AzRa-eL
Lötkolbengott/-göttin
Kann es überhaupt noch eine AfD-Sachsen Anhalt geben, nachdem sie als rechtsextremistisch und verfassungsfeindlich eingestuft wurde?
So viel Dehnung erlaubt doch unsere Demokratie hoffentlich nicht.
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So viel Dehnung erlaubt doch unsere Demokratie hoffentlich nicht.
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Großmeister(in) des Flüssigheliums
Er muss sich lang machen.
Oder eben auf die Grünen zugehen und Kompromisse anbieten. Aber es kann auch sein, dass die Grünen auch aus dem Landtag fliegen und dann reicht es für schwarz/rot.
Die Afd in Thüringen ist doch gesichert rechtsextrem mit dem Faschisten Höcke als Landeschef.
Man müsste die Partei verbieten aber da traut sich keiner ran.
AzRa-eL
Lötkolbengott/-göttin
Bücken passt hier etwa nichtEr muss sich lang machen.
Oder eben auf die Grünen zugehen und Kompromisse anbieten.
Wieso eigentlich nicht? Was könnte passieren?
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Großmeister(in) des Flüssigheliums
Die NPD sagt dir was?
Die Heimat (Partei) – Wikipedia
Daher ist man heute vorsichtiger, was Verbote angeht. Die Hürden sind extrem hoch.
AzRa-eL
Lötkolbengott/-göttin
Natürlich. Ist doch ein geistiger Nachfolger der NSDAP.
Schade! Es sollte niemals aufgegeben werden, solche Volks-aufhetzende Parteien zu verbieten. Der Preis ist einfach zu hoch, den man zahlt. Andererseits wäre mir jedoch viel lieber, wenn man sich deren Wähler mal irgendwie annehmen würde, denn ich glaube auch, dass nur Verbote als Symptombehandlung nicht nachhaltig wirken werden.
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Großmeister(in) des Flüssigheliums
Selbst Faschisten haben hier Meinungsfreiheit.
Und eine Machtübernahme wie damals 1933 mit dem Ausheben der Demokratie ist heute nicht mehr möglich.
Was nicht heißt, dass die Afd mal mit absoluter Mehrheit regieren könnte, aber das Grundgesetz kann sie trotzdem nicht abschaffen.
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Wenn sie nachweislich verfassungsfeindlich ist kann sie aber verboten werden.
ruyven_macaran
Trockeneisprofi (m/w)
Die NPD sagt dir was?
Die wollte man mehrmals verbieten und ist kläglich gescheitert.Die Heimat (Partei) – Wikipedia
de.wikipedia.org
Daher ist man heute vorsichtiger, was Verbote angeht. Die Hürden sind extrem hoch.
Gescheitert ist man im letzten Verfahren daran, dass die NPD zu klein war um von Bedeutung zu sein. (Eine Begründung, die ich bis heute grenzdebil finde, da sie damit ja auch automatisch so klein war, dass ein Verbot nicht von schädlicher Bedeutung gewesen wäre.)
Die AFD ist das aber zweifellos.
Mit absoluter Mehrheit nicht, mit Zweidrittelmehrheit schon. Und bereits mit absoluter Mehrheit hätte sie eine sehr große Breite von Möglichkeiten, politisch Andersgesinnte kaltzustellen, sodass es beim nächsten Mal für eine Zweidrittelmehrheit reichen würde. Das ganze würde nur etwas länger dauern und als Ausgang wären halt 50% der Sitze statt 37% nötig.
G
Gast1772925001
Guest
Die anderen haben halt Entscheidungen getroffen, die vielen stinken und jetzt wird mit der AfD für Stunk gesorgt und eine Regierungsbildung schwerer.Gruselig, dass diese Partei in der Bevölkerung immer mehr an Zustimmung erhält.
Verfassungsschutz: AfD Sachsen-Anhalt gesichert rechtsextremistisch
Der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt hat den AfD-Landesverband als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" eingestuft. Dem Verfassungsschutzchef zufolge hat sich die Partei weiter radikalisiert, seit sie als Verdachtsfall behandelt wird.www.mdr.de
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Großmeister(in) des Flüssigheliums
Wobei ich nicht glaube, dass die Afd jemals 50% Stimmen bekommen kann.
Und auch die 30% im Osten zeigen, dass 70% sie nicht wollen.
G
Gast1772925001
Guest
Zumindest den Umfragen nach (erfasst wird das ja nicht) waren es vor allem die älteren Leute, die die AfD nicht gewählt haben. Könnte sich als rein biologisch zu mehr AfD hinentwickeln.
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Großmeister(in) des Flüssigheliums
Nö, die jüngeren Leute leben länger. Sie sind also direkter vom Klimawandel betroffen und wenn einem der Arsch unterm Hintern absäuft, wirst du keine Partei mehr wählen, die das immer noch leugnet.
G
Gast1772925001
Guest
Das dürfte im Osten eher nicht so schnell passieren. Da sind die Niederlande vorher dran. Zudem wird das erst in vielen Jahren problematisch und nicht in den nächsten 10 Jahren, von daher nicht wahlentscheidend.
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Großmeister(in) des Flüssigheliums
Der Osten wird austrocknen. Schon jetzt gibt es eine Wüste in Brandenburg.
G
Gast1748380205
Guest
Immerhin geht die SPD zur Beantwortung der sozialen Frage zurück!
taz.de
und hoffentlich an die Geldsäcke der Reichen!
SPD-Vorstoß zu Steuerreform: Superreiche, zahlen bitte!
Die SPD will Spitzenverdienende mit einer „temporären Krisenabgabe“ zur Kasse bitten und die Schuldenbremse reformieren. CDU und Linke üben Kritik.
taz.de
und hoffentlich an die Geldsäcke der Reichen!
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Großmeister(in) des Flüssigheliums
Das ist wie immer nur Geschwafel.
Die Sozen wissen, dass es dafür eh keine Mehrheiten gibt, da fordert man dann viel.
Khaos-Thanathan
BIOS-Overclocker(in)
Für mich sieht das auch nur nach Populismus aus. Selbst wenn sie es ernst meinen würden: Es gäbe weder eine Mehrheit dafür noch würde die Mehrheit der Wähler ihnen das nach Schröders Agenda 2010 und unserem Cum-Ex-Kanzler Scholz groß abkaufen.
G
Gast1748380205
Guest
Immerhin stellen sich die Grünen nun gegen die Verschärfungen beim Asyl:
blautemple
Kokü-Junkie (m/w)
Mensch, da werden sich die gebeutelten Kommunen aber freuen und die Wähler erst. Die werden die Grünen für die Entscheidung bestimmt massiv belohnen.
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Damit spielen sie der AfD noch mehr in die Hände.
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