Neue Bundesregierung 2021 Diskussionsthread

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Das Problem mit den Linken ist halt leider, dass sich die Partei selbst im Weg steht durch die ganzen Spinner in der Partei. Wenn sich ein Spinner-Lager abtrennt, kann das nur gut für die Partei sein.
Das ist nur das, was von außen berichtet wird. Geht man in die Ortsverbände, sieht die Welt ganz anders aus. Ich war da aber nur ein paar mal, ich bin kein "Vereinsmeierer", das ist nicht meine Welt. Ich lebe meine soziale Ader auf andere Art und Weise aus.

Es ist nur offensichtlich, was und wie berichtet wird. Das kann man bemerken, oder eben nicht und dann Merz wählen.
 
Die Linken haben sozialpolitisch eine gute Einstellung. Nur Gesundheits - und Aussenpolitisch sind sie für mich nicht tragbar. Genauso wie die Wagenknecht.
 
Das ist nur das, was von außen berichtet wird. Geht man in die Ortsverbände, sieht die Welt ganz anders aus. Ich war da aber nur ein paar mal, ich bin kein "Vereinsmeierer", das ist nicht meine Welt. Ich lebe meine soziale Ader auf andere Art und Weise aus.

Es ist nur offensichtlich, was und wie berichtet wird. Das kann man bemerken, oder eben nicht und dann Merz wählen.
Bin mir unsicher, ob das nicht der Realität entspricht. Dass es bei den Linken einen Realo- und einen Fundi-Flügel gibt, möchte ich jetzt nicht bestreiten. Dass der Realo-Flügel durchaus gut arbeiten kann, zeigen Persönlichkeiten wie bspw. Klaus Lederer. Das Problem ist allerdings, dass die einige Positionen haben - siehe @RyzA 's Beitrag -, die nicht tragbar sind. Gerade die außenpolitische Linie geht halt gar nicht.
 
Bin mir unsicher, ob das nicht der Realität entspricht. Dass es bei den Linken einen Realo- und einen Fundi-Flügel gibt, möchte ich jetzt nicht bestreiten.
Ist das nicht gerade wichtig? Bedeutet demokratische Partei nicht gerade, dass es Diskussionen um Themen gibt und das man auch anderer Meinung sein kann? Wer braucht schon die absolute Einigkeit einer führergeführten Partei?

Sobald sich z.B. zwei Kandidaten um einen Parteivorsitz bewerben, wird von "Kampfkandidatur" geschrieben, stellt sich nur einer zur Wahl, ist es ein demokratischer Vorgang. Es ist alles so erbärmlich.
 
Zuletzt bearbeitet:
Sie werden auch seit vielen Jahren in der Presse systematisch klein gemacht. Niemand der Neoliberalen geht kritisch mit den Auswüchsen unserer Zeit um. Und anstatt relative Armut zu begrenzen, baut man Zäune um seine Anwesen, um vom Pöbel getrennt zu sein. Hauptsache, die nächste Milliarde auf dem Konto.
Du musst halt bedenken, dass die Presse in Deutschland in der Hand weniger, sehr reicher Familien ist und die haben sowieso was gegen linksorientierte Politik.
Wobei die Linke immer noch Putin Versteher sind und das kommt nicht mehr an.

Stimmt hast Recht.

Hier ein Überblick der letzten Umfragen:
Wenn ich das richtig deute, klau Wagenknecht bei der Afd und bei den Sonstigen, also wohl bei den freien Wählern.
Mal abwarten, wie das in den Bundesländern aussieht.
Es ist nur offensichtlich, was und wie berichtet wird. Das kann man bemerken, oder eben nicht und dann Merz wählen.
Guck dir doch die Presse an, wie die gegen die Grünen Stimmung machen.
Das ist nun mal so, dass die Presse eher konservativ ist und dass irgendwann der Hinweis kommt, dass die CDU doch mal mit der Afd koalieren soll.
 
Ist das nicht gerade wichtig? Bedeutet demokratische Partei nicht gerade, dass es Diskussionen um Themen gibt und das man auch anderer Meinung sein kann? Verbraucht schon die absolute Einigkeit einer führergeführten Partei?

Sobald sich z.B. zwei Kandidaten um einen Parteivorsitz bewerben, wird von "Kampfkandidatur" geschrieben, stellt sich nur einer zur Wahl, ist es ein demokratischer Vorgang. Es ist alles so erbärmlich.
In der Regel nicht. Allerdings vertritt der Fundi-Flügel mitunter nicht hinnehmbare Ansichten, die für die Partei als Ganzes zum Ballast werden.
 
Sobald sich z.B. zwei Kandidaten um einen Parteivorsitz bewerben, wird von "Kampfkandidatur" geschrieben, stellt sich nur einer zur Wahl, ist es ein demokratischer Vorgang. Es ist alles so erbärmlich.
Das hast du jetzt aber bei Volker Pispers geklaut. Der sagte das schon vor 30 Jahren. ;)
Und dass die Parteien immer am gleichen Strang ziehen müssen, der dem Bürger um den Hals hängt. :ugly:
Bin mir unsicher, ob das nicht der Realität entspricht. Dass es bei den Linken einen Realo- und einen Fundi-Flügel gibt, möchte ich jetzt nicht bestreiten.
Das sind aber die Grünen mit den zwei Flügeln. Was die Linke für Flügel hat, weiß ich nicht.
 
Das sind aber die Grünen mit den zwei Flügeln. Was die Linke für Flügel hat, weiß ich nicht.
Nee. Die Linken sind auch so aufgebaut. Du hast einen realpolitischen Flügel, der mitunter dank Regierungsverantwortung dazu gezwungen war, Bullshitansichten abzulegen, und einen Fundi-Flügel, in dem mitunter viele Spinner organisiert sind, die schlicht nichts in der Politik zu tun haben.
 
Du musst halt bedenken, dass die Presse in Deutschland in der Hand weniger, sehr reicher Familien ist und die haben sowieso was gegen linksorientierte Politik.
Ja, die freie Presse. Zum Glück haben wir noch unsere öffentlich rechtlichen und von denen kommt auch viel zu wenig. Das ist das eigentliche Problem. Wer Nachrichten bei den privaten Sendern sieht, hat ganz andere Probleme im Leben. Alleine, wenn jemand die Blöd-Zeitung liest, erübrigt sich jede weitere Diskussion.
Das hast du jetzt aber bei Volker Pispers geklaut. Der sagte das schon vor 30 Jahren.
Nicht "geklaut", liebevoll zitiert und angebracht. Schön, dass Du es erkannt hast.
Das sind aber die Grünen mit den zwei Flügeln. Was die Linke für Flügel hat, weiß ich nicht.
So war das früher. Erst gab es bei den Grünen nur die "Fundis", das waren Leute vom Schlag einer Jutta Ditfurth oder Petra Kelly, danach kamen die "Realos" dazu, das waren Leute um Fischer und ok, je, die problemlos einen völkerrechtswidirgen Krieg in Jugoslavien mitgetragen haben, heute giubt es bie den Grünen quasi keine "Fundis" mehr, nicht einmal im Ansatz.
 
Ja, die freie Presse. Zum Glück haben wir noch unsere öffentlich rechtlichen und von denen kommt auch viel zu wenig. Das ist das eigentliche Problem. Wer Nachrichten bei den privaten Sendern sieht, hat ganz andere Probleme im Leben. Alleine, wenn jemand die Blöd-Zeitung liest, erübrigt sich jede weitere Diskussion.
Der ÖRR ist doch auch sinnlos? Die sind auch nur Teil des Systems und werden sich sicherlich nicht gegen die etablierten Ansichten/Parteien stellen. Die Polit-Talks dort sind halt größtenteils gescripted.
 
Ja, die freie Presse. Zum Glück haben wir noch unsere öffentlich rechtlichen und von denen kommt auch viel zu wenig. Das ist das eigentliche Problem. Wer Nachrichten bei den privaten Sendern sieht, hat ganz andere Probleme im Leben. Alleine, wenn jemand die Blöd-Zeitung liest, erübrigt sich jede weitere Diskussion.
Bei den öffentlich rechtlichen hocken ja Politiker im Beirat/Aufsichtsrat und ich weiß nicht, ob da überhaupt ein Linker dabei ist.
Nicht "geklaut", liebevoll zitiert und angebracht. Schön, dass Du es erkannt hast.
Schade, dass er in Rente gegangen ist, Der könnte gerade heute noch richtig aufdrehen.
So war das früher. Erst gab es bei den Grünen nur die "Fundis", das waren Leute vom Schlag einer Jutta Ditfurth oder Petra Kelly, danach kamen die "Realos" dazu, das waren Leute um Fischer und ok, je, die problemlos einen völkerrechtswidirgen Krieg in Jugoslavien mitgetragen haben, heute giubt es bie den Grünen quasi keine "Fundis" mehr, nicht einmal im Ansatz.
Jugoslawien. Denk daran, dass Russland damals alle Vorhaben blockiert hatte.
Die Grüne Basis muss das aber auch mittragen. Streit gibt es da sowieso.
Der ÖRR ist doch auch sinnlos? Die sind auch nur Teil des Systems und werden sich sicherlich nicht gegen die etablierten Ansichten/Parteien stellen. Die Polit-Talks dort sind halt größtenteils gescripted.
Nö, der öffentliche Rundfunk ist wichtig. Das kannst du nicht mit dem Staatsfernsehen von Russland, Chinas oder Iran vergleichen.
 
Der ÖRR ist doch auch sinnlos? Die sind auch nur Teil des Systems und werden sich sicherlich nicht gegen die etablierten Ansichten/Parteien stellen. Die Polit-Talks dort sind halt größtenteils gescripted.
Das sehe ich ganz anders. Löse dich von den großen Formaten. Das Problem sind, dass die öffentlich rechtlichen genauso wie die privaten bei Selbstständigen Journalisten "einkaufen", und die produzieren, womnit sie am meisten verdienen, nicht das, was "sinnvoll" wäre.

Aber es gibt diesen Journalismus weiterhin. Arte und DLF sind gute Beispiele. Und ja, um zum Hauptthema zurückzukommen, eine freie und gute Presse ist Grundlage eine Demokratie. Aber keine Partei wagt sich an bessere Regulative für die freie Presse heran. Ganz im Gegenteil ist die Politik immer weiter abhängig. Die Fall Wulff macht es deutlich, als Bildzeitung und Spiegel im Schulterschluss einen unbescholtenen Bundespräsidenten abräumten. Hatte es konsequenzen? Nein. Und da erwarte ich von einer Regierung mehr.
 
Nö, der öffentliche Rundfunk ist wichtig. Das kannst du nicht mit dem Staatsfernsehen von Russland, Chinas oder Iran vergleichen.
Ich stimme dir ja grundsätzlich zu. Aber das, was der Kunde da serviert bekommt, hat einfach weder ein Verhältnis zum verfassungsmäßigen Auftrag noch zu der immensen Höhe der von uns zu leistenden Zwangsabgaben. Unser ÖRR ist in seiner jetzigen Form zudem eine enorme Vetternwirtschaft. Ich persönlich finde, dass der ÖRR umfassend reformiert werden muss. Dazu gehören nicht nur Gehaltsanpassungen an vernünftige Werte (der ÖRR ist einer der überbezahltesten Sektoren in der öffentlichen Hand), sondern auch eine Anpassung der Inhalte. Es kann nicht sein, dass zur Prime Time - also dann, wenn der Großteil der Leute auch tatsächlich das Programm sehen kann - irgendwelcher belangloser Unterhaltungskram kommt. Gerade in die Zeit gehört sowas wie anspruchsvolle Dokumentationen, Polit-Talk o.ä., damit der ÖRR seine Funktion auch wirklich wahrnimmt.
Das sehe ich ganz anders. Löse dich von den großen Formaten. Das Problem sind, dass die öffentlich rechtlichen genauso wie die privaten bei Selbstständigen Journalisten "einkaufen", und die produzieren, womnit sie am meisten verdienen, nicht das, was "sinnvoll" wäre.

Aber es gibt diesen Journalismus weiterhin. Arte und DLF sind gute Beispiele. Und ja, um zum Hauptthema zurückzukommen, eine freie und gute Presse ist Grundlage eine Demokratie. Aber keine Partei wagt sich an bessere Regulative für die freie Presse heran. Ganz im Gegenteil ist die Politik immer weiter abhängig. Die Fall Wulff macht es deutlich, als Bildzeitung und Spiegel im Schulterschluss einen unbescholtenen Bundespräsidenten abräumten. Hatte es konsequenzen? Nein. Und da erwarte ich von einer Regierung mehr.
Ich schaue gern Phoenix für Dokumentationen. Das ist allerdings trotzdem ein Nischensender, in den einerseits auch nicht allzu viel Geld fließt und andererseits eine deutlich geringere Reichweite hat als die Hauptprogramme. Bildung, Aufklärung und Co. sollten m.E. auf den Hauptprogrammen stattfinden. Ich schätze zudem, dass der Großteil des ÖRR-Haushalts für irgendwelchen Unterhaltungs-Bullshit draufgeht, der nichts mit dem eigentlich Grundauftrag zu tun hat.
Da ging es um ein Bobbycar. Echt albern. Aber die Bild wollte ihn weghaben und das haben sie geschafft.
Verkehrte Welt. Mittlerweile sind wir allesamt so abgestumpft, dass Leute wie Spahn mit seiner Maskenaffäre ungeschoren davonkommen und sogar noch ihre Ministerzeit absitzen dürfen anstatt für Korruption im Knast zu sitzen.
 
es kann nicht sein, dass zur Prime Time - also dann, wenn der Großteil der Leute auch tatsächlich das Programm sehen kann - irgendwelcher belangloser Unterhaltungskram kommt. Gerade in die Zeit gehört sowas wie anspruchsvolle Dokumentationen, Polit-Talk o.ä., damit der ÖRR seine Funktion auch wirklich wahrnimmt.
Auch bei den öffentlich rechtlichen geht es um Quote. Die bestimmt,, ob es weiter laufen wird.
Ich persönlich würde aber auch reformieren. Man braucht keine zwei öffentliche Sender. Einer reicht. Der bietet ein Unterhaltungs und Informationsfernsehen an.
Dann hast du einen Doku Sender, wo Eigenproduktionen und Fremdproduktionen ausgestrahlt werden.
Kinderkanal sollte es auch geben und einen Kulturkanal, wie Arte.
Einen Jugendsender kann man auch machen wie ZDF Neo.
Dazu eine gute Journalistenabteilung (das ist das, was die hohen Kosten verursacht).
Dann will ich da keine Politiker drin sehen, die sich auch noch einmischen.
Ein Aufsichtsrat oder sowas kann auch aus normalen Menschen bestehen, die mittels Zufall bestimmt werden und deren Zeit begrenzt ist.
Ich schaue gern Phoenix für Dokumentationen. Das ist allerdings trotzdem ein Nischensender, in den einerseits auch nicht allzu viel Geld fließt und andererseits eine deutlich geringere Reichweite hat als die Hauptprogramme.
Die Reichweite ist doch die gleiche. Ob Satellit, Kabel oder Internet. Du kannst alle öffentlichen überall sehen.
Guckt nur keiner, weils eben langweilig ist.
Ich gucke gerne Dokus, gerne Mediathek. Die Mediatheken sind echt gut. Da gibt es gute Serien und sowas. Auch ausländische Produktionen.
Was ist schade finde ist, dass die Mediathek nicht immer voll verfügbar ist. Da bezahle ich mit meinen Gebühren Filme und so und dann sind die nicht in der Mediathek verfügbar.
Letztens wolle ich die Til Schweiger Tatorte wieder gucken. Sind aber nicht verfügbar, obwohl durch meine Beiträge finanziert.
Bildung, Aufklärung und Co. sollten m.E. auf den Hauptprogrammen stattfinden.
Muss nicht. Hauptprogram kann gerne Unterhaltung und sowas sein. Nur eben qualitativ hochwertig.
Der Dschungel und die Casting oder Dating Shows können bei den Privaten bleiben. Lieber gute Satire, wie sie bei 3Sat laufen.
Dazu eben 3-4 weitere Sender, Kinder, Doku, Nachrichten und alles.
Und weniger Big Bands. ;)
Ich schätze zudem, dass der Großteil des ÖRR-Haushalts für irgendwelchen Unterhaltungs-Bullshit draufgeht, der nichts mit dem eigentlich Grundauftrag zu tun hat.
Unterhaltung ist auch Grundauftrag.
Ich will ja nicht bei den Privaten verblöden.
Allerdings so einen Unsinn wie der letzte Tatort vom Sonntag brauche ich auch nicht.
Aber Silbereisen und Co. sind wichtiger als man denkt.
 
... soziale Gerechtigkeit...
Das ist für viele ein ernstes Problem. Es geht um den Widerspruch "Freiheit" und "Gleichheit". Totale Gleichheit, wie man es im Kommunismus leben würde, bedeutet minimale wirtschaftliche Freiheit des Einzelnen, und für viele ist es doch so unendlich wichtig, mehr als der Nachbar zu haben.

Viele Menschen streben die totale wirtschaftliche Freiheit an. Argentinien wird das, wenn Javier Milei der neue Präsident werden sollte, im Extremen ausprobierten. Die Reichen werden reicher und freuen sich, die wirklich Armen werden verhungern und interessieren keinen mehr. Ich persönlich liebe ja eine soziale Marktwirtschaft, die jedem alle Möglichkeiten gibt. Aber die wird seit dreißig Jahren ausgehöhlt, insbesondere auch von den Grünen und der SPD, von der FDP sowieso.

Ich z.B. finde die Idee eines geringen Grundeinkommens phänonenal. Für andere ist das absolutes Teufelszeug. Es würde den Menschen genau den Freiheitsgrad geben, um sich entwickeln zu können.
 
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Ist das nicht gerade wichtig? Bedeutet demokratische Partei nicht gerade, dass es Diskussionen um Themen gibt und das man auch anderer Meinung sein kann? Wer braucht schon die absolute Einigkeit einer führergeführten Partei?

Sobald sich z.B. zwei Kandidaten um einen Parteivorsitz bewerben, wird von "Kampfkandidatur" geschrieben, stellt sich nur einer zur Wahl, ist es ein demokratischer Vorgang. Es ist alles so erbärmlich.

Sämtliche Parteien sieben ihr Spitzenpersonal leider intensiv vor. Da ist es tatsächlich eine "Kampfkandidatur", wenn entweder die politisch reichlich homogenen Vorstände sich über einen Krümel (der oft genug nicht inhaltlich ist, sondern eher die Individualkarriere betrifft) derart zerstreiten, dass zwei chancengleichen Kandidaten antreten oder aber wenn irgend ein Hinterbänkler mit kleiner Unterstützertruppe den Aufstand probt. Echten demokratischen Wettstreit hat man gelegentlich noch bei den Jugendorganistationen und vielleicht mal bei den Grünen, aber auch da eher nicht auf Bundesebene. Ansonsten treten allenfalls mal Krähen auf, die sich gegenseitig die Augen auspicken wollen.

Was dem Wähler eigentlich egal sein könnte. Wie eine Partei zu einem parteiweitem Konsenz findet, gibt zwar Hinweise auf deren allgemeines Demokratieverständnis. Aber das ist, solange die Partei nach außen ihre demokratische Rolle wahrnimmt, ja nur ein Teilaspekt der Wahlentscheidung neben sehr vielen Themenpositionen, aus denen der Wähler die zu ihm passendste Vertretung raussuchen soll. Und genau das kann er nur, wenn die Partei überhaupt einen Konsenz anbietet. Bei der Linken war das auf Bundesebene schon sehr lange nicht mehr der Fall. In Orts- und zum Teil auch Landesverbänden mag es homogener zugehen, aber die realpolitisch verortete Ost-Linke unterscheidet sich noch immer derart grundlegend von dem aktionistischem Sammelsurium in den noch älteren Bundesländern, dass man eigentlich gar nicht von "einer" Partei sprechen sollte und abseits einiger weniger, sozialer Themen herrscht in der Partei sowie kaum Einigkeit, sondern selten untereinander oder mit der Realität vereinbares Wunschdenken. Klimaschutz und Kohlekumpel, europäische Sicherheit und Abschaffung der NATO, etc.: Bei der Linken weiß der Wähler schlicht nicht, was er bekommt, wenn er die wählt.

Das sich das jetzt bessert, wage ich aber auch zu bezweifeln. Der Rechtspopulismus von Wagenknecht war ja eine relativ junge Entwicklung. Damit kann die Linke als Ganzes auf den Stand von vor 5 bis 10 Jahren zurückfallen (unter Verlust der Wähler, deren mangelndes Demokratieverständnis darauf hinausläuft, dass sie wegen einer/dieser Einzelperson irgend einer Partei ihr Kreuz geben). Aber regierungstauglich auf Bundesebene waren die schon damals nicht und die Oppositionsarbeit folgte auch nicht gerade einem systematischen, konstruktiven Ziel.
 
Sämtliche Parteien sieben ihr Spitzenpersonal leider intensiv vor. Da ist es tatsächlich eine "Kampfkandidatur", wenn entweder die politisch reichlich homogenen Vorstände sich über einen Krümel (der oft genug nicht inhaltlich ist, sondern eher die Individualkarriere betrifft) derart zerstreiten, dass zwei chancengleichen Kandidaten antreten oder aber wenn irgend ein Hinterbänkler mit kleiner Unterstützertruppe den Aufstand probt.
Nichtsdestotrotz ist es wünschenswert, dass die Parteien mehr Transparenz zeigen, wenn es um die Auswahl von Kandidaten geht.
Gerade wenn in Hinterzimmern entschieden wird, hab ich den Eindruck, dass nicht der best geeignete Kandidat ausgewählt wird, sondern eher der, der ganz viel Speichel geleckt hat.
Guck dir doch an, wie Flinten Uschi in Brüssel ins Amt gekommen ist.
Ist doch heuchlerisch, einen Kandidaten anzupreisen vor einer Wahl und dann wird eh im Zimmer nebenan entschieden.
 
Das ist für viele ein ernstes Problem. Es geht um den Widerspruch "Freiheit" und "Gleichheit". Totale Gleichheit, wie man es im Kommunismus leben würde, bedeutet minimale wirtschaftliche Freiheit des Einzelnen, und für viele ist es doch so unendlich wichtig, mehr als der Nachbar zu haben.
Ist es soziale Ungerechtigkeit, mehr Geld als der Nachbar zu haben oder ist es soziale Ungerechtigkeit, wenn der Nachbar dafür mehr soziale Kontakte hat?

Wie kommt man immer drauf, das "sozial" mit "finanziell" verwechselt wird?

Finanziell gehts mir gut...mit 210-240 Stunden im Monat ist es Sozialtechnisch...ja...irgendwo zwischen 0 und 0.
 
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