Neue Bundesregierung 2021 Diskussionsthread

[RyzA]

Egal welchen Afd Politiker ich jemals in Talk Shows oder Interviews gehört habe, alle zweifeln den menschengemachten Klimawandel an und sind der Meinung, dass sich die Natur eh immer hilft und daher braucht es keinen Umweltschutz.
Das ist halt Parteiideologie, genauso wie gegen Flüchtlinge und Minderheiten hetzen.

Ausser Okö-Horst. Der ist dafür.

Nein. Spaß bei Seite.
Du hast natürlich Recht.
Mir ist auch niemand aus der AfD bekannt der sich explizit für Umweltschutz einsetzt.

 

[Threshold]

Mir ist auch niemand aus der AfD bekannt der sich explizit für Umweltschutz einsetzt.

Von der FDP fällt mir aber auch keiner ein.
Gerhart Baum hatte beim Lanz mal gesagt, dass eine gesunde Wirtschaft eine gesunde Umwelt braucht, aber da kam Wirtschaft zuerst und Umwelt kann wieder alles sein, nur eben kein Umweltschutz.

 

[ruyven_macaran]

0,5 Sekunden Suche:

https://afd-dessau-rosslau.de/aktuelles/2022/11/rettet-den-deutschen-wald-unsere-baumpflanzaktion/

AFDler mögen zu blöd sein, sowas großes wie Klimawandel zu kapieren, aber der Schutz der deutschen Eiche lag einigen Rechten schon immer am Herzen. Ich bin sicher, wenn die kapieren würden, was invasive Arten sind, würden sie sich auch darum kümmern.


Aber eigentlich ging es mir nur darum, dass man in jeder Partei ein paar Leute findet, die nicht dem reinen Klischeebild derselben entsprechen. Aber die haben halt meist auch wenig zu melden und nur weil die eine Forderung gestellt haben, heißt das noch lange nicht, dass die Partei sich jemals um deren Umsetzung bemüht hat. Vor allem die jeweiligen Jugendorganisationen hauen mindestens einmal im Monat irgendwas raus, was nicht zu den Altvorderen passt und von denen auch geflissentlich ignoriert wird. (Manchmal zu recht, manchmal zu unrecht.)

 

[Threshold]

AFDler mögen zu blöd sein, sowas großes wie Klimawandel zu kapieren, aber der Schutz der deutschen Eiche lag einigen Rechten schon immer am Herzen. Ich bin sicher, wenn die kapieren würden, was invasive Arten sind, würden sie sich auch darum kümmern.

Reine Propaganda.
Wer für jemanden arbeitet, der in einer rechtsextremen Partei war (DVU), glaube ich gar nichts.

 

[RyzA]

Virologe Streeck will für die CDU in den Bundestag

Der Bonner Virologe Hendrik Streeck will für die CDU in den Bundestag.

www.gmx.net

Leider die falsche Partei.

 

[Kaaruzo]

Das scheitert daran, dass die Länder, in die du solche Leute sicherlich abschieben willst, eben diese Leute nicht haben wollen.

Und das sollte jetzt unser Problem sein, weil?

Länder müssen ihre Staatsbürger halt zurück nehmen. Deshalb mussten wir doch auch die deutschen Staatsbürger zurücknehmen, die z.B. in Syrien Straftaten begangen haben.

Ich wüsste nicht, warum wir das nicht genauso handhaben sollten.

Natürlich können wir das machen wie die CCP und die Leute in Konzentrationslager schicken. Ich glaube allerdings, dass der gesunde Menschenverstand und zumindest BVerfG, EuGH, EGMR und Co. da etwas gegen haben.

Wie gesagt, Remigration reicht völlig. Niemand - außer dir - sprach von Konzentrationslagern.

Wie er schon schrieb: Wohl der gesunde Menschenverstand als auch die Menschenwürde selbst. Ich hatte bislang glücklicherweise recht wenig mit dem Arbeitsamt zu tun - in der Regel nur in den sehr kurzen Phasen zwischen Zivildienst und Ausbildung und Ausbildung und Studium. Was das Arbeitsamt dir - gerade gemessen an deinem Skillset - für Unsinn anbietet, ist borderline menschenverachtend. Das führt nur dazu, dass man als beim Arbeitsamt Arbeitsuchender in die Unterschicht gedrängt wird.

Sofern jemand Geld von der Allgemeinheit bekommt, kann er auch - sofern in der Lage - eine Arbeit übernehmen, die ihm die Allgemeinheit vermittelt hat.

Die Folgen des neoliberalen Turbokapitalismus, die bei uns durch unser Sozialsystem und unsere dämliche Obrigkeitstreue "gelindert" werden?

Also sind all unsere Nachbarländer neoliberale Dystopien und nur Deutschland ist das einzige Land, in dem man leben kann?

Wäre unser Sozialsystem ähnlich aufgebaut wie in einigen der von dir benannten Ländern, dann würde es hier auch - ähnlich wie bspw. in Frankreich - auch zu starken sozialen Unruhen und Demonstrationen kommen. Die so vielmals kritisierten "Almosen für die Unterschicht" dienen im machiavellistischen Sinne doch nur dazu, die Unterschicht bei Laune zu halten.

Oder man lässt die Sozialsysteme einfach nur für die eigene Bevölkerung und andere Unions-Bürger und holt nicht hunderttausende neue Sozialfälle ins Land. Dann würden die Sozialsystem auch eher funktionieren.

Im Übrigen gibt's in der EU Freizügigkeit. EU-Bürger dürfen hier machen, was sie wollen, so lange sie sich an die Gesetze halten.

Korrekt. EU-Bürger. Wäre mir neu, dass die hunderttausende Neubürger seit 2015 EU-Bürger wären.

 

[Gast1748380205]

Wenn die Grünen nun auf dem Parteitag den Asylkompromiss einkassieren, dann wird es sehr eng für die Ampel.

 

[Threshold]

Länder müssen ihre Staatsbürger halt zurück nehmen. Deshalb mussten wir doch auch die deutschen Staatsbürger zurücknehmen, die z.B. in Syrien Straftaten begangen haben.

Länder müssen gar nichts.
Sie handeln nach ihren Gesetzen, die nicht identisch mit den unseren sind.

Ich wüsste nicht, warum wir das nicht genauso handhaben sollten.

Wie sollen wir das denn handhaben?
Selbst die Afd wird bei dem Punkt sehr undeutlich und verweist auf EU/ Recht.

 

[Kaaruzo]

Länder müssen gar nichts.
Sie handeln nach ihren Gesetzen, die nicht identisch mit den unseren sind.

Dann müssen wir unsere wirtschaftliche Macht nutzen. Wir reden hier ja nicht von Industrieländern, sondern irgenwelchen Drittweltländern.

Wie sollen wir das denn handhaben?

Wir könnten uns z.B. an Dänemark orientieren, oder an Schweden auch Australien macht es richtig.

Migration: Nordische Staaten wollen schneller abschieben

Dänemark, Schweden, Finnland, Norwegen und Island kooperieren künftig bei der Abschiebung irregulär eingereister Migranten. Mithilfe von Frontex sollen die Menschen in ihre Herkunftsländer ausgeflogen werden.

www.spiegel.de

Auch Pakistan zeigt, wie es geht:

Aktuelle Nachrichten aus Asien

Überblick zu Hintergründen, Analysen und Interviews bei tagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und umfassende Berichte zu aktuellen Themen.

www.tagesschau.de

Selbst die Afd wird bei dem Punkt sehr undeutlich und verweist auf EU/ Recht.

Dann muss man Gesetze ändern.

 

[Threshold]

Dann müssen wir unsere wirtschaftliche Macht nutzen. Wir reden hier ja nicht von Industrieländern, sondern irgenwelchen Drittweltländern.

Funktioniert in Tunesien ja hervorragend.

Wir könnten uns z.B. an Dänemark orientieren, oder an Schweden auch Australien macht es richtig.

Die wollen Konzentrationslager schaffen. Australien hat den Vort5eil, dass drumherum Wasser ist.
Dänemark hat den Vorteil, dass Deutschland nebenan liegt.
Wie das aber konkret gehen soll, steht da leider nicht. Was hindert die Leute daran, sofort wieder zu kommen?
Das gleiche In Pakistan. I(s Gefängnis stecken löst ja das Problem nicht.

Dann muss man Gesetze ändern.

Welche Gesetze? 99% der Flüchtlinge bekommen die Genfer Konvention Richtlinie.
Wie willst du die denn abschaben?
Das ist ja auch das Problem, das die Afd hat.
Wenn man die Grenzen dicht machen will, kostete das Unmengen an Geld, was ja jetzt die EU Außenländer machen.
Wer soll das bezahlen?

 

[Gast1748380205]

Naja, 22% werden aber abgelehnt und das bedeutet eben nicht auch Abschiebung.

 

[ruyven_macaran]

Die wollen Konzentrationslager schaffen. Australien hat den Vort5eil, dass drumherum Wasser ist.

Und trotzdem haben sie die Lager längst geschaffen.

Dänemark hat den Vorteil, dass Deutschland nebenan liegt.

Was sie übrigens nicht vor Flüchtlingen schützt, sondern es ihnen nur erleichtert, die in der Kette einen zurück abzuschieben. Relativ zur dortigen Bevölkerung wollen viel mehr Flüchtlinge nach Skandinavien, weil sie zu Recht annehmen, dass Bildung/Medizin/Arbeitschancen da noch etwas besser sind. (Und noch viel viel mehr wollen nach Großbritannien, weil die Sprachbarriere niedriger ist.) Deutschland ist bei denen, die die realen Verhältnisse kennen, eher dritte Wahl. (Viele, gerade aus Afrika, tun das natürlich auch nicht und denken, man könne hier einfach arbeiten gehen und Geld verdienen, anstatt jahrelang von der Bürokratie zermalen zu werden)

 

[RyzA]

Gestern Abend hatte ich Maischberger geguckt.
Da war Friedrich Merz zu Gast.
Irgendwie habe ich das Gefühl, die haben mit ihrer Verfassungsbeschwerde nur das Ziel gehabt, dass bei den Sozialausgaben gekürzt werden muß.
So hat er sich gestern zumindest angehört.

Edit: Und natürlich der Ampel massiv zu schaden. Einige sind der Ansicht das die Ampel das nicht mehr lange durchhält.

Friedrich Merz ist machtgeil und möchte am liebsten Kanzler werden.

 

[Threshold]

Deutschland ist bei denen, die die realen Verhältnisse kennen, eher dritte Wahl. (Viele, gerade aus Afrika, tun das natürlich auch nicht und denken, man könne hier einfach arbeiten gehen und Geld verdienen, anstatt jahrelang von der Bürokratie zermalen zu werden)

Haben die Afrikaner nicht gelacht als Scholz dort um Arbeitskräfte warb?

Gestern Abend hatte ich Maischberger geguckt.
Da war Friedrich Merz zu Gast.
Irgendwie habe ich das Gefühl, die haben mit ihrer Verfassungsbeschwerde nur das Ziel gehabt, dass bei den Sozialausgaben gekürzt werden muß.
So hat er sich gestern zumindest angehört.

Hab ich noch nicht gesehen aber natürlich geht es um Macht und Druck.
Dass der Haushalt vielen Unionsgeführten Bundesländern jetzt auch platzt, interessiert ihn da nicht. Es geht nur darum die Ampel tzu schaden.

Friedrich Merz ist machtgeil und möchte am liebsten Kanzler werden.

Er versucht die Ampel zur Aufgabe zu zwingen und will dann als Kanzler mit der SPD eine neue Regierung bilden. Scholz wäre dann weg, also politisch ganz weg. Die Frage ist, ob die Sozen den Machtpoker mitmachen.
Aber dann wären die unglaubwürdig und wären auf Jahrzehnte unwählbar.,

 

[RyzA]

Er versucht die Ampel zur Aufgabe zu zwingen und will dan als Kanzler mit der SPD eine neue Regierung bilden. Scholz wäre dann weg, also politisch ganz weg. Die Frage ist, ob die ´Sozen den Machtpoker mitmachen.
Aber dann wären die unglaubwürdig und wären auf Jahrzehnte unwählbar.,

Wenn die SPD freiwillig in die Opposition gehen würde, wer käme dann als Koalitionspartner für die Union in Frage?
Mit der FDP wird es vermutlich nicht reichen. Falls die überhaupt in den Bundestag kommt.
Mit der AfD oder Linken kann man ausschließen. Die Linke könnte auch rausfliegen.
Mit den Grünen gibt es kaum Schnittmengen.
Und wenn es die Wagenknecht Partei gibt bis dahin kann man die wohl auch ausschließen.

 

[Threshold]

Wenn die SPD freiwillig in die Opposition gehen würde, wer käme dann als Koalitionspartner für die Union in Frage?

Du hast es falsch verstanden.
Die Union koaliert mit der SPD, will aber Merz als Kanzler. Die Sozen hadern herum, Scholz gibt den Schröder und am ende fallen sie um und geben das Kanzleramt auf und regieren als Juniorpartner bis zur nächsten Bundestagswahl weiter.

 

[RyzA]

Du hast es falsch verstanden.
Die Union koaliert mit der SPD, will aber Merz als Kanzler. Die Sozen hadern herum, Scholz gibt den Schröder und am ende fallen sie um und geben das Kanzleramt auf und regieren als Juniorpartner bis zur nächsten Bundestagswahl weiter.

Merz wird nicht unter Scholz Vizekanzler sein wollen. Genauso wie anders herum.

 

[Threshold]

Merz wird nicht unter Scholz Vizekanzler sein wollen. Genauso wie anders herum.

Och nee, lies doch mal.
Die Ampel zerbricht. Jeder hat Angst vor Neuwahlen, weil sie dann schwer abschmieren.
Die Union bietet sich an, um Deutschland zu retten (man kennt das ja).
Mit der Bedingung, dass Merz Kanzler wird.
Scholz macht den Schröder und sagt, dass es mit mir keinen Kanzler Merz geben wird.
Daraufhin sägen die Sozen Scholz ab (wie sie es damals mit Schröder auch gemacht haben) und machen die Koalition mit der Union.
Scholz wird Vergesslichkeitcoach und Scheuer wieder Verkehrsminister.

 

[emp1]

Scholz wird Vergesslichkeitcoach

in Russland

und Scheuer wieder Verkehrsminister.

der Scheuer ist wir der Murmeltierfilm - nur grusliger...

 

[Threshold]

in Russland

Bei Wirecard.