Neue Bundesregierung 2021 Diskussionsthread

  • Ersteller Ersteller -ElCritico-
  • Erstellt am Erstellt am
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Wie wäre es mir Eigeninitiative?

Robert Habeck als Kanzler wäre mal was richtig gutes. Aber AFD, BLÖD, CDU, Wagenknecht haben die Grünen ja als Extremisten gebrandmarkt und als Staatsfeind Nummer 1 erklärt. Wäre ja schlimm wenn es Deutschland langfristig besser gehen würde.
Einspruch, ist ist nur ein Teil der CDU die das macht, leider hat der Kulturkampfflügel gerade das sagen, aber Leute wie Radke, Kiesewetter, Güler und auch viele andere in der Farktion machen das nicht.
Nur weil Söder und seine CSU, Jens Spahn, Merz, Linnemann und solche Randerscheinungen wie Ploß und Ostermann sehr laut sind, heisst das nicht, das sie damit die CDU hinter sich haben, da fehlt dann noch einiges!
Dieser Kulturlampfflügel muss sich erstmal beweisen und Merz hat gerade schon mitbekommen, Parteiintern, wie eisig der Wind weht, mit der Anbiederung der "Ost CDU" an das BSW, ihr bekommt das ja nicht mit, aber seine Interviews die letzten Tage, sind Ausdruck des rumorens in der Partei im Westen und sehr viele sind nicht glücklich über den Umgamg mit den Grünen. Merz hat noch sehr sehr aufreibende Tage vor sich und wahrscheinlich dämmert ihm dass dieser Käse noch nicht gegessen ist.
Auch wenn er im Moment Schwarz Rot bevorzugt, muss er dann erstmal mit der Moskau Connection in der SPD vorlieb nehmen und das wollen sehr viele nicht der West CDUler.
Nicht umsonst gab es klare Ansagen aus NRW und SH in Richtung Bayern im Umgang mit den Grünen. Da sitzen 2 mit 40% und sehr gut funktionierenden Koalitionen mit den Grünen.
Das ganze ist noch nicht in trockenen Tüchern!
 
Zuletzt bearbeitet:
Nur weil Söder und seine CSU, Jens Spahn, Merz, Linnemann und solche Randerscheinungen wie Ploß und Ostermann sehr laut sind, heisst das nicht, das sie damit die CDU hinter sich haben, da fehlt dann noch einiges!

Das ist richtig, aber ich höre keine Gegenstimmen, abgesehen von Wüst und Günther, die ja mit den Grünen koalieren, abewer4 beide haben nicht versucht, selbst Kanslerkandidat zu werden.
Wobei Merz ja schon gesagt hat, dass mit der aktuellen Grünen keine Koalition möglich ist, aber in einem Jahr sieht das dann plötzlich ganz anders aus. Söder kann da poltern, wie er will. Wenn die Union die Grünen für eine Mehrheit brauchen, werden Koalitionsangebote kommen.
Dieser Kulturlampfflügel muss sich erstmal beweisen und Merz hat gerade schon mitbekommen, Parteiintern, wie eisig der Wind weht, mit der Anbiederung der "Ost CDU" an das BSW, ihr bekommt das ja nicht mit, aber seine Interviews die letzten Tage, sind Ausdruck des rumorens in der Partei im Westen und sehr viele sind nicht glücklich über den Umgamg mit den Grünen. Merz hat noch sehr sehr aufreibende Tage vor sich und wahrscheinlich dämmert ihm dass dieser Käse noch nicht gegessen ist.
Die Union wird sicher eine Menge schlucken müssen, wenn die CDU mit dem BSW im Osten koalieren will. Aber darauf wird es hinaus laufen.
 
Die Union wird sicher eine Menge schlucken müssen, wenn die CDU mit dem BSW im Osten koalieren will. Aber darauf wird es hinaus laufen.
Nein unter den momentanen Umständen wird es das nicht, sonst hätte er andere Aussagen in den Interviews getroffen. Die Interviews waren eher offene Ablehnung, ohne Kretschmer und Voigt völlig das Gesicht verlieren zu lassen!
Das ist richtig, aber ich höre keine Gegenstimmen, abgesehen von Wüst und Günther, die ja mit den Grünen koalieren, abewer4 beide haben nicht versucht, selbst Kanslerkandidat zu werden.
Die CDU hat ausser 2021 bei Laschet, selten bis nie ihre schmutzige Wäsche öffentlich gewaschen. Im Moment stehen aus Gründen nach Aussen alle hinter Merz, aber das kann sich ändern.
Merz ist weder ein Kohl noch eine Merkel in ihren ersten 15 Jahren als Parteivorsitzende, da fehlt ihm einiges.
Er ist ein Parteivorsitzender gewählt von den CDU Mitgliedern (bis jetzt einmalig in der CDU), er ist nicht von der Mehrzahl der CDU Mandatsträger im Land gewählt worden. Er hat sehr wenig Hausmacht!
 
Nein unter den momentanen Umständen wird es das nicht, sonst hätte er andere Aussagen in den Interviews getroffen. Die Interviews waren eher offene Ablehnung, ohne Kretschmer und Voigt völlig das Gesicht verlieren zu lassen!
Ich gehe davon aus, dass Voigt das selbst entscheiden wird. Wenn sich die demokratischen Parteien in Thüringen nicht mal auf einen MP einigen können, wird Höcke am Ende lachen.,
Das kann auch nicht im Interesse der Union sein.
Die CDU hat ausser 2021 bei Laschet, selten bis nie ihre schmutzige Wäsche öffentlich gewaschen. Im Moment stehen aus Gründen nach Aussen alle hinter Merz, aber das kann sich ändern.
Aber warum sollte sich das ändern?
Merz redet eine Menge Unsinn, trotzdem stehen die Mitglieder hinter ihm.
 
Nur weil Söder und seine CSU, Jens Spahn, Merz, Linnemann und solche Randerscheinungen wie Ploß und Ostermann sehr laut sind,
Schade, dass offenbar immer die Lauten wie ganz viele klingen obwohl es nur wenige sind.

Einspruch, ist ist nur ein Teil der CDU die das macht, leider hat der Kulturkampfflügel gerade das sagen, aber Leute wie Radke, Kiesewetter, Güler und auch viele andere in der Farktion machen das nicht.
Die CDU sollte sich schnell wieder besinnen, denn Merz und Co. bestimmen die öffentliche Wahrnehmung. Und die tun meiner Wahrnehmung alles dafür, es der AFD einfach zu machen.
 
Dann ist er immer noch Mitglied einer terroristischen Vereinigung und Gefährder, was deutlichen Vorrang gegenüber dem Familiennachzug hat. Der gehört ohnehin zu den am häufigsten ausgesetzten Flüchtlingsrechten.

Im übrigen wären mir seitens der Taliban kaum Aktivitäten außerhalb ihres regionalen Anspruchsgebiets bekannt. Die sind eher nationalistisch unterwegs und gewähren internationalen Terroristen zwar mal Unterschlupf, beschränken ihre Kämpfe respektive Anschläge aber im Wesentlichen auf Afghanistan und Pakistan. Sorgen solltest du dir wenn dann wegen den Gegnern der Taliban, also IS & Co machen. Aber auch für die dürfte es einfacher sein, einen desilusionierten Deutschen Konvertiten zu rekrutieren, als erst (!) eine Frau bis nach Deutschland zu schmuggeln, das Ergebnis aktiv den Behörden zu melden, dann (!) eine jahrelangen Bürokratieprozess zu starten, um Ende vielleicht einen langfristigen Aufenthaltsstatus für einen afghanischen Mann zu bekommen, der sich deinen Vorurteilen nach sowieso nach 5 Minuten in kleine Stückchen verteilt.
Ich weiß nicht was Du das wieder rein interpretierst, Afghanistan hat nun einmal ein patriarchische Gesellschaft, in der die Rechte von Frauen und queeren Menschen missachtet werden. Gleichzeitig bedeutet ein genereller Asylanspruch für Frauen aus Afghanistan einen generellen Asylanspruch für alle Menschen in dem Land, wenn der Familiennachzug gilt. Weiterhin muss die Regel dann auch für Jemen und noch weitere Länder gelten.

 
ich weiß nicht was Du das wieder rein interpretierst, Afghanistan hat nun einmal ein patriarchische Gesellschaft, in der die Rechte von Frauen und queeren Menschen missachtet werden. Gleichzeitig bedeutet ein genereller Asylanspruch für Frauen aus Afghanistan einen generellen Asylanspruch für alle Menschen in dem Land, wenn der Familiennachzug gilt. Weiterhin muss die Regel dann auch für Jemen und noch weitere Länder gelten.
Der Familiennachzug scheitert in der Regel an fehlenden Dokumenten.
Dann wird jeder einzelne Fall geprüft. Sowas kann dauern.
 
Das ist sicherlich ein Problem, da hast Du nicht unrecht. Meine Blase verhält sich halt ganz anders. Da kann man den Überblick über das Ganze verlieren.

In meinem persönlichen Freundeskreis ist das auch etwas anders, aber genau deswegen ist das halt auch mein Freundeskreis. Was ich außerhalb davon beobachte...

Gutes Beispiel, aber da reagiere ich auch unwirrsch, gerade wenn mich blaue Schlüpfe vollquaken wollen. Ich will Menschen auch weniger aktiv ansprechen, vorladen oder einkasernieren, sondern ihnen einfach und gut zugänglich sinnvolle Informationen geben, die sie bei Bedarf einfach bekommen. Denn genau diese Rolle übernehmen aktuell in vielen ländlichen Gebieten die braunen Horden. Z.B. mit Gartenfesten und anderen Dingen.

Wie das ganze im kleinen Dorf aussieht, wo Leute dem Vorurteil nach noch aktiv die Kommunikation untereinander suchen, kann ich nicht beurteilen. Aber a) gibt es da nicht die von dir angedachten Bibliotheken und b) wohnt nur ein verschwindent keiner Teil der Bevölkerung so. Schon bei Gemeinden ab 1000 Leuten aufwärts hat man die Auswahl, mit wem man sich zusammenfindet und ab 10000 gilt die Anonymität der Masse. Irgendwann hatte ich mal im Rahmen von Verkehrsfragen überschlagen, wie sich das auf die Bevölkerung verteilt und kam für eine dieser Kategorien auf <5%. Weiß aber gerade nicht mehr, ob das die 1000er waren und dann <10% für Leute, die in Gemeinden <10000 leben, oder ob es noch eine Stufe weiter war mit 5% in <10000 und <1% in <1000. So oder: Da erreichst du nur relativ wenige Menschen und davon wiederum sind nur 1/3 Neofaschisten. Moralisch in allen Ehren das Vorhaben, aber das Problem weit verbreiteten Rechtsextremismus verändert man damit nicht sonderlich stark - selbst wenn es funktioniert.

Wenn. Selbst mit einem Rahmen, in dem die Leute wegen etwas anderem zu dir kommen (z.B. Gratiskuchen) hast du immer noch keine Bereitschaft, über die kritischen Themen auch nur zu sprechen geschweige denn sich zu informieren. Da haben es die Braunen einfacher: Die machen ein Volks/Garten/Feuerwehr/Fußball/etc.-fest, stellen im Laufe des Tages von Kaffee auf Bier um und abends läuft dann, je nachdem wie weit die Gäste auf demr rechten Pfad fortgeschritten sind, Gaballier bis Rechtsrock und es werden Parolen irgendwo zwischen "für Ausländer ist Geld da, für uns nicht" und "Messer in den Judenbauch" gegrölt. Aber eins kommt garantiert nicht vor: Geistige Überforderung, z.B. Sätze mir mehr als 14 Wörtern.

Einspruch, ist ist nur ein Teil der CDU die das macht, ...
Nur weil Söder und seine CSU, Jens Spahn, Merz, Linnemann und solche Randerscheinungen wie Ploß und Ostermann sehr laut sind, heisst das nicht, das sie damit die CDU hinter sich haben
Nein unter den momentanen Umständen wird es das nicht

Also der "Moment", in dem sich Merz mit hohlem Populismus am rechten Rand positioniert, währt jetzt schon bald 3 Jahre und in dieser Zeit hat sich wirklich niemand aus der Union gegen ihn, Söder & Co ... gestellt. Und das einige es jetzt rumoren lassen, nachdem eine Wahl nach der anderen verloren geht, erweckt auch nicht gerade den Eindruck von Demokratie, sondern passt eher zur gewohnt selbstzentrierten Klüngelei.


Der Familiennachzug scheitert in der Regel an fehlenden Dokumenten.
Dann wird jeder einzelne Fall geprüft. Sowas kann dauern.

Solche Einwände scheint er ebenso zu ignorieren wie den Verweis auf die allgemeine Nachrangigkeit des Familiennachzugs. Stattdessen fordert er scheinbar, diesen auf Zuruf zu ermöglichen und dreht dieses eigene Hirngespinst dann in eine Problem :ka: .
 
Es ist halt auch für die Frage seines Aufenthalts egal, ob er gut integriert ist oder nicht. Asyl ist immer als vorübergehende Hilfe gedacht, nie als Ersatz für reguläre Migration. Und wenn der gut integrierte Syrer per Asyl hier hergekommen ist und keine sonstige Rechtsgrundlage für einen Aufenthalt hat, gehört er natürlich, wenn die Gründe für das Asyl nicht mehr vorliegen, abgeschoben.

Das ist schlicht und ergreifend geltendes Recht. Die Probleme, die wir mit der unkontrollierten Masseneinwanderung seit 2015 haben, ist doch genau der Punkt, dass das Asylrecht für dauerhafte Einwanderung und Aufenthalt missbraucht wird, obwohl das nie die Aufgabe von Asyl war.

Wer regulär und dauerhaft nach Deutschland einwandern möchte, muss sich halt die die Regeln halten. Ganz einfach.
 
Es ist halt auch für die Frage seines Aufenthalts egal, ob er gut integriert ist oder nicht. Asyl ist immer als vorübergehende Hilfe gedacht, nie als Ersatz für reguläre Migration. Und wenn der gut integrierte Syrer per Asyl hier hergekommen ist und keine sonstige Rechtsgrundlage für einen Aufenthalt hat, gehört er natürlich, wenn die Gründe für das Asyl nicht mehr vorliegen, abgeschoben.

Das ist schlicht und ergreifend geltendes Recht. Die Probleme, die wir mit der unkontrollierten Masseneinwanderung seit 2015 haben, ist doch genau der Punkt, dass das Asylrecht für dauerhafte Einwanderung und Aufenthalt missbraucht wird, obwohl das nie die Aufgabe von Asyl war.

Wer regulär und dauerhaft nach Deutschland einwandern möchte, muss sich halt die die Regeln halten. Ganz einfach.
Es besteht die Möglichkeit diesen Leuten ein Bleiberecht zu geben gewähren. Wer hier gut integriert ist muss nicht abgeschoben werden.
Zumal die Afd dadurch noch neue Probleme öffnet wenn zum Beispiel Unternehmen ihre Arbeiter verlieren.
Der Afd geht es nicht um geltendes Recht, es geht darum das Ausländer nicht willkommen sind.
 
Es gab schon einige Fälle wo Asylanten oder ihre Kinder gut in Schule und Ausbildung integriert waren.
Konnten gut Deutsch sprechen und alles.
Und sollten dann abgeschoben werden. Sowas ist echt schade.
Wenn die in Schule oder Ausbildung sind sollten sie nicht mehr abgeschoben werden.
Es fehlen auch immer noch viele Fachkräfte in Deutschland.
 
Es ist halt auch für die Frage seines Aufenthalts egal, ob er gut integriert ist oder nicht. Asyl ist immer als vorübergehende Hilfe gedacht, nie als Ersatz für reguläre Migration. Und wenn der gut integrierte Syrer per Asyl hier hergekommen ist und keine sonstige Rechtsgrundlage für einen Aufenthalt hat, gehört er natürlich, wenn die Gründe für das Asyl nicht mehr vorliegen, abgeschoben.

Das ist schlicht und ergreifend geltendes Recht. Die Probleme, die wir mit der unkontrollierten Masseneinwanderung seit 2015 haben, ist doch genau der Punkt, dass das Asylrecht für dauerhafte Einwanderung und Aufenthalt missbraucht wird, obwohl das nie die Aufgabe von Asyl war.

Wer regulär und dauerhaft nach Deutschland einwandern möchte, muss sich halt die die Regeln halten. Ganz einfach.
Da geb ich Dir recht. Das ist ein Asyl Verfahren.

Aber:

Das ist auch geltendes recht!

Kriminelle und andere die Grundlos auf unserer Tasche liegen, sollen, wenn Asyl Gründe nicht vorliegen wieder zurück.

Den Kriminällen juckt es nicht ob er einen Deutschen oder Migranten schadet, er richtet einfach nur Schaden an und untergräbt die Arbeit der Migranten die integriert sind.
Da muss unterschieden werden.

Die Kriminällen und sich nicht integrieren wollen, wollen die Spaltung deutschlands, und das bekommen die ja gut hin.
 
Zuletzt bearbeitet:
Der Afd geht es nicht um geltendes Recht, es geht darum das Ausländer nicht willkommen sind.
Die Afd will die Demokratie abschaffen und sucht sich dafür jedes Thema aus, um gegen die Regierung, das Grundgesetz, Gerichte, Minderheiten, etc. zu hetzen.
Es gab schon einige Fälle wo Asylanten oder ihre Kinder gut in Schule und Ausbildung integriert waren.
Konnten gut Deutsch sprechen und alles.
Und sollten dann abgeschoben werden. Sowas ist echt schade.
Wenn die in Schule oder Ausbildung sind sollten sie nicht mehr abgeschoben werden.
Wir sind nun mal ein Rechtsstaat und wenn Asylbewerber beim Antrag nicht ehrlich waren, können sie auch Jahre später noch dafür bestraft werden.
Da müsste man entsprechende Gesetze anpassen, aber, soweit ich weiß, braucht es eine 2/3 Mehrheit und die Union wird da nicht mitmachen.
 
Status
Für weitere Antworten geschlossen.
Zurück