Das kann keine Entschuldigung dafür sein, dass du dich der gleichen Methoden bedienst, dich aber hier hin stellst und Moralapostel spielst. Nimm es nicht persönlich aber das ist einfach nicht in Ordnung, gleiches Recht für alle oder gar kein Recht.
Wieder falsch. Das Wahlprogramm der Afd ist nur Gelaber, keine Grundlage, da rechtsextreme kein interesse an der Demokratie haben. sie wollen eine hiercharche Struktur.
Also das mein lieber sind Fake-News, weiter oben erst hast du Dinge behauptet die Im Wahlprogramm stehen sollen aber nachweislich nicht stehen und nun schwimmst du schon wieder darum, was soll der Mist, das ist einer konstruktiven Debatte nicht zuträglich und bedient sich exakt der gleichen Methoden wie die AFD, die du hier so anprangerst.
Nein, das wäre mir neu. Man sollte Gegenwind für Links-Grüne Ideologie, wie sie auf anderen Plattformen betrieben wird, allerdings nicht Pauschal als Hetze und Lügen diffamieren.
Ich bin gespannt, was daraus (auch langfristig) wird.
Neben krassen Aussagen, die ich recherchieren werde, sehe ich eine Menge Mehrfachnennungen und solche, die unter Meinungsfreiheit fallen.Etwas Lesestoff dazu:
Herzlich Willkommen zur Beweissammlung für ein Verbot der „Alternative für Deutschland“
Helfen Sie dem Bundeskanzler und übermitteln Hinweise, die seinen Verbotsantrag gegen die Partei Alternative für Deutschland in Karlsruhe unterstützen.afd-verbot.de
Die Verbindungen zu rechtsextremen Gruppierungen und auch zum Kreml sind kein Geheimnis mehr. Das Ziel ist m.E. eindeutig.
Das ist weit weg von Gegenwind.
www.tagesschau.de
www.dw.com
Sehr wichtig aber offensichtlich auch eine große Schwachstelle der Demokratie. Der Tenor ist aber m.E. ziemlich eindeutig. Die Demokratie muss weg. Wir können das natürlich alles weiter relativieren und verharmlosen aber ich möchte ehrlich gesagt nicht in einem Staat leben, der der ehemaligen DDR, Russland und Ungarn ähnelt.
Es wurde bereits hier mehrfach dargelegt, siehe Lauterbachbeispiel, das Problem war und ist, dass Herr Lindner das inkognito gemacht hat, nach außen solidarisch und nach innen destruktiv, genau das geht doch aus dem Recherchen hervor, warum wird das hier gebetsmühlenartig nun falsch wiedergegeben?
Willst Du dir eine Meinung über etwas bilden ohne investigativen Journalismus? Ohne Pressefreiheit? Ich will mir meine Meinung nicht auf einer rechten Plattform bilden müssen.
Linke Deutungshoheit?
schön geschwurbelt.Sollte es aber nicht sein. Es ist auch keine Zensur wenn man Lügen und Menschenverachtung löscht .
Demokratie ist kein Hoheitsrecht, Demokratie könnte auch bedeuten, dass sich eine große Mehrheit dafür ausspricht lieber in einer Diktatur zu leben, das wäre theoretisch absolut möglich, wäre das dann deiner Meinung nach etwa keine Demokratie, mehrheitlich sollch eine Entscheidung zu treffen?Willst Du dir eine Meinung über etwas bilden ohne investigativen Journalismus? Ohne Pressefreiheit? Ich will mir meine Meinung nicht auf einer rechten Plattform bilden müssen.
Linke Deutungshoheit?
Es muss reguliert werden wenn es die Demokratie schwächt, Menschenrechte nicht respektiert und die NS Verbrechen verharmlost.
Sollte es aber nicht sein. Es ist auch keine Zensur wenn man Lügen und Menschenverachtung löscht .
also ist es richtig, dass man den Holocaust leugnet?
Wer will denn in einer Diktatur leben? Frag doch mal die Leute in Belarus, Russland oder Nord Korea, ob die das gut finden.
Wenn diese Meinung durch Lügen, Hass, Hetze, Halbwahrheiten und auf Kosten von Menschengruppen entsteht und dadurch in diese Richtung gelenkt wird, dann nein. Dann hat das nichts mit Demokratie zu tun. Eine Demokratie funktioniert nicht, wenn so agiert wird.
Klar, fällt doch unter Meinungsfreiheit.
Den Lacher gibt es für das Wahrheitsministerium.
Linke Deutungshoheit?
www.tagesspiegel.de
Nur wird es auf X verschwurbelt und viele denken jetzt, dass die Razzia beim Senioren deswegen stattgefunden hat.
Was hat das mit framing zu tun? Fallen Lügen auch unter Meinungsfreiheit und Menschenverachtung gilt nur wenn es einen selbst betrifft?
Das ist ein guten Beispiel für Meinungsfreiheit. Man kann da gern drüber diskutieren ob dafür jemand ins Gefängnis sollte oder nicht. Es bedarf aber keiner Diskussion darüber ob der Holocaust eine historische Tatsache ist oder nicht. Und genau an dem Punkt, sollte man sich fragen, ob Desinformation wirklich unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit agieren darf.
Darum ging es nicht, bleib im Kontext!
Und das entscheidet dann das Wahrheitsministerium?
Wie gesagt, es gibt Sachverhalte über die ein Austausch lohnt. Ich verstehe nur nicht, wieso wir uns darüber austauschen ob das Verbreiten von Unwahrheiten als Meinungsfreiheit zählt. Nein, tut es nicht.
www.sueddeutsche.de
Ja, Antisemitismus.
Klar, man kann darüber diskutieren ob eine Razzia wegen Verbreitung von Antisemitismus gerechtfertigt ist oder nicht, aber was hat das mit Habeck zu tun?
Wieso wegen Habeck? Der Grund der Hausdurchsuchung ist Antisemitismus und ist m.E. damit gerechtfertigt. Aber siehst Du, was Unwahrheiten verursachen?
Warum sollten Unwahrheiten als Meinungsfreiheit gelten? Wenn das Gras grün ist, ist es grün und nicht blau. Wer sagt, dass das grüne Gras blau ist, der hat keine andere Meinung. Der lügt ganz einfach.
Er hat ein Bild gepostet, welches antisemitisch ist und hat damit die Judenverfolgung verharmlost.
Und das wird die Staatsanwaltschaft ja feststellen.
Das ist die Argumentation des Antrags.
Solange es keine Auswirkung auf die Sicherheit und ein friedliches Zusammenleben hat, ist es wumpe. Nutzt man es als Mittel zur Manipulation zum Beispiel bei Wahlen, darf es gern bestraft werden.
Und wenn damit zum Beispiel Artikel 1 GG verletzt wird, muss es bestraft werden. Soll es zur Abschaffung des Artikels führen, muss es bestraft werden.
Aber war das der Grund für die Hausdurchsuchung? Oder kamen da ein paar Sachen mehr oder weniger zufällig zusammen? Was wohl feststeht, dass die Durchsuchung nicht auf Grund von Habecks Anzeige erfolgte:
www.spiegel.de
