Neue Bundesregierung 2021 Diskussionsthread

[RyzA]

Leider sind gerade Juristen oft absolut unfähig und unwillens, überflüssige Kompexität auch nur zu erkennen geschweige denn zu vermeiden. Allein der in Gesetzen evolvierte Sprachduktus ist eine absolute Katastrophe und steigert gefühlt eher noch die Zahl der Missverständnisse gegenüber halb solangen Vormulierungen, denn das er die Präzision steigern würde.

Alleine das Steuerrecht ist schon sehr kompliziert. Umsonst gibt es auch keine Steuerberater.
Große Firmen haben die um Schlupflöcher zu finden. Um zumindest Steuern weitestgehend zu vermeiden.
Der kleine Mann der ehrlich alle seine Steuern zahlt und sich keinen Steuerberater leisten kann hat das Nachsehen.
Und wehe er macht mal Schwarzarbeit. Dann wird er wie ein Schwerverbrecher behandelt.

 

[Eckism]

Alleine das Steuerrecht ist schon sehr kompliziert. Umsonst gibt es auch keine Steuerberater.
Große Firmen haben die um Schlupflöcher zu finden. Um zumindest Steuern weitestgehend zu vermeiden.

Nicht nur große Firmen, ich als Selbstständiger hab auch ne Szeuerberaterin, um möglichst wenig Steuern zu löhnen. Wenns heißt, ich muss was kaufen, dann kauf ich irgendwas und legs in die Ecke, nur damit ich vom Gewinn nicht zu hoch komme.
Das wird dann irgendwann mal vertickt, wenn jemand genau das Ding braucht...komm mir schon vor, wie nen Baumarkt.

 

[RyzA]

Nicht nur große Firmen, ich als Selbstständiger hab auch ne Szeuerberaterin, um möglichst wenig Steuern zu löhnen. Wenns heißt, ich muss was kaufen, dann kauf ich irgendwas und legs in die Ecke, nur damit ich vom Gewinn nicht zu hoch komme.
Das wird dann irgendwann mal vertickt, wenn jemand genau das Ding braucht...komm mir schon vor, wie nen Baumarkt.

Ein normalverdienender Arbeitnehmer kann sich den nicht leisten.

 

[Eckism]

Ein normalverdienender Arbeitnehmer kann sich den nicht leisten.

Der kann ja auch nicht so einfach unwissend ausversehen Steuerbetrug begehen. Mit nem Gewerbe ist das schon was anderes...ich hatte mal um 7 Cent "beschi**e"...ausversehen ein falsches Datum beim Wechselkurs genommen...ging nen halbes Jahr Finanzamt, Steuerberaterin und ich hin und her...wegen so nem Bullsh*t.
Ich wollte zum Finanzamt und denen 10 Cent aufn Tisch legen, durfte ich nicht.
Seitdem baller ich alles zu meinen gunsten irgendwie raus, damit der Affenverein möglichst wenig bekommt.

 

[Eckism]

Wie ist denn das eigentlich mit dem Cannabis, das ist wieder kompletter Pfusch. 3 Pflanzen darfste gaben, aber nur 25 Gramm besitzen!? Wenn Ernte, dann Ernte, das sind dann definitiv mehr als 25 Gramm. Man muss es ja Zwangsläufig vertickern, damit man nicht so lange böse ist.

 

[RyzA]

Wie ist denn das eigentlich mit dem Cannabis, das ist wieder kompletter Pfusch. 3 Pflanzen darfste gaben, aber nur 25 Gramm besitzen!? Wenn Ernte, dann Ernte, das sind dann definitiv mehr als 25 Gramm. Man muss es ja Zwangsläufig vertickern, damit man nicht so lange böse ist.

• Die Abgabe des geernteten Cannabis (Blüten) ist ausschließlich an Mitglieder erlaubt; keine Weitergabe an Dritte; max. 25g Cannabis pro Tag, max. 50g pro Monat, max. 7 Samen oder 5 Stecklinge pro Monat. Die Abgabe an Heranwachsende unter 21 Jahren ist begrenzt auf eine Menge von 30g pro Monat, zusätzlich mit einer Begrenzung des zulässigen THC-Gehalts (Grenze noch zu klären). Dies sollte sich in der Sortenauswahl widerspiegeln.

Quelle: Eigenanbau und Modellversuch - Bundesregierung einigt sich auf Eckpunkte zu Cannabis

und

• Es wird ermöglicht, Verurteilungen, die ausschließlich wegen Handlungen im Zusammenhang mit Cannabis eingetragen sind, für die das Gesetz künftig keine Strafe mehr vorsieht (Besitz bis 25g/Eigenanbau bis max. 3 weibliche blühende Pflanzen), auf Antrag aus dem Bundeszentralregister löschen zu lassen. Mit Inkrafttreten des Gesetzes werden laufende Ermittlungs- und Strafverfahren zu diesen Handlungen durch die bereits in der StPO vorgesehenen Möglichkeiten beendet.

Man darf wohl 25g selber anbauen. Aber besitzen bzw konsumieren 50g im Monat. Wenn ich das richtig verstehe.

 

[HenneHuhn]

Das was du zitierst, bezieht sich auf die „Cannabis Social Clubs“. Als ich den Referentenentwurf aus dem Mai gelesen hatte (also aktuellerer Kram als die von dir zitierten Aussagen von der Bundespressekonferenz im April) war mir das auch (wieder) aufgefallen. Die Grammzahl passt nicht mit der Pflanzenzahl zusammen.

 

[Eckism]

Man darf wohl 25g selber anbauen. Aber besitzen bzw konsumieren 50g im Monat. Wenn ich das richtig verstehe.

3 Pflamzen sind bedeutend mehr als 25 Gramm, hab ich gehört.

 

[RyzA]

Das was du zitierst, bezieht sich auf die „Cannabis Social Clubs“. Als ich den Referentenentwurf aus dem Mai gelesen hatte (also aktuellerer Kram als die von dir zitierten Aussagen von der Bundespressekonferenz im April) war mir das auch (wieder) aufgefallen.

Das zweite Zitat aber glaube ich nicht.

Die Grammzahl passt nicht mit der Pflanzenzahl zusammen.

3 Pflamzen sind bedeutend mehr als 25 Gramm, hab ich gehört.

Das weiß ich nicht. So genau kenne ich mich damit nicht aus.

Aber das junge Menschen unter 21 Jahren (man sagt sogar das die Gehirnentwicklung erst mit 25 Jahren abgeschlossen ist) Cannabis konsumieren halte ich für problematisch.
Ich habe schon Jugendliche kennengelernt die hatten Psychosen bekommen. Zu Konzentrations - und Gedächtnisproblemen soll übermäßiger Konsum auch führen.
Leider wird man das aber wohl nicht verhindern können. Dann besorgen die sich das einfach illegal.

 

[Eckism]

Aber das junge Menschen unter 21 Jahren (man sagt sogar das die Gehirnentwicklung erst mit 25 Jahren abgeschlossen ist) Cannabis konsumieren halte ich für problematisch.
Ich habe schon Jugendliche kennengelernt die hatten Psychosen bekommen. Zu Konzentrations - und Gedächtnisproblemen soll übermäßiger Konsum auch führen.
Leider wird man das aber wohl nicht verhindern können. Dann besorgen die sich das einfach illegal.

Und?
Lauterbach sagt, Cannabis fetzt, dann ist das so.
Ich kenn mich damit auch nicht aus, aber wrnn ich 3 Planzen haben darf, dann will ich die auch...die Studenten wirds freuen.

 

[Threshold]

Sieht aber alles andere als fertig aus.

Lauterbachs Cannabis-Legalisierung könnte so scheitern | MDR.DE

Das Gesetz von Gesundheitsminster Lauterbach zur Cannabis-Legalisierung kommt ins Kabinett, aber so verwässert, dass Konsumenten wohl am Rande der Legalität bleiben und das Vorhaben letztlich scheitern könnte.

www.mdr.de

 

[RyzA]

Und?
Lauterbach sagt, Cannabis fetzt, dann ist das so.

Witzig finde ich das überhaupt nicht:

Ausgeprägte Cannabis Risiken bei Jugendlichen: cannabispraevention.de

Die Risiken, die Cannabiskonsum birgt, sind bei Jugendlichen besonders ausgeprägt. Das liegt unter anderem am Reifeprozess, in dem junge Menschen stecken.

www.cannabispraevention.de

 

[Eckism]

Witzig finde ich das überhaupt nicht:

Ausgeprägte Cannabis Risiken bei Jugendlichen: cannabispraevention.de

Die Risiken, die Cannabiskonsum birgt, sind bei Jugendlichen besonders ausgeprägt. Das liegt unter anderem am Reifeprozess, in dem junge Menschen stecken.

www.cannabispraevention.de

Mit 18 bist lait Gesetz volljährig...ob se sich jetzt nu den Hirnschmalz wegsaufen oder wrgkiffen ist deren Angelegenheit...
Wenn du jeden alles vorkauen willst und alles per Gesetz regeln willst geh halt nach China, dort gibts ne Diktatur...mehr oder weniger.

 

[Threshold]

Mit 18 bist lait Gesetz volljährig...ob se sich jetzt nu den Hirnschmalz wegsaufen oder wrgkiffen ist deren Angelegenheit...
Wenn du jeden alles vorkauen willst und alles per Gesetz regeln willst geh halt nach China, dort gibts ne Diktatur...mehr oder weniger.

Ich frag jetzt nicht, wie die Chinesen Alkoholkonsum handeln.

 

[Eckism]

Ich frag jetzt nicht, wie die Chinesen Alkoholkonsum handeln.

Die saufen sich die Birne weg, und das innerhalb von 45 Minuten...falls du es eoch wissen willst.
Trotzdem muss man die Lwute irgendwann selbst entscheiden lassen, so viel kannste bei der jugend eh nicht mehr kaputt machen.

 

[Gabbaguenter]

Die saufen sich die Birne weg, und das innerhalb von 45 Minuten...falls du es eoch wissen willst.
Trotzdem muss man die Lwute irgendwann selbst entscheiden lassen, so viel kannste bei der jugend eh nicht mehr kaputt machen.

das ist wohl wahr
Die Frage bei der ganze Sache ist doch worum es bei dem Konsum von Alkohol oder Cannabis geht.
Ich denke beim Kiffen steht das erreichen des Rausches, also das High sein, im Vordergrund bei Alkohol kann es schon eher das Ziel des Genusses sein z.B. 2 Gläser Wein beim Italiener.
Klar Junge Leute schießen sich gerne weg egal wie aber grundsätzlich muss man das denke ich betrachten.

Die andere Frage wäre wie sehr belastet das auch wieder unser Sozialsystem und kann man das mit den Steuereinahmen aus der Legalisierung auffangen? Weil sonst passiert das alles wieder auf dem Rücken der Leistungsträger -.-

 

[Threshold]

Trotzdem muss man die Lwute irgendwann selbst entscheiden lassen, so viel kannste bei der jugend eh nicht mehr kaputt machen.

Du musst das Gesamtwohl betrachten.
Dazu darfst du das Gesundheitssystem nicht überfordern.
Natürlich ist jeder für sich selbst verantwortlich. Trotzdem darf man sowas nicht noch fördern.
Es gibt unzählige Alkoholtote im Jahr. Alkoholkonsum kostet Milliarden für das Gesundheitssystem.
Also muss der Staat seiner Fürsorgepflicht nachkommen.
Gurtpflicht oder Helmpflicht wurde ja nicht eingeführt, weil der Staat Freiheitsrechte beschneiden will.
Und ich wäre durchaus dafür, Alkohol genauso zu beschneiden. Dass man das an jeder Tanke kaufen kann, ist nicht mehr zeitgemäß.

 

[Eckism]

das ist wohl wahr
Die Frage bei der ganze Sache ist doch worum es bei dem Konsum von Alkohol oder Cannabis geht.
Ich denke beim Kiffen steht das erreichen des Rausches, also das High sein, im Vordergrund bei Alkohol kann es schon eher das Ziel des Genusses sein z.B. 2 Gläser Wein beim Italiener.
Klar Junge Leute schießen sich gerne weg egal wie aber grundsätzlich muss man das denke ich betrachten.

Die andere Frage wäre wie sehr belastet das auch wieder unser Sozialsystem und kann man das mit den Steuereinahmen aus der Legalisierung auffangen? Weil sonst passiert das alles wieder auf dem Rücken der Leistungsträger -.-

Guck Dir Lauterbach an...der sieht aus, als würde der sich immernoch täglich abschießen.
ICh bin auch komplett dagegen, aber mittlerweile grinse ich bei der jetzigen Regierung nur noch und versuche, Vorteile zu bekommen.

Du musst das Gesamtwohl betrachten.
Dazu darfst du das Gesundheitssystem nicht überfordern.
Natürlich ist jeder für sich selbst verantwortlich. Trotzdem darf man sowas nicht noch fördern.
Es gibt unzählige Alkoholtote im Jahr. Alkoholkonsum kostet Milliarden für das Gesundheitssystem.
Also muss der Staat seiner Fürsorgepflicht nachkommen.
Gurtpflicht oder Helmpflicht wurde ja nicht eingeführt, weil der Staat Freiheitsrechte beschneiden will.
Und ich wäre durchaus dafür, Alkohol genauso zu beschneiden. Dass man das an jeder Tanke kaufen kann, ist nicht mehr zeitgemäß.

Was willste machen? Wie bestellt, so bekommen...
DIe jetzige Regierung ist eh nur dabei, sich sämtliche Sachen schönzusaufen, das reicht nicht mehr, jetzt kiffen se sich die Welt noch schöner.

 

[RyzA]

Mit 18 bist lait Gesetz volljährig...ob se sich jetzt nu den Hirnschmalz wegsaufen oder wrgkiffen ist deren Angelegenheit...
Wenn du jeden alles vorkauen willst und alles per Gesetz regeln willst geh halt nach China, dort gibts ne Diktatur...mehr oder weniger.

Was hat das mit China zu tun? Das sind neue wissenschaftliche Erkenntnisse. Und die müssen manchmal angepasst werden. Zumindest wollen sie bis 21 Jahre die Abgabemenge und Dosierung begrenzen.

Trotzdem muss man die Lwute irgendwann selbst entscheiden lassen, so viel kannste bei der jugend eh nicht mehr kaputt machen.

Was ist das denn für eine Wertschätzung von der heutigen Jugend? Außerdem total platt und pauschal.

 

[Eckism]

Was ist das denn für eine Wertschätzung von der heutigen Jugend? Außerdem total platt und pauschal.

WO nix Wertzuschätzen ist...tja, da ist halt nix wertzuschätzen...