Ich hätte da echt konstruktiveres von dir erwartet. Ala tele tubby oder die Sesamstraße. Aber deine tiefsinnigen nicht konstruktiven Posts kenne ich ja.
Nein. Obviously.
Du brauchst dir ja nur die designierte Kristina Schröder Jugend hier im Forum anschauen, dann weißt du wie weit es mit der Lernfähigkeit in Altparteien so her ist und inwieweit man da fähig ist noch dazuzulernen.
Nein, ich bin mittlerweile auch politisch müde. Jedem Politiker scheint es nur noch darum zu gehen gut da zu stehen.
Der Kanzler kann jederzeit die Vertrauensfrage stellen. Auch mehrfach am Tag. So wie es beliebt. Er muss sich da nicht nach Opposition richten. Die Entscheidung liegt bei ihm. Die Oppsosition kann einen neuen Kanzler wählen. Aber sie kann vom Kanzler nicht die Vetrauensfrage verlangen.
Ist eigentlich egal. Der Haushalt wird vom Parlament verabschiedet. Da könnte sich der Kanzler auch eigentlich zurücklehnen und abwarten wie sein Hazshalt abgeändert wird. Muss er ja nach den Wahlen, wann auch immer, nicht mehr ausbaden.
Die nächste unionsgeführte Regierung wird wieder versuchen Überwachungsgesetze durchzubringen, wo selbst in China anfangen die Augen feucht zu werden.
netzpolitik.org
Im Ausland ist sie allerdings die noch amtierende Regierung. Sie kann sogar noch völkerrechtsverbindliche Veträge aushandeln. Interessant wird es eventuell bei der Ratifizierung im Parlament wenn notwendig.
Ja das wird so kommen. In Scharen werden Menschen zu IT-Nerds die tief in die Welt von FreeBSD eintauchen um dem System ein schnippchen zu schlagen.
Jawohl Zar Don-Wladimir!
Wer wird denn hier persönlich außer du, weil er regelmäßig keine Argumente hat, außer Lachsmilies zu verteilen?
Das ist doch Unsinnm da es keinen mehrheitsfähigen Haushalt geben wird und damit begibt man sich in den Bereich der Verfassungswidrigkeit!
1. Habe ich das gemeint
Da musst du nicht erst auf die nächste Unionsgeführte Regierung warten, Don möchte seine stromlinienförmigen Ansichten, für die Union, hier im Forum, ja schon jetzt durchdrücken.Die nächste unionsgeführte Regierung wird wieder versuchen Überwachungsgesetze durchzubringen, wo selbst in China anfangen die Augen feucht zu werden.
Passend dazu auch:
Diese netzpolitischen Pläne stehen vor dem Aus
Die Regierung ist zerbrochen, dabei hatte sie von Quick Freeze bis Digitale-Gewalt-Gesetz noch so einiges auf der To-Do-Liste. Die Übersicht, welche netzpolitisch relevanten Vorhaben nun platzen dürften.
Ohne Haushalt wird es aber Einschränkungen geben. Es werden nur Dinge finanziert, die gesetzlich fest verankert sind, wie Rente oder Bürgergeld.
Leider wird die AfD zweitstärkste Partei.
Dabei stehen sie automatisch gut da, wenn sie gute Arbeit machen. Das eigentliche Problem ist heute die parteiinterne Vorauswahl der Kandidaten. Da ist es auch völlig egal welche Partei man betrachtet, geh auf den Nominierungsparteitag und sage Dinge, die das Land zwar braucht, aber der Parteilinie widersprechen und stehst auf Listenplatz 632.
Warum sollte das Parlament sich im Haushaltsausschuß nicht auf einen Haushalt einigen? Das dieses praktisch nicht passieren wird ist klar. Aber Unsinn ist es nicht. Parlamentarier sprechen doch selber immer so gerne von ihrem Königsrecht des Haushaltes. Ich sehe wenn das Parlament einen Haushalt beschließt nicht, dass wir da in den Bereich der Verfassungswidrigkeit kommen. Es wäre halt ein Haushalt der nicht zwingend dem entspricht was sich die Regierung so vorstellt.
Hmmm....also wird alles was bis dahin verhandelt wird mit einer neuen Regierung hinfällig? Ich glaube nicht. Das die politische Durschlagskraft fehlt da bin ich bei Dir. Aber weder die EU noch die Nato oder irgendwer anders kann sich in wichtigen Fragen erlauben auf D zu warten bis es seine innerpolitischen Angelegenheiten geregelt hat. Ich gehe nun auch nicht davon aus, dass Außenpolitisch etwas völlig gegenteiliges beschlossen wird womit die Union eventuell gar nicht mitgeht. Ist ja nicht so wie in den USA wo man aus internationalen Abkommen einfach aussteigt und nach Amtsübernahme wieder einsteigt um nach vier Jahren wieder aus zusteigen. Innenpolitisch können wir das siehe Atomaustieg, international ist mir kein Fall bekannt. Ich traue da unserem diplomatischen Korps doch einiges an Berater Leistung gegenüber unserer Politik zu.
Leider nicht! Objektiv gesehen hat z.B. die SPD vieles in den letzten Jahren umgesetzt und erreicht.
Sagen wir, Dein Objektiv ist sehr subjektiv.
Warum den ohne Haushalt?
Das ist bei der SPD eigentlich immer so. Die Früchte des Tuns werden von anderen gepflückt. Andererseits hat meine ehemalige Partei auch wirklich immer ein Händchen dafür das richtige zu kommunizieren, nicht.
Eigentlich nicht, außer die eigene Brille ist stark eingefärbt.
Na das ist das Wesen einer Partei. Die Mitglieder entscheiden. Wenn die eignen Ansichten keine Mehrheiten bei anderen Mitgliedern erreichen liegt man mit der eigenen Meinung Partei Intern falsch. Parteilinie wird übrigens von den Mitgliedern selber bestimmt. Somit ist der Listenplatz 632 eventuell auch sehr passend wenn es so durch die anderen Mitglieder so gewollt ist.
So wie jedem anderen Menschen auch.
Faktisch mag das sein, praktisch nicht zwingend. Mir ist schon klar, dass es für jemanden der der Union nahe steht gedanklich nicht einfach ist mit dem Begriff Minderheitsregierung klar zu kommen. Man mag ja klare Verhältnisse. Etwas was ich tatsächlich ein wenig bedaure. Auch der Union könnte ein wenig politische Phantasie durchaus mal guttun.
Was sind "Altparteien"?
Ach echt?
Nach der Vertrauensfarge zurück treten? Ne da soll er mal schön bis zur Neuwahl Geschäftsführen weiter machen. Ist ja kein wünsch Dir was.
