Neue Bundesregierung 2021 Diskussionsthread

[Nightslaver]

Und was jetzt?

Einfach so schalten und walten lassen und zugucken wie sie weiter die Demokratie aushöhlt?

Nicht die AfD höhlt die Demokratie aus, das machen die Altparteien mit ihrer Politik ganz alleine.
Die AfD ist nur ein Symptom, was auf dem Rücken von mangelnden politischen Willen und Taten seine Erfolge feiert.

 

[RyzA]

Wer sagt das? Aber auf ein Verbot zu hoffen halte ich für riskant. Man muss die Menschen irgendwie erreichen und mit Arroganz wird das vermutlich nicht funktionieren ^^

Frag mich aber nicht wie…

Wer ist denn arrogant und warum? Meines Wissens wurde alles probiert um diese Menschen zu erreichen.
Aber viele von denen lehnen ja die bösen "Mainstream-Medien" ab.
Und treiben sich auf Telegram und Co rum.
Wie soll man die noch erreichen?

In der letzten Wahl der Weimarer Republik, in der das Volk noch einigermaßen frei entscheiden konnte (auch wenn bei rund 100 Toten im Zuge des Wahlkampfs schon nicht mehr davon die Rede sein konnte, dass diese Entscheidung auf einer neutralen Selbstpräsentation der Parteien fußte), erzielte die NSDAP 33% der Stimmen. Das ist weniger als die AFD schon heute in einigen Kreisen hat, ja, aber stattdessen einen von dir suggerierten "man" darüber entscheiden zu lassen, wer regiert und wer nicht, wäre das sofortige Ende der Demokratie.

Ja die absolute Mehrheit der AfD wäre das Ende der Demokratie!

Wenn sich die Wähler nicht mehr bewusst sind, was eine Wahl bewirkt, dann ist die Demokratie verloren.

Dann müßte die Demokratie schon lange verloren sein.

Nicht die AfD höhlt die Demokratie aus, das machen die Altparteien mit ihrer Politik ganz alleine.
Die AfD ist nur ein Symptom, was auf dem Rücken von mangelnden politischen Willen und Taten seine Erfolge feiert.

Also hälst du die AfD nicht für gefährlich? Und siehst keinen Handlungsbedarf sie zu stoppen?

 

[blautemple]

Wer ist denn arrogant und warum?

Unter anderem solche Aussagen:

Die AfD ist noch deutlich gefährlicher und deswegen wird auch niemand mit ihnen auf Bundesebene zusammenarbeiten.

Und das ist der Grund:

Die NPD war als gesamtes als verfassungsfeindlich eingestuft und trotzdem reichte das nicht um sie zu verbieten.

In Deutschland ist eine Verbot für eine Partei, zu recht, extrem schwierig umsetzbar. Ich denke man wird sich über kurz oder lang überlegen müssen wie man die Deppen in der AfD mit demokratischen Mitteln schlagen kann. Wenn man einfach so weitermacht wie bisher wird das wohl so enden das am Ende alle ganz doll überrascht sind wenn die es doch in die Regierung schaffen…

 

[Threshold]

In Deutschland ist eine Verbot für eine Partei, zu recht, extrem schwierig umsetzbar. Ich denke man wird sich über kurz oder lang überlegen müssen wie man die Deppen in der AfD mit demokratischen Mitteln schlagen kann.

Letztendlich wird es darauf hinaus laufen, dass man politisch das umsetzt, wass die Afd im Grundsatz fordert und ihr damit das Wasser abgreäbt. also das, was Dänemark, finnland oder Schweden machen.
Das wird einigen in diversen Parteien nicht passen, aber das wird der Weg sein.

 

[RyzA]

Unter anderem solche Aussagen:

Aha. Also soll man mit ihnen deiner Meinung nach politisch zusammenarbeiten? In der Regierung?

Und das ist der Grund:
In Deutschland ist eine Verbot für eine Partei, zu recht, extrem schwierig umsetzbar. Ich denke man wird sich über kurz oder lang überlegen müssen wie man die Deppen in der AfD mit demokratischen Mitteln schlagen kann. Wenn man einfach so weitermacht wie bisher wird das wohl so enden das am Ende alle ganz doll überrascht sind wenn die es doch in die Regierung schaffen…

Und wie soll man sie mit demokratischen Mitteln schlagen?
Das funktioniert ja scheinbar nicht.

Letztendlich wird es darauf hinaus laufen, dass man politisch das umsetzt, wass die Afd im Grundsatz fordert und ihr damit das Wasser abgreäbt. also das, was Dänemark, finnland oder Schweden machen.
Das wird einigen in diversen Parteien nicht passen, aber das wird der Weg sein.

Auf den Zug ist die Wagenknecht Partei ja auch schon aufgesprungen.
Was die Asylpolitik angeht.
Das kann aber nicht der Weg sein.

Und das ist auch keine Lösung. Teilweise absurde Forderungen der AfD zu übernehmen, nur in der Hoffnung , dass man von ihr dann Wähler zurückbekommt.

Das probiert der Merz ja schon eine ganze Weile mit seinen populistischen Sprüchen.

 

[blautemple]

Aha. Also soll man mit ihnen deiner Meinung nach politisch zusammenarbeiten? In der Regierung?

Wo genau habe ich das geschrieben?

Und wie soll man sie mit demokratischen Mitteln schlagen?
Das funktioniert ja scheinbar nicht.

Du hättest also gerne undemokratische Lösungen weil dir die Forderungen nicht gefallen? Ich hoffe die Ironie fällt dir selbst auf ^^

Nur das wir uns nicht falsch verstehen. Die AfD ist in meinen Augen ein absoluter Scheißhaufen. Das Problem ist aber sie erreichen einen Nennenswerten Teil der Wähler, jetzt also stumpf davon auszugehen dass schon niemand mit denen zusammenarbeiten will halte ich für ein Spiel mit dem Feuer und es ist nur eine Frage der Zeit bis man sich verbrennt. Dann ist es aber zu spät. Man wird sich also eine Lösung überlegen müssen.

 

[Threshold]

Und das ist auch keine Lösung. Teilweise absurde Forderungen der AfD zu übernehmen, nur in der Hoffnung , das man von ihr dann Wähler zurückbekommt.

Ich rede nicht von absurden Forderungen.
Keiner will aus der Nato oder der EU austreten.
Aber man muss eine gesetzliche Grundlage für Migratrion schaffen und auch Grundlagen dafür, die Leute, die kommen, erst gar nicht aufzunehmen, sondern direkt wieder abzuschieben.

Sehr interessant.

Nach Bericht über Treffen von AfD und Identitären: Empörung, Sorge und maximale Distanz

"Kein AfD-Termin", eine "rein private Veranstaltung": Bei der AfD bemüht man sich um maximale Distanz zu einem Treffen mit Rechtsextremen, bei der auch AfD-Politiker dabei waren. Auch eine Restaurantkette und die NRW-CDU suchen Abstand.

www.tagesschau.de

 

[RyzA]

Wo genau habe ich das geschrieben?

Du hattest meine Einschätzung, dass niemand mit der AfD koalieren will als arrogant bezeichnet.

Du hättest also gerne undemokratische Lösungen weil dir die Forderungen nicht gefallen? Ich hoffe die Ironie fällt dir selbst auf ^^

Welche undemokratische Lösung? Ein Verbotsverfahren?

Nur das wir uns nicht falsch verstehen. Die AfD ist in meinen Augen ein absoluter Scheißhaufen. Das Problem ist aber sie erreichen einen Nennenswerten Teil der Wähler, jetzt also stumpf davon auszugehen dass schon niemand mit denen zusammenarbeiten will halte ich für ein Spiel mit dem Feuer und es ist nur eine Frage der Zeit bis man sich verbrennt. Dann ist es aber zu spät. Man wird sich also eine Lösung überlegen müssen.

Also sollen die anderen Parteien dann doch mit ihr zusammenarbeiten? Du eierst nur rum und hast auch keine Lösung.

 

[blautemple]

Du hattest meine Einschätzung, dass niemand mit der AfD koalieren will als arrogant bezeichnet.

Genau und wo steht dass ich fordere man solle mit der AfD zusammenarbeiten?

Welche undemokratische Lösung? Ein Verbotsverfahren?

Das kannst du starten, aber mit 99,9% Wahrscheinlichkeit wird das nichts bringen. Siehe NPD, der Unterschied ist nur, kein Schwein wählt die NPD, das ist bei der AfD anders…

Also sollen die anderen Parteien dann doch mit ihr zusammenarbeiten? Du eierst nur rum und hast auch keine Lösung.

Kannst du bitte mal meine Beiträge richtig lesen und mir nicht ständig Sachen in den Mund legen? Danke!

Natürlich eiere ich nur herum. Ich habe doch direkt geschrieben dass ich keine Lösung habe. Muss ich aber auch nicht, das ist nicht mein Job. Tatsache ist aber auch dass die Hoffnung auf ein Verbot keine gute Idee ist.

 

[Nightslaver]

Und wie soll man sie mit demokratischen Mitteln schlagen?
Das funktioniert ja scheinbar nicht.

Wo wird es denn versucht?
Klüngelpolitik, auf Aroganz aufbauende einseitige Verbotspolitik und Umverteilung von unten nach Oben ist kein Versuch, das ist einer der Gründe, warum die AfD so stetigen Zulauf hat.

Stattdessen ist das einzige was einfällt, weil man seinen politischen Kurs nicht ändern will, die AfD am liebsten einfach zu verbieten.

 

[Threshold]

Also sollen die anderen Parteien dann doch mit ihr zusammenarbeiten? Du eierst nur rum und hast auch keine Lösung.

Zusammenarbeiten heißt koalieren. Das will niemand und ich glaube auch nicht, dass das passieren wird.
Was eben sein kann und ist, dass man seine politischen Ansichten mit Hilfe der Afd durchbringen kann, was die CDU ja letztens gemacht hat.
Immerhin lehnt der Großteil der Bevölkerung die Afd ab und darauf muss ma´n sich konzentrieren und die Afd wird schon lange nicht mehr von Protestwählern gewählt. Die Leute, die sie wählen, wählen sie genau aus dem Grund was die Afd machen will.

 

[RyzA]

Genau und wo steht dass ich fordere man solle mit der AfD zusammenarbeiten?

Was ist denn zu meiner Haltung die Alternative?

Das kannst du starten, aber mit 99,9% Wahrscheinlichkeit wird das nichts bringen. Siehe NPD, der Unterschied ist nur, kein Schwein wählt die NPD, das ist bei der AfD anders…

Also aus Angst vor Protesten es gar nicht erst probieren?

Wo wird es denn versucht?
Klüngelpolitik, auf Aroganz aufbauende einseitige Verbotspolitik und Umverteilung von unten nach Oben ist kein Versuch, das ist einer der Gründe, warum die AfD so stetigen Zulauf hat.

Das große Problem ist eher das viele Menschen, besonders AfD Wähler, die herkömmlichen Medien nicht mehr nutzen. Demnach gar nicht mehr erreichbar sind. Die lassen sich dann durch Telegram und Co aufhetzen.

Stattdessen ist das einzige was einfällt, weil man seinen politischen Kurs nicht ändern will, die AfD am liebsten einfach zu verbieten.

Parteien, die nachweislich die demokratische Grundordnung und Verfassung gefährden, sind gefährlich.

Zusammenarbeiten heißt koalieren. Das will niemand und ich glaube auch nicht, dass das passieren wird.
Was eben sein kann und ist, dass man seine politischen Ansichten mit Hilfe der Afd durchbringen kann, was die CDU ja letztens gemacht hat.

Ich bin mal gespannt, wenn die Wagenknecht Partei an den Start geht, ob sich da noch was verschiebt.

Immerhin lehnt der Großteil der Bevölkerung die Afd ab und darauf muss ma´n sich konzentrieren und die Afd wird schon lange nicht mehr von Protestwählern gewählt. Die Leute, die sie wählen, wählen sie genau aus dem Grund was die Afd machen will.

Ich schätze mindestens 50% sind noch Protestwähler.

 

[blautemple]

Was ist denn zu meiner Haltung die Alternative?

Also aus Angst vor Protesten es gar nicht erst probieren?

Möchtest du mich gerade veräppeln?

Lies bitte unseren Diskussionsverlauf noch mal in Ruhe und ohne Dinge in meine Aussagen zu interpretieren. Dann können wir gerne weiter machen. So bringt das nichts.

 

[RyzA]

Möchtest du mich gerade veräppeln

Nö. Das sind zwei Dinge:

1.) Eine Koalition mit der AfD ausschließen.

2.) Ein Verbotsverfahren gegen die AfD einleiten.

Das mag arrogant klingen aber die Partei halte ich wirklich für sehr gefährlich.

Und es kann auch nicht sein, dass andere Parteien deutlich weiter nach "rechts" rücken müssen, damit die AfD Wähler verliert.

 

[Threshold]

ch schätze mindestens 50% sind noch Protestwähler.

Früher vielleicht aber seit dem die Rechten das Ruder übernommen haben und sie offen rechts ist, zieht das alle Wähler an, die die gleiche Ideologie haben und das sind gerade im Osten mehr als 30%.
Kommt also mit den Umfragen hin und je nach dem was Wagenkneten oder Maaßen anbieten mehr oder weniger.
Jedenfalls sieht das im Osten für die Grünen sehr mau aus und sie werden wohl überall aus dem Landtag fliegen.

 

[Khaos-Thanathan]

Das große Problem ist eher das viele Menschen, besonders AfD Wähler, die herkömmlichen Medien nicht mehr nutzen. Demnach gar nicht mehr erreichbar sind. Die lassen sich dann durch Telegram und Co aufhetzen.

Wen interessieren traditionelle Medien? Die sind mittlerweile Teil des Problems, da sie wenigen superreichen Familien gehören. Selbst der ÖRR ist mittlerweile relativ nutzlos abseits von Dokumentationskanälen wie bspw. Phoenix. Ordentlichen Polittalk findest du im ÖRR auch nicht mehr - da ist vieles gescripted.

Parteien, die nachweislich die demokratische Grundordnung und Verfassung gefährden, sind gefährlich.

Genauso gefährlich sind die etablierten Parteien, deren Politik dafür sorgt, dass sich unsere Gesellschaft immer weiter in eine Neoaristokratie der Superreichen entwickelt.

Früher vielleicht aber seit dem die Rechten das Ruder übernommen haben und sie offen rechts ist, zieht das alle Wähler an, die die gleiche Ideologie haben und das sind gerade im Osten mehr als 30%.
Kommt also mit den Umfragen hin und je nach dem was Wagenkneten oder Maaßen anbieten mehr oder weniger.
Jedenfalls sieht das im Osten für die Grünen sehr mau aus und sie werden wohl überall aus dem Landtag fliegen.

Das ist schlicht anmaßend. Ich möchte nicht bestreiten, dass ein Teil der AfD-Wähler wirklich rechtsextrem ist. 30% der Ostbevölkerung als rechtsextrem zu verunglimpfen halte ich allerdings für größenwahnsinnig und demokratieschädigend. Ich sehe das Problem eher darin, dass die etablierte Politik sich einfach nicht für die Belange des "Ostens" interessiert und die Ostbevölkerung daher in einem hohen Grad protestwählt. Dasselbe gilt übrigens auch für den Unterschied von Stadt zu Land.

 

[RyzA]

Wen interessieren traditionelle Medien? Die sind mittlerweile Teil des Problems, da sie wenigen superreichen Familien gehören. Selbst der ÖRR ist mittlerweile relativ nutzlos abseits von Dokumentationskanälen wie bspw. Phoenix. Ordentlichen Polittalk findest du im ÖRR auch nicht mehr - da ist vieles gescripted.

Kann man pauschal gar nicht sagen. Kommt auch meistens von den Leuten, die nicht wirklich den Überblick haben, was dort alles im Programm läuft. Und wieviele Sender und Plattformen dazu gehören.

Genauso gefährlich sind die etablierten Parteien, deren Politik dafür sorgt, dass sich unsere Gesellschaft immer weiter in eine Neoaristokratie der Superreichen entwickelt.

"Genauso gefährlich" schon lange nicht.

 

[Khaos-Thanathan]

"Genauso gefährlich" schon lange nicht.

Stimmt. Wenn man die Ergebnisse betrachtet, sind die etablierten Parteien in Summe sogar gefährlicher, denn die durch diese geschaffenen Strukturen hin zu einer neoliberalen, hyperkapitalistischen Plutokratie lassen sich kaum noch rückgängig machen. Währenddessen ist die AfD relativ unbedeutend, so lange niemand mit ihr koaliert.

 

[RyzA]

Währenddessen ist die AfD relativ unbedeutend, so lange niemand mit ihr koaliert.

Das darf man hier nicht schreiben. Denn sonst ist man arrogant.

 

[Threshold]

Das ist schlicht anmaßend. Ich möchte nicht bestreiten, dass ein Teil der AfD-Wähler wirklich rechtsextrem ist. 30% der Ostbevölkerung als rechtsextrem zu verunglimpfen halte ich allerdings für größenwahnsinnig und demokratieschädigend.

Früher hat der Osten Russland gehasst. Wirklich gehasst.
Heute sympathisieren alle mit Putin. Woran liegt das denn?
Wie gesagt, 30% der Ostdeutschen sind am Rechten Flügel zu finden. Ob man das auch rechtsextrem nennen kann, weiß ich nicht, aber man sieht die üblichen Tendenzen.
Ausländerfeindlich. gegen Minderheiten, Homophob, teilweise demokratiefeindlich.
Warum sich das in den letzten 30 Jahren geändert hat, kann ich dir nicht sagen, vielleicht Perspektivlosigkeit.
Die guten sind in den Westen abgewandert. Westpolitiker regieren im Osten. Weltfirmen haben die Kontrolle.
Vermutlich gibt es viele Ursachen.
Man kann viele wieder einfangen, davon bin ich überzeugt, aber einige sind für die Demokratie verloren.