ganz egal, was Artikel 125 Paragraph auch vorsieht, der Paragraph 3 des Artikel 136 ist ungültig, da er in einem unzulässigen Verfahren eingelassen wurde.

 

[dr_breen]

Politik verdirbt ... schau dir die Grünen mal jetzt an die im Bundestag sitzen. Armani-Anzüge bei den Herren und Manolo Blahnik an den Füßen der Frauen dieser Partei. Nix ist mehr da vom der ehemaligen Anti-Partei die schwimmen schön mit im Strom! Genauso wird das mit den Piraten passieren!

Und bis sie korrumpiert sind könnten sie noch einige Jahre gute Netzpolitik machen.

 

[ruyven_macaran]

Dann stellt sich mir doch die Frage, warum die Leute das so machen? Verbohrtheit? Verblendet? Oder ist es ihnen einfach egal was in diesem Land passiert!?

Ich kann es auch nicht nachvollziehen oder erklären
Nach meiner Beobachtung spielt Faulheit auf alle Fälle eine Rolle (bei der Art und Weise, wie viele Wahlprogramme aussehen...). Mangelnde Selbstkritik (man müsste sich ja erstmal selbst eingestehen, sich bislang an Vorurteilen, Propaganda und Polemik orientiert zu haben) sicherlich auch.

Und bis sie korrumpiert sind könnten sie noch einige Jahre gute Netzpolitik machen.

Können sie das?
In den meisten Fällen fällt mir die Piratenpartei auf, wenn sie mal wieder irgendwo dagegen ist. Aber zu Ende gedachte neue Konzepte, die man umsetzen könnte, fallen mir spontan keine auf. Desweiteren wird eine Partei, die sich nur mit 0,5% der Themen auseinandersetzt, nur schwer in eine Regierungskoalition passen. Und alles, was nicht Netz ist, erscheint bei den Piraten eine realtiv kurzfristig hinzugefügte Sammlung von Ansätzen sein, mit denen andere Parteien schon Jahrzehnte Erfahrungen haben. Was die Parteien da wollen und wie ernst sie es damit überhaupt meinen, sollten sie imho erstmal über eine gewisse Zeit unter Beweis stellen.
(und was für Schuhe sie nach dieser Zeit tragen, wäre mir ehrlich gesagt wurscht. Ein Politiker soll Politik machen, nicht Stilberatung)

 

[quantenslipstream]

Die Piraten haben auch keine Konzepte, woher sollen die kommen?
Dort sind keine Leute drin, die jahrelange politische Erfahrung haben, keine Fraktionserfahrung oder sonst was.
Das alles wird sich dann zeigen, wenn die Piraten tatsächlich in den Berliner Landtag einziehen sollten.
Deren Politik wird letztendlich auch nur eine "dagegen" Politik anstreben, zumindest bei den Themen, wo sie sich auskennen.

Aber das ist auch nur Berlin. Berlin ist das überflüssigste Bundesland.
Kein Wunder, dass die pleite sind, da wird ja nichts erwirtschaftet (Politik erwirtschaftet nicht, die kostet nur), Industrie gibts da nicht, das deutsche Finanzzentrum ist in Frankfurt, die großen Industriebetriebe im Süden.
Aber Berlin hat die meisten Hartzer, die eben das Budget belasten. Also eben kein Wunder, dass die Stadt pleite ist und weder Wowereit, oder Künast, oder die CDU/FDP noch die Piraten werden das ändern können (die Linken klammere ich mal aus). Eigentlich müsste ich auch die FDP ausklammern, da sie kaum in den Landtag kommt, aber vielleicht passiert noch ein Wunder.

 

[Painkiller]

Ich kann es auch nicht nachvollziehen oder erklären
Nach meiner Beobachtung spielt Faulheit auf alle Fälle eine Rolle (bei der Art und Weise, wie viele Wahlprogramme aussehen...). Mangelnde Selbstkritik (man müsste sich ja erstmal selbst eingestehen, sich bislang an Vorurteilen, Propaganda und Polemik orientiert zu haben) sicherlich auch.

Faulheit gehört sicherlich dazu. Ganz nach dem Motto: "Ich wähl was mein Nachbar wählt. Der wird schon wissen was richtig ist."
Die Wahlprogramme sind auch ein Punkt für sich. Vielleicht fühlt sich die Jugend übergangen oder verarscht. Mir fällt dazu passend das Stopschild für das Internet ein. --> Schwachsinn²

Ein Politiker soll Politik machen, nicht Stilberatung

Wahre Worte! Dann sollte man bei unseren Politkern mal kräftig aussortieren!

Die Piraten haben auch keine Konzepte, woher sollen die kommen?
Dort sind keine Leute drin, die jahrelange politische Erfahrung haben, keine Fraktionserfahrung oder sonst was.
Das alles wird sich dann zeigen, wenn die Piraten tatsächlich in den Berliner Landtag einziehen sollten.

Du hattest auch mal keine Ahnung von PCs, oder?! Damit will ich sagen, das man alles lernen kann, wenn man will!
Wo ein Wille, da ein Weg. Sollen sie´s doch einfach mal versuchen. Mehr mist bauen als die jetzigen Politiker können sie ja auch nicht.

 

[Woohoo]

Wahre Worte! Dann sollte man bei unseren Politkern mal kräftig aussortieren!

Guttenberg war doch für die Stilberatung zuständig und der ist schon weg. Die übrigen können weder das eine noch das andere.

 

[Bärenmarke]

Wenn man sich ihre letzten Koalitionsversuche so anguckt: Wahrscheinlich alles, was andeutet, dass noch mehr Wähler in Richtung links/Grün abwandern.

Da hast du wahrscheinlich recht

Und deswegen befürwortest du es, Parteien zu wählen, die genau das vertreten?

Schwierig, ich glaube denen geht es auch nur um die, die keiner anständigen tätigkeit nachgehn und halt nur rumpöbeln..... nur sie können es halt nicht wirklich gut rüber bringen... Aber an die Regierung werden sie eh nie kommen, von daher^^

mfg

Bärenmarke

 

[sfc]

Du hattest auch mal keine Ahnung von PCs, oder?! Damit will ich sagen, das man alles lernen kann, wenn man will!
Wo ein Wille, da ein Weg. Sollen sie´s doch einfach mal versuchen. Mehr mist bauen als die jetzigen Politiker können sie ja auch nicht.

Als er noch keine Ahnung von PCs hatte, hat er die aber auch nicht verkauft

 

[Icejester]

Er hätte ja bei Media Markt oder Saturn arbeiten können...

 

[quantenslipstream]

Du hattest auch mal keine Ahnung von PCs, oder?! Damit will ich sagen, das man alles lernen kann, wenn man will!
Wo ein Wille, da ein Weg. Sollen sie´s doch einfach mal versuchen. Mehr mist bauen als die jetzigen Politiker können sie ja auch nicht.

Öhm. vergleichen kannst du das nicht wirklich.

Die Piraten kommen ja jetzt in den Landtag und haben keinen Plan, was sie da machen sollen, außer rumsitzen und Fördergelder kassieren.
Die Partei hat meiner Meinung nicht das Potenzial wie die Grünen, die hatten zumindest schon in den 80ern mehr als nur 5 Mark fürs Benzin.

Als er noch keine Ahnung von PCs hatte, hat er die aber auch nicht verkauft

Wenn ich wo rein will, mache ich mir Gedanken, was ich da machen kann, wenn ich rein komme.
Bei den Piraten sehe ich nichts, ich kenne keine Wahlprogramme, die mehr beinhalten als Internetrechte. Da muss einfach mehr kommen, wenn sie sich als Partei etablieren wollen und nicht eine Eintagsfliege sein werden.

 

[dr_breen]

Bei den Piraten sehe ich nichts, ich kenne keine Wahlprogramme, die mehr beinhalten als Internetrechte.

Parteiprogramm

Dieselbe Diskussion haben wir doch vor einem halben Jahr schon mal gehabt, oder?

 

[quantenslipstream]

Und?
Steht darin was davon, wie das umgesetzt werden kann?