Neue Bundesregierung 2021 Diskussionsthread

[Andreas1975]

Verfassungsfeinde haben im ÖR nicht zu suchen. Dennoch sind diese regelmäßig präsent.

 

[Neuer_User]

Ich glaube nicht, dass das Humbug ist. Schau Dir mal an wie wenig vom Zuverdienst übrig bleibt.

So ist die aktuelle Regel und die muss weg. Steuersatz 20%, Sozialabgaben 20%, bleiben also 60% über. >Das lohnt. Aktuell ist es ganz anders und genau das ist das Problem. Aktuell "lohnt" es nicht, einen Halbtagsjob neben dem Bürgergeld zu machen. Und davon will ich weg.

Der Ansatz ist: Alle bekommen ein Bürgergeld und ab da wird versteuert. Vermutlich muss es dann eher Richtung 30% gehen. Damit haben alle bis ca, 50.000,-€ im Jahr etwas mehr alle darüber etwas weniger. Niemand muss betteln und sich entwürdigen, die meisten Krankschreiben wegen Unlust entfallen usw. Alle gewinnen. Denn auch am oberen Ende gewinnt man, wenn Millionen deren, die aktuell nicht arbeiten, zumindest ein paar Stunden die Woche etwas bezahlt machen.

 

[Gast1748380205]

Dann sind wir uns ja einig, dass das aktuelle System dazu auffordert sich mit dem Zustand anzufreunden.

 

[Neuer_User]

Dann sind wir uns ja einig, dass das aktuelle System dazu auffordert sich mit dem Zustand anzufreunden.

Natürlich! Und jetzt gibt es zwei Wege aus der Situation. Die erste Option ist, Gelder zu streichen und Druck zu machen. Den Weg wählt gerade Italien und in Agentinen passiert das noch extremer. Können wir live erleben, was da jetzt passiert. Ich werde mir das in den nächsten Jahren in Ruhe durchlesen, was dazu veröffentlich wird. Ein grandioser Feldversuch.

Der andere Weg ist, menschen mit Transferleistungen jeden zusätzlich verdienten Euro weitestgehend zu lassen und nicht wie bisher nur 100,-€, das ist glaube ich abtuell die Grenze des erlaubten zuverienstes, danach wird alles bis zum Bürgergeld einkassiert. Das lohnt also kaum, weil in der Regel Fahrkosten zur Arbeit höher sind als die 100,-€

 

[Threshold]

nur 100,-€, das ist glaube ich abtuell die Grenze des erlaubten zuverienstes,

Du hast die 100€ Zuverdienst immer und dann gibt es Freibeträge. Hast du einen Minijob, der mit 520€ angerechnet wird, bekommst du 184€ ausgezahlt.
100€ sind garantiert und vom Rest hast du Anspruch auf 20%.
Da gibt es Anrechnungsfälle. Sind in 4 Stufen verfasst. Am Besten sind die gestellt, die mehr als einen Minijob machen. Die dürfen 30% des Rests behalten. Das ist Stufe 2, wenn ich nicht irre. Minijob ist Stufe 1.

 

[Neuer_User]

Du hast die 100€ Zuverdienst immer und dann gibt es Freibeträge. Hast du einen Minijob, der mit 520€ angerechnet wird, bekommst du 184€ ausgezahlt.
100€ sind garantiert und vom Rest hast du Anspruch auf 20%.

Danke, so genau kenne ich die Regeln nicht. Aber 20% deckt in der Regel, so meine Überzeugung, kaum die Zusatzkosten, die durch die Arbeit entstehen. Von Fahrkosten, zu erhöhten Essenskosten, usw. Und genau das hält die Leute ab, vermutlich, so der Ansatz. Warum Arbeiten, wenn 80% weg sind? Da kenne ich eher das Modell, Hartz IV und Schwarzarbeit.

 

[Threshold]

Danke, so genau kenne ich die Regeln nicht. Aber 20% denkt in der Regel, so meine Überzeugung, kaum die Zusatzkosten, die durch die Arbeit entstehen. Von Fahrkosten, zu erhöhten Essenskosten, usw. Und genau das hält die Leute ab, vermutlich, so der Ansatz. Warum Arbeiten, wenn 80% weg sind? Da kenne ich eher das Modell, Hartz IV und Schwarzarbeit.

Das greift vor allem bei der Ausbildungsvergütung eines Jugendlichen. Hier kannst du 30% behalten, wenn du nicht mehr als 1000€ verdienst, ansonsten sind es nur 10%.
Und wer macht eine Ausbildung und darf nur 10/30% des Verdinest zu den 100€, die du immer hast, behalten?
Das macht keiner. Kein wunder also, dass si weniger Bürgergeld Empfänger eine Ausbildung machen.
Das Bürgergeld muss nicht umbenannt werden, es muss endlich soweit reformiert werden, damit die Leute auch mehr übrig haben, wenn sie sich anstrengen.
Ich kenne einen persönlich Fall, wo ich mit dem Kopf geschüttelt habe.
Eine Mitschülerin meiner Tochter konnte die Klassenfahrt nicht mitmachen, da die Mutter Hartz 4 bezieht. Da sie aber ein sehr liebes Mädchen war, haben wir für sie die Klassenfahrt bezahlt.
Aber das Jobcenter hat das mitbekommen und das als Wertsteigerung (oder wie die das nannten) auf Hartz 4 angerechnet und die Mutter musste den Wert der Klassenfahrt ans jobcenter zurück bezahlen.

 

[Neuer_User]

Das greift vor allem bei der Ausbildungsvergütung eines Jugendlichen. Hier kannst du 30% behalten, wenn du nicht mehr als 1000€ verdienst, ansonsten sind es nur 10%.
Und wer macht eine Ausbildung und darf nur 10/30% des Verdinest zu den 100€, die du immer hast, behalten?

Wenn ich so einen Regelwust lese, kann ich nur wieder lachen und gleichzeitig kotzen. Und wenn man noch zwei Geschwister hat, darf man vermutlich 43,67€ mehr verdienen, aber nur, wenn der Eltern nicht älter als 45 sind ....

Und dann muss das alles noch geprüft werden. Das sind doch einzig Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen für Verwaltungsangestellte.

Aber das Jobcenter hat das mitbekommen und das als Wertsteigerung (oder wie die das nannten) auf Hartz 4 angerechnet und die Mutter musste den Wert der Klassenfahrt ans jobcenter zurück bezahlen.

Das kenne ich im Rahmen von Geschenken zur Konfirmation. Und das ist alles so unerträglich dämlich. Ich schenke meinen Nachhilfekindern auch regelmäßig Laptops oder Rechner, weil die nix haben. Wenn das bei diesen sozial schwachen Menschen heraus käme, wäre Holland auch in Not. Und bevor jemand fragt, nein, das mache ich natürlich kostenlos. Die paar Stunden in der Woche ist mir das wert. Wobei ich aktuell eher Studenten betreue denn Schüler. Das bringt mir selber mehr.

 

[Threshold]

Das kenne ich im Rahmen von Geschenken zur Konfirmation. Und das ist alles so unerträglich dämlich. Ich schenke meinen Nachhilfekindern auch regelmäßig Laptops oder Rechner, weil die nix haben. Wenn das bei diesen sozial schwachen Menschen heraus käme, wäre Holland auch in Not. Und bevor jemand fragt, nein, das mache ich natürlich kostenlos. Die paar Stunden in der Woche ist mir das wert. Wobei ich aktuell eher Studenten betreue denn Schüler. Das bringt mir selber mehr.

Meine Kinder haben auch immer Nachhilfe gegeben. Jetzt geht das nicht mehr, da sie selbst studieren und wenig Zeit haben.
Meine Frau übernimmt aber immer wieder Pro Bono Fälle in der Kanzlei. Da gibt es Schicksale, echt schlimm.
Jedenfalls haben wir der Mutter damals das Geld, das sie zurück zahlen musste, heimlich zugesteckt. Sie hat sich sehr gefreut.

 

[Neuer_User]

Ich denke, zur aktuellen Regierung gehört natürlich auch das Verhalten der Opposition. Das Vortäuschen einer Straftat ist keine Kavaliersdelikt und wird hoffentlich strafrechtliche Folgen haben.

Ermittlungen zu vermeintlichem »Anschlag« auf AfD-Chef Chrupalla eingestellt

Ein angeblicher Nadelstich, ein abgebrochener Auftritt: Im Herbst hatte sich AfD-Chef Tino Chrupalla als Opfer eines Angriffs inszeniert. Schon damals war die Indizienlage dünn. Nun fällen die Ermittelnden ein klares Urteil.

www.spiegel.de

 

[Threshold]

Ich denke, zur aktuellen Regierung gehört natürlich auch das Verhalten der Opposition. Das Vortäuschen einer Straftat ist keine Kavaliersdelikt und wird hoffentlich strafrechtliche Folgen haben.

Das rechte Gesocks vermutete natürlich, dass die Grünen dahinter stecken.
Ich hab geschrieben, dass Chrupalla eine Inszenierung veranstaltet hat. Klar, dass mein Post gelöscht wurde.

 

[RyzA]

Chrupalla ist eine Witzfigur. Ich kann den nicht für ernst nehmen.

 

[ruyven_macaran]

Oder Dreisatz . Aber was darüber hinaus geht und Funktionen nicht wirklich.

Sehe ich weiterhin anders, die Logik dahinter benutze zumindest ich fast täglich. Natürlich gibt es auch Leute, die so durchs Leben kommen. Es gibt aber auch Leute, die sich ständig darüber beschweren, sie würden belogen und betrogen werden.
Da kann man jetzt 1 und 1 zusammenzählen - oder man kann es halt nicht.

Die sollten lieber IQ und Wesenstests für Führerscheinbesitzer einführen, wenn ich mir mal angucke, was für agressive Idioten überall rumfahren.

Letzteres ist nicht falsch, aber ein anderes Thema, und ersteres äußerst unpassend und fragwürdig.

Das dadurch Arbeitsplätze gefährdert werden, wurde doch schon vor der Einführung des Mindestlohns behauptet.

Genau das ist in meinem Umfeld auch eingetreten.

Und das Gegenteil ist der Fall gewesen.

Die Arbeitslosenmarktstatistik unterstützt deine Behauptung nicht so wirklich. Trotz wirtschaftlichem Aufschwungs fehlt vielen Leuten immer noch ein Job und die Bereiche, wo gesucht wird, liegen allesamt weit über dem Mindestlohn, haben aber auch entsprechende Anforderungen.

Die Grünen halten sich in den Umfragen mir Abstand am besten von den Ampelparteien.

Sind ja auch die einzigen, deren Forderungen keine andere Partei mit Parlamentschancen übernehmen will, um sich so zur Alternative zu machen. Solange Wahlumfragen und Wählerhorizont 80% der Parteien ignorieren...

Mein betriebswirtschaftliches Denken sagt: "Scheiß auf die, wir machen was anderes!"
Das ist aber zu Kurzsichtig da da Arbeitsplätze und Wertschöpfungsketten dran hängen und diese habe uns den heutigen Wohlstand gebracht
Da sehe ich eher die hohe Steuerlast und die hohen Sozialabgaben als großes Problem egal ob für die Industrie oder für unsere Gesellschaft generell

"Gebracht haben" ist nicht das gleiche wie "bringen". Was nützt dir eine Produktionskette, wenn sie keine Werte mehr schöpft, sondern Subventionen verschlingt? Guck dir alleine die Summen an, die Merkel und Scholz an die Kohleindustrie gegeben haben und lege das mal auf die Mitarbeiterzahlen um. Man könnten 10 mal mehr Menschen einen Job dafür geben und könnte jede dabei rausspringende Produktion direkt als Reingewinn verbuchen, da die laufenden Kosten allein durch die Subventionen stemmbar wären.

Wie viel Geld Polen am Ende in Atomkraft investieren muss, ist nicht abzuschätzen. Ich hatte mal was von 50 Milliarden gelesen. Das wären 10 Milliarden pro Kraftwerk oder so.
Frankreich ist dsa sxchon weit drüber. Finnland auch. Ich rechne also mit 20-30 Milliarden pro Kraftwerk- also 150 Milliarden oder so. Keine Ahnung ob Polen das stemmen kann und wenn die Russen, oder wer auch immer, in der Ukraine ein Atomkraftwerk hochgehen lässt, ist die Atomkraft in Europa sowieso beendet.
Polen sollte das Geld lieber in Windparks investieren.

Hinkley C steht aktuell bei 33 Milliarden und wenn man die Preisenticklung extrapoliert, dürften es 40 bis zur Fertigstellung werden. Da Polen viel später anfängt, es so etwas wie Inflation gibt und keine bestehenden Standorte genutzt werden sollen, würden 50 Milliarden vermutlich nicht einmal für einen EPR reichen. Aber in Polen sind das ja auch rein populistische Pläne, somit wollen die ""billige"" SMRs bauen (für die Extraportion Atommüll und Risiko), da sind dann vielleicht zwei drin. Gut - die produzieren dann auch weniger Strom als ein großer Windpark, aber das stört bei populistischen Projekten wie Atomkraft ja niemanden.

Ist für Deutschland aber eher kein Muster. Hier müsste man ja sicherstellen, dass die Steuermilliarden bei Siemens & Co landen und die haben keine Erfahrung mit Kleingemüse für U-Boote, Flugzeugträger und SMR-Fans.

Andere Möglichkeit, dass die Leute mehr Geld in den Taschen haben, ist eine Senkung der Lohnnebenkosten.
Aber dann fehlt dem Staat wieder Geld.

Kosten für Umwelt- und Klimazerstörung hoch. Warum muss in Deutschland eigentlich immer das billig sein, was unerwünscht ist (z.B. Emissionen) und das teuer, was erwünscht ist (z.B. arbeiten)?

Höhere Gehälter erzeugen einen Innovationsdruck und fördern neue Techniken. Z.B. mehr Roboter. Solange man die Menschen aber für'n Appel und nen Ei beschäftigen kann, macht man das doch. Ich hab schon vor 40 Jahren ungelernt neben der Schule 12,-DM verdient. Dann war ich mal in den Sommerferien in der Fabrik um die Ecke und es gab irgendwas um 17,-DM für Plastikpilze in Fernsehrückwände drücken. Scheiß Job, ging voll auf den Daumen, war aber schnell verdientes Geld. Mein älterer Bruder, der das jedes Jahr in den Ferien und im Studium hin ging lag am Ende bei 24,-€. Vor vierzig Jahren. Ungelernte Job. In seinem Fall über die Jahre angelernt.

Wenn ich die Preise von damals mit heute vergleiche, ist der MIndestlohn ein Witz. Aber die Leute lassen es mit sich machen. Das ist doch gut, umso reicher wird das wirtschaftlich obere Prozent. Und da alle Parteien im Bundestag, die eine Fraktion haben, Neokapitalisten sind, wird sich das auch nicht ändern. Auch, oder gerade die jetzige Regierung besteht aus Vollblut-Neokapitalisten.

Da habe ich keinerlei Erwartungen an die rot-grün-gelbe Koalition. Was immer ich mitbekommen habe, war eine Umverteilung von unten nach oben.

Wir haben heute, im Gegensatz zu deinen Anekdoten, eine andere Tätigkeitsstruktur, in der sich Kapitalismus und brauchbare Bezahlung für die Mehrheit nicht mehr kombinieren lassen:
Ein Großteil des produzierenden Mittelbaus ist weggebrochen und kommt auch nicht mehr wieder. Es gibt nur noch hochqualifizierte Spezialisten und eine viel größere Zahl unqualifizierter Service-Kräfte (die durchaus auch studiert sein können, aber halt in einem Fach, dessen Qualifikation gerade nicht zählt), die ersten soviel Arbeit wie möglich abnehmen sollen, damit die ihre restliche Zeit auf ihr Spezialgebiet konzentrieren können. Letztere sind aber nach kapitalistischer Logik nichts wert und bekommen Hungerlöhne. Entweder du stellst jetzt komplett auf Sozialismus um und definierst die Löhne durch den Staat, oder du schaffst Ausgleichsmechanismen.

Sozialleistungen steigen, Löhne steigen, Preise steigen....Sozialleistungen steigen, Löhne steigen, Preise steigen...Sozialleistungen steigen, Löhne steigen, Preise steigen...Sozialleistungen steigen, Löhne steigen, Preise steigen...

Was aber viele ausklammern: Steigt der preis, ehöht sich u.a. der Umsatz und die MwSt...d.h. das Produkt hat am Ende einen höheren Preis als die Löhne gestiegen sind. Gewinner sind nicht die Bürger(muss mehr bezahlen, als er effektiv bekommt) oder die Firmen(Ausländische Firmen sind verhältnismäßig noch günstiger als vorher), sondern der Staat durch höhere Steuern(Umsatzsteuer, MwSt, Einkommenssteuer und eventuell noch andere Sachen, blickt ja keine Sau mehr durch^^).

Der Staat zahlt doch auch überall mehr. Was du beschreibst ist schlichtweg Inflation und davon profitieren diejenigen, die genug Vermögen haben, um es Größtenteils in Sachwerten anzulegen. Während das Geld immer weniger Wert wird (undzwar schneller als viele Leute höhere Löhne rausschlagen können), bleiben Häuser, Firmen, etc. genauso wertvoll, wie zuvor.

Ich kenne solche Menschen nicht. Ich kenne nur Gruppen, die mehr Demokratie wollen, direktere Demokratie, mehr Befugnisse auf kommunaler Ebene, etc..

Gruppen wie die AFD? Könnte 1:1 von denen sein.
"Direkte Demokratie" ist meist Schlagworten von Leuten mit fehlendem Realitätsbewusstsein, die sich sicher sind, dass sie recht haben und deswegen die Mehrheit auch ihrer Meinung sein muss und es nur an den Bösen "da oben" liegt, dass die herrschende Politik anders aussieht. Das "die da oben" aber sehr wohl Repräsentanten der Bevölkerungsmehrheit sind und die darin reflektierte Dummheit durch direkte Demokratie auch nicht verschwinden würde, dass kapieren viele nicht. Und hinterher kommt dann das böse Erwachen, wenn man aus der EU ausgetreten ist, weil der Wunsch der dummen Masse direkt und ohne Filterung durch hauptberufliche Repräsentanten umgesetzt wurde.

 

[Neuer_User]

.... Wir haben heute, im Gegensatz zu deinen Anekdoten, eine andere Tätigkeitsstruktur, in der sich Kapitalismus und brauchbare Bezahlung für die Mehrheit nicht mehr kombinieren lassen:
Ein Großteil des produzierenden Mittelbaus ist weggebrochen und kommt auch nicht mehr wieder....

Dass der nicht wieder kommt, ist Deine Prognose. Ich bewerte das anders. Lassen wir uns überraschen, was passieren wird. Es geht um Entwicklngen über Jahrzehnte. Die heute Sitiation legten wie vor 25 Jahren fest, als Schröder neuliberale Änmderungen durchdrückte. Vieles lief darauf hinaus, dass Kasse gemacht werden konnte, Investitionen aber ausblieben.

Deine These bestätigt z.B. das Verhalten von Continental. Die sind zur Zeit "völlig überrollt von der Elektromobilität", obwohl der Weg dahin seit zwanzig Jahren offensichtlich ist, und eigentlich genug Zeit zur Umstellung war. Was macht man jetzt? Forschung und Entwicklung halbieren, dafür Dividende erhöhen. Was sehen wir? Die Eigner ziehen das Geld ab und Wickeln den Laden ab. (1). Man erhöht mit diesen Ma0nahmen kurzfrisitig den Börsenwert, verkauft dann die Aktien und verlässt das sinkende Schiff.

Dieser Entwicklung kann man, wenn man das will, entgegenwirken. Es ist überall der Bedarf nach High Tech. Wo sind die Investitionen in Robotik? Ach nee, du, wir verkaufen die Firmen lieber und ziehen uns zurück, siehe Kuka. In der Tat sehe ich auch, dass politisch die Abwicklung mehr unterstützt wird, als der Ausbau. Von daher hast Du aus heutiger Sicht Recht, ich hoffe aber, dass kann man ändern. Schau auf einen Elon Musk. Wie tätigt er Investitionen und welche Themen bringt er voran? Und dann schau Dior unsere Milliardäre an und vormit sie ihr Geld machten.

(1) https://www.finanznachrichten.de/na...tstift-an-dividendenpolitik-angehoben-016.htm

... Gruppen wie die AFD? Könnte 1:1 von denen sein....

Nicht jeder Gedanke, der im AfD Programm steht ist automatisch verwerflich. Für sich genoommen sind viele einzelne Punkte sinnvoll, so wie es auch in der DDR sinnvolle Punkte gab und auch im tausend jährigen Reich. Wenn das Gesamtkonzept aber Grütze ist, ändern das auch einzelne sinnvolle Dinge nicht.

 

[RyzA]

Die Arbeitslosenmarktstatistik unterstützt deine Behauptung nicht so wirklich.

Doch die Arbeitslosigkeit ist nach Einführung des Mindestlohns nicht gestiegen.
Eher im Gegenteil sie ist sogar noch zurück gegangen.

Trotz wirtschaftlichem Aufschwungs fehlt vielen Leuten immer noch ein Job und die Bereiche, wo gesucht wird, liegen allesamt weit über dem Mindestlohn, haben aber auch entsprechende Anforderungen.

Du schreibst es ja schon: Bereiche die weit über dem Mindestlohn liegen.

Also kann der nicht die Ursache dafür sein.

 

[Threshold]

Nicht jeder Gedanke, der im AfD Programm steht ist automatisch verwerflich. Für sich genoommen sind viele einzelne Punkte sinnvoll, so wie es auch in der DDR sinnvolle Punkte gab und auch im tausend jährigen Reich. Wenn das Gesamtkonzept aber Grütze ist, ändern das auch einzelne sinnvolle Dinge nicht.

Welche Punkte wären das denn?
Alle Punkte, die die Afd zum Thema Wirtschaft macht, sind immer umgeben vom Nationalismus, also dem Austritt aus euro und Nato und dem Anwanzen an Russland.

 

[Neuer_User]

Welche Punkte wären das denn?

Bitte verlang von mir jetzt nicht, mir das Programm intensiv anzuschauen. Ich müsste dann vermutlich kotzen. Es ging mir nur um den Automatismus. Themen wie mehr direkte Demokratie unterstütze ich, im Speziellen kann dann auch anders sein. Mehr Teilhabe bedeutet vor allem, mehr Verantwortung zu übernehmen. Und das halte ich für sinnvoll.

 

[Threshold]

Bitte verlang von mir jetzt nicht, mir das Programm intensiv anzuschauen. Ich müsste dann vermutlich kotzen.

Ich hab es mir durchgelesen und recherchiert und Schlüsse gezogen und daher vertrete ich die these, dass wenn die Afd in Regierungsverantwortung kommt, Deutschlands Wirtschaft den Bach herunter gehen wird.

Es ging mir nur um den Automatismus. Themen wie mehr direkte Demokratie unterstütze ich, im Speziellen kann dann auch anders sein. Mehr Teilhabe bedeutet vor allem, mehr Verantwortung zu übernehmen. Und das halte ich für sinnvoll.

Niemand weiß, wie direkte Demokratie bei der Afd aussieht.
Stell dir mal vor, die direkte Demokratie fordert ein Verbot der Afd und das setzt sich mit 51% durch. Wird sich die Afd dann selbst abschaffen? Ich glaube nicht.

 

[Neuer_User]

Ich hab es mir durchgelesen und recherchiert und Schlüsse gezogen und daher vertrete ich die these, dass wenn die Afd in Regierungsverantwortung kommt, Deutschlands Wirtschaft den Bach herunter gehen wird.

Natürlich ist da so, keine Frage. Darum ging es auch gar nicht im Disput weiter oben. Es geht um den Automatismus mit AfD Vorschlag => automatisch schlecht

Das nutzt die AfD doch gerade, übernimmt zum Teil die Vorschläge anderer und will nur, dass es dann abgelehnt wird.

 

[Khaos-Thanathan]

Bitte verlang von mir jetzt nicht, mir das Programm intensiv anzuschauen. Ich müsste dann vermutlich kotzen. Es ging mir nur um den Automatismus. Themen wie mehr direkte Demokratie unterstütze ich, im Speziellen kann dann auch anders sein. Mehr Teilhabe bedeutet vor allem, mehr Verantwortung zu übernehmen. Und das halte ich für sinnvoll.

Direkte Demokratie ist nur in Grenzen sinnvoll.

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Das kann sinnvoll nur in einer hoch gebildeten Gesellschaft funktionieren. Dazu müssten wir unsere Gesellschaft grundlegend umbauen und deutlich mehr Geld in Bildung investieren und vor Allem auch dafür sorgen, dass Leute erst einmal politische und wirtschaftliche Bildung erhalten. Wenn ich mir überlege, was direkte Demokratie tlw. hier in Berlin hervorgebracht hat...