Andreas1975
BIOS-Overclocker(in)
Bin ich ja dabei in dem ich meinen Anteil dazu Beiträge, dass die AfD nicht soviel gehör bekommt bzw einiges der von dieser Partei erzeugte Panik durch Fakten zu entkräften.
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Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Weil man niemanden zurückweisen kann, da man die rechtliche Lage erst klären muss. Dafür muss die Person aufgenommen werden. Hier überwiegt EU Recht.
Deswegen sagte ich ja, dass man dazu aus der EU austreten muss und dafür gibt es keine Mehrheit.
Abgesehen davon würde auch eine Afd mit absoluter Mehrheit nicht aus der EU austreten können. Dafür bräuchte es eine 2/3 Mehrheit im Bundestag und Bundesrat.
Lächerlicher geht es nun wirklich nicht mehr! Ich höre jetzt auch auf zu diskutieren, die AfD ist eine ~15% Partei bei den Bundestagswahlem keine andere Partei wird jemals auf absehbare Zeit mit Ihnen koalieren und bei besagten Thema "Abtreibungsverbot" ist auch noch das BVerG mit von der Partie.
Sinusspass muss sich entweder eine Zeitmaschine bauen, auswandern oder mit deutschen Recht leben lernen, man kann nur hoffen das Frauen bei Ihm rechtzeitig bemerken wie er gestrikt ist, das erspart wahrscheinlich viel Kummer.
Andreas1975
BIOS-Overclocker(in)
Glaube das ist aber nicht ganz so das was sich die AfD da vorstellt. Pflicht zum Kondom mitführen. Wird das staatlich ausgegeben?
TrueRomance
Lötkolbengott/-göttin
Du zweifelst nach den jüngsten Gegebenheiten immernoch daran?
Der Anwalt hat es unfreiwillig zugegeben, die BayernAFD hat jetzt auch keine Zweifel daran gelassen.
Die Correcri Recherchen wurden zu keinem Zeitpunkt widerlegt. Wer es jetzt noch abstreitet, glaubt auch an den Osterhasen.
Wird Zeit, dass der Verfassungsschutz seine Einschätzungen endlich veröffentlicht.
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Endlich mal von dir mal kein plumper Kommentar und sogar Empathie. Das finde ich gut!
Aber wenn man in einer Partnerschaft lebt, sollte die Abtreibung von beiden Elternteilen genau abgewägt und abgesprochen werden.
Sinusspass
Volt-Modder(in)
Ist doch ganz einfach. Irgendjemand sagt an der Grenze Asyl. Da ist er schon durch mindestens einen sicheren Drittstaat gekommen.
Blöd, wenn das dem GG widerspricht.
... mit so viel Schaum vorm Mund kommen echt reichlich Schreibfehler rein
Wenn man kein's dabei hat, sollte man Bubu halt lassen oder mit den Konsequenzen leben. Selber schuld.
Ach ja, die Correctiv-Lügengeschichte ohne einen einzigen Beweis.
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Werden die auch die schreiben, weil man die Partei sofort verbieten könnte und so blöd ist die Afd nicht.
Daher sagte ich eben, dass man zuhören soll, was die sagen, wenn man ihnen eine Plattform gibt.
Andreas1975
BIOS-Overclocker(in)
Richterlich bestätigt.
"Für die Journalisten besonders wichtig ist ein Absatz, in dem die Richter das Narrativ der Gegenseite zerpflücken. »Correctiv« selbst habe klargestellt, dass die »durch manipulativ inszenierte Wertungen erweckte Vorstellung« von der Ausweisung deutscher Staatsbürger nach rassistischen Kriterien »falsch« sei, hatte der Anwalt der Potsdamer Teilnehmer behauptet. Stimmt nicht, sagt das Oberlandesgericht."
Rechte Schlappe: Beschwerden zu »Correctiv«-Recherche scheitern vor Gericht
»Correctiv« berichtete von einem Treffen in Potsdam, bei dem ein »Masterplan zur Remigration« diskutiert wurde. Manche im Artikel Genannte wehren sich bis heute gegen die Recherchen – und mussten nun in zweiter Instanz eine Niederlage hinnehmen.
www.spiegel.de
Erneut gerade die Tage durch die AfD Bayern bestätigt.
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Und was machst du, wenn der sichere Drittstaat diese Person nicht zurück nimmt?
Die braucht es gar nicht mehr. Die Afd sagt das ja selbst.
Eckism
Volt-Modder(in)
Ich und Plump? Ich hab auch Gefühle...
Eigentlich ja nicht, das ist mir bewusst.
Es ist halt fakt, das es viele Singleeltern gibt, wo sich das Leben nach den Kindern richtet und das ist dann eben ein Fulltimejob...da hat wirklich niemand was von.
Habs ja bei ner Freundin gesehen, da hab ich mich auch um den Kurzen gekümmert, von der Kita abgeholt und Notfallkontakt.
TrueRomance
Lötkolbengott/-göttin
Lügengeschichte? Wieso geht der Anwalt nicht dagegen vor und wieso sehen die Gerichte das anders und wieso wird es ständig bestätigt?
Sinusspass
Volt-Modder(in)
Und wo sind die Beweise für die Geschichte?
TrueRomance
Lötkolbengott/-göttin
Die sind doch öffentlich.
Ernsthaft?
Was glaubst du wohl warum es vor einem Gericht eine Beweisaufnahme gibt?!
Die Beweise liegen in den Aufnahmen von Correctiv und die sind von mehreren Gerichten geprüft worden und die AfD hat mit ihren Anträgen immer verloren!
Aber ich weiss schon, alles sclechte oder bestochene Richter, die die AfD nicht leiden können, obwohl statistisch wahrscheinlich die aller meisten urteilenden Richter zu einem Zeitpunkt berufen wurden, als es die AfD noch gar nicht gab!
Tekkla
Volt-Modder(in)
Du weißt es nicht? Dann will ich dich mal erhellen. Brauchst mir auch nicht danken.
Der Rechtsbruch-Mythos und wie man ihn widerlegt
Bis heute hält sich hartnäckig die Meinung, dass eine „illegale Masseneinwanderung“ nach Deutschland stattfinde und an den Grenzen die „rechtsstaatliche Ordnung“ zusammengebrochen sei. Nun dürfte die Behauptung vom fortwährenden Rechtsbruch, wie ich im Tagesspiegel schrieb, vorrangig das...
verfassungsblog.de
Sinusspass
Volt-Modder(in)
Na dann, her mit dem Link.
TrueRomance
Lötkolbengott/-göttin
Geheimplan gegen Deutschland
Hochrangige AfD-Politiker, Neonazis und finanzstarke Unternehmer planten die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland.
correctiv.org
Und alles andere liegt bei Gericht. Meine Fragen sind noch offen.
Sinusspass
Volt-Modder(in)
Ich hab auch noch keinen Link zu öffentlich einsehbaren Beweisen gesehen.
ruyven_macaran
Trockeneisprofi (m/w)
Wenn er nur nach genau einem Thema fragt, könnte er noch Glück haben. Kaum ein AFD-Wähler scheint alle Positionen seiner Partei zu kennen (machen ja nicht mal die Wähler anderer Parteien), vermutlich nicht mal die Mehrheit, und Abtreibung war bislang ein eher obskurer Aspekt. Da sollte es leicht sein, Lücken zu finden. Aber das heißt halt nicht, dass AFD-Wähler gar keine menschenverachtende/demokratiefeindliche AFD-Positionen kennen. Ganz im Gegenteil. Die wählen sie eben genau deswegen.
Ist das nicht typisch? Jeder mit anderer Meinung ist ein Nazi...kann ja jeder für sich selbst entscjeiden, wer der eigentlich Bekloppte ist.
Das trifft auch auf den Begriff "links-grün versifft" und solche Scherze zu...die Leute sind nur noch am gegenseitgen beleidigen interessiert.
"Nazi" ist eine Kurzform für Personen mit national-sozialistischem Gedankengut, die sogar als Selbstbezeichnung verwendet wird. Genau wie "Terrorist" oder "Antisemit" somit in ettlichen Fällen keine Beleidigung, sondern eine sachlich treffende Feststellung.
"... versifft" ist dagegen immer nur Diffamierung, wenn man inhaltlich nichts mehr zu sagen hat.
(Anm. an der Stelle: Wobei "national sozialistisch" in der Regel eine Falschbezeichnung ist und auch historisch war. Statt Produktionsmittel zu verstaatlichen entsprach die Rechtslage des dritten Reichs eher einer nationalisierten sozialen Marktwirtschaft. Aber "Nazmw" spricht sich halt blöd und da Nazis bislang nirgendwo anders ihre Phatansien in der Konsequenz umsetzen konnten, hat sich der dem Wortlaut nach falsche Eigenname halt als Einzelbezeichnung für rassistischen Faschismus eingeprägt. Zumindest in dem Teil der Welt, der allgemein ein Problem mit Sozialismus hatte.)
Wenn die Polen, Franzosen oder Türken das in Deutschland machen, haben Spitzenpolitiker der AFD offensichtlich sehr wohl ein Problem damit und planen die Deportierung. Das gilt sogar dann, wenn die vermeintlichen ""Türken"" in Deutschland geboren sind, ihr ganzes Leben in Deutschland verbracht haben und ausschließlich die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, genau wie ihre Eltern, aber halt keine AFD-konformen Meinungen vertreten.
Und ein Problem, dass so unwichtig geworden ist, dass man es vergisst, braucht offensichtlich gar keine Lösung mehr.
Umgekehrt sind veraltete, irrationale, festgefahrene Routinen ihrerseits immer wieder Probleme, die gelöst werden müssen.
Ah, ist das diese Demokratie-Feindlichkeit, über die sich hier kürzlich ein gewisser "Sinuspass" beschwert hat? "Wenn Leute nicht so abstimmen, wie ich das für richtig halte, ist das nicht demokratisch."
In dieser Pauschalität einfach nur falsch. Und je nach Bedingungen kann sie sogar wünschenswert sein.
Ehe hier über die USA verbreitete Falschaussagen bei irgendwem hängen bleiben:
Natürlich darf man auch in den USA Gesetze erlassen, die Abtreibungen erlauben. Roe vs Wade hat lediglich ein entsprechendes Grundrecht direkt aus US-Verfassung abgeleitet. Mit der Aufhebung dieses Urteils fehlt eine übergeordnete Regelung, aber nichts und niemand verbietet entsprechende Gesetze - außer den US-Wählern, die Politikern, die eine Neuregelung einführen wollten, den Laufpass gegeben haben.
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