Berlin-Wahl: Piratenpartei schafft es ins Parlament! 9% der Stimmen erreicht!

[ruyven_macaran]

Ne ich nicht. Aber wie immer halt. Es kommt sehr viel Geld aus einem öffentlichen Topf Wenn man nur 20-50% zahlen muss, ist es durchaus Sinnvoll auch was zu bauen, wenn recht wenig Geld da ist. Der Nutzen ist für das investierte Geld einfach sehr groß durch den massiven Zuschuss.

Nutzen, verbleibende Kosten und die Chance auf einen Zuschuss in Zukunft müssen trotzdem gegeneinander abgewogen werden. Wie gesagt: Würde mir da gerne mal selbst ein Bild verschaffen, denn die SPD war sich vor gar nicht alzu langer Zeit ja selbst noch nicht einig.

Wowereit hat ja erklärt, dass es nicht nur an der A100 lag, die Grünen erklärten, dass die SPD keinerlei Kompromissbereitschaft gezeigt hätten.

Nur wobei, dass hat er nicht gesagt - und in einer Stunde kann eigentlich maximal ein zweites Thema angesprochen worden sein, eher weniger.
Wobei ich ehrlich gesagt nicht mal einen Hinweis von ihm gehört habe, dass überhaupt mehrere Themen eine Rolle spielten. Ich kenne nur "nicht regierungsfähig". Dieses Fazit kann man durchaus auch schon bei Kompromissverweigerung (aus Sicht der SPD) in einem einzigen Fall ziehen, aber die Frage ist eben, wieso man dann überhaupt erst Verhandlungen aufgenommen hat. Das die Grünen keine Autobahnausbauer sind, weiß nun wirklich jedes Kind und es gab mehrere Tage Vorverhandlungen. Wenn Wowereit das eine Thema so wichtig war, dass er die Regierungsbildung an einen pro-Ausbau-Kompromiss koppelt, dann hätte er das gleich bei der ersten Kontaktaufnahme klären sollen.
Wenn es weitere Punkte gab, die so nicht absehbar und in der Summe untragbar waren, dann soll er sie nennen. (bzw. umgekehrt sollen es die Grünen - wobei ich da nicht weiß, in wie weit die Bedeutung der A100 für die SPD im vorraus klar war. Wie gesagt: Die mussten selbst mal intern darüber abstimmen und kamen keineswegs auf 100% Zustimmung)

Es geht aber um eine Menge Geld. Berlin bekommt dreistellige Millionenzuschüsse, wenn die Autobahn erweitert wird, die fallen dann weg, wenn das Projekt scheitert, und ich denke, dass es Wowereit in erster Linie um die Zuschüsse geht, auf die will er nicht verzichten.

Was nützen einem Zuschüsse zu eine Autobahn, die man sich sowieso nicht leisten kann und die man nicht zwingend braucht?
Davon abgesehen ist Autobahnbau eigentlich eh Bundessache, d.h. wenn das Ding erst in 10 Jahren gebaut wird, muss der Bund trotzdem einen großen Teil zahlen.

Aber 9-stellige Summen? Sicher? Wir reden hier von nicht einmal 5 km Straße

Haben die dafür überhaupt genug Sitze zusammen?

Jup, "Paprika" (rot/rot/orange) hätte genug Stimmen.
Aber mit der Linken und den Piraten koalieren, weil die Grünen zu idealistisch sind, wäre eine Lachnummer, gegen die selbst Westerwelles gesammelten Wahlkämpfe seriös erscheinen würden.

Dafür gibts dann den Spruch "wir haben den Autobahnausbau und das ist gut so... ".

"schneller in den Abgrund"

 

[quantenslipstream]

Nur wobei, dass hat er nicht gesagt - und in einer Stunde kann eigentlich maximal ein zweites Thema angesprochen worden sein, eher weniger.

Dazu gibts keine Auskünfte. Niemand sagt was, alle halten sich verschlossen. Daher denke ich auch, dass es rein um den Ausbau ging und alles andere Nebensache war.
Cem Özdemir meint ja auch, dass Wowereit die Grünen nur verarscht hat, mit die Wogen zu glätten, in 2 Jahren eine große Koalition im Bund bilden zu können, dann wohl mit ihm als Kanzler, sofern die SPD die CDU im Bund schlagen sollte.

Was nützen einem Zuschüsse zu eine Autobahn, die man sich sowieso nicht leisten kann und die man nicht zwingend braucht?
Davon abgesehen ist Autobahnbau eigentlich eh Bundessache, d.h. wenn das Ding erst in 10 Jahren gebaut wird, muss der Bund trotzdem einen großen Teil zahlen.

Aber 9-stellige Summen? Sicher? Wir reden hier von nicht einmal 5 km Straße

Jop, wurde erst kürzlich auf Phoenix erwähnt, es geht um 230 Millionen Euro Zuschuss für den Autobahnausbau und das ist eben nur der Zuschuss vom Bund, was das alles kostet, weiß ich nicht, auch nicht den Anteil Berlins.

Es kann aber sein, dass die Zuschüsse eben nicht für den Bau an sich sind, sondern eben für andere Dinge/Maßnahmen, die im Zusammenhang damit stehen.
Auch hier gibts leider keine Aussagen zu, niemand will erklären, was wirklich ist.

 

[Charlie Harper]

Dafür gibts dann den Spruch "wir haben den Autobahnausbau und das ist gut so... ".

Die SPD hat wohl keine Lust darauf die "Dagegen-Partei" an der Backe zu haben, weil sie ja auch gesehen haben was in Stuttgart abgeht.

@quanti: Ich halte es für sehr unwahrscheinlich, dass die SPD den Wowereit zum Kanzlerkandidaten macht. In den Umfragen ist Peer Steinbrück vorne und die SPD wäre doch sicher nicht so doof und würde auf den falschen Kandidaten setzen. Ich denke mit Peer Steinbrück könnte die SPD mehr Anteile holen, als die Umfragen der Partei bisher zugestehen.

Und auch wenn Steinbrück viele Feinde innerhalb der SPD hat, ist er dennoch der beste Kandidat.

 

[quantenslipstream]

Wowereit hatte vorhin in den Nachrichten gesagt, dass die Grünen ihre "dagegen" Politik aufgeben sollen, wenn sie langfristig Koalitionen eingehen wollen um Regierungen zu bilden.

 

[Icejester]

Da hat er ja auch recht. Solange von einer Partei absolut nichts konstruktives kommt, sollte man sich wirklich nicht auf eine Koalition einlassen. Und daß der kleine Partner zurückstecken muß, ist völlig normal. Denn immerhin braucht man ihn ja nicht. Ich sehe vor allem in Berlin auch wesentlich mehr Übereinstimmungen zwischen SPD und CDU als zwischen SPD und Grünen.

@ Charlie Harper: Ich fände - wenn überhaupt der Kanzler von der SPD kommen sollte - Wowereit mittlerweile deutlich sympathischer als Steinbrück. Letzterer ist zwar ein exzellenter Redner, hat sich in meinen Augen aber mit seiner peinlich aggressiven Rhetorik der Schweiz gegenüber komplett rausgeschossen.

 

[quantenslipstream]

Wowereit schielt ja schon auf den Bund, auch wenn er es nicht zugeben will. Aktuell sind CDU und SPD gleich auf, wenn jetzt für den Bund gewählt wird, schafft also die SPD tatsächlich einen Vorspruch rauszuholen, will Wowereit Kanzler werden, und dann eben mit der CDU.
Meine Spekulation...

 

[Icejester]

Auch wenn ich mir natürlich wünsche, daß die FDP stark zurückkommt, könnte ich mit dieser Konstellation absolut leben. Zeiten großer Koaltionen sind meistens sehr gute Zeiten. Hauptsache ist, daß Grüne, Linke und andere Idioten aus der Bundesregierung herausgehalten werden.

Was nützen einem Zuschüsse zu eine Autobahn, die man sich sowieso nicht leisten kann und die man nicht zwingend braucht?
Davon abgesehen ist Autobahnbau eigentlich eh Bundessache, d.h. wenn das Ding erst in 10 Jahren gebaut wird, muss der Bund trotzdem einen großen Teil zahlen.

Aber 9-stellige Summen? Sicher? Wir reden hier von nicht einmal 5 km Straße

Ja. 420 Millionen soll das kosten, wobei entweder alles vom Bund kommt, oder Berlin 42 Millionen für Auf- und Abfahrten selbst tragen muß. Das kam aus den Artikeln, in denen ich was zu den Kosten gefunden habe, nicht ganz klar raus. Oder es kostet 462 Millionen. Kann auch sein. Im Endeffekt könnte man es auch nennen: Deutschland schenkt Berlin eine Autobahn!

Und der Preis kommt bei der kurzen Strecke wohl dadurch zustande, daß von den 3,2 km 400 Meter Tunnel sind. Und Tunnel sind halt kräftig teuer.

Im Gegensatz zu Griechenland ist das aber wirklich eine lächerliche Summe. Das können wir auch gerade eben noch wuppen.

 

[quantenslipstream]

Wo waren denn große Koalition gut?
Denk nur an die letzte, da haben sie alle geschlafen, schon damals war klar, dass Griechenland am Stock gehen wird, doch niemand hat was gemacht, alle haben sich nur gegenseitig gefeiert.

Aber dass die FDP "stark zurück kommen wird" ist schon gut..
Fragt sich wo... bei den "Anderen Parteien"?
Rösler ist inkompetent, Westerwelle ein Blender, Bahr kann nichts, den Rest kannst du rauchen... ich sehe kein "zurückkommen".

 

[Icejester]

Abwarten. Kommt Zeit, kommt Rat. Und die Hoffnung stirbt zuletzt. Oder der Glaube an meine Mitmenschen. Mal sehen, was eher eintritt.

Nachtrag: Große Koalitionen waren eigentlich immer sehr schön friedlich und von echter Sacharbeit geprägt. Wenn große Würfe gelingen, dann meistens dort. Wobei natürlich die Agenda 2010 unter Rot-Grün als regelbestätigende Ausnahme zu sehen ist.

 

[Skysnake]

Wo waren denn große Koalition gut?
Denk nur an die letzte, da haben sie alle geschlafen, schon damals war klar, dass Griechenland am Stock gehen wird, doch niemand hat was gemacht, alle haben sich nur gegenseitig gefeiert.

Aber dass die FDP "stark zurück kommen wird" ist schon gut..
Fragt sich wo... bei den "Anderen Parteien"?
Rösler ist inkompetent, Westerwelle ein Blender, Bahr kann nichts, den Rest kannst du rauchen... ich sehe kein "zurückkommen".

Seh ich auch so. Die FDP unterschreitet im Moment eine kritische Masse. Die Ergebnisse sind schon sehr lange sehr schlecht, Wahlen werden am laufenden Band verloren, jetzt ist man sogar aus einem Landesparlament im hohen Bogen raus geflogen, die Piraten aber gleichzeitig rein. Dann hat man bereits einen "Bösewicht" ausgetauscht und absolut nichts brauchbares an der Hand, was Format hat und der Partei eine Leitfigur sein könnte.

Eine erneute Kabinettsumbildung wird es 110% sicherlich auch nicht geben.

Naja, sieht doch roßig aus für die FDP, zumal denen soweit ich das mitbekommen habe, nun auch die Mitglieder davon laufen, und genau das ist das Problem. Die Leute haben den Glauben an die Partei verloren. Ergo die Leute die eigentlich noch zu ihr halten würden, lassen Sie wie eine heiße Kartoffel fallen, da Sie denken, das es eh nichts mehr bringt. Noch ne Wahl mit deutlich unter 5% und die sind komplett weg vom Fenster für die nächsten Jahre bis Jahrzehnte.

 

[Icejester]

Seh ich auch so. Die FDP unterschreitet im Moment eine kritische Masse. Die Ergebnisse sind schon sehr lange sehr schlecht, Wahlen werden am laufenden Band verloren, jetzt ist man sogar aus einem Landesparlament im hohen Bogen raus geflogen, die Piraten aber gleichzeitig rein.

Von 1995 bis 2000 war die FDP auch nur in 4 von 16 Landesparlamenten vertreten.

 

[quantenslipstream]

Würde man heute im Bund wählen, bekäme die FDP nur noch 3%. (quelle Tagesthemen)
Das muss man sich mal vorstellen, in 2 Jahren praktisch jeden vor den Kopf gestoßen, nur der Kernwähler steht noch zur FDP, und das sind eben nicht wirklich viele und ich sehe nicht, wie sich das in 2 Jahren ändern soll.
Es gibt keine Themen, wo die FDP von profitieren können. Röslers Sache mit dem Rauswurf von Griechenland aus der Eurozone ist auch albern, denn jeder, der sich damit beschäftigt hat, weiß, dass man niemanden rauswerfen kann, es gibt keine gesetzliche Grundlage.
Die Bankenkrise wird richtig Fahrt aufnehmen und dann muss schwarz/gelb von einem Brand zum nächsten hecheln um zu löschen. die kommenden 2 Jahre können zu einem Desaster für schwarz/gelb werden ich ich könnte mir sogar vorgezogene Neuwahlen vorstellen.

Von 1995 bis 2000 war die FDP auch nur in 4 von 16 Landesparlamenten vertreten.

Aber die FDP hat noch nie in so kurzer Zeit so viele Wähler verloren.

 

[Icejester]

Aber die FDP hat noch nie in so kurzer Zeit so viele Wähler verloren.

Damals hat sie auch nur von 1993 bis 1995 gebraucht, um aus 12 Landesparlamenten und dem Europaparlament zu fliegen. Da steht sie jetzt eigentlich noch besser da.

 

[Skysnake]

Ja und wer hat Sie aus der Krise raus geführt?

Ah ja richtig, den gibt es nicht mehr

Zudem, glaubst du die Masche zieht noch mal, selbst wenn Sie jemanden wie Guido zu seinen besten Zeiten nochmals hätten?

Das Problem an der FDP ist die FDP selbst. Die fault vom Kopf her. Kein Profil, nur noch Geschachere etc. etc.

 

[ruyven_macaran]

Abwarten. Kommt Zeit, kommt Rat. Und die Hoffnung stirbt zuletzt. Oder der Glaube an meine Mitmenschen. Mal sehen, was eher eintritt.

"Glaube an Mitmenschen"?
Was ist das?

Nachtrag: Große Koalitionen waren eigentlich immer sehr schön friedlich und von echter Sacharbeit geprägt. Wenn große Würfe gelingen, dann meistens dort. Wobei natürlich die Agenda 2010 unter Rot-Grün als regelbestätigende Ausnahme zu sehen ist.

Ich gebe zu, dass ich "ein Bißchen" zu jung bin, um die vorletzte große Bundeskoalition erlebt zu haben, aber die letzte war definitiv das exakte Gegenteil von produktiv und sachlich. Inkompetent und handlungsunfähig wären imho passendere Bezeichnungen. Seit damals gab es aber keine grundlegenden Personaländerungen, d.h. von einer erneuten großen Koalition würde ich nichts besseres erwarten. Und nach diesen vier Jahren Stillstand und den aktuellen vier Jahren Chaos braucht Deutschland langsam aber sicher mal wieder eine Regierung, die sowas wie ein Ziel ansteuern kann. Denn der Ist-Zustand ist definitiv nicht stabil und große Worte schwingen, wie zum Ende der letzten gr. Koalition bzw. Anfang der aktuellen Regierung ändert daran nunmal nichts.

Von 1995 bis 2000 war die FDP auch nur in 4 von 16 Landesparlamenten vertreten.

Aber sie war auf Bundesebene nicht Abwahl gefährdet, sondern stabil. Die aktuelle FDP hat ihre negativ-Rekord vom Allzeit-positiv-Rekord aus erreicht, sie befindet sich im freien Fall und sie scheint kein Konzept zu haben, wie sie da wieder rauskommt (Mit Anti-Griechenland-Polemik mag man im Moment Anklang im Volk finden, aber bis zur nächsten Wahl hilft das nicht)

Damals hat sie auch nur von 1993 bis 1995 gebraucht, um aus 12 Landesparlamenten und dem Europaparlament zu fliegen. Da steht sie jetzt eigentlich noch besser da.

Aber in keinem dieser Parlamente hatte sie vorher 14% gehabt. Im Europaparlament war sie z.B. überhaupt nur zweimal drin gewesen und das verdammt knapp. Zu Beginn der 90er hatte sie zwar dank Wende-Bonus in vielen Parlamenten den Einzug geschafft, aber meist nur knapp. Bei der zweiten Wahl nach der Wende hat sie dann eben 2-3 % verloren und war damit wieder unter 5%. Heutzutage geht es aber um einen Verlust von >10%.

 

[Skysnake]

Aber sie war auf Bundesebene nicht Abwahl gefährdet, sondern stabil. Die aktuelle FDP hat ihre negativ-Rekord vom Allzeit-positiv-Rekord aus erreicht, sie befindet sich im freien Fall und sie scheint kein Konzept zu haben, wie sie da wieder rauskommt (Mit Anti-Griechenland-Polemik mag man im Moment Anklang im Volk finden, aber bis zur nächsten Wahl hilft das nicht)

Die "Griechenland-Polemik", wie du es nennst, ist nicht mal ne richtige. Das ist einfach nur Dummgelaber, genau wie die doppelte 180° Kehre von Merkel mit der Atomenergie

Wenn einer gegen Griechenland wettert und damit Stimmen fängt, dann sind dass die Rechten. Die hauen dann nämlich so richtig auf die Kacke und reden den Leuten nachm Maul. Da kann die FDP nicht gegen anstinken (zum Glück!)

Also sorry, die FDP ist politisch im Moment einfach gar nicht vorhanden. Da ist nichts, aber wirklich rein gar nichts.

 

[Sperrfeuer]

Dafür gibts dann den Spruch "wir haben den Autobahnausbau und das ist gut so... ".

Hachja der Autobahnausbau...die mit Abstand bescheuertste Idee die unser wunderbaren Landesregierung je gekommen ist.
Zur "Entlastung" verlegen wir die Autobahnausfahrt an eine sowieso schon stark befahrene Straße mit einer Brücke, auf der es sich regelmäßig staut.

Das was ich bei den Grünen befürchtet hatte macht jetzt Wowereit und schmeißt sich an die CDU ran.

 

[Icejester]

Aber sie war auf Bundesebene nicht Abwahl gefährdet, sondern stabil.

Natürlich war sie das! Und - oh - siehe da! 1998 wurde sie tatsächlich auf Bundesebene abgewählt. Sowas aber auch...

Die aktuelle FDP hat ihre negativ-Rekord vom Allzeit-positiv-Rekord aus erreicht, sie befindet sich im freien Fall und sie scheint kein Konzept zu haben, wie sie da wieder rauskommt (Mit Anti-Griechenland-Polemik mag man im Moment Anklang im Volk finden, aber bis zur nächsten Wahl hilft das nicht)

In bestimmter Hinsicht gebe ich Dir da sogar recht. Sie hat sich bei den Koalitionsverhandlungen einfach zu billig verkauft und damit viele Wähler enttäuscht. Man hätte vielleicht gut daran getan, auch mit 14% in der Opposition zu sitzen. Der FDP-Wähler will ja nicht zwingend die FDP in der Regierung, sondern die möglichst weitgehende Umsetzung liberaler Politik. Wie das bewirkt wird, ist eigentlich nebensächlich.

 

[quantenslipstream]

Natürlich war sie das! Und - oh - siehe da! 1998 wurde sie tatsächlich auf Bundesebene abgewählt. Sowas aber auch...

Weil eben jetzt eine Partei da ist, die eben auch für Koalitionen "her halten" kann, das gab es früher nicht.
Früher hieß es nur: "wer stellt den Kanzler, mit dem wird die FDP dieses Mal regieren". Das ist vorbei, das wird es nicht mehr geben, aber anscheinend ist das bei der FDP noch nicht so richtig angekommen. Klientelpolitik für 3% der Bevölkerung zu machen reicht nicht mehr um in Parlamente zu kommen.
Die Piratenpartei könnte die FDP als liberale Partei ablösen, denn die haben andere Bereiche, in denen sie "was taugen" können, die FDP fährt seit 20 Jahren auf der gleichen Schiene und jetzt entgleist ihr Zug.

 

[Icejester]

Nur, daß ich bei den Piraten wenig liberales erkennen kann. Gut, möglichst wenig Regulierung im Internet. Das gestehe ich ihnen als Inhalt sogar zu. Aber sonst? Da ist doch nichts.