Neue Bundesregierung 2021 Diskussionsthread

[RyzA]

Man muss mal anerkenne das die Leute nicht AfD wählen aufgrund der Höcke-Positionen sondern sie wählen AfD trotz der Höcke-Positionen und da muss ich ansetzen.

Nö. Mitlerweile sollte jeder mitbekommen haben wofür die AfD steht.
Dann müssen die sich die Kritik auch anhören wenn sie diese Partei wählen.
Wer protestieren will kann genug andere Parteien wählen.
Bei der letzten Bundestagswahl sind fast 50 Parteien angetreten.

Weil meiner Meinung nach besteht bei den Leuten kein großer Hang dazu ein neues Drittes Reich zu errichten sondern einfach ein großes Misstrauen gegen die aktuelle politische Elite und Ängste vor Abstieg und Verlust von Sicherheit und Kontrolle.

Gegenüber der AfD habe ich noch ein viel größeres Misstrauen.

 

[Don-71]

Es wird ja nix als SUV definiert, sondern das Gewicht ab 1,6 Tonnen und E-Autos ab 2 Tonnen.
Das ist ja gerade die Sache, die alle Trottel/Medien machen...ein SUV ist nicht gleiche ne Zuhälterkiste.
Das die Bildung schlecht ist, sieht man ja an der Pisastudie und bei manchen hier im Forum, sowie auch in den Medien.

Das muss man aber vor Zulassung machen und nicht hinterher, zumindestens ist das eine absolut unumstößliche Rechtsregel in Deutschland.
Der Besitzer oder Eigentümer eines SUV hat genauso das Recht auf "guten Glaubven" wie jeder andere Bürger.
Hier wird schon mal gegen das Rückwirkungsverbot verstoßen.

Alle Käufer von SUVs waren in guten Glauben als sie ihren PKW gekauft haben, nicht anders behandelt zu werden als andere PKW Fahrer.
Richtig und juristisch nöglich ist es jetzt Gewichtsklassen einzuführen bei der Zulassung, und die neu zugelassenen dann entsprechend mit Parkgebühren zu belasten.

Ist ähnlich wie bei früheren und jetzigen Heizungsgesetzen, es muss etwas in der Zukunft genau definiert werden, um Rechtssicherheit zu schaffen, weil Rückwirkungsverbot!

Edit: Völlig egal ob SUV oder jeder andere PKW über 1,6 Tonnen, Rückwirkungsverbot und guter Glaube zählen da haargenauso!
Edit 2: Eventuell, aber das müsste man genau prüfen, kann man das auf jegliche (Neu) Zulassung als Gebrauchtwagen ausdehnen, sprich bei Besitzerwechsel, wenn die Gewichtsklassen definiert und eingeführt sind, gibt es keinen guten Glauben mehr.
Aber das müssen Gerichte klären.

 

[blautemple]

Rückwirkungsverbot und guter Glaube zählen da haargenauso!

Ist das tatsächlich so? KFZ Steuer usw. ändern sich ja auch. Was spricht in dem Fall rechtlich gegen so eine Regelung?

 

[Don-71]

Ist das tatsächlich so? KFZ Steuer usw. ändern sich ja auch. Was spricht in dem Fall rechtlich gegen so eine Regelung?

KFZ Steuer gibt es schon seit Ewigkeiten also kein neues Gesetz, sondern eine Änderung, kein Mensch kauft ja ein Auto in dem guten Glauben es gäbe keine KFZ Steuer!

Hier wird "frei und ohne jegliches Vorwissen" eine neue Gewichtsklasse definiert mit erheblichen Auswirkungen.
Wie gesagt für die Zukunft kann man das machen, aber nicht "für die Vergangenheit".

 

[Gast1748380205]

Wieso, niemand muss als Auswärtiger mit dem SUV nach Paris reinfahren...

 

[Gabbaguenter]

Nö. Mitlerweile sollte jeder mitbekommen haben wofür die AfD steht.
Dann müssen die sich die Kritik auch anhören wenn sie diese Partei wählen.
Wer protestieren will kann genug andere Parteien wählen.
Bei der letzten Bundestagswahl sind fast 50 Parteien angetreten.

Gegenüber der AfD habe ich noch ein viel größeres Misstrauen.

Und wie viele haben es von denen in den Bundestag geschafft? bis au Linke und AfD hat es keine dieser Protestparteien geschafft wenn man die so bezeichnen möchte.
Ich glaube es geht auch vielen AfD-Wählern mittlerweile nicht mehr darum das die AfD wirklich gewinnt sondern darum das die jetzigen einfach so viel wie möglich verlieren.
Der Gedankengang dahinter wäre da umso stärker die AfD desto höher der Druck auf den etablierten Parteien zu reagieren und ihre Politik anzupassen.
Würde also die Politik was gegen die Abstiegsängste, gegen die unkontrollierte Einwanderung und mehr für die Ordnung und Sicherheit tun hätten wie keine so starke AfD mehr.

Aber man stellt sie lieber hin und verschießt die Augen davor und grenzt die Leute einfach aus.

Gegenüber der AfD habe ich noch ein viel größeres Misstrauen.

Du hast ein riesen Misstrauen aber was sagt das über Leute aus die das Misstrauen auch haben und sie lieber wählen als die etablierten weil da das Misstrauen noch größer ist?

 

[Don-71]

Wieso, niemand muss als Auswärtiger mit dem SUV nach Paris reinfahren...

Das weisst du woher? Gibt es große Park und Ride Anlagen rund um Paris?
Wie sieht es mit Pendlern aus?
Desweiteren ist Frankreich zentralistisch organisiert, also gewisse Dige gehen nur in Paris.

Ist aber müßig zu diskutieren, weil das wird zu 100% vor Gericht entschieden und genau ausgeurteilt, so sicher wie das Amen in der Kirche.

 

[Eckism]

Ist das tatsächlich so? KFZ Steuer usw. ändern sich ja auch. Was spricht in dem Fall rechtlich gegen so eine Regelung?

KFZ Steuern ändern sich nicht mehr, sobald das Auto zugelassen ist.
Für meinen hochmoderne 2,3 Liter Motor (BJ 01) zahle ich schon immer meine 155€ und gut ist.

 

[blautemple]

KFZ Steuern ändern sich nicht mehr, sobald das Auto zugelassen ist.
Für meinen hochmoderne 2,3 Liter Motor (BJ 01) zahle ich schon immer meine 155€ und gut ist.

Tatsache, das hatte ich völlig falsch im Kopf. Gerade extra noch mal für mein Auto und Motorrad geprüft.

 

[RyzA]

Und wie viele haben es von denen in den Bundestag geschafft? bis au Linke und AfD hat es keine dieser Protestparteien geschafft wenn man die so bezeichnen möchte.
Ich glaube es geht auch vielen AfD-Wählern mittlerweile nicht mehr darum das die AfD wirklich gewinnt sondern darum das die jetzigen einfach so viel wie möglich verlieren.

Aber dass das gefährlich werden kann, wenn solche Parteien viele Stimmen bekommen, sollte klar sein, oder?

Der Gedankengang dahinter wäre da umso stärker die AfD desto höher der Druck auf den etablierten Parteien zu reagieren und ihre Politik anzupassen.

Merz versucht ja schon am rechten Rand zu fischen.

Würde also die Politik was gegen die Abstiegsängste, gegen die unkontrollierte Einwanderung und mehr für die Ordnung und Sicherheit tun hätten wie keine so starke AfD mehr.

Es gibt ja ein neues Einwanderungsgesetz. In dem soll geregelt werden das Einwanderer leichter in Arbeit kommen. Man darf nicht vergessen, dass manche Branchen, da enormen Bedarf haben.
Viele Deutsche würden diese Arbeiten für die Löhne gar nicht machen.

Aber man stellt sie lieber hin und verschießt die Augen davor und grenzt die Leute einfach aus.

Wenn man blind rechte Parteien wählt "nur" um zu protestieren, verschliesst man eher die Augen.

Du hast ein riesen Misstrauen aber was sagt das über Leute aus die das Misstrauen auch haben und sie lieber wählen als die etablierten weil da das Misstrauen noch größer ist?

Siehe oben. Wer sich halbwegs informiert, sollte mitbekommen haben, für was die AfD steht.

 

[Eckism]

Tatsache, das hatte ich völlig falsch im Kopf. Gerade extra noch mal für mein Auto und Motorrad geprüft.

Das ist ja gerade die Krux...altes Auto ist billig wie Sau, aber Umwelttechnisch ne Katastrophe.
Reparaturkosten seit 2005 (ohne Verschleißteile) sind 350€ für nen Auspuff ab Kat und 12€ für nen Zündverteiler.

 

[Tschetan]

Ja, ja weniger Autos in der Stadt desto besser für alle.

Schon richtig, aber geht das immer nur über den Preis?
Haben einen Outlander,welcher einfach besser für einen Pflegefall geeignet ist und in 4 Jahren weniger als 40Tkm absolviert.
Wenn wir nach Berlin reinfahren, nehmen wir die Bahn.
Ich finde es nur nicht gut immer die Preise hochzusetzten, weil dies am Ende unsere Arbeitskraft teurer und weniger wettbewerbsfähiger macht.

Mein Ort im Speckgürtel, hat immer noch den 20min S-Bahntakt, wie vor 60Jahren, obwohl sie die Zahl der Einwohner in diesem Bereich vervielfacht hat.
Da hätte man schon lange handeln können.

Übrigens werden hier auch die Preise für das Parken teurer und die Leute kommen oft aus dem " Wald".

E-Auto ändert nicht am Raumbedarf und der Belastung der Strassen und Brücken durch diese Monster. Deswegen ist die Lösung aus Frankreich ja auch sozial gerecht, denn bezahlbare und weniger umweltschädliche Kleinwagen (Antrieb egal) werden nicht belastet. Man sollte es ausweiten auf Sportwagen, die kann man dann direkt noch einmal mit Faktor 10 belegen.

Am Ende müsste man regeln, dass Autos mit weniger als 1200kg Leergewicht, weniger als 90PS und weniger als 5,0 l/100km Normverbrauch wenig belastet werden und alles darüber teuer wird. Wird mit der deutschen Autolobby nur nie passieren.

Von mir aus könnten Motorräder verschwinden?
Kann ich begründen.
Oder Reitpferde für die Vorstadtmilf.
Was die an Flächen benötigen...
Da könnte man Bäume pflanzen!

Für alles gibt es gute Begründungen, aber wie weit will man gehen?

 

[Gabbaguenter]

Aber dass das gefährlich werden kann, wenn solche Parteien viele Stimmen bekommen, sollte klar sein, oder?

Das ist klar ja also mir zu mindestens. Die Frage ist ob das denen klar ist die etwas an der Misstrauen der Leute was ändern könnten.

Merz versucht ja schon am rechten Rand zu fischen.

Das ist zwar schön für den Herr merz aber der ist leider nicht in der Regierungsverantwortung und kann dem zu folgen fischen wo er will, weil er kann nichts ändern.

Es gibt ja ein neues Einwanderungsgesetz. In dem soll geregelt werden das Einwanderer leichter in Arbeit kommen. Man darf nicht vergessen, dass manche Branchen, da enormen Bedarf haben.
Viele Deutsche würden diese Arbeiten für die Löhne gar nicht machen.

Das ist sehr schön. Ist die schnelle Eingliederung in Arbeit der einzige Punkt oder ist da noch mehr geregelt?
Ich glaube es müssten noch ganz paar andere Sachen geregelt werden als nur die Arbeit.

Wenn man blind rechte Parteien wählt "nur" um zu protestieren, verschliesst man eher die Augen.

Naja ich kann es schon verstehen das sich da viele trotzdem zu hinreißen lassen. Einfach weil man etwas anderes wählt als CDU die die 16 Jahre davor den Grundstein für die heutige Misere gelegt haben und dann sieht man aber das die die man gewählt hat es noch schlimmer machen.
Klar man könnte jetzt sicher auch BSW wählen aber die haut doch auch nur in die Populismusschiene.
Ich versuche zu verstehen warum Leute AfD wählen und umso mehr man sich damit beschäftigt fällt halt auf das die meisten Leute keine Nazis sind oder es einen herbeigerufenen Rechtsruck gibt.

Viele derer die auf die Straße gehen und/oder AfD wählen sind unzufrieden mit der jetzigen Politik. Im Osten zum Beispiel gibt es auch viele Rentner die da unterwegs sind und die sind meist abgehängt und sehen einen sozialen Abstieg entgegen. Sie haben halt ernstzunehmende Ängste und Probleme aber es beschäftigt sich keiner damit außer die AfD die wettert gegen die Etablierten und deswegen machen die Leute dann das Kreuz da.
Sie fühlen sich halt im Stich gelassen von der jetzigen Politik und sie fühlen sich Verstanden von der AfD.
Wenn du diese Leute dann fragst ob sie diese und jene Punkte aus dem Programm der AfD gut finden fällt auf das die Ansichten und Themen nicht immer geteilt werden.
Es sind eben reale Leute mit realen Problemen und diese einfach in eine Ecke zu schieben und nicht verstehen zu wollen ist das Problem. Weil wie schon richtig erkannt würde nachher die AfD die Entscheidungen treffen und nicht der der das Kreuz gemacht hat und das wäre gefährlich.

 

[Gast1748380205]

Für alles gibt es gute Begründungen, aber wie weit will man gehen?

So weit wie man muss um klimaneutral zu werden. Ja, Reiterhöfe haben auch keine gute CO2-Bilanz und verbrauchen Landschaft ohne echten Nutzen. Da kann man auch gerne regulierend eingreifen und die Privilegierung im Landschaftsrecht aufheben, so dass im Außenbereich keine neuen mehr entstehen dürfen und Erweiterung verboten werden. Das nützt ebenso dem Tierschutz.

Jeder wird seinen Lebensstil massiv ändern müssen und harte Einschränkungen erfahren.

 

[Eckism]

So weit wie man muss um klimaneutral zu werden. Ja, Reiterhöfe haben auch keine gute CO2-Bilanz und verbrauchen Landschaft ohne echten Nutzen. Da kann man auch gerne regulierend eingreifen und die Privilegierung im Landschaftsrecht aufheben, so dass im Außenbereich keine neuen mehr entstehen dürfen und Erweiterung verboten werden. Das nützt ebenso dem Tierschutz.

Jeder wird seinen Lebensstil massiv ändern müssen und harte Einschränkungen erfahren.

Man sollte nicht immer vom "Nutzen" ausgehen...wo fängt man da an, was nützlich ist...wo hört man auf, unnützlich/entbehrlich zu sein.

 

[RyzA]

Das ist klar ja also mir zu mindestens. Die Frage ist ob das denen klar ist die etwas an der Misstrauen der Leute was ändern könnten.

Denen ist das klar und die machen sich bestimmt auch Sorgen.

Das ist zwar schön für den Herr merz aber der ist leider nicht in der Regierungsverantwortung und kann dem zu folgen fischen wo er will, weil er kann nichts ändern.

Noch nicht. Aber er könnte der nächste Bundeskanzler werden.

Das ist sehr schön. Ist die schnelle Eingliederung in Arbeit der einzige Punkt oder ist da noch mehr geregelt?
Ich glaube es müssten noch ganz paar andere Sachen geregelt werden als nur die Arbeit.

Welche Sachen müßten denn noch geregelt werden?
Der Spracherwerb der Landessprache natürlich auch.
Bzw die Mitwirkungspflicht.

Naja ich kann es schon verstehen das sich da viele trotzdem zu hinreißen lassen. Einfach weil man etwas anderes wählt als CDU die die 16 Jahre davor den Grundstein für die heutige Misere gelegt haben und dann sieht man aber das die die man gewählt hat es noch schlimmer machen.
Klar man könnte jetzt sicher auch BSW wählen aber die haut doch auch nur in die Populismusschiene.
Ich versuche zu verstehen warum Leute AfD wählen und umso mehr man sich damit beschäftigt fällt halt auf das die meisten Leute keine Nazis sind oder es einen herbeigerufenen Rechtsruck gibt.

Viele derer die auf die Straße gehen und/oder AfD wählen sind unzufrieden mit der jetzigen Politik. Im Osten zum Beispiel gibt es auch viele Rentner die da unterwegs sind und die sind meist abgehängt und sehen einen sozialen Abstieg entgegen. Sie haben halt ernstzunehmende Ängste und Probleme aber es beschäftigt sich keiner damit außer die AfD die wettert gegen die Etablierten und deswegen machen die Leute dann das Kreuz da.
Sie fühlen sich halt im Stich gelassen von der jetzigen Politik und sie fühlen sich Verstanden von der AfD.
Wenn du diese Leute dann fragst ob sie diese und jene Punkte aus dem Programm der AfD gut finden fällt auf das die Ansichten und Themen nicht immer geteilt werden.
Es sind eben reale Leute mit realen Problemen und diese einfach in eine Ecke zu schieben und nicht verstehen zu wollen ist das Problem. Weil wie schon richtig erkannt würde nachher die AfD die Entscheidungen treffen und nicht der der das Kreuz gemacht hat und das wäre gefährlich.

Das alle Rechts sind sage ich ja nicht. Aber ihnen sollte klar sein wen oder was sie da wählen.

 

[Gabbaguenter]

Denen ist das klar und die machen sich bestimmt auch Sorgen.

Sicher Sorgen machen sich viele aber die Selbstreflexion fehlt.

Noch nicht. Aber er könnte der nächste Bundeskanzler werden.

Ja aber mit wem koalieren ist die Frage? Also laut INSA-Umfrage vom 05.02. siehts düster aus. Union bei 30%, SPD 15%, Grüne 12,5%, FDP 4,5% damit raus, LINKE raus, AFD 20,5% und BSW 7,5%
Da geht nur ein 3er-Bündnis oder CDU/AfD.

Edit: Könnte auch für CDU/SPD reichen wenn beide genug Direktmandate holen. Die Verteilung der Sitze ist ja nachher entscheidend nicht unbedingt die Prozente.

Welche Sachen müßten denn noch geregelt werden?
Der Spracherwerb der Landessprache natürlich auch.
Bzw die Mitwirkungspflicht.

Das ist ne gute Frage. Es gibt schon viele Regeln da sollte man vielleicht auch anfangen konsequent zu werden.
Weil es gibt ja auch Leute die jetzt schon ausreisepflichtig wären aber trotzdem noch hier sind.

 

[Threshold]

Es sind eben reale Leute mit realen Problemen und diese einfach in eine Ecke zu schieben und nicht verstehen zu wollen ist das Problem. Weil wie schon richtig erkannt würde nachher die AfD die Entscheidungen treffen und nicht der der das Kreuz gemacht hat und das wäre gefährlich.

Aber warum wählen die dann die Afd?
Die bietet keinerlei Lösungen an, egal für was.
Hab ich ja gestern wieder bei Hart aber fair gesehen. Nur Geschwurbel, keine Lösungen.

 

[Tschetan]

Sicher Sorgen machen sich viele aber die Selbstreflexion fehlt.

Ja aber mit wem koalieren ist die Frage? Also laut INSA-Umfrage vom 05.02. siehts düster aus. Union bei 30%, SPD 15%, Grüne 12,5%, FDP 4,5% damit raus, LINKE raus, AFD 20,5% und BSW 7,5%
Da geht nur ein 3er-Bündnis oder CDU/AfD.

Edit: Könnte auch für CDU/SPD reichen wenn beide genug Direktmandate holen. Die Verteilung der Sitze ist ja nachher entscheidend nicht unbedingt die Prozente.

Das ist ne gute Frage. Es gibt schon viele Regeln da sollte man vielleicht auch anfangen konsequent zu werden.
Weil es gibt ja auch Leute die jetzt schon ausreisepflichtig wären aber trotzdem noch hier sind.

Die Afd ist im Moment der " Schmuddelpeter" , mit dem keiner spielen will, nur wie lange noch?
Reichelt, der Grabbscher, unterstützt von einen Milliardär mit langer Verbindung zur CDU Führung, fängt doch schon an, die AfD Salonfähig zu machen.
Hoch und runter läuft bei Youtube die selbe Leier, wie falsch man dargestellt wird, wie böse alle sind.
Dann kommt noch die "Werteunion" und es wird über Verfassungsschutz und Beobachtung gejammert, von jemandem der als Präsident des Vereins kein Problem hatte Linke zu bespitzeln und erst durch das Verfassungsgericht gestoppt wurde, im Verfahren von Ramelow und Pau .

Ja, man muss mit den Leuten reden, die in ihrer Wut, oft auch Verzweiflung diese Partei, oder die " Werteunion" wählen wollen. Canceln , Ausgrenzung, beleidigen verstärkt diesen Trend nur.
Ich argumentierte mit dem Programm, mit Zielen, denn warum sollte ein Bezieher von Hilfen die AfD wählen, die den Sozialstaat abbauen will ?
Dumm nur das dies nirgendwo passiert, doch vielleicht liegt es daran, das am Ende die Politik und Ziele der Parteien, doch nicht soweit auseinanderliegen?
Ist es wirklich so unterschiedlich CDU , oder AfD zu wählen, wenn die CDU das " Ruandamodel" in den Mund nimmt?
Die Regierung kürzt Entwicklungshilfe . Werden dadurch mehr Flüchtlinge, oder weniger kommen?

Von dem Rest der Politikfelder nicht zu reden.
Die Leute werden CDU/ CSU/AdD und Werteunion wählen und Alice und Friedrich werden Blackrock zu Freudentränen rühren.

Dazu noch ein Journalismus, der wenig hilft.
Fragen ob AfD und BSW Politiker koalieren wollen?!
Das ist doch Comedy und so wird man nach der nächsten Wahl wieder ähnliche Antworten erhalten, wie vor vielen Jahren...
"Warum hast du die FDP gewählt?" Frage an einen Hartz4 Empfänger.
" Weil ich Steuern sparen will."

 

[Tekkla]

Ja schon, aber das hat nix mit SUVs zu tun...
SUV bedeutet ja nur, etwas höher, für Parkplätze ist aber Länge und Breite entscheidend und selten die höhe.

Haarspaltereien, nix weiter. Du weißt ganz genau, dass um viel zu große Autos für viel zu kleine Dödel geht.

Das blöde ist halt, das man noch drauf angewiesen ist, z.B. den Behördenkram vor Ort zu machen. Grundsätzlich bin ich aber auch für Autofreiere Städte.

Tja, man ist aber nicht auf > 2 Tonnen Blech angewiesen.

Und wenn jemand von SUV redet, vergisst dieser, das nen Opel Mokka genauso nen SUV ist...oder ist es einfach Dummheit!?
Dagegen ist mein S6 kein SUV, aber "leicht" größer...ist das dann auch wieder Dummheit, wenn man immer und immer wieder die gleiche dümmliche Leier vom bösen SUV schreibt?

Es geht in Paris um SUVs oder "andere schwere Autos". Dein S6 mit seinen über 2 Tonnen Leergewicht dürfte da auch drunter fallen.

Die Mehrheit sind also um die 3% der Bürger von Paris...da scheint jemand ein generelles Problem mit mathematischen Größen zu haben.

Schon mal was von repräsentativen Umfragen gehört?

Ich versuche zu verstehen warum Leute AfD wählen und umso mehr man sich damit beschäftigt fällt halt auf das die meisten Leute keine Nazis sind oder es einen herbeigerufenen Rechtsruck gibt.

Da fällt dir aber was ganz anderes auf als mir. Nein, Nazis wollen sie alle nicht sein. Neonazis in dem Sinne sind die Allermeisten auch nicht. Die sind einfach nur Xenophobe-Nationalistische-Asoziale. Das waren die aber schon immer. Nur konnten die fast 50 Jahre lang einfach CDU und in Bayern CSU wählen. Dann dachte sich die politische Rechte, die munter so lange die Altherrennazis umhegte, dass man sich um eine wie auch immer geartete Mitte mehr kümmern müsse. Folglich konnte man als XNA nicht mehr besagte Parteien mit dem C im Namen wählen. Perfekt für Parteien wie die Freien Wähler, AfD oder nun auch BSW oder Werteunion.