Bundestagswahlen 2025 // aktuelle politische Lage und Wahlkampf

[DaStash]

Hatte gerade die Sendung Panorama geschaut, es ging um PFAS, die Ewigkeitschemikalie. Erst war ich sehr angetan vom Engagement der Grünen, die es europaweit dazu gebracht haben(Lemke), die Chemikalie einzuschränken und gar zu verbieten und es ergab sich sogar ein Gefühl eines Themas, das für mich wichtig ist und auch wählbar macht. Die EU stimmte zu und nun, nach der üblichen Lobbyarbeit knickt auf einmal ausgerechnet Herr Habeck und sein Ministerium ein und möchte eine größere Gruppe ausschließen. Ich bin ehrlich gesagt schockiert, das von den Grünen... ^^ Die Wählbarkeit verschwand umgehend, das ist für mich sehr unauthentisch und scheinbar geht es nicht wenigen anderen, siehe junge Wähler*innen, genau so, die sich, siehe Europawahl, mehrheitlich von den Grünen abgewendet haben. Sie haben also offensichtlich ein Glaubwürdigkeitsproblem.

Skandal um PFAS: Wirtschaftsministerium im Banne der Chemie-Lobby

Einem Investigativbericht zufolge wurde die Chemieindustrie bei der Abwehr eines Verbotes problematischer PFAS vom grünen Wirtschaftsministerium unterstützt.

www.heise.de

MfG

teilzeitarbeitende zu Mehrarbeit anspornen.

Irgendwie bin ich immer beim Thema "mehr arbeiten" raus, solange es derart viele unbezahlte Überstunden gibt

Na gut, beei Teilzeit kann man dann ja die Stunden erhöhen und die Stunden werden dann bezahlt. Ich persönlich bevorzuge Zeitausgleich, denn Lebenszeit kann man mit Geld nicht aufwiegen.

MfG

 

[Godslayer666]

Nächstes mal bitte ne ordentliche Quelle, bei der man nicht seitenweise in den Cookiebestimmung Anbieter ablehnen muss.

Zudem scheint mir der Artikel von der Tagesschau deutlich ausgearbeiteter zu sein: https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/pfas-chemikalien-lobby-100.html

Sie haben also offensichtlich ein Glaubwürdigkeitsproblem.

Welche von den großen Parteien hat das nicht?

 

[Rumpelkammer]

Hier eine merkwürdige Wahl"werbung" der AFD:

Eingebundener Inhalt

youtube.com/watch/?v=aRzfCToz7Hg

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Abschiebetickets werden an Menschen verteilt, die ausländisch aussehen.

Ob diese Menschen die AFD wählen werden? ^^

 

[RyzA]

Gestern Abend in der Markus Lanz Sendung, wurde erstmal gezeigt, wie die Steuer-Entlastungspläne der Parteien aussehen, bzw die Zahlen präsentiert. Alle Parteien sollen keine vernünftige Gegenfinanzierung im Wahlprogramm stehen haben.

Markus Lanz vom 16. Januar 2025

Zur wirtschafts- und fiskalpolitischen Programmatik der FDP und wie die Dänen und Grönländer auf Trumps Expansionspläne blicken.

www.zdf.de

Hier mal eine Grafik von einer anderen Seite:

Vom Institut für Wirtschaftsforschung. Das BSW ist noch nicht mit dabei.

Was bedeuten die Pläne der Parteien für den Geldbeutel im Detail?

Dass am Ende des Monats mehr Netto vom Brutto-Gehalt übrig bleibt, dafür werben alle Parteien. Sie haben aber unterschiedliche Pläne, welche Steuern wie sinken sollen. "Die Steuerzahler zu entlasten, ist wichtig, auch um die Wirtschaft wieder anzuschieben. Aber in allen Programmen fehlt eine Rechnung, wie das eigentlich finanziert werden soll", sagt Tobias Hentze vom IW dem ARD-Hauptstadtstudio. "Am Ende kommt es darauf an, wer mit wem regiert. Die Finanzierung könnte ein entscheidender Faktor werden, an der viele Ideen wieder scheitern."

Quelle: Steuergeschenke der Parteien - und was sie wohl kosten

Die FDP und AfD versprechen die größten Steuerentlastungen. Wobei dabei die Reichsten am meisten entlastet werden sollen. Und eine Aufweichung der Schuldenbremse wird gleichzeitig abgelehnt.

In der Markus Lanz Sendung wurde Marcel Fratzscher übrigens von Christian Dürr als "linker Professor" bezeichnet.

Die SPD verspricht am wenigsten Steuerentlastungen. Und hat auch aus meiner Sicht das vernünftigste Gegenfinanzierungsprogramm.

 

[Threshold]

Die SPD verspricht am wenigsten Steuerentlastungen. Und hat auch aus meiner Sicht das vernünftigste Gegenfinanzierungsprogramm.

Bei Carmen Miosga war Esken nicht in der Lage, auch nur eine einzige Zahl zu nennen. Für mich ist auch das Programm der SPD überhaupt nicht durchfinanziert.
Und das größte Problem, die Rente, wird ausgeklammert. Da bietet keine Partei des aktuellen Bundestages eine durchdachte Lösung an.

 

[RyzA]

Bei Carmen Miosga war Esken nicht in der Lage, auch nur eine einzige Zahl zu nennen. Für mich ist auch das Programm der SPD überhaupt nicht durchfinanziert.

Naja, bessere als das der anderen. Vor allem will man die Bonzen mehr belasten.

Und das größte Problem, die Rente, wird ausgeklammert. Da bietet keine Partei des aktuellen Bundestages eine durchdachte Lösung an.

Ja das Rentensystem muss reformiert werden. Leider traut sich da niemand ran.

Die AfD will übrigens aus der EU austreten. Was ein wirtschaftlicher Totalschaden wäre.
Da sind sich alle Experten einig!

 

[Gast1748380205]

Wir brauchen keine Steuersenkungen wir brauchen Steuererhöhungen für alle Kapitalisten.

 

[DaStash]

Gestern Abend in der Markus Lanz Sendung, wurde erstmal gezeigt, wie die Steuer-Entlastungspläne der Parteien aussehen, bzw die Zahlen präsentiert. Alle Parteien sollen keine vernünftige Gegenfinanzierung im Wahlprogramm stehen haben.

Markus Lanz vom 16. Januar 2025

Zur wirtschafts- und fiskalpolitischen Programmatik der FDP und wie die Dänen und Grönländer auf Trumps Expansionspläne blicken.

www.zdf.de

Hier mal eine Grafik von einer anderen Seite:

Anhang anzeigen 1481432

Vom Institut für Wirtschaftsforschung. Das BSW ist noch nicht mit dabei.


Quelle: Steuergeschenke der Parteien - und was sie wohl kosten

Die FDP und AfD versprechen die größten Steuerentlastungen. Wobei dabei die Reichsten am meisten entlastet werden sollen. Und eine Aufweichung der Schuldenbremse wird gleichzeitig abgelehnt.

In der Markus Lanz Sendung wurde Marcel Fratzscher übrigens von Christian Dürr als "linker Professor" bezeichnet.

Die SPD verspricht am wenigsten Steuerentlastungen. Und hat auch aus meiner Sicht das vernünftigste Gegenfinanzierungsprogramm.

Habe ich auch gesehen. Da hat sich die FDP ja wieder um Kopf und Kragen geredet. Das war zum Fremdschämen.
Bei den nicht gegenfinanzierten Entlastungen. Da wählt man wohl am besten das kleinste Übel. Bei SPD weiß man auch wie sie es finanzieren wollen, siehe Schuldenbremse.

MfG

 

[Tekkla]

rgendwie bin ich immer beim Thema "mehr arbeiten" raus, solange es derart viele unbezahlte Überstunden gibt

Auf Teilzeitbasis bei dir?

Es gibt bereits mehrere Städte wo die Bürgermeister die Firmen auffordern den "Irrsinn" zu beenden, damit die Konsumstätten wieder genutzt werden und Geld in die Kassen kommt.

Quelle?

Hier mal eine Grafik von einer anderen Seite:

Anhang anzeigen 1481432

Vom Institut für Wirtschaftsforschung. Das BSW ist noch nicht mit dabei.


Quelle: Steuergeschenke der Parteien - und was sie wohl kosten

Wäre super gewesen, wenn es auch eine Schätzung der Einnahmen seitens des DIW gegeben hätte. Dann hätte man gut sehen können, dass die Aufregerthemen wie Migration oder Bürgergeld nicht im mindesten reichen würden durch Kürzungen daran die Mindereinnahmen zu decken.

 

[DaStash]

Das ist relativ einfach zu erklären. Es muss konsumiert, Geld bewegt werden! Wer das Auto weniger nutzt muss weniger für Verschleiß, Sprit und Versicherung bezahlen. Wer zu Hause am Rechner hockt braucht kein Büro, keine Reinigungskraft fürs Büro, keinen extra Kaffeeautomat, keine Kantine oder Restaurants, kein Parkhaus, kein Shopping in der Mittagspause oder Eisessen. Faktisch bricht dieser Konsum ein. Es gibt bereits mehrere Städte wo die Bürgermeister die Firmen auffordern den "Irrsinn" zu beenden, damit die Konsumstätten wieder genutzt werden und Geld in die Kassen kommt. So zumindestens meine Wahrnehmung dazu.

Das passiert ja auch wenn man nicht mehr in den Ballungsgebieten arbeitet nur eben, dass sich der Ort des Konsums verschiebt und auch das wäre eine Win-Win-Situation, so könnte man nämlich den ländlichen Raum stärken und die lokale Wirtschaft vor Ort, die ja besonders darunter leidet, dass die Leute den ganzen Tag über in der Innenstadt sind. Das wiederum wurde den ländlichen Raum attraktiver machen und erweitern, das wiederum schafft neue Arbeitsplätze vor Ort, so dass auch jene ohne homeoffice-möglichkeit dort wieder eher eine Arbeit bekommen, das macht wiederum Schulen und Kitas interessanter und so weiter und so fort.

MfG

 

[RyzA]

Wäre super gewesen, wenn es auch eine Schätzung der Einnahmen seitens des DIW gegeben hätte. Dann hätte man gut sehen können, dass die Aufregerthemen wie Migration oder Bürgergeld nicht im mindesten reichen würden durch Kürzungen daran die Mindereinnahmen zu decken.

Das hätte mich auch interessiert. So hätte man diese beiden "populistischen Zugpferde" nämlich auch direkt entkräften können. Aber kann man bestimmt auch woanders nachlesen:

Steuereinnahmen

Ergebnisse zur Statistik der Steuereinnahmen. Kennzahlen, Tabellen, Publikationen, Grafiken und weitere Informationen zum Thema Steuereinnahmen.

www.destatis.de

Staatshaushalt:

Öffentlicher Gesamthaushalt im 1. Quartal 2025: Einnahmen + 8,0 %, Ausgaben + 6,4 %

Die Einnahmen des Öffentlichen Gesamthaushalts stiegen im 1. Quartal 2025 um 8,0 % gegenüber dem 1. Quartal 2024 auf 484,8 Milliarden Euro.

www.destatis.de

 

[DaStash]

Das hätte mich auch interessiert. So hätte man diese beiden "populistischen Zugpferde" nämlich auch direkt entkräften können. Aber kann man bestimmt auch woanders nachlesen:

Steuereinnahmen

Ergebnisse zur Statistik der Steuereinnahmen. Kennzahlen, Tabellen, Publikationen, Grafiken und weitere Informationen zum Thema Steuereinnahmen.

www.destatis.de

Staatshaushalt:

Öffentlicher Gesamthaushalt im 1. Quartal 2025: Einnahmen + 8,0 %, Ausgaben + 6,4 %

Die Einnahmen des Öffentlichen Gesamthaushalts stiegen im 1. Quartal 2025 um 8,0 % gegenüber dem 1. Quartal 2024 auf 484,8 Milliarden Euro.

www.destatis.de

Wurde aber schon oft gemacht und es ist noch Zeit. Manchmal ist es auch klug die Munition nicht gleich am Anfang zu verschießen.

@Glaubwürdigkeit
Naja, da würde ich die FDP mal außen vor lassen, die sind seit Jahrzehnten sehr glaubwürdig was ihre Politik für die Besserverdienenden betrifft, wie man ja an ihrer Rekordsumme für nicht gegenfinanzierte Versprechen betrifft.

MfG

 

[Tekkla]

Das wiederum wurde den ländlichen Raum attraktiver machen und erweitern, das wiederum schafft neue Arbeitsplätze vor Ort, so dass auch jene ohne homeoffice-möglichkeit dort wieder eher eine Arbeit bekommen,

Seit etwa drei Jahren rollt hier in S-H der Glasfaserausbau auf dem Land. Damit gemeint ist die Anbindung der Dörfer zwischen den Ballungszentren - Speckgürtel HH mal ausgenommen. In der Region in und um Kiel und besonders auf dem Dänischen Wohld bin ich tagtäglich beruflich zwecks Kundendienst unterwegs. Auf dem Dänischen Wohl lebt auch ein Teil meiner recht großen Familie. Weder hat der GF-Ausbau noch die Einführung von Homeoffice dazu geführt, dass junge Menschen oder Familien in relevanten Größen von der Stadt in Richtung Land gezogen sind. In den Dörfern, wo Teile meiner Familie leben, ist aktuell der Weg genau andersherum.

Ich führte es ja bereits an anderer Stelle aus, dass frei werdende Immobilien auf den Dörfern keine Abnehmer finden werden, und auch bereits heute nicht finden. Eines meine Familienmitglieder hat relativ viele Immobilien, und das sagt, dass man auf dem Dorf bloß kein Haus kaufen sollte, weil dort selbst mit gutem Internet kaum einer hin will, man mies vermietet bekommt und am Ende das Haus bei einem Verkauf kaum Rendite abwirft.

Du solltest deinen von mir zitierten Satz umschreiben und aus "würde" ein "könnte" mit drei Fragezeichen machen, denn mehr als ein "vielleicht wäre es eine mögliche Entwicklung" ist das nicht.

 

[RyzA]

@Glaubwürdihkeit
Naja, da würde ich die FDP mal außen vor lassen, die sind seit Jahrzehnten sehr glaubwürdig was ihre Politik für die Besserverdienenden betrifft, wie man ja an ihrer Rekordsumme für nicht gegenfinanzierte Versprechen betrifft.

Leider haben sich viele Bürger von der FDP blenden lassen. Ihr "Liberalismus" steht höchstens für die Wirtschaft und Reichen. Aber nicht für alle Bürger. Als der Wechsel von der Merkel-Regierung zur Ampel war, hat die FDP sich die schlechte Stimmung in der Corona-Krise zu nutze gemacht und konnte damit vor allem bei Jungwählern punkten.
Doch mitlerweile haben wohl viele erkannt wo bei denen der Hase langläuft.

 

[emp1]

Leider haben sich viele Bürger von der FDP blenden lassen. Ihr "Liberalismus" steht höchstens für die Wirtschaft und Reichen. Aber nicht für alle Bürger. Als der Wechsel von der Merkel-Regierung zur Ampel war, hat die FDP sich die schlechte Stimmung in der Corona-Krise zu nutze gemacht und konnte damit vor allem bei Jungwählern punkten.
Doch mitlerweile haben wohl viele erkannt wo bei denen der Hase langläuft.

Ich weiss nicht, was heisst hier blenden lassen?
Es ist doch klar wie Kloßbrühe, dass die FDP für einen wirtschaftsliberalen /neoliberalen Kurs stand und steht -seit Anbeginn der Partei.
Die Wähler finden sich nicht in der klassischen Industrie, sondern in Gewerben, die von einem möglichst unregulierten Markt profitieren.
Das waren in der Vergangenheit meinethalben die Immobiliengeschäfte, heute mag es das eine oder andere Start-up, IT-Branche oder KI-Branche sein.
Das Geld wird immer nur am Anfang supergut verdient, so lang der Markt möglichst unreguliert ist.
Tritt die Regulierung ein, wandern diese Wähler eher ins Unionslager, um "Werte zu erhalten".
Dass die FDP im Rahmen der letzten Wahl so gut abgeschnitten hat, war eher einzigartig und ich führe das darauf zurück, dass Stasis a la Merkel das Letzte war, was der Wähler wollte.
Die Partei ist jetzt in Umfragen wieder genau da, wo sie schon immer lange Zeit war, knapp an der 5% Hürde und somit nur noch Zuspruch der aktuellen Stammwählerschaft.
Ich würde mich um die Partei inhlatlich nicht weiter kümmern wollen.
Ich halte es für sehr zweifelhaft, dass sie im Februar in den Bundestag kommt.
Sie vertritt inhaltlich zu wenige Menschen in Deutschland, als dass sie relevant wäre oder gebraucht werden würde.

 

[RyzA]

Ich weiss nicht, was heisst hier blenden lassen?
Es ist doch klar wie Kloßbrühe, dass die FDP für einen wirtschaftsliberalen /neoliberalen Kurs stand und steht -seit Anbeginn der Partei.
Die Wähler finden sich nicht in der klassischen Industrie, sondern in Gewerben, die von einem möglichst unregulierten Markt profitieren.
Das waren in der Vergangenheit meinethalben die Immobiliengeschäfte, heute mag es das eine oder andere Start-up, IT-Branche oder KI-Branche sein.
Das Geld wird immer nur am Anfang supergut verdient, so lang der Markt möglichst unreguliert ist.
Tritt die Regulierung ein, wandern diese Wähler eher ins Unionslager, um "Werte zu erhalten".

Ja der Staat soll sich möglichst überall raushalten. Aber Subventionen sind ok.
Und wenn die Menschen zu wenig verdienen, dann kann der Staat ja aufstocken.
Das ist dann auch ok!

Dass die FDP im Rahmen der letzten Wahl so gut abgeschnitten hat, war eher einzigartig und ich führe das darauf zurück, dass Stasis a la Merkel das Letzte war, was der Wähler wollte.

Es hatte kausal eindeutig mit der Corona-Krise zu tun. Da hatte sich ein Wolfgang Kubicki lautstark damit gebrüstet, wie er die Corona-Regeln gebrochen hat. Das ist vor allem bei den Jungwählern gut angekommen.

Die Partei ist jetzt in Umfragen wieder genau da, wo sie schon immer lange Zeit war, knapp an der 5% Hürde und somit nur noch Zuspruch der aktuellen Stammwählerschaft.
Ich würde mich um die Partei inhlatlich nicht weiter kümmern wollen.
Ich halte es für sehr zweifelhaft, dass sie im Februar in den Bundestag kommt.
Sie vertritt inhaltlich zu wenige Menschen in Deutschland, als dass sie relevant wäre oder gebraucht werden würde.

Ja. Ich hoffe auch das sie es nicht schaffen.

 

[Birdy84]

Die AfD will übrigens aus der EU austreten. Was ein wirtschaftlicher Totalschaden wäre.
Da sind sich alle Experten einig!

Eigentlich möchte ich die AfD nicht verteidigen, aber komplett falsche Aussagen möchte ich auch nicht stehen lassen. Sie wollen die EU umbauen, um hauptsächlich von der überbordenden Regulierung weg zu kommen. Binnenhandel soll beispielsweise bleiben, wie er ist.

 

[RyzA]

Eigentlich möchte ich die AfD nicht verteidigen, aber komplett falsche Aussagen möchte ich auch nicht stehen lassen. Sie wollen die EU umbauen, um hauptsächlich von der überbordenden Regulierung weg zu kommen. Binnenhandel soll beispielsweise bleiben, wie er ist.

Dann sind sie jetzt zurückgerudert. Ansonsten war der "Dexit" monatelang im Gespräch.

 

[DaStash]

Seit etwa drei Jahren rollt hier in S-H der Glasfaserausbau auf dem Land. Damit gemeint ist die Anbindung der Dörfer zwischen den Ballungszentren - Speckgürtel HH mal ausgenommen. In der Region in und um Kiel und besonders auf dem Dänischen Wohld bin ich tagtäglich beruflich zwecks Kundendienst unterwegs. Auf dem Dänischen Wohl lebt auch ein Teil meiner recht großen Familie. Weder hat der GF-Ausbau noch die Einführung von Homeoffice dazu geführt, dass junge Menschen oder Familien in relevanten Größen von der Stadt in Richtung Land gezogen sind. In den Dörfern, wo Teile meiner Familie leben, ist aktuell der Weg genau andersherum.

Ich führte es ja bereits an anderer Stelle aus, dass frei werdende Immobilien auf den Dörfern keine Abnehmer finden werden, und auch bereits heute nicht finden. Eines meine Familienmitglieder hat relativ viele Immobilien, und das sagt, dass man auf dem Dorf bloß kein Haus kaufen sollte, weil dort selbst mit gutem Internet kaum einer hin will, man mies vermietet bekommt und am Ende das Haus bei einem Verkauf kaum Rendite abwirft.

Du solltest deinen von mir zitierten Satz umschreiben und aus "würde" ein "könnte" mit drei Fragezeichen machen, denn mehr als ein "vielleicht wäre es eine mögliche Entwicklung" ist das nicht.

Tja, in und um Berlin sieht es aber komplett anders aus, da ist der Speckgürtel bis zu 50 Kilometer breit. Eine frei werdende Wohnung oder Immobilie an sich und Glasfaserausbau reichen nicht, es braucht Sicherheiten, dass auch Unternehmen und Arbeitsplätze im Homeoffice zur Verfügung stehen. Da scheint deine Region wohl nicht all zu weit fortgeschritten zu sein, was das betrifft, in Berlin sieht das aber anders aus und es könnte überall anders aussehen, weswegen ein Recht auf Homeoffice absolut sinnvoll wäre. Bisher war die SPD jedoch die einzige Partei die sich dahingehend gegen die starke Wirtschaftslobby gestellt haben, zu corona-zeiten noch sehr folgerichtig nun sind aber auch sie eingeknickt, was mehr als bedauerlich ist. Auch das wäre für mich ein sehr wählbarer Grund gewesen.

MfG

Dann sind sie jetzt zurückgerudert. Ansonsten war der "Dexit" monatelang im Gespräch.

In den Medien, da muss man wirklich aufpassen siehe Windräder. Ich kann Birdy in dem Punkt zustimmen.

MfG

 

[Tekkla]

Tja, in und um Berlin sieht es aber komplett anders aus, da ist der Speckgürtel bis zu 50 Kilometer breit. Eine frei werdende Wohnung oder Immobilie an sich und Glasfaserausbau reichen nicht, es braucht Sicherheiten, dass auch Unternehmen und Arbeitsplätze im Homeoffice zur Verfügung stehen.

Die Leute wollen und können Homeoffice aber wollen Dorf selbst dann nicht, wenn es Glasfaser bietet. Das ist die Aussage. Aber drehe du mir halt die Worte im Mund herum. Bist du gut drin. Weiß ich.