Neue Bundesregierung 2021 Diskussionsthread

[Gast1675120202]

Aber ich glaube nicht das die SPD rot-rot-grün machen würde. Das hatten sie bisher immer abgelehnt.

Die Grünen sind auch kein Fan mehr davon (im Bund)

Sie ist aber immerhin noch am wenigsten an neuen Regulierungen und Einschränkungen interessiert. Das macht sie für mich zum kleineren "Problem".

Wenn du so ein FDP Fan bist dann muss ich dich mal fragen warum du es bist.
Die FDP ist eine liberale Partei, aber was macht sie denn groß gegen Antiliberales rumgeiere der GroKo?
Wir haben ja Überwachung, Uploadfilter etc aber die FDP ist da sehr leise...

 

[Gast1772925001]

Wenn du so ein FDP Fan bist dann muss ich dich mal fragen warum du es bist.
Die FDP ist eine liberale Partei, aber was macht sie denn groß gegen Antiliberales rumgeiere der GroKo?
Wir haben ja Überwachung, Uploadfilter etc aber die FDP ist da sehr leise...

Ich bin da kein Fan davon, mein Eindruck ist, dass die von allen im Bundestag vertretenen Parteien, die sind, die am wenigsten Mist bauen.
Von gut oder überzeugt von der FDP ist da nicht die Rede.

 

[DKK007]

Ein paar Verfassungsbeschwerden gegen Staatstrojaner etc. hat sie schon eingereicht.

 

[Threshold]

Ich bin da kein Fan davon, mein Eindruck ist, dass die von allen im Bundestag vertretenen Parteien, die sind, die am wenigsten Mist bauen.

Weniger Mist bauen?
die FDP war daran beteiligt, den Atomausstieg der Schröder Regierung zurück zu nehmen, was bis heute Milliarden kostet.
Dann die ewige Klientelpolitik der FDP. Die Liberalen wollen den Markt alles regeln lassen, aber wenn es um ihre Klientel geht, wird alles reguliert und zwar zu deren Vorteil.

 

[DKK007]

Ich bin da kein Fan davon, mein Eindruck ist, dass die von allen im Bundestag vertretenen Parteien, die sind, die am wenigsten Mist bauen.

Sie sind ja auch aktuell in der Opposition und waren 2013 nach dem sie in der Regierung versagt haben, ganz rausgeflogen. Da hatten sogar die Piraten und Radler mehr Prozente.

 

[Threshold]

und Radler mehr Prozente

Also, mein Radler soll Null Prozent haben.

 

[Gast1722676202]

#GrünerMist2021 - Plakate in U-Bahn Stationen, an Straßen und auf öffentlichen Plätzen

 

[Threshold]

´Man muss nicht mal raten -- das sieht stark nach Afd aus.

 

[Gast1675120202]

Scheint es auch zu sein

 

[Gast1722676202]

Scheint es auch zu sein

"Die Kampagne „#GrünerMist 2021“ ist unabhängig und überparteilich. Internetauftritt und Großplakate sind aus Spenden von Mittelständlern und engagierten Bürgern finanziert, die sich zum Ziel gesetzt haben, ein „weiteres sozialistisches Großexperiment auf deutschem Boden“ zu verhindern."

Klocke von den Grünen ist nicht begeistert

 

[Threshold]

unabhängig und überparteilich

Wo hast du den Unsinn ausgegraben? Bild Zeitung?
Natürlich ist das Afd Zeugs.
Der Kram ist reine Hetze und passt bestens zu den Rechtsradikalen.

 

[Gast1772925001]

Wo hast du den Unsinn ausgegraben? Bild Zeitung?
Natürlich ist das Afd Zeugs.

Nur weil es eine Korrelation gibt, muss es keine Kausalität sein. Kann auch von der FDP stammen. Es ist aber sehr wohl naheliegend, dass die AfD das unterstützt.

 

[Threshold]

Es ist aber sehr wohl naheliegend, dass die AfD das unterstützt.

Man erkennt, dass das Hetze ist und da die Bild keine Plakate druckt, kann das nur Afd sein.

 

[Gast1772925001]

Man erkennt, dass das Hetze ist und da die Bild keine Plakate druckt, kann das nur Afd sein.

Ich glaube du machst dir die Welt, wie sie dir gefällt. Die BILD-Zeitung hat auch schon Werbeplakate gedruckt.
Überspitze Wahlwerbung ist normal, was daran hetze ist, musst du noch erläutern.

 

[Threshold]

Ich glaube du machst dir die Welt, wie sie dir gefällt. Die BILD-Zeitung hat auch schon Werbeplakate gedruckt.

Die Bild druckt sowas nicht. Die betreibt Hetze gegen die Grünen im eigenen Blatt.

 

[RyzA]

´Man muss nicht mal raten -- das sieht stark nach Afd aus.

Ich hatte auch gleich an die AfD gedacht.

 

[DKK007]

Wäre mir auch neu, das die Grünen eine sozialistische Partei wäre.

Und mit dem aktuellen Stand beim Klimawandel wird man um harte schnelle Änderungen nicht herum kommen, wenn man überhaupt noch unter 2°C bleiben will.

Internationale Nachrichten aus aller Welt

Überblick zu Hintergründen, Analysen und Interviews bei tagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und umfassende Berichte zu aktuellen Themen.

www.tagesschau.de

Das Bundesverfassungsgericht war da schon sehr eindeutig. Wer nicht in 15 Jahren in der Ökodikatur leben will, muss jetzt handeln.

Die intoleranten Verfassungsfeinde in der AfD mussten diese Wochen einige Klatschen durch die Verfassungsgerichte einstecken.

BVerfG zu Vize-Präsidentenwahl im Bundestag

Als einzige Fraktion im Bundestag hat die AfD noch nie einen Bundestagsvizepräsidenten stellen können. Eilanträge zur erfolglosen Wahl blieben beim BVerfG erfolglos.

www.lto.de

Bayerischer Landtag bleibt im 'Bündnis für Toleranz'

Die AfD wollte nicht, dass der bayerische Landtag Mitglied im Bündnis für Toleranz bleibt. Damit scheiterten sie nun vor dem Bayerischen VerfGH.

www.lto.de

 

[RyzA]

Eine AfD-nahe Initiative plakatiert bundesweit Anti-Grünen-Poster

wohl nicht die AfD selber. Aber am Ton merkt man gleich aus welcher Ecke das kommt.

 

[ruyven_macaran]

Aber ich glaube nicht das die SPD rot-rot-grün machen würde.

Rrg würden die sicherlich gern machen. Aber ich glaube nicht, dass Scholz "keine Inhalte" Strategie bis zur Wahl tragen wird, also kann sich die SPD höchsten zwischen Grr, Grg und Sr entscheiden. Da tippe ich auch eher auf letzteres.

Ich bin da kein Fan davon, mein Eindruck ist, dass die von allen im Bundestag vertretenen Parteien, die sind, die am wenigsten Mist bauen.

Wer nichts macht, macht nichts falsch? Auf Länderebene spielt die FDP praktisch nur noch Laschets Steigbügel und im Bundestag ist sie, sieht man mal von den reinen Populisten bei der Linken und der AFD ab, die in diesem Jahrtausend am wenigsten an Regierungen beteiligte Partei. In der kurzen Zeit hat sie aber immerhin den Atomausstieg um Milliarden teurer gemacht, die deutsche Solarbranche vernichtet, iirc HartzIV vom primären Lenk- zum primären Folterinstrument geformt und die plumpesten aber keinswegs kleinsten Steuergeschenke für ihre Klientel verteilt.
Das sie in dieser Zeit irgendetwas positives bewirkt hat, wäre mir dagegen nicht in Erinnerung geblieben. Und die eine Ministerin, der ich dankbar bin, dass sie einiges Schlimmere verhindert hat, ist jetzt über 70 und hat afaik kein Interesse, nochmal mitzumischen.

 

[RyzA]

Rrg würden die sicherlich gern machen. Aber ich glaube nicht, dass Scholz "keine Inhalte" Strategie bis zur Wahl tragen wird, also kann sich die SPD höchsten zwischen Grr, Grg und Sr entscheiden. Da tippe ich auch eher auf letzteres.

Eine Fortsetzung von Schwarz-rot fände ich kontraproduktiv. Das schadet der SPD insgesamt auch nur.