Berlin-Wahl: Piratenpartei schafft es ins Parlament! 9% der Stimmen erreicht!

[quantenslipstream]

Es geht ja nicht nur um die Regulierung im Internet, sondern auch um das verstaubte Musikrecht.
Kann doch nicht sein, dass ein Kindergarten Gema Gebühren für Kinderlieder zahlen muss, die dort gesungen werden, obwohl der, der diese Lieder geschrieben hat, schon längst tot ist, nur der Musikkonzern, der die Rechte hat, will noch mal extra abkassieren.

Wenn man sich mit der Partei beschäftigt, erkennt man, dass sie schon etwas mehr zu bieten hat als Internet.
Worauf sie eben keine Antworten haben ist die Finanzkrise und der Afghanistankonflikt. Aber im Gegensatz zu den anderen Parteien, die dafür auch keine Konzepte haben, geben sie wenigstens zu, dass sie darauf keine Antwort haben.

 

[Icejester]

Es geht ja nicht nur um die Regulierung im Internet, sondern auch um das verstaubte Musikrecht.
Kann doch nicht sein, dass ein Kindergarten Gema Gebühren für Kinderlieder zahlen muss, die dort gesungen werden, obwohl der, der diese Lieder geschrieben hat, schon längst tot ist, nur der Musikkonzern, der die Rechte hat, will noch mal extra abkassieren.

Das ist doch Quatsch. Für eine öffentliche Vorführung muß natürlich gezahlt werden, aber das morgendliche Singen im Kindergarten ist doch keine solche. Außerdem kontrolliert kein Musikkonzern, wer da wann was bezahlen muß. Das macht die GEMA selbst, die die Einnahmen dann unter allen Mitgliedern nach irgendeinem Schlüssel aufteilt. Was dargeboten wird, spielt prinzipiell auch keine Rolle. Sonst müßte die GEMA ja auch bei jeder Party nach einer Tracklist fragen. Tut sie aber nicht. Ob Du Heino oder Linkin Park spielst, ist völlig wurscht.

Und außerdem kann der Kindergarten doch auch Kinderlieder singen lassen, deren Autoren schon 70 Jahre tot sind. Da gibt's ja wohl genug, die nebenbei bemerkt auch noch deutlich besser und weniger armselig sind als dieser neue lila-Halstuch-bewegte-Öko-Erzieherinnen-Schund.

 

[quantenslipstream]

Im Kindergarten muss aber bezahlt werden, das weiß ich z.B. aus erster Hand, meine Nichten gehen in den Kindergarten.

Was du auf deiner privaten Party spielst, ist aber was anderes als was öffentlich gespielt wird und ein Kindergarten fällt darunter.
Ebenso Schulen oder sonst wer.

 

[Icejester]

Ich meine Partys, für die Eintritt kassiert wird oder zu der wenigstens jeder Zutritt hat. Ansonsten ist es keine öffentliche Aufführung. Genauso ist der Gesang im Kindergarten oder Schulunterricht keine öffentliche Aufführung. Das kann nur sein, falls die Kinder im Rahmen einer Feier mit Gästen und Elternbeteiligung singen. Und das auch nur dann, wenn es jedem Besucher offen steht, die Aufführung zu besuchen.

Der Schulunterricht, Vereinsfeiern und ähnliches sind definitiv keine öffentliche Darbietung. Wenn da jemand GEMA-Gebühren zahlt, hat er sich gehörig über den Tisch ziehen lassen.

 

[quantenslipstream]

Da muss logischer Weise Gema Gebühren gezahlt werden, überall dort, wo man öffentlichen Zugang hat, muss abgedrückt werden, egal wer der Veranstalter ist.

Außerdem musst du ja auch keine Gema Gebühren bezahlen, wenn du in eine Disco gehst, aber eben der Veranstalter und der drückt das dann auf den Eintrittspreis.
Sonst könnte er den Eintrittspreis ja auch weg lassen und alleine über Getränke die Unterhaltskosten reinholen.

Schau mal auf der Webseite der Gema. Da steht, dass für öffentlich vorgeführte Musik Gebühren gezahlt werden muss und "Öffentlichkeit" wird von der Gema eben sehr genau definiert, eventuell genauer als von dir.

 

[dr_breen]

Das ist doch Quatsch. Für eine öffentliche Vorführung muß natürlich gezahlt werden, aber das morgendliche Singen im Kindergarten ist doch keine solche. Außerdem kontrolliert kein Musikkonzern, wer da wann was bezahlen muß. Das macht die GEMA selbst, die die Einnahmen dann unter allen Mitgliedern nach irgendeinem Schlüssel aufteilt. Was dargeboten wird, spielt prinzipiell auch keine Rolle. Sonst müßte die GEMA ja auch bei jeder Party nach einer Tracklist fragen. Tut sie aber nicht. Ob Du Heino oder Linkin Park spielst, ist völlig wurscht.

Und außerdem kann der Kindergarten doch auch Kinderlieder singen lassen, deren Autoren schon 70 Jahre tot sind. Da gibt's ja wohl genug, die nebenbei bemerkt auch noch deutlich besser und weniger armselig sind als dieser neue lila-Halstuch-bewegte-Öko-Erzieherinnen-Schund.

Es geht nicht darum, dass die Kindergartenkinder urheberrechtlich geschützte Werke singen, sondern darum, dass die Erzieher/innen photokopierte Notenhefte und Liedtexte an die Eltern verteilt haben. Mit dieser unerlaubten Weitergabe der geschützten Werke war die VG Musikedition nicht einverstanden und hat den Erziehungseinrichtungen angeboten einen Pauschalvertrag abzuschließen (wie in Schulen haben), um weiterhin Kopien weitergeben zu dürfen. Ergo: Singen ist OK. "Raubkopieren" nicht. Die GEMA ist bei der Aktion sicher ein paar Kilometer übers Ziel hinaus geschossen.

GEMA Blog: Kindergärten und Notenkopien

Alle meine Centchen: GEMA kassiert bei Kindergärten | quer-Blog

Übrigens gab es auch eine Initiative von Musikpiraten e.V. Die haben es sich zur Aufgabe gemacht alle Erziehungseinrichtungen mit einem Liederbuch auszustatten, das nur gemeinfreie Werke enthält.

Zum Thema "kulturell wertvoll": Wir haben in der Grundschule alte bayrische Weihnachtslieder im Kanon singen müssen (natürlich hat man darauf Noten gekriegt). Ich hab das gehasst wie die Pest. Mit diesem "kulturell wertvollen" Gedöns kann man den Kindern auch den Spaß an der Musik nehmen.

 

[Icejester]

Es geht nicht darum, dass die Kindergartenkinder urheberrechtlich geschützte Werke singen, sondern darum, dass die Erzieher/innen photokopierte Notenhefte und Liedtexte an die Eltern verteilt haben. Mit dieser unerlaubten Weitergabe der geschützten Werke war die VG Musikedition nicht einverstanden und hat den Erziehungseinrichtungen angeboten einen Pauschalvertrag abzuschließen (wie in Schulen haben), um weiterhin Kopien weitergeben zu dürfen. Ergo: Singen ist OK. "Raubkopieren" nicht.

Aber dann liegt der Fall ja auch völlig anders. Daß man Notenbücher bzw. Liederhefte nicht einfach so kopieren und an Eltern, die am Unterricht ja gar nicht beteiligt sind, weitergeben darf, sollte doch auf der Hand liegen. Dann ist ja jede Aufregung noch viel lächerlicher. Bei Quantenslipstream hat sich das wirklich so angehört, als ginge es nur ums Singen an sich...

 

[quantenslipstream]

Bei Quantenslipstream hat sich das wirklich so angehört, als ginge es nur ums Singen an sich...

Ich lebe nicht im Kindergarten, ich gebe nur wider, was ich darüber in Erfahrung gebracht habe.

 

[Charlie Harper]

Wo waren denn große Koalition gut?
Denk nur an die letzte, da haben sie alle geschlafen, schon damals war klar, dass Griechenland am Stock gehen wird, doch niemand hat was gemacht, alle haben sich nur gegenseitig gefeiert.

Aber dass die FDP "stark zurück kommen wird" ist schon gut..
Fragt sich wo... bei den "Anderen Parteien"?
Rösler ist inkompetent, Westerwelle ein Blender, Bahr kann nichts, den Rest kannst du rauchen... ich sehe kein "zurückkommen".

Rösler ist doch die größte Fehlbesetzung überhaupt. Der Kerl hat einfach ein derart unsympathisches Image.. Auf mich wirkt er wie so ein kleiner, immerbraver Streber..
Charisma hat Rösler jeden Falls keines und ihn als Wirtschaftsminister zu besetzen ist ja auch mal Schwachsinn.
Hätten sie lieber den Lindner als Parteivorsitzenden genommen. Der ist zwar sehr jung und auch nicht kompetenter als Rösler, aber er hätte wenigstens das nötige Charisma um der Partei frischen Aufwind zu geben. Der kompetenteste Mann in der FDP ist immer noch Genscher.

Und wenn Ich an den Brüderle denk.. Gott im Himmel.. den versteht man weder nüchtern noch angetrunken.

Westerwelle hat der Partei langfristig geschadet, hat sich zu wenig auf sein Amt konzentriert und auch sonst nicht mit Kompetenz geglänzt.
Außerdem fehlt es der FDP an einem Parteiprogramm. Im Wahlkampf hat man zu viele Versprechungen gemacht, von denen schon von Anfang an klar war, dass man sie nicht wird halten können.

Wenn die FDP noch mal eine ernsthafte Chance will, muss Rösler weg und Lindner her. Ansonsten sehe Ich schwarz für die Partei.

Naja und was die SPD angeht: Ich glaube nicht dass die SPD es riskieren würde, Wowereit als Kanzlerkandidaten aufzustellen. Immerhin asoziieren die Deutschen mit Wowereit die Stadt Berlin, die ja bettelarm ist. Ich denke, die SPD wird auf Nummer sicher gehen und Steinbrück bringen. Er verkörpert für viele Deutsche Sicherheit und Zuverlässigkeit.

Aber selbst wenn die SPD auf Wowi setzen würde, die CDU hätte mit Angela Merkel als Kandidaten keine Chance.

Da drängt sich mir gerade die Frage auf: Wer sollte sonst Kanzlerkandidat in der CDU werden?
Röttgen? Niemals! Es ist zu offensichtlich, dass er ein Blender ist.
De Maiziere? Schon eher. Er hat ein solides Image und ist soweit Ich weiß, derzeit der beliebteste CDU-Politiker.
Angela Merkel? Wahrscheinlich. Aber chancenlos, da sie zu viel von Helmut Kohl gelernt hat. Viele haben sie einfach satt, Ich auch!

Wer könnte es sonst noch werden?

 

[Skysnake]

Ein CSU´ler. Ich glaube nicht, das es Angi nochmal wird. Die hat einfach zu viel Mist gebaut, und wie du schon richtig sagst. Kohl 2.0 triffts bei ihr eigentlich ganz gut

 

[quantenslipstream]

So wie es aussieht, kann die SPD an der CDU vorbei ziehen und dann stellt sie den Kanzler.
Da Merkel eh antreten wird, wird sie Kanzler, wenn ihre Partei die Mehrheit hat und wenn nicht, wird sie den gleichen Weg gehen wie Schröder.
Gibts bei Sarkozy noch einen Job?

 

[Icejester]

Wo sieht's denn so aus? Noch liegt die SPD hinter der CDU. Das kann sich natürlich in zwei Tagen ändern, aber dafür gibt es eigentlich weder Anhaltspunkte noch echte Gründe.

 

[quantenslipstream]

Öhm, laut den Wahlforschern, die die üblichen Umfragen machen und da sind SPD und CDU gleich auf und da die SPD eben aufgeholt hat, ist es wahrscheinlich, dass sie bald überholt und dann ist der Speck eben verteilt.
Was 2013 ist, kann dir heute sicher niemand sagen, aber ich rechne nicht mit einer Oder Flut, die Merkel retten wird.

 

[ruyven_macaran]

Natürlich war sie das! Und - oh - siehe da! 1998 wurde sie tatsächlich auf Bundesebene abgewählt. Sowas aber auch...

Missverständlich ausgedrückt. Ich meinte, dass in den 90ern keine Gefahr bestant, dass die FDP aus dem Bundestag gewählt wird.
Diesmal besteht diese - obwohl die FDP von einem deutlich höheren letzten Wahlergebniss ins Rennen um die nächste Wahl geht.

In bestimmter Hinsicht gebe ich Dir da sogar recht. Sie hat sich bei den Koalitionsverhandlungen einfach zu billig verkauft und damit viele Wähler enttäuscht.

Kann ich so nicht bestätigen. Mir ist Gejammer über die FDP eigentlich nur in zwei Formen begegnet, insbesondere in zweiterer aber in sehr großem Umfange.
1. Die FDP senkt nicht die Steuern für die Allgemeinheit: Hatte die FDP zum einen nie explizit versprochen, zum anderen hat die Union genau das gleiche gesagt - hier wurde als niemand bei Koalitionsverhandlungen über den Tisch gezogen. Hier musste man sich nur im Nachhinein der eigentlich sehr offensichtlichen Realität stellen.
2. Die FDP ... begünstigt Hoteliers / begünstigt Firmen und deren Inhaber / lässt Atommüll produzieren / würgt die Energiewende ab / die FDP macht sonst irgendwas von dem, was sie angekündigt hat: Von einem "übern Tisch ziehen" bei Koalitionsverhandlungen kann logischerweise nicht die Rede sein.

Wer da jammert, ist überrascht, dass die FDP nicht seine Interpretation der Wahlplakate umsetzt (wessen Netto...), sondern ihr Wahlprogramm (das man natürlich nie gelesen hat). An Stellen, wo sich die FDP (als Juniorpartner) nur zu einem geringen Teil durchsetzen konnte, wird dann sogar selektiv über diesen Teil gemeckert - nicht über den Rest, den die FDP eigentlich noch schaffen wollte. (z.B. Umstellung der Krankenversicherungen von einem sozialen System, an dem jeder -auch Arbeitgeber- nach seinen Möglichkeiten beteiligt wird, auf ein pauschales System, in dem eine gute Versorgung nur gegen Aufpreis für höhere Gesellschaftsschichten finanzierbar ist. Statt einer Komplettumstellung auf Kopfpauschale & Zusatzversicherungen wird nur der weitere Anstieg in Form von Zusatzbeiträgen pauschal erhoben. Die Leute meckern aber genau über diese Zusatzbeiträge, die dem entsprechen, was die FDP wollte, und sie meckern nicht über den riesigen Rest, der genau das ist, was die FDP abzuschaffen versprochen hat)
Derartige "Enttäuschungen" im vorraus zu vermeiden, würde der FDP genauso viele Wähler kosten, wie die Enttäuschung selbst. Denn dann müsste sie sich klipp und klar dem wirtschaftlichen Kern ihrer Ziele Wahlkampf machen und vom den profitieren primär nunmal nur <5% (vermutlich <1%) der Bevölkerung. Der einzige Punkt, wo die FDP imho bei der breiten Masse noch Punkten könnte, wäre eine bessere Vermarktung des Justizbereiches. Denn Schnarrenberger hat mehrfach liberale Entscheidungen, die allen zu gute kommen, durchgesetzt. Aber traditionell liegt der Fokus halt eher im Wirtschaftsbereich...

Es geht ja nicht nur um die Regulierung im Internet, sondern auch um das verstaubte Musikrecht.

Und mit diesem Zweitthema bietet man dann genug, um in Zeiten von Klima-, Banken-, Bildungs-, Wirtschafts-, Schulden-, Euro- und (herbeigeredeter) Energie-Krise (nebst Kleinigkeiten wie dem bröckelnden Sozialsystem, gewichtigen außenpolitischen Umschwüngen,...) ein wichtige Position in der Bundespolitik einzunehmen?

Aber im Gegensatz zu den anderen Parteien, die dafür auch keine Konzepte haben, geben sie wenigstens zu, dass sie darauf keine Antwort haben.

Ehrlichkeit wäre ein Punkt, mit dem die Piraten ggf. wirklich punkten können. Aber leider ist ein ehrliches "wir haben für nichts eine Antwort", dem angemessene Null-Taten folgen, in Spitzenpolitischen Ämtern trotzdem die schlechtere Alternative zu einem "wir machen alles super. Bis Weichnachten", hinter dem sich nur ein paar kleine Schrittchen in die richtige Richtung verstecken.

Öhm, laut den Wahlforschern, die die üblichen Umfragen machen und da sind SPD und CDU gleich auf und da die SPD eben aufgeholt hat, ist es wahrscheinlich, dass sie bald überholt und dann ist der Speck eben verteilt.

Die SPD hatte sich sowohl thematisch als auch personell extrem verzettelt. Von diesem Punkt aus kann man selbst mit nichtstun aufholen, zumal wenn der Gegner immer wieder in Fettnäpfchen tritt. Und genau das hat die SPD imho gemacht - und sonst nichts. Ohne eigene Themen, mit denen man sich nach vorne bringen kann, ist das aber eine sehr wackelige Angelegenheit. Denn wenn Merkels Union eins kann, dann ist das die Klappe halten. Und aus der C-Riege mit zielgerichteten Populismus auf Stimmenfang gehen.
Nur mit Pöbelei gegen die Tagespolitik oder Einzelpersonen wird die SPD keine Wahl gewinnen - eigene Konzepte legt sie aber auch selten bis gar nicht vor und bei vielen großen Themen muss sie sowieso oberflächlich bleiben, weil die Kernprobleme schon Thema waren, als die SPD selbst hätte etwas unternehmen sollen.

 

[Skysnake]

Ruyven, da gebe ich dir in vielen Punkten recht, aber meinst du nicht, gerade in der aktuellen Situation der extrem großen Angst wegen Euro etc. sind die Leute sehr angetan von jemandem, der Ihnen sagt was Sache ist?

Schau dir doch mal an, was Merkel gemacht hat. Rettungsschirmchen, welcher immer und immer und immer wieder aufgebläht wurde, bis zum letzten mal, und was kommt jetzt schon wieder? Jaja, die Banken muss man Retten und unterstützen..

Selbst der CSU gehts zu weit so langsam. Da bricht gerade ein ziemlich derber Machtkampf innerhalb der Union aus. Ich glaube nicht, dass die Koalition noch lange macht. In 2012 ist nach allem was man aktuell so sieht wahrscheinlich Schluss. Die zerreißt es einfach.

Was Wirtschaftpolitik etc. der Piraten angeht, so ist das auch ne schwere Sache. Wirklich vernünftig beantworten kannste das eigentlich erst, wenn du ALLE! Zahlen, Fakten und Interna auf dem Tisch hast. Es wird ja so extrem viel hinter den Kulissen getuschelt und gemauschelt, dass sich doch keiner mehr klar sein kann, ob nicht schon die nächsten 2 Aufstockungen praktisch durch sind, und eben nur noch Scheibchenweise an die Bevölkerung verteilt werden muss.....

Und Ruyven ganz ehrlich, ob die Taten von Schwarz-Gelb besser waren als einfach nichts tun, werden erst die nächsten Jahre zeigen. Wir waren in einer kritischen Situation, in der wir uns einige blutige Nasen geholt hätten als Deutsche und den Gürtel ziemlich enger schnallen hätten müssen. Wir wären da aber wohl schon irgendwie durch gekommen und binnen 10 Jahren wieder in einer guten Position.

Durch die Ganzen Aktionen und Rettungsmaßnahmen hat sich diese gehörige Tracht Prügel in einen Ritt auf Rasierklingen verwandelt, oder zu einem Schuhplattler auf Nitroglyzerin. Wenns jetzt schief geht, gibt es deutlich mehr als vorher. In meinen Augen so viel, dass das zu Revolution, Chaos und Bürgerkrieg führen kann.

Ich hoffe daher, das wir irgendwie die Kurve noch bekommen, bzw. besser gesagt, die Griechen, Banken, Griechenland-Gläubiger, Island, Portugal, Spanien, Italien und England.... Ob die das schaffen darf aber bezweifelt werden... Mehr als Hoffen bleibt uns aber nicht übrig.

Ach so, die USA müssen natürlich auch durchhalten, denn wenn die einknicken, dann wars das auch erst mal....

 

[Charlie Harper]

Ein CSU´ler. Ich glaube nicht, das es Angi nochmal wird. Die hat einfach zu viel Mist gebaut, und wie du schon richtig sagst. Kohl 2.0 triffts bei ihr eigentlich ganz gut

Die Angie ist ja Kohls politisches Ziehkind. Außerdem hat sie geschickt all ihre Gegner in der CDU eliminiert. Gut für sie, schlecht für die Partei.
Friedrich Merz wäre ein guter Kandidat gewesen...

Naja an wen von der CSU denkst du da? Ramsauer? Friedrich? Seehofer? Ich glaube nicht dass auch nur einer von denen als KK geeignet wäre. Die sind ja noch nicht mal in Bayern so beliebt, dass man sagen könnte sie wären dazu in der Lage eine Landtagswahl zu gewinnen. 2013 wird es für die CSU auch haarig, die SPD hat mit Christian Ude einen sehr guten Kandidaten und könnte die Wahl gewinnen.

Wenn es mal in die kritische Phase im Wahlkampf geht und die SPD tatsächlich jemanden wie Steinbrück oder Wowereit aufstellt, dann kann die SPD sehr wohl an der CDU vorbeiziehen, besonders dann wenn die Koalition weiter so zerstritten ist wie jetzt. Außerdem hat sich die Kanzlerin viele viele Fehler geleistet. Bei vielen steht sie im Ruf die Demokratie mit Füßen zu treten, was man besonders sah als es um die Frage der Laufzeitverlängerung für die AKWs und die Rettungsfond-Geschichte ging. In beiden Fällen versuchte sie sowohl den Bundestag als auch den Bundesrat zu umgehen und im Fall der Euro-Rettungsfond-Geschichte wurde sogar erfolgreich dagegen geklagt.

Außerdem muss sich die CDU jetzt schon nach einem neuen Koalitionspartner umsehen. In Frage kämen die Grünen, die sich bislang aber mehrheitlich für die SPD als Koalitiospartner aussprechen. Eine weitere große Koalition mit der SPD wäre auch möglich, aber auch eher unwahrscheinlich. Dort würde der CDU die Rolle des Juniorpartners drohen und auch die SPD favorisiert die Grünen als Partner. Also selbst wenn die CDU mit Angela Merkel die Wahl gewinnen würde und die Mehrheit der Stimmen hätte, würde das noch lange nicht bedeuten, dass Frau Merkel auch Kanzlerin wird.

Wenn die SPD auf den jetzigen Wert von 28-30% käme und die Grünen mindestens 15% erreichen würden, dann hätten SPD und Grüne eine regierungsfähige Koalition, selbst dann wenn die Linken auf 10% kämen und die Piraten in den Bundestag einziehen würden. Die CDU hat momentan einfach keinen Partner, da SDP und Grüne sich gegenseitig präferieren und eine gemeinsame Koalition einem Bündnis mit der CDU vorziehen.

 

[quantenslipstream]

Kann ich so nicht bestätigen. Mir ist Gejammer über die FDP eigentlich nur in zwei Formen begegnet, insbesondere in zweiterer aber in sehr großem Umfange.
1. Die FDP senkt nicht die Steuern für die Allgemeinheit: Hatte die FDP zum einen nie explizit versprochen, zum anderen hat die Union genau das gleiche gesagt - hier wurde als niemand bei Koalitionsverhandlungen über den Tisch gezogen. Hier musste man sich nur im Nachhinein der eigentlich sehr offensichtlichen Realität stellen.
2. Die FDP ... begünstigt Hoteliers / begünstigt Firmen und deren Inhaber / lässt Atommüll produzieren / würgt die Energiewende ab / die FDP macht sonst irgendwas von dem, was sie angekündigt hat: Von einem "übern Tisch ziehen" bei Koalitionsverhandlungen kann logischerweise nicht die Rede sein.

Ich weiß nicht, ob du das weißt, aber je weniger Energie du im Jahr benötigst, desto höher ist der Grundpreis, also wird Energiesparen von den Energiekonzernen noch bestraft. Deren System ist so ausgelegt, dass du "günstiger" bei weg kommst, je mehr du verbrauchst.
Ich verstehe nicht, dass da nicht mal ein Riegel vorgeschoben wird.
Der, der wenig verbraucht, hat auch einen geringeren Grundbetrag pro KWh.

Und mit diesem Zweitthema bietet man dann genug, um in Zeiten von Klima-, Banken-, Bildungs-, Wirtschafts-, Schulden-, Euro- und (herbeigeredeter) Energie-Krise (nebst Kleinigkeiten wie dem bröckelnden Sozialsystem, gewichtigen außenpolitischen Umschwüngen,...) ein wichtige Position in der Bundespolitik einzunehmen?

Tja, wenn man eben zu den anderen Problemen noch keine konkrete Lösung anzubieten hat, muss man sich eben erst mal auf das stürzen, zu dem man eine Meinung hat.
Außerdem kann ich nicht erkennen, dass CDU/FDP/SPD/Grünen/Linke/der Rest irgendeine Idee hat, wie man Herr der Sachen werden kann.
Schaue ich mir Phoenix an, die Debatten im Bundestag, kriege ich das Heulen, wenn ich sehe, dass diese Typen ernsthaft das Beste sein soll, was dieses Land politisch zu bieten hat.

Ehrlichkeit wäre ein Punkt, mit dem die Piraten ggf. wirklich punkten können. Aber leider ist ein ehrliches "wir haben für nichts eine Antwort", dem angemessene Null-Taten folgen, in Spitzenpolitischen Ämtern trotzdem die schlechtere Alternative zu einem "wir machen alles super. Bis Weichnachten", hinter dem sich nur ein paar kleine Schrittchen in die richtige Richtung verstecken.

Die Piraten müssen Konzepte entwickeln, das dauert, bis zur Bundestagswahl müssen sie was bieten können, das ist klar, aber was nützt es, wenn es der gleiche Mist ist, der jetzt schon durch die Fraktionen geistert?
Die FDP hat sich inzwischen zur Lachnummer der Nation entwickelt, da braucht man nicht mal mehr Leute wie Volker Pispers, Rösler und Co. können das sehr gut alleine.
Merkel rennt von einem Gipfel zum anderen, immer mit Sarkozy an ihrer Seite, denn beide haben viel zu verlieren, wenn in Griechenland die Lichter ausgehen. Und dabei zeigt sie ihre Unfähigkeit Probleme zu bewältigen ganz deutlich. Denn hier kann man nicht abwarten, das kann man nicht aussitzen, da muss gehandelt werden. Aber anstatt die Gläubiger mit ins Boot zu holen und sie eben auch "bluten" zu lassen, wird versucht alles auf den Steuerzahlen umzumünzen, damit ja sonst keiner mies dasteht.

Die SPD hatte sich sowohl thematisch als auch personell extrem verzettelt. Von diesem Punkt aus kann man selbst mit nichtstun aufholen, zumal wenn der Gegner immer wieder in Fettnäpfchen tritt. Und genau das hat die SPD imho gemacht - und sonst nichts. Ohne eigene Themen, mit denen man sich nach vorne bringen kann, ist das aber eine sehr wackelige Angelegenheit. Denn wenn Merkels Union eins kann, dann ist das die Klappe halten. Und aus der C-Riege mit zielgerichteten Populismus auf Stimmenfang gehen.
Nur mit Pöbelei gegen die Tagespolitik oder Einzelpersonen wird die SPD keine Wahl gewinnen - eigene Konzepte legt sie aber auch selten bis gar nicht vor und bei vielen großen Themen muss sie sowieso oberflächlich bleiben, weil die Kernprobleme schon Thema waren, als die SPD selbst hätte etwas unternehmen sollen.

Die SPD ist praktisch wie die CDU, nur mit anderen Buchstaben.
Auch da ist nicht erkennbar, wie sie mit den Problem umgehen wollen, jeder hat eine andere Meinung, keiner eine Linie.
Sollte Wowereit tatsächlich Kanzler werden, dann wird er eher mit der CDU koalieren als mit den Grünen und dann wird sich in dem Land absolut nichts ändern.

Ab 10min 31s reinklicken

https://www.youtube.com/watch?v=JtKH1HCV3c4


https://www.youtube.com/watch?v=qCr368q6ACU

 

[Skysnake]

Und genau das ist eigentlich schon seit einigen Jahren bekannt. Gerade die CDU, FDP aber auch SPD sind da ganz groß mit dabei, wenn bei denen muss ja gebuckelt werden nach oben wie die sau. Da ist doch klar, das man so etwas mit nimmt. Die oben machen das ja auch, und wenn man es nicht macht, fliegt man halt von der Landesliste etc. etc.

Das ist einfach ein Sumpf, der ausgetrocknet gehört und das nicht erst seit einigen Jahren, sondern schon zu Kohls Zeiten hats angefangen.

Genau deswegen verliert die Politik auch die Haftung zum Bürger und der Bürger leidet am Politikverdruss. Ist ja auch kein Wunder...

Genau da auf zu räumen verspreche ich mit auch von den Piraten. Dann lösen sich auch sehr sehr sehr sehr viele andere Probleme von alleine, da endlich wieder so entschieden wird, wie der gesunde Menschenverstand und die UNABHÄNGIGEN! und ECHTEN! Spezialisten dies klar gemacht haben. Die ganze Briefumschlag und "Vetterleswirtschaft" auf diesen Ebenen muss einfach aufhören. Wir fahren uns vor die Wand, wenn es so weiter geht wie bisher, wenn wir es nicht schon getan haben.

Und wie so etwas Enden kann wissen wir seit der französischen Revolution. Es rollen köpfe und nicht nur im übertragenen Sinne.

 

[quantenslipstream]

Die Grünen sind auch mal angetreten die politische Landschaft in Deutschland umzukrempeln und denk daran, wo das hingeführt hat. Sie waren in der Regierungsverantwortung, als der schwachsinnige Dosenpfand eingeführt wurde, auf Getränke mit Kohlensäure (so ein Bullshit), sie waren dabei, als die Steuern auf Finanzgeschäfte abgeschafft wurde und dadurch den Hedge Fonds Tür und Tor geöffnet wurde.
Ich hab nichts gegen das Zusammenlegen von Sozialhilfe und Arbeitslosengeld, das war überfällig, aber dass sie den Banken, den Konzernen und den Reichen so viel Geld geschenkt haben, das stört mich gewaltig. Schröder hat den Spitzensteuersatz so weit gesenkt, wie es sich nicht mal Kohl getraut hat.
Durch die rot/grüne Politik ist das Desaster letztendlich erst eingeleitet worden, hätten sie sich nicht so an die Lobbyisten verkauft (denk an Wolfgang Clement und wo der heute ist), wäre das Land nicht so tief gesunken.

Die Grünen haben sich also sehr gut an die politische Landschaft angepasst und das kann auch den Piraten passieren, die Lobbyisten winken mit den Beraterhonoraren, das können sie sehr gut.

Es ist nur eins wichtiger als an die Macht kommen: An der Macht bleiben.

 

[Skysnake]

Ja auf jeden Fall droht es Ihnen, aber gerade ihre Transparenz, die ja auch die Berliner Fraktion an den Tag legt, indem Sie ALLES öffentlich machen, kann sich als sehr wirkungsvoller Schutz erweisen vor solchen Verfehlungen.

Bei den Piraten wird auch sehr heiß darüber diskutiert, wie man mit Parteispenden umgeht. Da wird von vielen die Einstellung vertreten, z.B. von juristischen Personen gar keine Spenden an zu nehmen bzw. sich dafür ein zu setzen, dies zu verbieten. Grundtenor ist aber auf jeden Fall, das man so ziemlich jeden beschissenen Cent offen legt.

Klar, die Piraten stellen sich damit teils selbst ein Bein und verlangsamen ihre Prozesse, aber ich denke es ist ein doch recht effektiver Selbstschutz.

Ich hoffe ja, dass Sie noch eine Selbstverpflichtung beschließen, gar keine nicht öffentlichen Treffen mit Lobbyisten durch zu führen, und wenn es doch dazu kommt, den Betroffenen von allen Ämtern zu entfernen, bzw. gleich einem Parteiausschlussverfahren zu unterziehen.

Das macht alles nicht einfach wie schon gesagt, aber ich denke es ist eben zwingend erforderlich, sich selbst sehr stark in die Schranken zu weißen und sehr starke Grundsätze fest zu schreiben, damit man eben NICHT langsam unterwandert und korrumpiert wird von der Lobby....