[Community-Bundestagswahl] Quartal 4 2010

[M_CLEAR_S]

Klar, es ist nicht nur Potential nach oben, sondern auch nach unten vorhanden. Mir ist es eigentlich egal, welche Partei PEGI einführt und die BPjM abschafft, Hauptsache es passiert.

 

[quantenslipstream]

Dann könntest du auch Drogen frei verkaufen lassen oder das eben stärker einschränken (wofür ich bin, denn ich mag es nicht, wenn einer mein Stoff wegschnupft ).
Und mit Drogen meine ich alle berauschenden Mittel, also auch Alkohol und Schokolade.

Könnten sich die Menschen zwei Elektroden in den Hypothalamus schieben und dadurch einen "Orgasmus" Knopf schaffen, würden sie die ganze Zeit draufdrücken und elendig verhungern.

 

[Icejester]

Rauf mit Steuere auf Dinge, die für das Überleben nicht wichtig sind.
Auf Lebensmittel, Handwerkerdienste und Mieten kommen geringe Steuerbeträge, auf alle anderen Sachen höhere Steuern, auf bestimmte Sachen deutlich höhere Steuern.

Im Prinzip ist das ja vielleicht keine ganz schlechte Idee, aber warum sind Handwerkerdienste überlebenswichtig? Und wieso sollten Mieteinnahmen nicht mehr mit dem ganz normalen Einkommenssteuersatz besteuert werden?

Wer Kaviar essen will, kann 100% Luxussteuer zahlen, wer mit seiner Yacht durchs Meer schippern will, kann 100% Benutzungssteuer bezahlen.

Man kann keine "Benutzungssteuer" auf Dinge erheben, die in Privateigentum stehen.

Wer einen Porsche Cayenne kaufen will, kann Luxussteuer drauf zahlen.

Man kann keine spezifischen Einzelprodukte mit einer Sondersteuer belegen. Entweder Du betrachtest die gesamte Produktgruppe "Autos" und erhebst auf alle eine solche Steuer, oder Du besteuerst sie ganz normal über die Mehrwert- und KFZ-Steuer.

Mehrwertsteuer ist dann 25%, der ermäßigte Satz (für Lebensmittel, usw) wäre dann 10%.

Welche Steuern willst Du denn im Gegenzug senken? Sonst führen Deine Ideen nur zu massiven Steigerungen der Lebenshaltungskosten. Oben sagst Du, Lebensmittel sollen gering besteuert werden, schlägst jetzt aber einen Steuersatz vor, der 3 Prozentpunkte über dem aktuellen ermäßigten liegt. Das ist unlogisch.

 

[Painkiller]

Sag ich doch, die wollen Videospiele tatsächlich als Kunst einstufen.

Und was spricht dagegen? In Korea sind Videogames sogar ein Volkssport.
Es ist schon eine Kunst für sich in StarCraft über 100 Klicks die Minute zu machen.

 

[ruyven_macaran]

Man kann keine spezifischen Einzelprodukte mit einer Sondersteuer belegen. Entweder Du betrachtest die gesamte Produktgruppe "Autos" und erhebst auf alle eine solche Steuer, oder Du besteuerst sie ganz normal über die Mehrwert- und KFZ-Steuer.

Man kann auch Teile einer Produktgruppe getrennt besteuern, wenn sie ein bestimmte Eigenschaft haben. Schweden erhebt (erhob?) seine Luxussteuer afaik auch auf Autos über 1,6l Hubraum. Angepasst an moderne Motorentechnik und Downsizing würden sich z.B. 5% ab 1l (trifft auch größere Familienautos -> nicht zu hoch), 10% ab 2l (trifft eigentlich nur noch Leute, ???? und sehr schnell fahren wollen, was aus ökologischen Gründen nicht politisch unterstützt werden sollte) und 20% ab 3l (reiner Luxus / praktischer Nutzen auf deutschen Straßen quasi nie gegeben). Wenn man eine Lösung findet, wie man Chiptuner/Freischalter handhabt, könnte man es auch noch fairer über die Höchstgeschwindigkeit machen. (So wären zwingend erweiterte Absetzmöglichkeiten für Firmenfahrzeuge nötig, denn in bergigen Gegenden braucht n Kleintransporter >2l. Aber das erlaubt es natürlich wieder vielen Selbstständigen/Firmenbesitzer, nen Q7 ohne Aufschlag zu kaufen).
Positiver Nebeneffekt: Wenn die Anschaffungs- im Vergleich zu den Unterhaltskosten steigen, werden hochwertige, langlebige deutsche Fabrikate interessanter im Vergleich zu asiatischen Kopien)

Ich wäre jedenfalls prinzipiell für eine Verlagerung der Steuerlast von Lohn- auf Verbrauchssteuern (insbesondere aber auch auf Rohstoffe). Schließlich will man nicht, dass die Leute möglichst wenig arbeiten, sondern dass sie mit Bedacht konsumieren. Blöd nur, das sowas in größerem Maßstab (z.B. komplette Abschaffung der Lohnsteuer - was Schwarzarbeit auf 0 reduzieren und massiv Verwaltung bei Staat und Unternehmen einsparen würde) nur EU bzw. Zoll-Unions weit geht. (England hätte da einen massiven Vorteil... Aber sie nutzen ihn nicht)

 

[der_yappi]

Entweder PP oder die Grünen.
CDU/CSU, FDP kann man ja nicht mehr wählen (Schäuble, Zensursula, Rösler etc pp)
SPD naja

Alles andere NEIN

 

[Icejester]

Man kann auch Teile einer Produktgruppe getrennt besteuern, wenn sie ein bestimmte Eigenschaft haben. Schweden erhebt (erhob?) seine Luxussteuer afaik auch auf Autos über 1,6l Hubraum. Angepasst an moderne Motorentechnik und Downsizing würden sich z.B. 5% ab 1l (trifft auch größere Familienautos -> nicht zu hoch), 10% ab 2l (trifft eigentlich nur noch Leute, ???? und sehr schnell fahren wollen, was aus ökologischen Gründen nicht politisch unterstützt werden sollte) und 20% ab 3l (reiner Luxus / praktischer Nutzen auf deutschen Straßen quasi nie gegeben). Wenn man eine Lösung findet, wie man Chiptuner/Freischalter handhabt, könnte man es auch noch fairer über die Höchstgeschwindigkeit machen. (So wären zwingend erweiterte Absetzmöglichkeiten für Firmenfahrzeuge nötig, denn in bergigen Gegenden braucht n Kleintransporter >2l. Aber das erlaubt es natürlich wieder vielen Selbstständigen/Firmenbesitzer, nen Q7 ohne Aufschlag zu kaufen).
Positiver Nebeneffekt: Wenn die Anschaffungs- im Vergleich zu den Unterhaltskosten steigen, werden hochwertige, langlebige deutsche Fabrikate interessanter im Vergleich zu asiatischen Kopien)

Über solche Eigenschaften könnte man das vielleicht wirklich machen. Aber ehrlich gesagt sehe ich bei einer solchen Politik nur die Rückkehr der großen Turbos. Da hast Du sofort die Kombination aus kleinem Hubraum und massig Bums. Weniger verbrauchen tun die allerdings nicht. Der Langlebigkeit der Motoren würdest Du damit übrigens auch keinen Gefallen tun. Denn nichts hilft einem Motor so sehr dabei, langsamer zu altern, wie ein möglichst geringer Vollastanteil im Fahrbetrieb. Umso kleiner und schwächer der Motor ist, desto höher ist allerdings notgedrungen die prozentuale Leistungsabfrage.

Abgesehen davon klingt mir das alles viel zu sehr nach freudloser puritanischer Gesinnungsdiktatur. Du kannst ja gerne mit einem kleinen Motörchen durch die Gegend gurken. Das ist Dir doch unbenommen. Aber versuche doch nicht, anderen Leuten unnötig den Spaß zu verderben. Das wirkt so verkrampft und macht nicht sympathisch.

 

[ruyven_macaran]

Sicherlich steht das im Widerspruch zur luxuriösen Spaßgesellschaft.
Man muss sich aber mal überlegen, ob der Spaß einiger weniger wichtiger ist, als z.B. die Gesundheit anderer. Denn eins steht fest: Die Staatseinnahmen müssen mittelfristig die Staatsausgaben kompensieren. Natürlich hätte es jeder gern, das andere Leute für das Erbringen der Einnahmen zuständig sind und er selbst für das Beziehen der Leistungen. Das ergibt aber keine funktionierende Gesellschaft.

 

[quantenslipstream]

Im Prinzip ist das ja vielleicht keine ganz schlechte Idee, aber warum sind Handwerkerdienste überlebenswichtig? Und wieso sollten Mieteinnahmen nicht mehr mit dem ganz normalen Einkommenssteuersatz besteuert werden?

Weil Wohnungen zum Grundbedürfnis gehören, oder willst du etwa bei Wind und Wetter unter einer aufblasbaren Brücke hocken?
Der Staat muss die Grundbedürfnisse der Bevölkerung garantieren und sichern, dazu gehören neben Lebensmittel z. B. auch Hygieneartikel (jep, ein Duschgeel sollte echt nicht zu teuer sein und du weißt ja, wie wichtig es ist, wenn man einen Job sucht und frisch rassiert und gekämmt zum Vorstellungsgespräch kommen kann, auch wenn Kurt Beck gerade nicht da ist ) und natürlich Wohnung und Energie.
Zur Instandhaltung der Wohnung bedarf es Handwerker (zum Bauen von Wohnungen natürlich auch), daher sollten ihre Leistungen bezahlbar werden/bleiben.

Hast du mal geguckt, wie sich die Mieten in den letzten Jahren entwickelt haben?
Obwohl das Realeinkommen der Menschen nicht gestiegen ist, aber die Anzahl der Menschen, die in niedriglohnbereichen arbeiten zugenommen hat und es auch immer mehr neue Wohnungen/Häuser gibt, trotz des demografischen Faktors.
Theoretisch müssten die Mieten eigentlich sinken, tun sie aber nicht, ist wie ein Blase und irgendwann kann ein einfach Arbeiter seine Miete + Energie nicht mehr finanzieren, bzw. gibt dafür den Großteil seines Einkommens aus.
Verringert man die Kosten für Handwerker (weil man eben die Abgaben für Rente entfernt, was Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu gute komm) und darüber hinaus noch die Steuern auf handwerkliche Dienste absenkt, dann wird der Handwerke für viele wieder bezahlbar und das fördert den regionalen Arbeitsmarkt.

Man kann keine "Benutzungssteuer" auf Dinge erheben, die in Privateigentum stehen.

Kann man schon, oder wie erklärst du dir die Steuern, die sich Kommunen in den letzten Jahren ausgedacht haben, um ihre klammen Geldsäckel zu füllen, wie z.B. eine Sonnensbanksteuer in Essen?

https://www.youtube.com/watch?v=pxTv7fVLqb0

Man kann keine spezifischen Einzelprodukte mit einer Sondersteuer belegen. Entweder Du betrachtest die gesamte Produktgruppe "Autos" und erhebst auf alle eine solche Steuer, oder Du besteuerst sie ganz normal über die Mehrwert- und KFZ-Steuer.

Nö, man kann es am Nutzen und am Preis festmachen.
Ein Mittelklassewagen (oder Kompaktwagen) bis 50.000€ kostet nur wenig Luxussteuer, ein sparsamer Kleinwagen vielleicht nichts und ein Van vielleicht weniger als ein Kompaktwagen.
Größere und damit teurer Autos werden dann in der Luxussteuer teuer und Fahrzeuge, die über 100.000€ kosten (und praktisch keinen Nutzen haben, denn mit preiswerteren Autos erreicht man auch sein Ziel), kosten richtig Luxissteuer.
Das kann man auf Yachten, privaten Hubschraubern und Flugzeuge ausdehnen. Natürlich gilt das auch für andere Sachen, wie z.B. Luxusspeisen, denn wenn einer seinen Krokodilsteak essen will, dann soll er dafür auch entsprechend bezahlen oder eben etwas aus heimischer Produktion essen, das nicht extra besteuert wird (nur eben nicht so ausgefallen ist).
Das gilt natürlich auch für Getränke, denn z.B. Champagner gehört nicht wirklich zum Grundbedürfnis.
Alkohol allgemein muss sowieso teurer werden, denn er verursacht über 40.000 Tote jährlilch, deutlich mehr als die Schweinegrippe und für die wurden Millionen ausgegeben.

Welche Steuern willst Du denn im Gegenzug senken? Sonst führen Deine Ideen nur zu massiven Steigerungen der Lebenshaltungskosten. Oben sagst Du, Lebensmittel sollen gering besteuert werden, schlägst jetzt aber einen Steuersatz vor, der 3 Prozentpunkte über dem aktuellen ermäßigten liegt. Das ist unlogisch.

Die Zahlen sind nur pauschal gesetzt, ich hab keine Ahnung, welche Zahlen man wirklich einsetzen muss, vielleicht nur 5% auf lebenswichtige Güter und 30% auf andere Güter (also die normale Mehrwertsteuer) und dann eben noch mal oben drauf die Luxussteuer.
Das müssten natürlich Experten ausrechnen, bzw. erörtern, wie man derartiges umsetzen kann, aber leider kümmert sich ja niemand darum, denn weder die Automobilindustrie würde sich das gefallen lassen, dass die Hälfte ihrer Fahrzeuge nur noch mit teurer Luxussteuer zu bekommen sind, noch die Rentner, die keine Entlastung haben (über geringere Rentenbeiträge). Die Politiker haben viel zu viel Angst um ihre Jobs, bzw. sind die Aufziehfiguren der Lobbyvereine, als dass sie wirklich mal auch nur daran denken würden.

Da würden erst mal eine Menge Leute kräftig schlucken müssen, keine Frage, aber andererseits ist die aktuelle Rentnergeneration auch die "reichste", die es in Deutschland geben wird, die Generation davor hatte praktisch nichts, die danach wird deutlich weniger haben.
Wenn nicht jetzt das Sozialsystem umbauen, wann dann, wenn der Staat pleite ist und in 20 Jahren die Renter für die Babyboomgeneration der 60er nicht bezahlen kann?

Sicherlich steht das im Widerspruch zur luxuriösen Spaßgesellschaft.

Ich hab nichts gegen eine luxuriöse Spaßgesellschaft, aber sie wird laut meiner Rechnung deutlich mehr für den Spaß bezahlen müssen.
Praktisch alles in Deutschland, was Vergnügen angeht, wird vom Staat subventioniert, sei es das Theater, die Oper, die öffentlichen Verkehrsmittel (für unsere braunen Freunde ), die Zoos, Spielplätze, Freizeitbäder oder Parks.
Selbst Motorsportrennstrecken wie der Hockenheimring müssen subventioniert werden, weil sie einfach kein Gewinn machen können (trotz horrender Eintrittspreise und überteuerter Pommesbuden).

 

[Antalos]

[x] Die Linke

Und das seit 6 Jahren!
Es gibt nur EINE Lösung für Deutschland und die Welt und das ist 100% Solidarität!!!
Der Kapitalismus wird sich selbst Zerstören...irgendwann!!!

Oder wie es die SDS sagt : Die letzte Schlacht gewinnen wir!

mfg Anta

 

[Uter]

Toll! Haufenweise Versprechen, die sie eh nicht halten können, wenn sie an der Macht sind in Kombination mit einem großen Spektrum an Ausrichtungen (extreme und normale), was dazu führt, dass die Partei nur in sich geschlossen ist, weil sie gemeinschaftlich an den anderen rumpöbelt.

Nein, die Linke geht nur, wenn man die Stasi wieder haben will...

Zur meistgewählten Partei hier: Sicher als Opposition sinnvoll und gut, aber durch das fehlende Programm nicht regierungsfähig.

Zum Glück sehen die echten Wahlen nicht so aus wie hier...

[x] Je nach Programm.

 

[GaAm3r]

Wieso, Jugendschutz halte ich für sehr wichtig.
Stell dir vor, es gäbe kein Jugendschutz mehr, dann würde man die Kinder gnadenlos ausnutzen und das kann auch nicht in deinem Interesse sein.

Naja ich mach es

 

[quantenslipstream]

Toll! Haufenweise Versprechen, die sie eh nicht halten können, wenn sie an der Macht sind in Kombination mit einem großen Spektrum an Ausrichtungen (extreme und normale), was dazu führt, dass die Partei nur in sich geschlossen ist, weil sie gemeinschaftlich an den anderen rumpöbelt.

Also wie die FDP, die hat auch eine Menge versprochen und bisher nur den Hoteliers eine Steuersenkung verschafft, alle andere gucken in die Röhre, oder müssen draufzahlen, wie bei der Krankenversicherung.

 

[Uter]

Zwischen deren Versprechen und den Parolen der Linken wie "Reichtum für alle" und "Reichtum besteuern", die sich erstens ausschließen und zeitens unmöglich sind (zumindest die erste) und parktisch nur von extremen Parteien genutzt werden wie z.B. auch von der NPD, liegen mMn nochmal Welten.
Dass nicht alle Versprechen eingehalten werden sollte inzwischen allen klar sein...

 

[quantenslipstream]

Gysi hat bei der Bundestagswahl seinerseits gesagt, dass der Spruch "Reichtum für alle" auf die Bildung bezogen ist, denn wer eine gute Bildung hat, ist "reich", es hat nichts mit materiellen Werten zu tun, daher schließt sich das nicht aus.

 

[Uter]

Ich hab mal im TV gesehen, wie er gesagt hat "Warum müssen eigentlich immer alle Reichtum auf Geld reduzieren? Es gibt auch immateriellen Reichtum wie z.B. Bildung." (sinngemäßes Zitat), daraus folgt, dass dieses Versprechen absolut nichts wert ist, da es nichts genaues aussagt. Außerdem ist es sehr fragwürdig, da es vor allem die unteren Bildungs- und Einkommensschichten anspricht (muss nicht immer zusammenhängen, tut es aber recht oft) und vermutlich ein großer Teil von denen diese Differenzierung nicht verstehen, was das ganze schlichtweg zu Propaganda macht.

 

[quantenslipstream]

Wieso ist das Versprechen nichts wert?
Wie sieht es denn aktuell aus?
Deutschland ist eins der Industrieländer, wo die gesellschaftliche und wirtschaftliche Stellung der Eltern direkt auf die Kinder abfärbt. Beamte-und Akademikerkinder haben gehen in der Regel auf höhere Schulen, Arbeiterkinder eher nicht und Kinder von Hartz 4 Empfänger noch seltener.
Es ist daher nur vernüftig, dass dort Gleichheit geschaffen wird und das kannst du nur, in dem du den Schulen mehr Mittel gibst, die Lehrer besser ausbildest und den Kindern von "ärmeren" Eltern unter die Arme greifst, all das will die Linke, finanziert von der Reichensteuer.
So abwegig finde ich das Vorhaben nicht, denn so wie es jetzt ist, kann es einfach nicht weiter gehen.

 

[Uter]

Das Versprechen ist nichts wert, da es kein Versprechen ist, sondern eine Interpretation.
Und in welchen Staaten ist es anders?
Vielleicht liegt das auch nur daran, dass sich auch Talente vererben, außerdem werden Kinder wohl am stärksten von den Eltern geprägt und das ist auch gut so.
Natürlich braucht das Bildungssystem mehr Geld, aber welche Partei will die Bildung nicht verbessern?
Reiche Menschen werden schon höher besteuert. Diese Steuern zu erhöhen ist u.U. sinnvoll, aber die Reichensteuer der Linken ist auch nur Propaganda, mit der sie scheinbar alles finanzieren können, was sie nur wollen...
Das vieles so nicht weiter gehen kann sehe ich ähnlich, aber eine funktionierende Demokratie ist nunmal sehr träge.

 

[quantenslipstream]

Das Versprechen ist nichts wert, da es kein Versprechen ist, sondern eine Interpretation.

Was versprechen denn die Koalitionsparteien, was versprechen SPD und Grüne?

Und in welchen Staaten ist es anders?

Guck dir mal die Pisa Studie an, da kann man das sehr gut sehen, wo der Bildungsgrad der Kinder direkt Abhängig vom Einkommen der Eltern ist.

Vielleicht liegt das auch nur daran, dass sich auch Talente vererben

Wo ist denn Bildung vererbbar?

außerdem werden Kinder wohl am stärksten von den Eltern geprägt und das ist auch gut so.

Reiche Eltern können sich eher Nachhilfestunden für ihre Kinder leisten, sie können sie eher auf Klassenfahrten schicken, ihnen die Bücher und das Lehrmaterial kaufen, die sie für eine gute Bildung brauchen.
Mit elterlicher Prägung hat das absolut nichts zu tun.
Die Wertevergabe für Mitleid, Ehrlichkeit, Vertrauen und Einsatz haben rein gar nichts mit dem materiellen Einkommen der Eltern zu tun.

Natürlich braucht das Bildungssystem mehr Geld, aber welche Partei will die Bildung nicht verbessern?

Wichtig ist eben nicht nur was zu erzählen, sondern konkrete Details zu bringen, wie man das ändern/verbessern kann. Solange Bildung Ländersache ist und diese ihre Machtstellung nicht verlieren wollen, wird sich wohl kaum etwas ändern, traurige Wahrheit..

Reiche Menschen werden schon höher besteuert. Diese Steuern zu erhöhen ist u.U. sinnvoll, aber die Reichensteuer der Linken ist auch nur Propaganda, mit der sie scheinbar alles finanzieren können, was sie nur wollen...

Vergleich mal den Spitzensteuersatz unter Regierung Kohl mit dem heute.
Damals wurden Aktiengeschäfte noch versteuert, die Regierung Schröder hat da eine Menge verändert und den Hedgefonds so erst die Tür geöffnet, eben jenen Hedgefonds, die Müntefering später als "Heuschrecken" bezeichnet hat, obwohl seine Politik sie erst möglich gemacht hat.

Dazu kam dann der Größenwahn einiger Lokalpolitiker, die meinten im Geschäft der Weltfinanz mitspielen zu können, das Ende hat man inzwicshen zur Genüge gesehen und letztendlich werden nicht EU Länder, wie Griechenland oder Irland, gerettet, sondern man garantiert den Banken, dass sie kein Geld verlieren, auf Kosten derer, die dafür nichts können.

Und heute werden Milliardengeschenke an Hoteliers gemacht. Wo sind denn die Millarden geblieben?
Kostet die Übernachtung nun weniger?
Bekommen die Angestellen mehr Geld?

Die Energiekonzerne bekommen jetzt Milliarden in den Hintern geblasen und trotzdem muss sich dere Staat um die Endlager des Atommülls kümmern und um die Moderisierung der Leitungsnetze.
Wenns um Gewinne geht, dann halten die Unternehmen gerne die Hand auf, wenns um Kosten oder Verlusste geht, dann wird schnell nach dem Staat gefragt.
Nicht die EU Länder, wie Griechenland oder Irland, werden gerettet, es werden den Banken garantiert, dass sie keine Verluste machen, das ist praktisch alles.

Das vieles so nicht weiter gehen kann sehe ich ähnlich, aber eine funktionierende Demokratie ist nunmal sehr träge.

Die Demokratie ist nicht der Weisheit letzter Spruch, was eine gute Regierungsform angeht, da gibts sicher bessere Konzepte, die man halt mal erörtern und testen müsste.

 

[Uter]

Was versprechen denn die Koalitionsparteien, was versprechen SPD und Grüne?

Sie haben zumindest ein festes Programm, das sie größtenteils versuchen durchzuziehen und das nicht nur aus anderen Parteien rumnörgeln besteht.

Guck dir mal die Pisa Studie an, da kann man das sehr gut sehen, wo der Bildungsgrad der Kinder direkt Abhängig vom Einkommen der Eltern ist.

Wenn ich mir die aktuelle anguck, dann sehe ich, dass sich die deutschen Ergebnisse deutlich verbessert haben und sich Deutschland damit auf dem richtigen Weg befindet und das ganz ohne die Linke in der Regierung. Natürlich könnte man noch mehr in Bildung investieren was ich sehr befürworten würde aber man kann auch nicht alles haben...

Wo ist denn Bildung vererbbar?

Ich hab Talente geschrieben.

Reiche Eltern können sich eher Nachhilfestunden für ihre Kinder leisten, sie können sie eher auf Klassenfahrten schicken, ihnen die Bücher und das Lehrmaterial kaufen, die sie für eine gute Bildung brauchen.
Mit elterlicher Prägung hat das absolut nichts zu tun.
Die Wertevergabe für Mitleid, Ehrlichkeit, Vertrauen und Einsatz haben rein gar nichts mit dem materiellen Einkommen der Eltern zu tun.

Für Familien unter einem gewissen Einkommen gibt es Zuschüsse, ob die reichen weiß ich nicht, aber schulische Leistungen bleiben in erster Linie vom Wissen und Wollen abhängig.

Wichtig ist eben nicht nur was zu erzählen, sondern konkrete Details zu bringen, wie man das ändern/verbessern kann. Solange Bildung Ländersache ist und diese ihre Machtstellung nicht verlieren wollen, wird sich wohl kaum etwas ändern, traurige Wahrheit..

Ja, ein konkreteres Detail zur Bildung als "Reichtum für alle" hab ich noch nie gehört.
Die Länder sind auch nicht ganz inaktiv. Außerdem hat die Dezentralisierung durchaus ihren Sinn (auch wenn ich sie teilweise übertrieben finde) und der besteht darin eine Diktatur in Zukunft zu verhindern (egal oder rechts oder links (siehe Stasi-Vergangenheit vieler Politiker in der Linken)).

Vergleich mal den Spitzensteuersatz unter Regierung Kohl mit dem heute.
Damals wurden Aktiengeschäfte noch versteuert, die Regierung Schröder hat da eine Menge verändert und den Hedgefonds so erst die Tür geöffnet, eben jenen Hedgefonds, die Müntefering später als "Heuschrecken" bezeichnet hat, obwohl seine Politik sie erst möglich gemacht hat.

Dazu kam dann der Größenwahn einiger Lokalpolitiker, die meinten im Geschäft der Weltfinanz mitspielen zu können, das Ende hat man inzwicshen zur Genüge gesehen und letztendlich werden nicht EU Länder, wie Griechenland oder Irland, gerettet, sondern man garantiert den Banken, dass sie kein Geld verlieren, auf Kosten derer, die dafür nichts können.

Und du glaubst ernsthaft, dass die Linke alles anders und vor allem besser machen würde? Zu der Vergangenheit der Linken brauch ich nicht noch mehr sagen oder?

Und heute werden Milliardengeschenke an Hoteliers gemacht. Wo sind denn die Millarden geblieben?
Kostet die Übernachtung nun weniger?
Bekommen die Angestellen mehr Geld?

Das war Teil des Programms der FDP und ist somit ein eingehaltenes Versprechen. Ob es gut ist oder nicht muss jeder für sich entscheiden, letztendlich könnte man bei einer Demokratie auch in Erwägung ziehen eine andere Partei zu wählen, wenn das Programm nicht gut ist...

Die Energiekonzerne bekommen jetzt Milliarden in den Hintern geblasen und trotzdem muss sich dere Staat um die Endlager des Atommülls kümmern und um die Moderisierung der Leitungsnetze.
Wenns um Gewinne geht, dann halten die Unternehmen gerne die Hand auf, wenns um Kosten oder Verlusste geht, dann wird schnell nach dem Staat gefragt.
Nicht die EU Länder, wie Griechenland oder Irland, werden gerettet, es werden den Banken garantiert, dass sie keine Verluste machen, das ist praktisch alles.

Tja, das ist Kapitalismus. Leider funktioniert nichts anderes so effizient bzw. viele Alternativen funktionieren gar nicht.

Die Demokratie ist nicht der Weisheit letzter Spruch, was eine gute Regierungsform angeht, da gibts sicher bessere Konzepte, die man halt mal erörtern und testen müsste.

Jetzt wirds interessant.
Und die wären?

@ Mod: Ist das Thema für solche Diskussionen gedacht oder sind wir hier ot?