Die Tornados sind ja wohl höchstens eine indirekte Beteiligung, außerdem sollte hierbei auch erwähnt werden, dass vernünftige Aufklärung im Zweifelsfall auch zum Schutz von Zivilisten beiträgt.
Moderne Kriegsführung ist ohne Aufklärung undenkbar, das ist eines der wichtigsten Elemente überhaupt.
Und auf Seiten der Afghanen dürfte der Eindruck auch kein anderer sein - die sehen nämlich nur Kampfflugzeuge mit deutschen Markierungen über sich. Ob die Dinger unterm Rumpf Bomben oder Kamerabehälter sind, wird sicherlich kaum jemand erkennen - wird auch kaum jemanden interessieren, siehe ersten Absatz.
Wieder so ein beispiel: Genau dafür gibt es doch Geheimdienste. Schockierend wäre es höchstens, wenn sie anderes tun würden.
Der Deutsche Geheimdienst hat vom deutschen Souverän aber nie den Auftrag erhalten, sowas zu machen. Und da ist es dann egal, ob der BND im Rahmen seines offiziellen Auftrages vernünftig/sinnvoll arbeiten kann, oder nicht - wenn staatliche Einrichtungen außer Kontrolle raten, ist das imho höchst bedenklich. Insbesondere da der BND (neben der Bundeswehr - und die ist auch nicht besser, sie Klein&Co) eine der wenigen Institutionen ist, die tatsächlich unbeschränkte Möglichkeiten haben, sobald sie sich nicht mehr an die Vorgaben halten.
UAVs sind nunmal die Zukunft und häufig praktischer als normale Flugzeuge. Ich sehe da nichts negatives. Das Ding ist doch noch nichtmal bewaffnet.
Es geht nicht darum, dass die Bundeswehr UAVs einsetzt, es geht darum, dass bereits heute weiß, dass sie das in identischer Weise in 2 Jahren machen wird, obwohl für jeden ersichtlich ist, dass die Herangehensweise eher vorgestern denn heute hätte geändert werden müssen.
Hätte man bei der Polizei nicht immer so viel gespart
Man könnte ja mal da investieren, anstatt bei der Bundeswehr...
Ich hab eine Frage:
Die durften doch nur einmarschieren wegen recht auf Selbsrverteidigung.
Aber:
Selbstverteidigung ist doch wenn mich Jemand angreift darf ich mich gegen den Angriff wehren(nicht rächen)um mich zu Schützen,aber das ist doch keine Selbsverteidigung wenn ich den dann angreiffe und mehr fremde Zivilisten töte als beim 11.9 Umgekommen sind.
Abgesehen davon, dass in den Regelungen sicherlich keine Toten gegeneinander aufgerechnet werden, betrifft die Regelung ja nur das Eintreten der Verteidigungsmaßnahmen. Das die Kriegsschäden anschließend möglichst nicht auf eigener Seite liegen, ist Sinn der Sache.
Eine andere Fragestellung wäre die der Verhältnissmäßigkeit der Mittel und vermeidbarer Fehler bzw. Anwendung passender Waffen.
(Preisfragen: Nach wie vielen Luft- und Cruise-Missile-Angriffen auf Rot-Kreuz-Camps sollte man über eine Verringerung der eigenen Angriffe zugunsten der Aufklärung nachdenken?)
Das mit der Selbstverteidigung ist im Moment auch etwas im Fluss. Steht ein Angriff nachweislich bevor ist es z.B. möglich sich präventiv zu verteidigen, wenn weiteres abwarten die Fähigkeit zur Selbstverteidigung beeinträchtigen würde. Inzwischen geht die Tendenz aber dahin, dass man sich schon veteidigt, wenn man weitere Angriffe nur vermutet. Akzeptiert das jetzt die Mehrheit der Staaten in ein paar Fällen, wird das ganze dann Gewohnheitsrecht und die Regel.
Das ganze wird dann globales Chaos und kurz danach weltweiter Krieg.
Ähnlich entwickelt es sich mit der Frage, ab wann ein Land mitverantwortlich ist. Bisher war es so, dass das gastgebende Land doch recht stark hätte beteiligt sein müssen (bei den Taliban nicht der Fall), die Tendenz geht aber dahin, dass das Bieten eines sicheren Unterschlupfes schon genug ist.
Das Angriffe von nicht-staatlichen Organisationen als Kriegserklärung gewertet werden, ist sowieso eine recht neue Erscheinung, aber z.B. Piraten wurden afaik auch schon im 17./18. Jhd. unter Misachtung von territorial Rechten bekämpft. (Nur war das da nicht unbedingt ein Problem, da die i.d.R. eben nicht absichtlich beherbergt wurden, sondern sich einfach in Gegenden aufhielten, in denen die territoriale Macht nicht wirklich ausgeübt wurde)
Im Falle Afghanistans gab es aber sowieso offizielle Unterstützung seitens der Taliban für ObL. Da stellt sich nur die Frage, unter welchen Bedingungen ein Angriff als Kriegserklärung einer Gruppierung gewertet werden kann, wenn sich diese Gruppierung nicht zu diesem bekennt und man keine Erkenntniss darüber hat und man darauf einen Angriff gegen eine andere Gruppierung gründen kann, die man bislang nicht einmal als (Staats)Macht anerkannt hat.
Warum sollte das irgendjemand wollen? Aktuell kann man einfach tun, was man sich leisten kann und alle sind zufrieden.
Es gibt jede Menge Kräfte, die die UN liebend gern reformieren würden.
Die Frage ist, warum einer der derjenigen machen sollte, die von der derzeitigen Situation profitieren - denn das sind die einzigen, die sie ändern könnten.
Es war doch innerhalb der EU, also quasi unter Freunden schon ein Problem sowas einzuführen, wie soll das dann auf einer weltweiten Ebene funktionieren.
In der EU lag das Hauptproblem darin, das feste Regelungen bezüglich der Machtverhältnisse und z.T. recht detaillierte Regelungen bezüglich der Zuständigkeiten getroffen wurden. Damit waren sehr viele Aspekte betroffen, die direkt den Grundsätzen/-interessen einiger Beteiligter wiedersprach. Die finale Hürde bestand dann darin, dass das ganze auch punktuell auch noch von Leuten ratifiziert werden musste, die sich nie näher damit auseinander gesetzt haben. (alias "Wähler")
UN wäre wensentlich einfacher, da geht es vorerst nur darum, überhaupt eine Struktur zu schaffen, die nicht mehr durch einen festen Kreis von Vetomächten gelähmt wird. Die ist in Form der Vollversammlung sogar schon vorhanden, nur nicht zuständig.
Man müsste ja genauso wie in der EU irgendein System zu Gewichtung der Stimmen einführen (z.B. nach der Bevölkerungszahl).
Hat die UN bislang nicht und braucht sie eigentlich auch in Zukunft nicht. Die Regelungen, die gefällt werden, betreffen quasi immer moralisch/rechtliche Grundsätze und zwischenstaatliche Beziehungen. Da spielt die Bevölkerungszahl keine Rolle. Es gibt auch keine regionalen Sonderregelungen oder ähnliches.
Und warum sollten wir uns überhaupt irgendwie darum kümmern, was Leute wie Ahmadinedschad, Gaddafi oder Mugabe wollen? Mir ist das nämlich echt egal. Sobald das mal westlich geprägte, demokratische Staaten sind, kann man über soetwas reden aber nicht vorher, weshalb sich die Frage für mich einfach nicht stellt.
Die 3 wären vermutlich sehr froh, wenn andere das genauso so sehen würden, wie du. Dummerweise haben sich eine ganze Reihe von Staatsoberhäuptern darauf geeinigt, dass sie bei Ahmadinedschads Innenpolitik ein Wörtchen mitreden wollen - und da kommen Einrichtungen wie die UN ins Spiel, damit das ganze möglichst nicht in einen Krieg ausartet.
Und z.B. die CO2-Emissionen der USA und Chinas sollten dir nicht egal sein und würden auch in den Zuständigkeitsbereich der UN fallen - der aber die Hände gebunden sind, das sie keinerlei Möglichkeit hat, Beschlüsse gegen einen dieser Staaten zu verabschieden.
Natürlich muss man trotzdem versuchen das Völkerrecht und darin enthaltene Minimalstandards durchzusetzen, aber verbindlich einklagbar wird das alles sowieso nie und mehr Kompetenzen an so ein Gremium abzugeben halte ich nicht für sinnvoll.
Es ist bereits einklagbar, nur fehlt es eben an einem System, dass die Urteile des IGH auch durchsetzt. So wie es ist, wird das Völkerrecht nach belieben umdeffiniert/gebrochen und keiner tut was dagegen.
