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Großmeister(in) des Flüssigheliums
Wen man sich jahrelange das günstige Gas aus Russland gegönnt hat und keine Lust hatte, die Energieversorgung anders zu gliedern, ist es schwer, das schnell zu ändern.
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Neuer_User
BIOS-Overclocker(in)
Ich bin gerade wieder extrem sauer. Warum zum Teufel weigern sie die Fraktionsvorsitzenden der demokratischen Partein, das Thema "Faschisten Verbot" anzugehen? Was ist das Ziel? Wenn der Antrag der unabhängigen Abgeordneten Gruppe wiedermal im Nichts endet, bleibt nur noch GG Art. 20 Abs. 4
www.deutschlandfunk.de
AfD-Verbot: Abgeordnete wollen Bundestagsdebatte beantragen
Die CDU-Abgeordneten Marco Wanderwitz, Yvonne Magwas und einige Grünen-, Linken- und SPD-Abgeordnete möchten im Bundestag über ein AfD-Verbot debattieren.
www.deutschlandfunk.de
Wenn man sich mal den Abschlussbericht der 2018 eigesetzten Bundestagsexpertengruppe (Wissenschaftler) von 2020/21 anschaut, könnte man es auch selber fördern, denn bei Fracking hat sich in den letzten 10 Jahren sehr sehr viel getan und man würde es nach eigenen DE Umweltstandards machen, denn für Fracking braucht man mittlerweile so gut wie keine Chemie mehr.
Dazu könnte man die Exploration nach eigenen (in DE) natürlichen Gasfeldern deutlich erhöhen, sie wurde aber praktisch abgeschafft.
Das gleiche gilt für Metallrohstoffe und andere im Bergbau abgebaute Rohstoffe, wo uns die schlichte Realität in naher Zukunft dazu zwingen könnte, das wieder in Angriff zu nehmen, weil die Diktaturen dieser Welt, das gegen den Westen -> DE als Waffe im Export einsetzen wollen.
Ich fand es schon immer heuchlerisch, sich als Saubermann präsentieren zu wollen, aber um das tun zu können den "Dreck" aus ideologischen Gründen bei anderen abzuladen
Wir würden auf gar keinen Fall daran "sterben", wenn wir eine gewisse Selbstversorgung und Vorsorge treffen würden.
Das gleiche kann man übrigens auch für die Medikamentenproduktion ins Feld führen.
Aber anscheinend sind die Menschen landauf und landab in der Mehrzahl mittlerweile zu blöd dafür.
Hat auch sehr viel mit Ideologie zu tun, man will sich nicht (mehr) dreckig machen, auch nicht nach deutschen Umweltstandards.
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Großmeister(in) des Flüssigheliums
Es wird gerne ausgelagert. Nur holt es einen irgendwann ein.
Tekkla
Volt-Modder(in)
DAs hast du nur so gelesen. Zwischen den Zeilen steht, dass man das Transportaufkommen und diese Flexibilität mit der Bahn in der Etappe weder zeitlich noch mit einem finanziell tragbaren Rahmen realisiert bekommt. Die Idee, dass man dann der Wirtschaft quasi eine Entschleunigung abverlangen könnte, ist in meinen Augen einfach nur weltfremd.
facehugger
Trockeneisprofi (m/w)
Neuer_User
BIOS-Overclocker(in)
Aber das Verkehrsministerium könnte ja z.B. anfangen und einen Plan vorlegen, wie man z.b. bis 2045 50% der Frachten über 100km mit der Bahn transportiert. Stattdessen wird die Bahn kaputt gespart, muss gewinnbringend arbeiten und Strecken werden immer noch stillgelegt, der Rest verkommt. Es gibt also keinerlei Anzeichen, dass man der Bahn eine wichtigere Transportaufgabe zugestehen würde. Dieser Zug wurde komplett verschlafen.
Die von mir angesprochene "Entschleunigung" z.B. durch steuerliche Vorteile bei regionaler Produktion und Verteilung wäre dabei ein kleiner Baustein. Man könnte z.B. Frachten bis 100km mit der Bahn als Service an der Gesellschaft kostenlos transportieren. Etc. Man muss es halt wollen und da sehe ich im "Autoland Deutschland" keinerlei Ansätze. zu meiner Kindheit hatte quasi noch jeder Industriebetrieb einen Bahnanschluss. Im Rahmen des Konzeptes "Just in Time" der Autoindustrie ist das alles verkommen. Meine Kritik geht ja nicht an Dich, Du beschreibst ja nur stimmig den Status quo, meine Kritik geht in Richtung Verkehrsministerium.
Hier mal wieder eine gute Neuigkeit. Unter dem drohenden Szenario von möglichen faschistischen Landesregierungen ist es sinnvoll, die Polizeibefugnisse im sinnvollen Rahmen zu halten, zu einfach würden sie ansonsten misbraucht werden können.
Nach Urteil - BKA-Gesetz verfassungswidrig - was folgt daraus?
Aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Befugnissen des BKA ergeben sich künftig Einschränkungen für die Ermittler.
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ruyven_macaran
Trockeneisprofi (m/w)
Aktuell ist der Trend eigentlich eher die Gegenrichtung: Schweiz, Österreich, Dänemark - überall klappt der Ausbau. Nur für den Transfer durch Deutschland muss die nächsten Jahrzehnte auf LKW umgeladen werden.
Neubauen, der will Schleifchen durchschneiden.
Neuer_User
BIOS-Overclocker(in)
Das klingt zynisch, aber ja, mit Neubau gibt es tolle Bilder ....
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Großmeister(in) des Flüssigheliums
Der EUGH hat entschieden, dass afghanische Frauen grundsätzlich als verfolgt gelten und einen Flüchtlingsstatus erhalten.
www.stern.de
EuGH stuft Umgang von Taliban mit Frauen in Afghanistan als Verfolgung ein
Der Umgang der in Afghanistan herrschenden radikalislamischen Taliban mit Frauen ist dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zufolge als Verfolgung einzustufen,
www.stern.de
G
Gast1748380205
Guest
Haben männliche Verwandte dann einen Anspruch auf Familienzusammenführung?
TrueRomance
Lötkolbengott/-göttin
Welche Relevanz hat das?
bep6ok
Komplett-PC-Aufrüster(in)
Der Verfassungsschutz verbreitet ein neues Hetz-Video in den sozialen Netzwerken. Darin werden alle Rechten zu Rassisten erklärt und zu Feinden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, überdies werden sie unter Terrorverdacht gestellt.
Für mehr Informationen besuche die Datenschutz-Seite.
Meines Erachtens handelt es sich dabei um einen Verstoß gegen den Artikel 3 GG:
In Thüringen haben die "Wahlsieger" der AfD nicht nur das Recht auf Gestellung des Landtagspräsidenten genommen, sondern in einer weiteren Änderung der Geschäftsordnung auch die sogenannte "Sperrminorität" in Ausschüssen.
"Konkret erreichten BSW und CDU mit ihrem Antrag, dass die Ausschüsse nunmehr auf eine Größe von zwölf Mitgliedern festgelegt werden. In all diesen Ausschüssen wird die AfD jedoch nur vier Abgeordnete stellen. In sämtlichen Ausschüssen verliert sie damit um genau eine Stimme die Sperrminorität, die sie im Plenum hat. Dort verfügt sie mit 32 der 88 Abgeordneten bequem über ein Drittel der Stimmen. Diese Änderung ruft deswegen massive verfassungsrechtliche Bedenken hervor.
Für die Besetzung der Ausschüsse gilt der Grundsatz der Spiegelbildlichkeit. Die Ausschüsse müssen also die Mehrheitsverhältnisse im Parlament abbilden. Inwiefern es rechtlich zulässig ist, der AfD die Sperrminorität in den Ausschüssen zu nehmen, ist zumindest fraglich."
apollo-news.net
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Meines Erachtens handelt es sich dabei um einen Verstoß gegen den Artikel 3 GG:
In Thüringen haben die "Wahlsieger" der AfD nicht nur das Recht auf Gestellung des Landtagspräsidenten genommen, sondern in einer weiteren Änderung der Geschäftsordnung auch die sogenannte "Sperrminorität" in Ausschüssen.
"Konkret erreichten BSW und CDU mit ihrem Antrag, dass die Ausschüsse nunmehr auf eine Größe von zwölf Mitgliedern festgelegt werden. In all diesen Ausschüssen wird die AfD jedoch nur vier Abgeordnete stellen. In sämtlichen Ausschüssen verliert sie damit um genau eine Stimme die Sperrminorität, die sie im Plenum hat. Dort verfügt sie mit 32 der 88 Abgeordneten bequem über ein Drittel der Stimmen. Diese Änderung ruft deswegen massive verfassungsrechtliche Bedenken hervor.
Für die Besetzung der Ausschüsse gilt der Grundsatz der Spiegelbildlichkeit. Die Ausschüsse müssen also die Mehrheitsverhältnisse im Parlament abbilden. Inwiefern es rechtlich zulässig ist, der AfD die Sperrminorität in den Ausschüssen zu nehmen, ist zumindest fraglich."
Durch Änderung der Geschäftsordnung: AfD wird Sperrminorität in Ausschüssen verwehrt - Apollo News
Im neuen Thüringer Landtag hat die AfD mehr als ein Drittel der Sitze und damit in wichtigen Fragen eine Sperrminorität. Genau diese Sperrminorität verliert sie nun aber in den Ausschüssen – denn durch eine Geschäftsordnungsänderung haben die anderen Parteien am Samstag auch die...
apollo-news.net
Zuletzt bearbeitet:
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Großmeister(in) des Flüssigheliums
Nö, er warnt vor Rechtsextremismus und benennt Möglichkeiten, sie zu erkennen.
Dann Verklag den Verfassungsschutz.
Auch wenn die neuen Rechten das gerne bestreiten -- wir sind ein Rechtsstaat mit Gewaltenteilung. Gerichte urteilen unabhängig.
Nö, das nennt man Demokratie. Sowas finden die neuen Rechten natürlich bescheuert.
Apollo News ist ein rechtspopulistische Website. Das du das als Quelle zitierst, zeigt, was du anstrebst.
Zuletzt bearbeitet:
bep6ok
Komplett-PC-Aufrüster(in)
Es werden alle über einen Kamm gescherrt. Ebenso gut könnte man alle anderen politischen Richtungen dämonisieren. Da gabs z.B. mal die RAF. Ob jetzt jeder Linke ein gewaltbereiter Terrorist ist? Jeder Grüne pädophil?
Der Funktioniert nur teilweise. Es hapert überall. Vergewaltiger kriegen Bewährung, weil die Haftanstalten voll sind - voll mit Schwarzfahrern und Leuten, die ihre Geldstrafe nicht bezahlt haben. Politiker besetzen ihr eigenes Kontrollgremium - geradezu absurd. Manchmal aber funktioniert er, etwa im Falle des Compact Magazins. Verlassen kann man sich darauf aber nicht.
Das System wird jetzt umgekrempelt. Hat es zuvor die großen Parteien bevorzugt, werden nun die kleinen bevorzugt. Das ist natürlich undemokratisch, aber bei eurem Demokratieverständnis nichts Ungewöhnliches.
Ich strebe eine freiheitliche Gesellschaft an, in der mir keine Minderheiten zu sagen haben, was ich darf. Klar?
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Dabei wurde auch noch nicht das letzte Wort gesprochen.
TrueRomance
Lötkolbengott/-göttin
Ich habe das Mal korrigiert.
Alle Rechtsextremen sind nunmal gefährlich und die deren Ziele sind kein Geheimnis. Warum relativierst Du das und verharmlost menschenfeindliches Denken?
https://www.awo-psychiatriezentrum.de/ hier wird heute Menschen mit psychischen Erkrankungen geholfen. Vor vielen Jahren hat man sie dort verhungern lassen. Menschenrechte wurden ignoriert und wir können froh sein, dass das in unserer heutigen freiheitlichen Gesellschaft nicht mehr möglich ist.
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Wer sagt dir denn, was du darfst?
bep6ok
Komplett-PC-Aufrüster(in)
Das wird noch lange dauern. Ist ja schon ein freiheitliches System, welches ohne richterlichen Beschluss einmarschiert und Publikationen verbietet, nicht wahr?
Sehr typisch. Und auf dieser Basis soll ich dann wohl entrechtet werden, wie?
Sicher gibts Rechtsextreme, die gefährlich sind. Aber es sind hauptsächlich normale Leute, die politisch rechts stehen, früher CDU oder FDP gewählt haben, die nun auch als rechtsextrem gelten und offenbar entrechtet werden sollen, nicht wahr? Eingewiesen und unter Drogen gesetzt, wenn es nach dir geht.
Das ist ja überall. Eine "Transperson", die mich Nazi nennen darf, darf mir erklären, wie ich sie zu nennen habe. Absurd. Es sind hier nicht mehr alle gleich. Eine Hexenjagd ist im Gange. Wer sich an die ungeschriebenen Gesetze der Political Correctness nicht hält, der ist einfach raus. Mir egal, ich war immer raus, habe den stinkenden schimmligen Braten schon früh gerochen.
TrueRomance
Lötkolbengott/-göttin
Und nicht gemerkt, dass ein dein eigener Furz war.
Alle Rechtsextremen sind gefährlich.
Wie sagte Hape Kerkeling: "wenn Du in ein Glas Wasser, einen Schluck Kloakenwasser kippst, ist das ganze Glas ungenießbar."
Die AFD besteht zu einem großen Teil aus Kloakenwasser.
Das ist doch das gute an unserem Rechtssystem. Niemand wird "entrechtet". Ganz im Gegensatz zu der Ordnung, die die AFD anstrebt.
Du hast ja offensichtlich gar keine Ahnung.
Wenn Du Nazisachen sagst, darfst Du Nazi genannt werden.
Du darfst das auch anderen erklären. Das ist das gute. Niemand kann dich zwingen, nur beleidigend darfst Du nicht werden. Ist doch ganz einfach.
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