AW: Die gegenwärtige Flüchtlings- und Asylproblematik
Nightslaver
Ich weiß nicht, wie genau Junckers Plan mit der Verteilungsquote aussieht, aber meine "Vision" davon ist die, dass alles auf EU-Ebene geregelt wird. Nur noch ein EU-Asylrecht und keine individuellen Asylrechte der Mitgliedsstaaten mehr. Jeder Flüchtling, der EU-Territorium betritt, wird mit Fingerabdrücken registriert und kommt in die Datenbank der EU und dann wird er, ggf natürlich mit Kindern/Familie, einem EU-Land mit Kapazitäten zugeordnet. Menschenwürdige EU-Unterbringungstandards müssen eingeführt werden und europaweit gelten, es darf keine großen Qualitätsunterschiede bei der Unterbringung mehr geben. Ein Flüchtling, der in ein anderes EU-Land will als zugewiesen, muss dringende Gründe vorweisen. Kann er keine dringenden Gründe vorlegen und reist trotzdem ein, wird er in sein Herkunftsland abgeschoben. Und das alles sollte natürlich nur für Kriegsflüchtlinge gelten. Wirtschaftsflüchtlinge sollten generell abgeschoben werden, insofern sie nicht ausreichend qualifiziert sind. Die EU-Verteilungsquote errechnet sich aus BIP, Bevölkerungszahl und bereits vorhandenen Belastungen des jeweiligen EU-Landes.
Ich weiß, so etwas kann nicht schnell organisiert und umgesetzt werden und es ist wieder mal eine Beschneidung der Souveränität der EU-Mitgliedsländer, aber ich sehe zur anständigen Bewältigung der europäischen Flüchtlingskrise nur diesen Weg. Und Europa muss sich langsam mal entscheiden, ob es wirklich ein solidarischer Staatenverbund sein will, der in guten wie in schlechten Zeiten eng zusammenhält, seine Probleme gemeinsam löst und aufs große Ganze schaut oder ob es ein Haufen von eigenwilligen Nationen sein will, den ohnehin nichts verbindet bis auf die Zweckmäßigkeit wirtschaftlicher Kooperation. Ich dachte eigentlich immer, wir wären das Erste, aber die Sache mit Griechenland und der Umgang mit der Flüchtlingskrise lassen mich erheblich daran zweifeln.
Da wird es wohl bei der Wunschvorstellung bleiben, denn die EU als Staatenbund ist offiziell bereits gescheitert. Schon die Eurokrise hat die EU nicht bewältigt bekommen, da wird man mit der Flüchtlingskrise jetzt erst recht nicht fertig werden.
Eine Einigung wird es kaum geben, solange Länder wie Ungarn oder Tschechien sich komplett gegen die Aufnahme von Flüchtlingen wehren. Und zwingen kann man diese Länder auch nicht dazu. Was will die EU auch machen? Mit Sanktionen drohen? Das wird Länder wie Ungarn kaum beeindrucken.
Der richtige Weg wäre den USA die Rechnung für ihre Kriegstreiberei zu schicken und sie aufzufordern, alle Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak, Afghanistan, usw. aufzunehmen.
Die USA wollten diesen Ländern doch die Demokratie bringen. Wo ist die denn geblieben, bzw. was hat sie diesen Leuten denn gebracht?
Man zettelt Kriege an, lässt Despoten wie Saddam und Gaddaffi hinrichten und alles wird gut? Sieht man ja, wie "gut" das geworden ist. Und in Syrien wollten die Leute dem arabischen Frühling nacheifern, weil ihnen Assad nicht demokratisch genug war. Jetzt haben sie ja bekommen, was ihnen zusteht.
Die Demokratie made by USA ist gescheitert, genau wie die EU.
Und Europa hat es ja schon weit gebracht, wenn man mal überlegt, dass wir die letzten Jahrhunderte immer wieder aufeinander geschossen haben. Warum nun nicht noch ein Stück weiter gehen und noch enger zusammenrücken? Nach meiner Einschätzung liegt es einzig am Willen der EU-Staaten. Die aktuellen Krisen sind nicht nur eine Herausforderung, sondern auch eine Chance. Wir legen mit unseren jetzigen Entscheidungen die Weichen für die Zukunft. Werden sie uns enger
zusammenbringen oder auseinandertreiben? Wir entscheiden über die Zukunft der EU während wir uns in der Geschichte fortbewegen.
1. Dass es in Europa seit dem 2. WK keine Kriege mehr gegeben hat, ist kein Verdienst von Europa oder der EU. Bisher gab es nur keine Gründe mehr dafür und das nicht, weil die EU diese verhindert hätte.
2. Wir entscheiden gar nichts. Wahlen sind sinnlos, weil sich Politiker nie an ihre Wahlversprechen halten und fast alle Parteien das gleiche Programm haben. Zumindest in Deutschland.
3. Weit gebracht ist relativ. Außer einer Menge Bürokratie, sinnlosen Vorschriften und Verordnungen gab es ein paar wenige Vorteile. Wie "weit" wir es gebracht haben, sehen wir ja an der inkosequenten Gemeinschaftswährung.
4. Wie viel Macht die EU hat, kann man ja daran erkennen wie tief sie im A*sch der USA steckt. Hätte die EU was zu sagen, wäre dem nicht so. Man hat ja nicht mal die Eier den USA ihre ständige Kriegstreiberei auszureden, welche ja der Hauptgrund für die Destabilisierung des nahen Ostens ist.
Europa wird niemals so sein, schon Deutschland ist beinahe so etwas wie eine Hegemonialmacht.
Deutschland ist wirtschaftlich führend in Europa, mehr aber auch nicht. Deutschland hat weltweit nichts zu sagen. Es werden Meinungen geäußert, es wird viel Gelabert und hier und da mal auf Menschenrechte oder das Klima hingewiesen. Deutschland ist quasi der Moralapostel. Nur hat der Moralapostel nichts zu sagen.
