RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Das wurde doch schon vor 1-2 Jahren gesagt. Nichts dergleichen ist passiert.
Es sieht nicht wirklich danach aus wenn man mal nach Amerika guckt.
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Nightslaver
PCGH-Community-Veteran(in)
Da ich dieses Offtopic hier nicht unnötig fortsetzen will, geht es hier im Ukraine-Thread diesbezüglich weiter.
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Jein - wie du au schreibst "lange Zeit". Selbst in der breiten Öffentlichkeit war das destruktive Verhalten der FDP bekannt, das Ziel, auf das die FDP hinarbeitet, war vielen Beobachtern seit Monaten klar. Und wenn das "von außen" schon so ersichtlich war, dann muss das am Kabinettstisch und im Kanzleramt völlig offensichtlich gewesen sein. Der Vorwurf an Scholz muss lauten, dass er das Theater viel zu lange mitgemacht hat, dadurch haben alle - Land, Regierung und Regierungsparteien unnötig Schaden genommen. Den Schuh muss er sich schon anziehen.
In der Zeit - leider paywall - hat man die Exitpläne der FDP wohl ganz gut recherchiert. Es gab mehrere Szenarien, bei allen Stand die Partei, nicht die politische Verantwortung im Mittelpunkt.
FDP: Das liberale Drehbuch für den Regierungssturz
Geheime Sitzungen, Präsentationen, Strategiepapiere: Recherchen der ZEIT zeigen, wie die FDP den Bruch der Ampel wochenlang vorbereitete. Der Name der Operation: "D-Day"
www.zeit.de
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DaStash
PCGH-Community-Veteran(in)
Naja, dem kann ich nur bedingt zustimmen, Olaf Scholz seine Aufgabe war es die Dreierkonstellation zusammenzuhalten und da kann man eben und muss man sehr viel ertragen und Kompromisse eingehen aber irgendwann, dann wenn es wirklich nicht mehr geht, muss es Konsequenzen geben und die gab es jetzt aber wie die FDP und gerade der Herr Lindner auch medial in Schutz genommen wird, ich erinnere an talk Runden bei Markus Lanz oder Maischberger, ist schon wirklich absurd.Jein - wie du au schreibst "lange Zeit". Selbst in der breiten Öffentlichkeit war das destruktive Verhalten der FDP bekannt, das Ziel, auf das die FDP hinarbeitet, war vielen Beobachtern seit Monaten klar. Und wenn das "von außen" schon so ersichtlich war, dann muss das am Kabinettstisch und im Kanzleramt völlig offensichtlich gewesen sein. Der Vorwurf an Scholz muss lauten, dass er das Theater viel zu lange mitgemacht hat, dadurch haben alle - Land, Regierung und Regierungsparteien unnötig Schaden genommen. Den Schuh muss er sich schon anziehen.
In der Zeit - leider paywall - hat man die Exitpläne der FDP wohl ganz gut recherchiert. Es gab mehrere Szenarien, bei allen Stand die Partei, nicht die politische Verantwortung im Mittelpunkt.
FDP: Das liberale Drehbuch für den Regierungssturz
Geheime Sitzungen, Präsentationen, Strategiepapiere: Recherchen der ZEIT zeigen, wie die FDP den Bruch der Ampel wochenlang vorbereitete. Der Name der Operation: "D-Day"
Richtig aufdringlich fand ich die Auftritte von Robin Alexander, einen Journalisten den ich eigentlich für seine Meinung sehr schätze aber in sämtlichen zurückliegenden Talkshows geriert er sich als CDU und FDP Sprachrohr, teilweise inhaltsgleich, was ich wirklich widerlich fand. Man erhält das Gefühl, dass die SPD jetzt hier zum Sündenbock gemacht wird obwohl sie faktisch gesehen alles dafür getan hat, die Koalition und die Inhalte für die die Koalition stand, aufrecht zu erhalten. Es ist ein echter Treppenwitz der Geschichte und die Leute werden sich noch wundern, denn wer März will der kriegt Vergangenheit. Ich sage nur Leistung muss sich wieder lohnen, das sagt mal einer einen Erzieher der 40 Stunden arbeitet und kurz über der Grenze für die Zuschussberechtigung liegt, der soll denn 80 Stunden arbeiten damit er besser bezahlt wird? Denn das ist es wofür die CDU steht und was sie fördert.
Und wenn ich dann sehe wie die CDU über das Bürgergeld spricht und wie abfällig sie über Menschen urteilt die Bürgergeld-empfänger sind, wohl wissend, dass der Großteil Zuschüsse kriegt, weil das eigene Einkommen zu gering ausfällt, trotz Arbeit, trotz Vollzeitarbeit. Es ist so widerlich wie die Öffentlichkeit hier verarscht wird aber die Öffentlichkeit möchte auch verarscht werden, weil es für viele einfach nicht zumutbar erscheint sich ein bisschen zu informieren, Dinge zu hinterfragen und der Sache auf den Grund zu gehen. Es ist erschreckend wie ungebildet und wenig allgemein informiert doch viele Menschen sind.
MfG
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Der ist ja auch stellvertretender Chefredakteur der Welt. Da wundert mich nichts. Auch die Ex-Frau von Lindner, Dagmar Rosenfeld, ist dort Redakteurin.
Die SPD wird leider immer zum Sündenbock gemacht.
Aber halt sehr, sehr spät. SPD und Grüne in der Regierung haben da ganz schön gelitten und ein Kanzler, der Führung verspricht, hätte schon früher deutlich eingreifen müssen.
Da gebe ich dir Recht. Einige bedienen da den Opfermythos der FDP und Lindners, dabei haben die das Spiel doch selbst ausreizen wollen und sich schlicht verzockt.
Aber so ist das halt bei so einem Schmierentheater - unbeschadet kommt da keiner raus.
Alexander ist von der Welt und damit Springer, da wundert mich seine Position wenig.
DaStash
PCGH-Community-Veteran(in)
Ich finde auch die Debatte um den Neuwahl Termin sehr heuchlerisch, denn natürlich würde ein früherer Termin gehen aber zu Lasten kleinerer Parteien, die sich erstmal grundstrukturell aufstellen müssen, was einfach Zeit benötigt oder aber neue Partei Gründungen etc. Ich finde es auch mehr als misslich, dass der Wahlkampf über Weihnachten und Silvester geführt wird, ein Zeitraum in dem die Leute andere Probleme haben und viele Themen unter dem Radar verschwinden, was ich sehr gefährlich finde und mit Sicherheit auch von entsprechenden Parteien ausgenutzt wird, um ihre wahren Inhalte zu verschleiern, die ansonsten nicht mehrheitsfähig wären bzw nicht dazu führen würden, Stimmen zu erhalten.
MfG
Liegt mir fern, aber Verantwortung hat sie getragen und Verantwortung muss auch klar benannt und übernommen werden.
DaStash
PCGH-Community-Veteran(in)
Ich denke da kann man gut begründet unterschiedlicher Meinung sein, ich gehöre auch eher zu denjenigen, die nichts unversucht lassen und bis zum letzten Versuchen Dinge einer Lösung herbeizuführen. In der Betrachtung im Nachhinein kann man da sicherlich zu einem anderen Ergebnis kommen aber falsch finde ich es nicht alles zu geben, bis zum Schluss.
MfG
Nightslaver
PCGH-Community-Veteran(in)
Ach, es war der breiten Öffentlichkeit bewusst?
Wie kommt es dann das alle Umfragen die ich gesehen habe, vonwegen "wer Schuld am scheitern der Kolation hat", Scholz oder Lindner, die Mehrheit Scholz die Schuld zuschiebt und nicht Lindner?
Die "breite Öffentlichkeit" glaubt also scheinbar ehr nicht das die FDP Schuld am scheitern hat und das deren Plan war die Ampel platzen zu lassen (was mich auch sehr gewundert hätte, weil dann hätten sie sich ja auch nur im Ansatz mal mit Politik beschäftigen müssen).
Muss er das?
Ich denke wie Scholz es auch gemacht hätte, man hätte ihm auch vor Monaten schon den schwarzen Peter zugeschoben, dann nur halt das er gar nicht versucht die Ampel am Leben zu halten und Verantwortung für das Land zu übernehmen und für eine stabile Regierung zu sorgen.
Scholz und die SPD wären aus dem Ampel-Bruch so und so nicht "heil" rausgekommen.
Umfrage zeigt klare Meinung: Bürger machen eine Partei für Ampel-Aus verantwortlich
Umfragen zeigen eine deutliche Präferenz für rasche Neuwahlen. Auch haben die Bundesbürger eine klare Meinung, wer Schuld am Koalitions-Aus trägt.
www.t-online.de
Habe ehrlich gesagt noch keine Umfrage gesehen, wo nicht FDP/Lindner dafür verantwortlich gemacht werden und die Entlassung begrüßt wird.
Ja.
Vielleicht aber auch nicht. Die FDP treibt schon lange quer, da hätte eine klare Kante auch für klare Verhältnisse sorgen können, vielleicht wäre es dann auch nicht so weit gekommen. Und der "schwarze Peter" geht nunmal mit Verantwortung einher, wenn man die nicht erfüllt oder erfüllen kann, ist man der gekniffene. Ich kann die Position gut nachvollziehen, dass man aus Verantwortung für das Land Kompromisse eingeht und weitermacht, aber selbst Scholz sprach von mehreren, fortgesetzten Vertrauensbrüchen seitens FDP/Lindner, ich hätte mir gewünscht, dass man da vielleicht nach dem ersten Bruch eine Ansage macht und nach dem zweiten kracht es halt. Ist ein bisschen wie bei Kindern.
DaStash
PCGH-Community-Veteran(in)
In der öffentlichen Wahrnehmung hat schon die FDP die Hauptschuld, meine auch sowas schon öfter gelesen zu haben aber in den Medien wird versucht ein neues Bild zu zeichnen und das finde ich wirklich perfide, vor allem mit Hinblick auf den anstehenden Wahlkampf. Wie gesagt, der Robin Alexander hat so harte ftp-positionen vertreten, das es schon unangenehm war ihm zuzuhören. Und ich bin wirklich enttäuscht, denn auch wenn er für die Zeit schreibt, ich fande bis jetzt seine Positionen immer recht neutral und gut in der Analyse und Bewertung aber das was er jetzt macht ist quasi Wahlkampfhilfe.
MfG
FDP soll Bruch der Ampelkoalition über Wochen geplant haben
Unter dem Stichwort »D-Day« soll die FDP seit Wochen gezielt auf den Bruch der Ampel hingearbeitet haben. Das berichten »Zeit« und »Süddeutsche Zeitung«. Folgte alles einem großen Plan?
www.spiegel.de
Hier ein offener Artikel dazu, wirklich widerlich von der FDP, denen geht es wirklich nur um das eigene Klientel, nicht um das große Ganze, um die Gesellschaft und die Bevölkerung an sich.
MfG
*hüstel*Welt*hüstel*
Yepp, der Wahlkampf ist eröffnet!
Danke. Alleine schon die Wahl des Begriffs "D-Day" ist widerlich.
Tekkla
Volt-Modder(in)
Ja. Russland soll diesen Krieg teuer mit Material (Geld) und Lebensblut bezahlen. Es war von Anfang an der Plan die Ukraine zu befähigen die Russen ausbluten zu lassen. Es ging nie darum die Russen "zu besiegen".
Die Ukraine soll sich verteidigen aber nicht zum Angreifer werden. Man stelle sich mal vor, die schlagen die Russen und brechen über den Donbass hinaus nach Russland durch. Oder man stelle sich vor, die Ukrainer schicken einen Schwarm Drohnen samt 4-5 Taurus in Richtung Kreml. Nein, das mag ich mir lieber nicht vorstellen.
Das geht erst, wenn der Aggressor erkennt, dass es den "Sieg" nicht mehr wert ist die eigenen, jungen (!) Leute zu hunderten jeden Tag aufs Neue ins Verderben zu schicken. Aber noch scheint das den Kreml und auch die Bevölkerung nicht zu stören. Da juckt es auch nicht, dass man aus KIA ein MIA macht, um Auszahlungen an die Familien der armen Schweine zu sparen, und parallel die Entschädigung für Verletzungen deutlich einschränkt.
G
Gast1748380205
Guest
Schuld ist da halt relativ.In der öffentlichen Wahrnehmung hat schon die FDP die Hauptschuld, meine auch sowas schon öfter gelesen zu haben aber in den Medien wird versucht ein neues Bild zu zeichnen und das finde ich wirklich perfide, vor allem mit Hinblick auf den anstehenden Wahlkampf. Wie gesagt, der Robin Alexander hat so harte ftp-positionen vertreten, das es schon unangenehm war ihm zuzuhören. Und ich bin wirklich enttäuscht, denn auch wenn er für die Zeit schreibt, ich fande bis jetzt seine Positionen immer recht neutral und gut in der Analyse und Bewertung aber das was er jetzt macht ist quasi Wahlkampfhilfe.
MfG
FDP soll Bruch der Ampelkoalition über Wochen geplant haben
Unter dem Stichwort »D-Day« soll die FDP seit Wochen gezielt auf den Bruch der Ampel hingearbeitet haben. Das berichten »Zeit« und »Süddeutsche Zeitung«. Folgte alles einem großen Plan?
Hier ein offener Artikel dazu, wirklich widerlich von der FDP, denen geht es wirklich nur um das eigene Klientel, nicht um das große Ganze, um die Gesellschaft und die Bevölkerung an sich.
MfG
Der Kernsatz: "Das Ampelbündnis zerbrach in der vergangenen Woche, als der Kanzler am Mittwochabend im Koalitionsausschuss ankündigte, den FDP-Vorsitzenden als Finanzminister zu entlassen. Dieser hatte sich zuvor geweigert, dem Wunsch des SPD-Politikers nach einer erneuten Ausnahme der Schuldenbremse nachzukommen."
Die Bedenken von Lindner sind ja nicht aus der Luft gegriffen, denn das Urteil von 2023 hat den Spielraum nochmal reduziert.
Nachtragshaushaltsgesetz 2021 – Wikipedia
Ich finde es wichtig und richtig, dass Minister sich weigern Dinge umzusetzen, die sie als nicht verfassungskonform betrachten. Unabhängig davon, dass ich glaube dass die Schuldenbremse weg muss.
Ach bitte, niemand wurde zum Verfassungsbruch aufgefordert & das weiß auch Lindner.
Die wird ja hoffentlich bald reformiert. Die CDU wird die Chance nutzen, die zu entschärfen, damit die künftige Regierung unter ihrer potentiellen Führung wenigstens in finanzieller Hinsicht handlungsfähig ist. Entsprechende Signale kamen ja schon von Merz Richtung Regierung.
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DaStash
PCGH-Community-Veteran(in)
Aber darum geht es doch im Kern gar nicht, das ist doch nur ein vorgeschobener Grund und dann auch noch ein falscher, denn wenn wir die Tatsachen uns anschauen können wir feststellen, niemand hatte vor die Schuldenbremse abzuschaffen oder auszusetzen sondern im Gegenteil, es war explizit die Ausnahme, die in der Schuldenbremse festgeschrieben ist, nach Verfassungsgericht, anzuwenden und das hatte die FDP verweigert.Schuld ist da halt relativ.
Der Kernsatz: "Das Ampelbündnis zerbrach in der vergangenen Woche, als der Kanzler am Mittwochabend im Koalitionsausschuss ankündigte, den FDP-Vorsitzenden als Finanzminister zu entlassen. Dieser hatte sich zuvor geweigert, dem Wunsch des SPD-Politikers nach einer erneuten Ausnahme der Schuldenbremse nachzukommen."
Die Bedenken von Lindner sind ja nicht aus der Luft gegriffen, denn das Urteil von 2023 hat den Spielraum nochmal reduziert.
Nachtragshaushaltsgesetz 2021 – Wikipedia
de.wikipedia.org
Ich finde es wichtig und richtig, dass Minister sich weigern Dinge umzusetzen, die sie als nicht verfassungskonform betrachten. Unabhängig davon, dass ich glaube dass die Schuldenbremse weg muss.
Von dem Umstand abgesehen arbeitet die FDP doch seit Monaten schon daran aus der Koalition auszuscheiden und aus deren Perspektive ist es genauso gekommen wie vorgesehen, und auch ideal, da nun der schwarze Peter nicht bei Ihnen liegt, denn sie selber haben den Koalitionsbruch nicht durchgeführt, sondern die SPD, im Gegensatz zur Historie, wo die FDP sonst immer ausstieg. Feststellen, wenn man vorher schon gut beobachtet hat und jetzt durch die Enthüllungen kann man aber zweifelsfrei, dass die FDP diese Situation herbeigeführt hat und zwar ganz bewusst und es ist in der Tat perfide so etwas dann auch noch unter dem Oberbegriff D-Day zu forcieren. Wirklich widerlich und ich hoffe die FDP wird ausreichend dafür abgestraft.
MfG
Die CDU spielt doch genauso ein falsches Spiel, wahrscheinlich stecken die mit der FDP unter einer Decke, denn aus ihrer Perspektive ist es maximal sinnvoll durch Neuwahlen das Momentum jetzt mitzunehmen, sie hätten einen sehr plausibles Motiv aber von den ganzen Spekulationen mal abgesehen, sind sie doch auch einer der größten Verfächter der Schuldenbremse und wollen diese laut Generalsekretär auf Bundesebene nicht aufweichen aber Friedrich Merz selbst hat den Fuß durch die Tür gesetzt und diese Option in Betracht gezogen. Welch ein zynisches Spiel, der Koalition verweigert man die Reform und selber wird man darauf zurückgreifen müssen, weil alle momentan nur mit Wasser kochen und wo keins ist muss welches geschafft werden, so einfach ist es.
Wahrscheinlich ist das auch ein weiterer Grund für die recht frühen Neuwahlen, man möchte nämlich das ein oder andere Thema unterm Radar fliegen lassen, durch Weihnachten und Neujahr. Wie perfide.^^
MfG
Und seine derzeitige Gattin hat auch einen Springer-Background. Aber das ist deren Privatsache, willkommen bei pcgh-red...
Threshold
Großmeister(in) des Flüssigheliums
Käßmann gehörte zur Unterzeichnerin des Manifests des Friedens von Schwarzer und Wagenknecht.
Was für eine Meinung die vertritt, ist also logisch und dass sie das mit der Bibel begründet, ist totaler Unsinn.
Wie soll der Krieg friedlich enden?
Der endet, wenn Putin merekt, dass der Preis zu hoch wird und das ist noch nicht der Fall.
Das liegt daran, dass Alexander für die Welt schreibt, die zum Axel Springer Konzern gehört. Der ist FDP und Union nah. Da muss man dann als Redakteur eben die Meinung des Chefs vertreten.
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