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Mit den 90er Jahren began hierzulande die idiotische Deregulierung der Finanzmärkte, u.a. durch die vier "Finanzmarktförderungsgesetze", welches unter rot-grün (Danke Schröder, Danke Joschka...) und deren Kuschelei mit den Hedgefonds dann nochmal richtig auf die Spitze getrieben wurde. Ebenso began in den 90er Jahren eine Steuer- und Sozialpolitik nach dem Matthäus-Prinzip, wo denen, die ohnehin schon viel haben, gegeben bzw. sie weniger belastet werden und denen, die nichts oder nur wenig haben, umso mehr in die Tasche gegriffen wird. Beispiele dafür:
Wegfall der Wohnungsgemeinnützigkeit,
Nichterhebung der Vermögenssteuer, obwohl sie noch im Grundgesetz steht,
Anhebung der Mehrwertsteuer , welche vorallem Haushalte mit kleinen Einkommen oder die gar auf Transferleistungen angewiesen sind, überdurchschnittlich belastet. Gleichzeitig Eseleien, wie z.B. das bis 2012 für Reitpferde der ermäßigte Mehrwertsteuersatz galt, während bis heute für Windeln der volle gezahlt werden muss.
eine absolut unsolidarisch gestaltete Ökosteuer,
Wegfall der Börsenumsatzsteuer und Wechselsteuer,
Senkung des Spitzensteuersatz von 53% auf 42%, mit dem kleinen Häubchen Reichensteuer von 45%,
Senkung der Körperschaftssteuer von 50% bzw 36% auf einheitlich 15%
Kapitalertragssteuer von einst gekoppelt an den persönlichen Steuersatz, gesenkt auf 25%,
eine Erbschaftssteuer, die Quandt und Co euphemisch zu Familienunternehmern macht und kaum bis gar nicht belastet,
Milliardengeschenke an Banken und Versicherungskonzerne durch Riester und Rürup, bei gleichzeitiger Schwächung der Gesetzlichen Rentenversicherung
Schaffung eines prekären Arbeitsmarktes, mit seinen ganzen Mini- und Midijobs, im Zuge von Hartz 1, den es vorher in der Form nie in der Bundesrepublik gegeben hat. Das ganze etwas später noch durch Hartz 4 flankiert, wo jeder, der sich weigert Prekär beschäftigt zu sein, die Sanktionskeule bekommt. Einhergehend mit diesem prekären Arbeitsmarkt auch indirekt Milliardengeschenke an die Wirtschaft. Denn die Prekären müssen aufstockend Alg2 beantragen, damit sie überhaupt über die Runden kommen.
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Ich bin auch kein Fan der Big Player.
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