Menschen denen die Verfassung nicht interessiert sind auch andere Argumente egal.
Und genau da ist das Problem. Nicht die AfD ist das Problem sondern warum diese Partei überhaupt erst so weit kommen konnte. Die sogenannten etablierten haben es vermasselt und da allen Voran Die Grünen die sich ja für Die Moralapostel schlechthin halten. Und das wirklich schlimme ist/sind Die Wähler die sowas verlogenes und Scheinheiliges wie Die Grünen auch noch wählen. Da denkt man wohl wenn man Die Grünen wählt das man vom eigenen schlechten Gewissen ablenken kann. Grün muss man sich eben leisten können.
Das sieht der Verfassungsschutz offensichtlich etwas anders. Warum sollte dieser von gesichert rechtsextrem sprechen wenn die AfD dieses nicht ist.
Dann als nächstes die BSW?
Er meint wohl "Nicht bundesweit".
Ja eventuell, je nachdem wie sich das bei der BSW entwickelt. Aber diejenigen welche eine Revolution wollen scheinen bei der die Linke verblieben zu sein.
Na vom Verdachtsfall zu gesichert ist es so weit ja nicht. Die JA darf da gerne als Vorbild dienen.
Kannst du dir doch bereits ausmalen wohin sich das BSW entwickeln wird, bei einer Partei deren Namensgeberin u.a. bei jedweigen Koalitionsverhandlungen, selbst auf Länderebene, darauf besteht das mögliche Koalitionspartner zuerst mit ihr zu sprechen haben, die eine sich während Covid-19 als Impfschwurblerin gebart hat.
Das die Namensgeberin immer involviert werden möchte bevor ihr Unterbau Politik versucht, verweigern von Koalitionsverhandlungen, Quatsch zum Beispiel über Impfungen einer Krankheit zu erzählen oder auch ein Waffenfreies Deutschland zu fordern ist wenn dazu nicht die derzeitige FDGO abgeschafft werden soll nicht Verfassungsfeindlich.Kannst du dir doch bereits ausmalen wohin sich das BSW entwickeln wird, bei einer Partei deren Namensgeberin u.a. bei jedweigen Koalitionsverhandlungen, selbst auf Länderebene, darauf besteht das mögliche Koalitionspartner zuerst mit ihr zu sprechen haben, die eine sich während Covid-19 als Impfschwurblerin gebart hat.
Damit aber noch nicht genug, auch fordert man müsse Russland mit seinem Angriffskrieg in der Ukraine vollumfänglich durchkommen lassen, sowie gleichzeitig noch meint, während Russland seit Jahren schon aufrüstet, gerade einen expansionistischen Angriffskrieg führt und immer wieder mit Äußerungen verdeutlicht das es verlorenes Territorium der SU zurück will, man müsse abrüsten, Militärausgaben kürzen und die Stationierung von US-Waffen in Deutschland verbieten.
Wer da ernsthaft mein der Laden wäre tragbar, oder könnte sich noch in irgend eine tragbare Richtung entwickeln, gerade mit dieser Frau an der Spitze, ist entweder unfassbar naiv, oder dümmer als zwei Scheiben Brot.
AgD (ich hab den Namen mal übernommen @Neuer_User, weil es gut passt) mit BSW zu vergleichen halte ich für eine krasse Relativierung!
Hetze gegen Minderheiten ist eine Meinung?
Volksverhetzung ist definitiv eine Straftat, aber verfassungsfeindlich glaube ich nicht. Verfassungsgfeindlich sind Ansichten und Taten, die die hiesige demokratische Ordnung in Frage stellen und aktiv umstellen wollen. Wobei selbst verfassungsfeindliche Ansichten kein Verbrechen darstellen, sondern von der Demokratie geduldet werden. Erst die aktive Handlung die Verfassung ändern zu wollen ist verfassungsfeindlich.Ist Volksverhetzung nicht verfassungsfeindlich?
Ich dachte eigentlich wenn gegen bestimmte Direktive verstoßen wird. Vor allem derer des Grundgesetzes. Volksverhetzungen und Diskriminierungen verstoßen meiner Meinung nach z.B. gegen die Menschenwürde.
Kann sein, da bin ich nicht so firm.
Ich doch auch. Deswegen hatte ich das ja geschrieben.
Ich denke das ist jetzt Definitionssache. Wenn ich jetzt für mich selbst denke "Ausländer sind kacke!", dann ist das erstmal eine Meinung und da niemandem direkt geschadet wird muss diese Meinung toleriert werden. Wenn Ich jetzt aber eine Partei gründe, diese Aussage zu meinem Motto mache und Ausländer aus dem Land schmeißen will dann wird dritten geschadet und es ist eine Straftat.
Wenn du aber konkret bestimmte Gruppen benennst dann nicht.
