poiu
Lötkolbengott/-göttin
Zum Thema Richterspruch usw. kann ich eine kleine Anekdote aus meiner Patentrecht Vorlesung erzählen, da haben wir uns mit sehr vielen Fallbeispielen beschäftigt.
Jedenfalls gab es mal eine Klage eines Spielzeugherstellers, gegen einen Konkurrenten diese wurde abgewiesen da es keinerlei Ähnlichkeit geben solle zwischen Kopie und Original. Okay jetzt kommt der Hammer, der Richter hat aber selbst dabei das Original mit der Kopie verwechselt
Deshalb würde ich da nicht viel drauf geben, was da manchmal für Böcke geschossen werden
außerdem kann man Gebrauchs/Geschmackmuster löschen lassen usw. , das Problem an solchen klagen ist, das diese sehr lange hinausgezögert werden können und sehr teuer sind.
hier mal eine Kostenliste:
http://www.copat.de/mn_recht_kosten.htm
Gebrauchsmuster: http://www.copat.de/mn_pat_gebr.htm
Geschmacksmuster: http://www.copat.de/mn_pat_gesch.htm
Jedenfalls gab es mal eine Klage eines Spielzeugherstellers, gegen einen Konkurrenten diese wurde abgewiesen da es keinerlei Ähnlichkeit geben solle zwischen Kopie und Original. Okay jetzt kommt der Hammer, der Richter hat aber selbst dabei das Original mit der Kopie verwechselt

Deshalb würde ich da nicht viel drauf geben, was da manchmal für Böcke geschossen werden
außerdem kann man Gebrauchs/Geschmackmuster löschen lassen usw. , das Problem an solchen klagen ist, das diese sehr lange hinausgezögert werden können und sehr teuer sind.hier mal eine Kostenliste:
http://www.copat.de/mn_recht_kosten.htm
Gebrauchsmuster: http://www.copat.de/mn_pat_gebr.htm
Geschmacksmuster: http://www.copat.de/mn_pat_gesch.htm




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