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Großmeister(in) des Flüssigheliums
Waren die früheren Wirtschaftsminister denn besser?
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ruyven_macaran
Trockeneisprofi (m/w)
Jein. In den Auswirkungen nicht. Aber sie sind nicht ganz so peinlich über ihre Finanzplanung getolpert und sie haben nicht von sich behauptet, "grün", gut fürs Klima oder gar für die Umwelt zu sein. Die konnte man einfach ehrlich hassen, bei Habeck muss ich zusätzlich noch über Unfähigkeit und Unehrlichkeit kotzen.
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Großmeister(in) des Flüssigheliums
Kann ich nachvollziehen. Als Umweltminister hier im Norden fand ich ihn ganz brauchbar und da hatte ich ihn auch mal kennen gelernt.
Aber das ist das Problem in der Politik. Er hätte ja Bundesumweltminister werden können und gut. Aber als Vizekanzler hast du höhere Forderungen und da sich Lindner schon am Finanzministerium festgeklebt hatte, das Außenministerium weg war, keiner Verteidigungsminister werden wollte und die Grünen auf Quote pochen, bliebt nicht viel übrig.
Er hat von Wirtschaft keine Ahnung und dessen Berater auch nicht.
Aber wäre er als Finanzminister besser? Also besser als Lindner? Keine Ahnung.
ruyven_macaran
Trockeneisprofi (m/w)
Vermutlich nicht. Wenn man ihm mal keine bösen Absichten unterstellen möchte (und dafür gibt seine Vorgeschichte im Umweltressort wirklich wenig Ansatz), dann ist das was aktuell geschieht eben echte Unfähigkeit für komplexe Zusammenhänge. Er lässt sich nach Strich und Faden von der Wirtschaft übern Tisch ziehen und was er noch selbst macht, sind vermutlich nur der Aktionismus und das Greenwashing drum rum. Das wäre in der Position eines Finanzministers noch weitaus schlimmer. (Zumal es Job von letzterem ist, darauf zu achten, dass nicht zu viel Geld verschwendet wird. Und das kann ehrlich gesagt niemand bei den Grünen, erst recht nicht Habeck.) Von daher ist Habeck in seinem Wirken trotz allem der am wenigstens schlimme Wirtschaftsminister seit langem und das nicht unbedingt in der einfachsten Situation. Dafür kann ich darüber hinwegsehen, dass er sich die dümmsten Fehler in der Umsetzung seiner Gesetze erlaubt. Damit schadet er wenigstens nur sich selbst: Wären die 60 Milliarden gar nicht erst eingeplant worden, wäre aus den jetzt zu streichenden Projekt auch nichts geworden. Jetzt wird ebenfalls nichts aus ihnen und Habeck verspielt endgültig alle Chancen auf Wiederwahl 
. Da muss ich mich nicht drüber aufregen.
Aber. Habeck ist nicht nur der am wenigsten schlechte Wirtschaftsminister. Sondern er ist auch Energieminister. Und als solcher macht er nicht Kraftwerkspolitik, sondern steckt auch tief in der Infrastrukturverantwortung. Außerdem mischt er sich bei der Landschaftsplanung ein (wo ich von Özdemir positiv überrascht bin, bislang hatte ich den als Cheflobbyisten bei den Grünen gesehen und schlimmste gefürchtet), nimmt großen Einfluss auf die Außenpolitik, sitzt federführend bei den Rüstungsausgaben mit am Tisch und überschattet Lemke im zu seinen gunsten geschrumpten Umweltressort komplett.
Dieses "überall Scheiße bauen" verhagelt seine Bilanz in meinen Augen ganz gewaltig und ist vermutlich auch mitverantwortlich dafür, dass er in seiner Wirtschaftsecke soviel übersieht. Der hat sich radikal übernommen und leider, leider bedeutet das nicht nur, dass wir 3-4 Ressorts mäßige Politik bekommen, von denen ich bei einer grünen Regierungsbeteiligung in wenigstens 1-2 Fällen was gutes erwartet hätte. (Zugegeben: Da mögen meine Erwartungen auch zu hoch gewesen sein, da ich irgendwie immer noch die Trittin/Künast/Fischer-Grünen im Hinterkopf habe) Als Bonus besetzt Habeck damit medial auch noch so ziemlich grünen Aspekt außer der Sozial- und Flüchtlingspolitik. Also alles, womit die Grünen außerhalb der Einhorn-Luftschlossecke jemals nenneswert Wähler gefangen haben.
=> Habecks Fehler bedeuten nicht nur wenig grüne Politik jetzt, sondern garantieren auch 0 grüne Politik nach der nächsten Wahl. In einer Zeit, in der sich die Linke soweit zerlegt hat, dass sie Umweltschutz nicht mal mehr Heucheln kann und in der SPD und Union sich geradezu einen Unterbietungswettkampf in dem Bereich liefern, verspricht das nichts gutes.
. Da muss ich mich nicht drüber aufregen.Aber. Habeck ist nicht nur der am wenigsten schlechte Wirtschaftsminister. Sondern er ist auch Energieminister. Und als solcher macht er nicht Kraftwerkspolitik, sondern steckt auch tief in der Infrastrukturverantwortung. Außerdem mischt er sich bei der Landschaftsplanung ein (wo ich von Özdemir positiv überrascht bin, bislang hatte ich den als Cheflobbyisten bei den Grünen gesehen und schlimmste gefürchtet), nimmt großen Einfluss auf die Außenpolitik, sitzt federführend bei den Rüstungsausgaben mit am Tisch und überschattet Lemke im zu seinen gunsten geschrumpten Umweltressort komplett.
Dieses "überall Scheiße bauen" verhagelt seine Bilanz in meinen Augen ganz gewaltig und ist vermutlich auch mitverantwortlich dafür, dass er in seiner Wirtschaftsecke soviel übersieht. Der hat sich radikal übernommen und leider, leider bedeutet das nicht nur, dass wir 3-4 Ressorts mäßige Politik bekommen, von denen ich bei einer grünen Regierungsbeteiligung in wenigstens 1-2 Fällen was gutes erwartet hätte. (Zugegeben: Da mögen meine Erwartungen auch zu hoch gewesen sein, da ich irgendwie immer noch die Trittin/Künast/Fischer-Grünen im Hinterkopf habe) Als Bonus besetzt Habeck damit medial auch noch so ziemlich grünen Aspekt außer der Sozial- und Flüchtlingspolitik. Also alles, womit die Grünen außerhalb der Einhorn-Luftschlossecke jemals nenneswert Wähler gefangen haben.
=> Habecks Fehler bedeuten nicht nur wenig grüne Politik jetzt, sondern garantieren auch 0 grüne Politik nach der nächsten Wahl. In einer Zeit, in der sich die Linke soweit zerlegt hat, dass sie Umweltschutz nicht mal mehr Heucheln kann und in der SPD und Union sich geradezu einen Unterbietungswettkampf in dem Bereich liefern, verspricht das nichts gutes.
G
Gast1748380205
Guest
Ein Wirtschaftsminister ist per Definition Lobbyist der Wirtschaft. Das Problem ist der Zuschnitt des Ressorts als Wirtschaft und Klimaschutz, man kann nicht beides gut machen.Vermutlich nicht. Wenn man ihm mal keine bösen Absichten unterstellen möchte (und dafür gibt seine Vorgeschichte im Umweltressort wirklich wenig Ansatz), dann ist das was aktuell geschieht eben echte Unfähigkeit für komplexe Zusammenhänge. Er lässt sich nach Strich und Faden von der Wirtschaft übern Tisch ziehen und was er noch selbst macht, sind vermutlich nur der Aktionismus und das Greenwashing drum rum. Das wäre in der Position eines Finanzministers noch weitaus schlimmer. (Zumal es Job von letzterem ist, darauf zu achten, dass nicht zu viel Geld verschwendet wird. Und das kann ehrlich gesagt niemand bei den Grünen, erst recht nicht Habeck.) Von daher ist Habeck in seinem Wirken trotz allem der am wenigstens schlimme Wirtschaftsminister seit langem und das nicht unbedingt in der einfachsten Situation. Dafür kann ich darüber hinwegsehen, dass er sich die dümmsten Fehler in der Umsetzung seiner Gesetze erlaubt. Damit schadet er wenigstens nur sich selbst: Wären die 60 Milliarden gar nicht erst eingeplant worden, wäre aus den jetzt zu streichenden Projekt auch nichts geworden. Jetzt wird ebenfalls nichts aus ihnen und Habeck verspielt endgültig alle Chancen auf Wiederwahl
Aber. Habeck ist nicht nur der am wenigsten schlechte Wirtschaftsminister. Sondern er ist auch Energieminister. Und als solcher macht er nicht Kraftwerkspolitik, sondern steckt auch tief in der Infrastrukturverantwortung. Außerdem mischt er sich bei der Landschaftsplanung ein (wo ich von Özdemir positiv überrascht bin, bislang hatte ich den als Cheflobbyisten bei den Grünen gesehen und schlimmste gefürchtet), nimmt großen Einfluss auf die Außenpolitik, sitzt federführend bei den Rüstungsausgaben mit am Tisch und überschattet Lemke im zu seinen gunsten geschrumpten Umweltressort komplett.
Dieses "überall *** bauen" verhagelt seine Bilanz in meinen Augen ganz gewaltig und ist vermutlich auch mitverantwortlich dafür, dass er in seiner Wirtschaftsecke soviel übersieht. Der hat sich radikal übernommen und leider, leider bedeutet das nicht nur, dass wir 3-4 Ressorts mäßige Politik bekommen, von denen ich bei einer grünen Regierungsbeteiligung in wenigstens 1-2 Fällen was gutes erwartet hätte. (Zugegeben: Da mögen meine Erwartungen auch zu hoch gewesen sein, da ich irgendwie immer noch die Trittin/Künast/Fischer-Grünen im Hinterkopf habe) Als Bonus besetzt Habeck damit medial auch noch so ziemlich grünen Aspekt außer der Sozial- und Flüchtlingspolitik. Also alles, womit die Grünen außerhalb der Einhorn-Luftschlossecke jemals nenneswert Wähler gefangen haben.
=> Habecks Fehler bedeuten nicht nur wenig grüne Politik jetzt, sondern garantieren auch 0 grüne Politik nach der nächsten Wahl. In einer Zeit, in der sich die Linke soweit zerlegt hat, dass sie Umweltschutz nicht mal mehr Heucheln kann und in der SPD und Union sich geradezu einen Unterbietungswettkampf in dem Bereich liefern, verspricht das nichts gutes.
Wäre Klimaschutz beim Umweltressort (wo es hingehört), dann hätte man im Kabinett den Konflikt zwischen den Ministerien und am Ende müsste der Kanzler eben die Abwägung der Belange treffen und entscheiden. Das würde nicht unbedingt bessere Ergebnisse (im Sinne von mehr Klimaschutz) bringen, aber der Prozess wäre transparenter.
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Großmeister(in) des Flüssigheliums
Das war wohl der Deal, damit Baerbock Kanzlerkandidat ist und Lindner das Finanzministerium bekam.
Für Habeck haben sie ein Superministerium geformt, mit der er scheitern musste.
Neronimo
Freizeitschrauber(in)
Hm, die Stammwähler der Grünen halten sie in den Umfragen bisher weiter bei ~16%, also+-0 seit der Wahl 2021.
Ich glaub Habeck wird der deutschen Politik noch einige Zeit erhalten bleiben
ruyven_macaran
Trockeneisprofi (m/w)
Die Stammwähler sind angepisst, weil so ziemlich jedes einzelne Wahlversprechen gebrochen wurde.
Gewählt: Grün
Bekommen: Aufrüstung, Waffenlieferungen in Kriegsgebiete und Autokratien, gesteigerte Kohleverstromung, verlängerte AKW-Laufzeiten, Subventionen für Energieverbrauch, Staatsgelder für die Fossilindustrie, Abschaffung von Flüchtlings-Grundrechten (und damit letztlich Menschenrechten), reduzierten Datenschutz (bzw. in Arbeit), ausgesetzte Umweltschutzregelungen, ausgebremstes Klimaschutzgesetz, beschleunigten Autobahnausbau, Förderung energieintensiver Industrie und und und
Nicht bekommen: Kimageld, vernünftige Kinder- oder gar Allengrundsicherung, Pestizid-Reduzierung, Fahrverbote, Genderpflicht, Nutztier- oder Artenschutz und und und
Man kann bei vielem, was grüne Stammwähler wollen, streiten, ob es erstrebenswert ist. Aber mit Ausnahme des freien Wechsels des Geschlechts (zwischen einer weiterhin kleinen Auswahl) bei der Meldestelle und einer rekordverdächtigen Staatsverschuldung wurde unter dem grünen Vizekanzler so ziemlich gar keine dieser Forderungen umgesetzt, aber an sehr vielen Stellen sogar das Gegenteil erreicht. Im Moment fehlt es praktisch komplett an thematisch verwandten Parteien für die man nicht Kleingedrucktes lesen müsste, weswegen diese Unzufriedenheit nicht direkt als Wählerabwanderung in den Umfragen niederschlägt. Aber eben genau weil die Linke sich selbst abgeschossen hat, die SPD sich soweit wie möglich von rot-grün entfernt und die CDU mittlerweile auch ihre Grünen-Perspektive von der AFD kopiert hat, reicht "noch sind sie nicht weggerannt" nicht. Die Grünen haben keine naheliegenden Koalitionspartner mehr und somit nur eine Chance auf Regierungsbeteiligung, wenn sie ihren Stammanteil deutlich ausbauen können. Das erscheint derzeit aber sehr unwahrscheinlich, denn wer "Steigbügelhalter egal für was" wählen möchte, der macht sein Kreuz ja traditionell bei der SPD
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Gewählt: Grün
Bekommen: Aufrüstung, Waffenlieferungen in Kriegsgebiete und Autokratien, gesteigerte Kohleverstromung, verlängerte AKW-Laufzeiten, Subventionen für Energieverbrauch, Staatsgelder für die Fossilindustrie, Abschaffung von Flüchtlings-Grundrechten (und damit letztlich Menschenrechten), reduzierten Datenschutz (bzw. in Arbeit), ausgesetzte Umweltschutzregelungen, ausgebremstes Klimaschutzgesetz, beschleunigten Autobahnausbau, Förderung energieintensiver Industrie und und und
Nicht bekommen: Kimageld, vernünftige Kinder- oder gar Allengrundsicherung, Pestizid-Reduzierung, Fahrverbote, Genderpflicht, Nutztier- oder Artenschutz und und und
Man kann bei vielem, was grüne Stammwähler wollen, streiten, ob es erstrebenswert ist. Aber mit Ausnahme des freien Wechsels des Geschlechts (zwischen einer weiterhin kleinen Auswahl) bei der Meldestelle und einer rekordverdächtigen Staatsverschuldung wurde unter dem grünen Vizekanzler so ziemlich gar keine dieser Forderungen umgesetzt, aber an sehr vielen Stellen sogar das Gegenteil erreicht. Im Moment fehlt es praktisch komplett an thematisch verwandten Parteien für die man nicht Kleingedrucktes lesen müsste, weswegen diese Unzufriedenheit nicht direkt als Wählerabwanderung in den Umfragen niederschlägt. Aber eben genau weil die Linke sich selbst abgeschossen hat, die SPD sich soweit wie möglich von rot-grün entfernt und die CDU mittlerweile auch ihre Grünen-Perspektive von der AFD kopiert hat, reicht "noch sind sie nicht weggerannt" nicht. Die Grünen haben keine naheliegenden Koalitionspartner mehr und somit nur eine Chance auf Regierungsbeteiligung, wenn sie ihren Stammanteil deutlich ausbauen können. Das erscheint derzeit aber sehr unwahrscheinlich, denn wer "Steigbügelhalter egal für was" wählen möchte, der macht sein Kreuz ja traditionell bei der SPD
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G
Gast1748380205
Guest
Der Fehler war, dass zu wenig grüne Politik gemacht wird. Wo ist das Tempolimit? Warum werden Menschenrechte aufgegeben? Warum wird fossile Energie vom Staat bezahlt? Warum gibt es in bezuschussten Kantinen noch Fleisch und Milchprodukte?
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Gerade mit solchen Forderungen werden die Grünen noch weniger für ernst genommen.
G
Gast1748380205
Guest
Nur bei denen, die sowieso nicht grün wählen. Wer den Klimawandel ernst nimmt muss an allen Stellschrauben drehen. Die Ernährung gehört dazu. Ökologische Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit bedeutet Verzicht.
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Ich dachte, dass das immer die FDP war?denn wer "Steigbügelhalter egal für was" wählen möchte, der macht sein Kreuz ja traditionell bei der SPD
Ich frage mich ja immer noch, warum sich die FDP das Verkehrsministerium greifen konnte.
G
Gast1748380205
Guest
Weil man das Tempolimit verhindern wollte. Dass das aber nicht Bestandteil der Koalitionsvereinbarung war, ist unentschuldbar für die Grünen.
Neronimo
Freizeitschrauber(in)
Die laufende Diskussion wurde halt vom Kanzler beendet, das kann man den Grünen nicht "vorwerfen", nur weil sie an der Regierung beteiligt sind. Und inzwischen sind die Dinger ja vom Netz. Also, Ziel erreicht.
Kannst du das ausführen? Und wenn hier jetzt mit irgendeiner gigantischen Zahl auf Bauernfang gegangen wird, beiß ich in die Tischkante.
Die Reaktion "der Gesellschaft" auf dieses Gesetz werde ich auch nie verstehen können. Wenn ich mich recht erinnere, wurde da ein vom Kabinett abgesegneter Gesetzesentwurf geleakt, und dann konnten Opposition und Boulevard Blätter sich drauf stürzen. Der Bundestag hatte sich doch noch nichtmal damit beschäftigt, aber jeder wollte Habecks Kopf schon auf nem Spieß sehen...
Weil man sich bei Klimaschutz nicht im Klein-Klein verlieren darf, erst recht nicht wenn es noch so viele Stellschrauben mit schnelleren und größeren positiven Auswirkungen auf den Klimawandel gibt. Damit verliert man die Leute nur (auch wieder mit freundlicher Unterstützung der Käseblätter)
Birdy84
Lötkolbengott/-göttin
Wir könnten in D solange die Stell... Daumenschrauben zudrehen, wie wir wollen. Das wird den Planeten nicht retten und ganz besonders dann nicht, wenn wir für andere Länder (dadurch) ein abschreckendes Beispiel werden (sind?). Solche Energiepreise wie hier können sich beispielsweise die wenigsten Länder leisten.
Nö, die FDP war im Vergleich zum Wahlergebnis eigentlich immer sehr effektiv darin ihr eigenes Programm dem Seniorpartner aufzudrücken. Macht Lindner ja auch gerade wieder.
Die SPD hat sich da gegenüber der CDU deutlich stärker prostituiert.
Khaos-Thanathan
BIOS-Overclocker(in)
- Aufrüstung: NATO-Verpflichtung. Da können die Grünen rein gar nichts machen. Fun Fact: Unsere Rüstungsausgaben sind immer noch deutlich zu gering.
- Waffenlieferungen: Find' ich bei der Ukraine ok, bei irgendwelchen Nahost-Staaten allerdings nicht.
- Fossilindustrie: Ist dank der vorschnellen AKW-Abschaltung leider notwendig, wenn uns allen nicht das Licht ausgehen soll. Die Erneuerbaren Energien sind noch längst nicht so weit.
- Umwelt- und Klimaschutz: Muss man sich leisten können und wird einfach nicht einfach so von heute auf morgen möglich sein.
- Autobahnausbau: Ist leider notwendig, um den Laden am Laufen zu halten, nachdem wir uns die Bahn durch Privatisierung und "schwarze 0" kannibalisiert haben.
- Energieintensive Industrie: Das ist so die Sache mit der "hand that feeds you". Ich weiß, ist doof. Aber Deutschland war schon immer schlecht darin, neue Industriezweige zu erschließen und zu etablieren. Sowas wie Solartechnik oder die Magnetschwebebahn haben wir ja schön nach China verschenkt.
Warum tun eigentlich alle so, als sei Staatsverschuldung Teufelswerk? Was Merkel und die GroKo uns in 2009 angetan haben, ist eine Katastrophe. Es sind schlicht und ergreifend Investitionen notwendig, um nicht nur den Klimawandel zu stemmen, sondern auch zur Instandhaltung der immer weiter zerfallenden öffentlichen Infrastruktur. Scholz hat diverse Probleme aus 16 Jahren Merkel geerbt, die seinerzeit nur mit Geld überschüttet anstelle strukturell angegangen wurden. Die Leute, die sich jetzt ohne jeglichen ökonomischen Sachverstand lautstark nach der "schwäbischen Hausfrau" sehnen, treiben mich in den Wahnsinn. Die zukünftigen Generationen werden uns jedenfalls nicht dankbar darüber sein, dass wir die "schwarze 0" vor drängenderen Themen wie Klimaschutz gestellt haben.
Das Problem ist, dass es generell keine sinnvollen Wahlmöglichkeiten im linkspolitischen Bereich gibt. Dazu gehören mittlerweile leider auch die Grünen, die mittlerweile größtenteils bürgerliche Politik machen und sich daher immer weiter im rechten Bereich des Parteispektrums befinden. Der Klimawandel wird jedoch voraussichtlich scheitern, wenn man ihn nicht sozialverträglich umsetzt - und hier kommt von den Grünen nichts, zumindest keine sinnvollen Resultate. Mit "champagne socialists" will ehrlich gesagt auch niemand etwas zu tun haben.Im Moment fehlt es praktisch komplett an thematisch verwandten Parteien für die man nicht Kleingedrucktes lesen müsste, weswegen diese Unzufriedenheit nicht direkt als Wählerabwanderung in den Umfragen niederschlägt. Aber eben genau weil die Linke sich selbst abgeschossen hat, die SPD sich soweit wie möglich von rot-grün entfernt und die CDU mittlerweile auch ihre Grünen-Perspektive von der AFD kopiert hat, reicht "noch sind sie nicht weggerannt" nicht. Die Grünen haben keine naheliegenden Koalitionspartner mehr und somit nur eine Chance auf Regierungsbeteiligung, wenn sie ihren Stammanteil deutlich ausbauen können. Das erscheint derzeit aber sehr unwahrscheinlich, denn wer "Steigbügelhalter egal für was" wählen möchte, der macht sein Kreuz ja traditionell bei der SPD
Die Grünen können in dem Zusammenhang sogar froh sein, dass sie mit Klimaschutz ein Alleinstellungsmerkmal haben. Ansonsten gäbe es zumindest keinen Grund, sie zu wählen.
Das ist halt dasselbe Klein-Klein wie der Genderwahnsinn, den niemand hier wirklich will, der aber aus Amerika hier rüber geschwappt ist und von Pseudoprogressiven direkt begeistert aufgenommen wurde. Ich verstehe auch nicht, was an Fleisch und Milchprodukten falsch sein soll. Veganismus heißt nun einmal, in starkem Maße von Ernährungsergänzungsmitteln abhängig zu sein. Veganismus ist schlicht nicht natürlich. Wir können gern über artengerechte Tierhaltung und ähnliche Themen sprechen, aber Fleisch und Milchprodukte zu verteufeln, ist lächerlich. Damit nimmt dich zu Recht niemand ernst.
Also gar nicht anfangen? Mal davon abgesehen, dass sich Deutschland mit etwa 2% der weltweiten Emissionen immer noch auf Platz 6 der Klimasünder befindet. Interessanter wird's, wenn man das ganze pro Kopf betrachtet, denn bei der Betrachtung sind wir noch vor dem oft gescholtenem Klimasünder China.
Birdy84
Lötkolbengott/-göttin
Von gar nicht anfangen hab ich nichts geschrieben. Es ging mir darum ineffektive Maßnahmen anzuprangern, die kaum mehr als Symbolwert haben. Ich möchte auch nicht auf einzelne Zahlenwerte eingehen, untern Strich bleibt, dass D nicht die Welt retten wird. Und wir werden auch kein Vorbild für ein anderes Land sein, solange unser Weg mit immensen Kosten, Verzicht und Schwächung der Wirtschaft einhergeht.
- Status
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