Leutchen, kommt mal runter, ist doch bald Weihnachten, da muss man doch nicht verbal aufeinander losgehen und noch den Streit aus anderen Threads hierher bringen....
Hier mal aktuelle Umfragewerte der Insa-Sonntagsfrage
Würde ich jetzt nicht überbewerten, erstmal abwarten wer wann wen überhaupt wählen kann. Da geht dann doch noch ein bisschen Zeit ins Land und die Prozente werden sich noch ändern.
Die Wahlen werden wohl frühestens Mitte Februar stattfinden, die Zeit brauchen die Parteien auch, um sich entsprechend aufzustellen - auch die großen Parteien, auch wenn sie anderes behaupten. Auf ein paar Wochen kommt es nicht an, wichtig ist, dass die Wahl ordentlich durchgeführt und nicht im Nachgang angefochten werden kann. Gerade kleinere Parteien müssen jetzt in einem sehr knappen Zeitraum erstmal genügend Unterschriften sammeln, damit sie überhaupt zugelassen werden ect.
Dann müssen die Wahlunterlagen gedruckt und verteilt werden, wenn man nicht auf Briefwahl verzichten will, muss man das auch entsprechend berücksichtigen:
Beim möglichen Wahltermin im Januar sieht der Chef der größten deutschen Stimmzetteldruckerei Probleme. Welche, sagt er dem WDR.
www1.wdr.de
Und wenn die Wahl durch ist, geht es noch in die Koalitionsverhandlungen, gut möglich, dass diese erste im April/Mai abgeschlossen sind und dann ist ja schon wieder fast Sitzungspause im Bundestag. Und solange gilt dann, mit einigen Einschränkungen, der alte Haushalt.
Vor dem Hintergrund wünsche ich, als Bürger und Wähler, der den aktuellen Bundestag für die volle Legislaturperiode gewählt hat, dass sich alle Vertreter*innen demokratischer Parteien jetzt zusammenraufen und wenigstens die grundlegenden Notwendigkeiten noch eintüten, dass in dieser krisenhaften Zeit die nächsten sechs Monate geregelt Ablaufen können. Die entsprechenden Punkte wurden ja schon genannt. Und wenn ich jetzt schon lese, dass eine Fraktion pauschal und grundsätzlich jede Tagesordnung im Bundestag ablehnen will, sehe ich vor meinem geistigen Auge Bud Spencer durch die Reihen des Bundestags schreiten und links und rechts Schellen verteilen, bis da endlich mal wieder etwas Verantwortungsbewusstsein Einkehr erhält...
