Neue Bundesregierung 2021 Diskussionsthread

[Threshold]

Der Atomausstieg war eine unüberlegte Hals über Kopf Aktion.
Danach wurde noch fleissig Atomstrom u.a. aus Frankreich importiert.
Und die Endlagerfrage ist auch noch nicht gelöst.

Der Ausstieg stand lange fest und wurde von der Ampel umgesetzt.
Dann kam der Krieg in der Ukraine und die Abkopplung von Erdgas.
Du kannst die Atomkraftwerke nicht einfach wieder anlaufen lassen oder weiter laufen lassen.
Mass muss erst mal wieder eine gesetzliche Grundlage schaffen und man hätte sich den Energieunternehmen ausgeliefert. Was die wollten, war klar.
Dann wurden die Atomkraftwerke nicht mehr gewartet. Das hätte man machen müssen. Brennelemente gab es auch keine. Man hätte neue kaufen müssen und im Baumarkt gibt es die nicht
Man muss mehr Windkraft und Solaranlagen bauen, das muss viel mehr und viel schneller ausgebaut werden.
Wen ich schon lese, dass Windparks abgeschaltet werden müssen, weil man die Kohlekraftwerke nicht abschalten will, kriege ich einen steifen Hals.

Wäre mir neu, das es in Großstädten keine Wohnungsnot gibt.

Viele Menschen sind vom Osten in den Westen gezogen. Da steht viele Wohnungen leer. Leider gibt es da auch keine Jobs, das wohnt da keiner.

Natürlich, man hat halt nur auf die Risiken der Atomkraft geschaut, die unzweifelhaft existieren und wissenschaftlich belegt sind, was man dann aber schön ignoriert hat, aber was damals auch bekannt war, ist dass ein Entfall der Atomkraft zwangsweise zu mehr Energieerzeugung aus fossilen Brennstoffen führen wird.

Als man das Ende der Atomkraft beschlossen hatte, hätte man den Bau von windparks und Solaranlagen anschieben müssen. Hat man aber nicht. Das Ergebnis kennt man.

Ebenso war klar, dass es aus Klimasicht sinnvoller wäre die Atommeiler von allen nicht erneuerbaren Kraftwerken am längsten laufen zu lassen, da sie CO2 neutral laufen, vorhanden sind und die verlängerte Laufzeit praktisch keinen relevanten Unterscheid bei dem gesamtgesellschaftlichen Kosten der Atomkraft macht.

Atomkraft läuft doch nicht CO2 neutral.

Und ja ich halte die Grünen für eine Angstpartei, ebenso wie die AfD. Das fängt bei der Atomkraft an, geht dann über die Klimakatastrophe und endet irgendwo bei der Einstellung zu Gentechnik.

Der Klimawandel besorgt mich auch und ich bin kein Grünwähler.
Der sollte alle in Angst und Schrecken bringen.
Bei der Gentechnik gibt es halt keine Langzeitstudien.

Das ist der Unterschied zur AfD ja nur, dass die AfD das für Teufelszeug bei der Anwendung am Menschen sieht, während die Grünen es als Teufelszeug bei der Anwendung an Pflanzen (also in der Landwirtschaft) sehen. Die Argumente sind erschreckend gleich.

Wo kritisiert die Afd Gentechnik?

 

[RyzA]

Der Ausstieg stand lange fest und wurde von der Ampel umgesetzt.

Er wird gerade versucht umzusetzen.

 

[Gast1748380205]

@seahawk , ernsthaft, du wirst mir mit jedem neuen post sympathischer

Es gibt halt Themen bei den man etwas Spaß haben kann, weil sie gesamtgesellschaftlich eigentlich egal sind - wie ob jemand gender korrekte Sprache nutzt oder nicht - und es gibt Dinge die echte Gefahren für unsere Zukunft darstellen. Und was unsere aktuelle Bundesregierung macht, hat ein reales Risiko dieses Land nicht zum Besseren zu verändern, weil mit missionarischer Arroganz eine Politik der linken Oberschicht durchgezogen wird und man immer mehr Menschen dabei als Unterstützer verliert.

Guckt euch die Umfrageergebnisse der AfD an oder die Umfragen zur Meinung gegenüber den Klimaaktivisten. Es geht gerade viel kaputt, weil man Menschen nicht überzeugt und mitnimmt sondern belehrt und fast schon bedroht. Und ja die Aussicht auf weiter steigende Energiepreise bei einem Entfall an Arbeitsplätzen ist für viele Menschen eine sehr reale Bedrohung.

 

[Eckism]

Viele Menschen sind vom Osten in den Westen gezogen. Da steht viele Wohnungen leer. Leider gibt es da auch keine Jobs, das wohnt da keiner.

Die stwhen nicht leer, die wurden schon vor Jahren abgerissen, weil auch leerer Wohnraum Geld kostet. Bei mir in der Stadt haben se auch 4 DDR-Blöcker abgerissen...weil leer. Und weil der Bagger schnell war, haben se eine Schule gleich mit zerlegt...

 

[Threshold]

Er wird gerade versucht umzusetzen.

Nö, der Atomausstieg ist ja abgeschlossen. Die Atomkraftwerke müssen jetzt zurück gebaut werden, was wiederum Milliarden kosten und über Jahrzehnte dauern wird.

Die stwhen nicht leer, die wurden schon vor Jahren abgerissen, weil auch leerer Wohnraum Geld kostet. Bei mir in der Stadt haben se auch 4 DDR-Blöcker abgerissen...weil leer. Und weil der Bagger schnell war, haben se eine Schule gleich mit zerlegt...

Klar, wenn es dort weniger Leute gibt, gibt es auch weniger Kinder, ergo weniger Schulen.
Alles richtig gemacht.
Super Regierung.

 

[RyzA]

Nö, der Atomausstieg ist ja abgeschlossen. Die Atomkraftwerke müssen jetzt zurück gebaut werden, was wiederum Milliarden kosten und über Jahrzehnte dauern wird.

Sind die Atomkraftwerke alle vom Netz? Wenn nicht dann ist der Atomausstieg auch noch nicht abgeschlossen.

 

[Khaos-Thanathan]

Bürokratie verschlanken ist nicht das Problem. Wir müssen vor allem Leute in der Bürokratie einstellen wo echter Output für die Bevölkerung entsteht.

Man hat jetzt "Beauftragte", "Manager" und Berater für allen Scheiß, was man aber immer weniger hat sind Sachbearbeitende, die die Anliegen der Bürger abarbeiten.

Jein. Ja, es werden kaum Sachbearbeiter auf den unteren Ebenen eingestellt - dafür gern überflüssige Sachbearbeiter in den oberen Ebenen (das Vitamin B muss sich immerhin lohnen). Allerdings ist die Arbeitseinstellung in Behörden tlw. auch mehr als fragwürdig. Einige meiner Familienmitglieder arbeiten im öffentlichen Dienst und du hast da leider - weil die sehr guten Arbeitsbedingungen das hergeben - sehr viele Non-Performer, die gerne krank feiern, die dann von einigen wenigen Leuten, die wirklich Leistung zeigen wollen, kompensiert werden müssen, dafür aber ausbrennen.

Die Reichen müssen stärker zur Kasse gebeten werden, wofür du aber leider keine politische Mehrheit findest.

Irgendwann muss sich die Politik damit beschäftigen müssen. Wir "Deutsche" sind da ohnehin sehr faul und haben unser Sozialsystem als Sedativum. In anderen Ländern wie bspw. Frankreich oder die USA sieht das allerdings anders aus. Wenn die Umverteilung von unten nach oben so weitergeht, wird das irgendwann zwangsläufig zum Bürgerkrieg kommen. In den USA haben die oberen 1% bzw. 10% es immerhin geschafft, den Grund für die derzeitigen Unruhen in deren Gesellschaft auf identitätspolitischen Unsinn zu lenken anstelle auf - was eigentlich zutrifft - eine sich immer weiter verfestigende Klassengesellschaft.

Und die Endlagerfrage ist auch noch nicht gelöst.

Doch. Wäre sie, würde sie nich von den Bundesländern, die laut Wissenschaftlern für Endlager in Frage kämen, blockiert würden - allen voran Bayern.

Und ja ich halte die Grünen für eine Angstpartei, ebenso wie die AfD. Das fängt bei der Atomkraft an, geht dann über die Klimakatastrophe und endet irgendwo bei der Einstellung zu Gentechnik. Das ist der Unterschied zur AfD ja nur, dass die AfD das für Teufelszeug bei der Anwendung am Menschen sieht, während die Grünen es als Teufelszeug bei der Anwendung an Pflanzen (also in der Landwirtschaft) sehen. Die Argumente sind erschreckend gleich.
Ich hoffte sie hätten das hinter sich gelassen, aber die Realität hat mich geläutert. Haben sie nicht und werden sie wohl auch auf absehbare Zeit nicht.

Das Problem der Grünen ist m.E., dass die Partei sich über die Jahre grundlegend verändert und nichts mehr mit den Anfängen gemein hat. Die Grünen sind mittlerweile hauptsächlich besserverdienende Bürgerliche, die schon aus dem Grund keine Empathie und kein Verständnis mehr für die unteren Gesellschaftsschichten haben, die allerdings ihrerseits (u.a. auch durch die Klimapolitik) immer größer werden.

Viele Menschen sind vom Osten in den Westen gezogen. Da steht viele Wohnungen leer. Leider gibt es da auch keine Jobs, das wohnt da keiner.

Das Problem des Ostens ist, dass es dort - politisch vom Westen gewollt - nichts gibt. Dank der Wiedervereinigung Kolonialisierung des Ostens durch den Westen wurde dem Osten quasi alles genommen. Diverse Abschlüsse wurden nicht anerkannt, so dass "Ossis" trotz ihrer Skills unfassbar billige Arbeitskräfte waren und sich ggf. selbst nicht oder nur sehr schwer selbst etwas aufbauen können und Unternehmensteile und Grundbesitz wurde an "Wessis" und Ausländer verramscht. Die Fakten sprechen eine ziemlich eindeutige Sprache: 95% des Ostens gehört "Wessis" oder Ausländern, es gibt kaum "Ossis" in Führungspositionen und im DAX befindet sich kein einziges Ost-Unternehmen. Warum sollen die "Ossis" also die Parteien wählen, die ihnen diese Misere eingebrockt haben? Da wird aus Trotz eher die AfD gewählt.

 

[Threshold]

Sind die Atomkraftwerke alle vom Netz? Wenn nicht dann ist der Atomausstieg auch noch nicht abgeschlossen.

Weißt du doch, oder?
Die letzten beiden wurden bis April verlängert und dann abgeschaltet.
Allerdings gibt es noch keinen Rückbau. Der wird auch so schnell nicht passieren.
Kann also sein, dass mit der nächsten Regierung einige AKW wieder angeworfen werden. bin mal neugierig, wie die das umsetzen wollen.

Doch. Wäre sie, würde sie nich von den Bundesländern, die laut Wissenschaftlern für Endlager in Frage kämen, blockiert würden - allen voran Bayern.

Endlager ist immer politisch, nie wissenschaftlich oder sonst was.
Schon als man die Dinger gebaut hat, ging es um Prestige. Atomkraft gehörte ja zum Wirtschaftswunder und alles, wie Autos, Schiffe und Flugzeuge wollte man atomar betreiben, bis die Naturgesetze "no, no, no" gesagt haben.
Allerdings wird es nie ein Endlager geben, da du an die Sachen immer herankommen musst, falsch irgendwas passiert. Mal eben 1 Million Jahre wegpacken funktioniert sowieso nicht.

Das Problem der Grünen ist m.E., dass die Partei sich über die Jahre grundlegend verändert und nichts mehr mit den Anfängen gemein hat. Die Grünen sind mittlerweile hauptsächlich besserverdienende Bürgerliche, die schon aus dem Grund keine Empathie und kein Verständnis mehr für die unteren Gesellschaftsschichten haben, die allerdings ihrerseits (u.a. auch durch die Klimapolitik) immer größer werden.

Es gibt immer noch Fundis bei den Grünen, wie Claudia Roth oder Renate Künast.
Allerdings überwiegen inzwischen die Realos, weswegen die grüne Basis auch schwer am Kotzen ist.

Das Problem des Ostens ist, dass es dort - politisch vom Westen gewollt - nichts gibt. Dank der Wiedervereinigung Kolonialisierung des Ostens durch den Westen wurde dem Osten quasi alles genommen.

Das sehe ich auch so. Es gab keine Vereinigung zweier Staaten, der eine Staat hat den anderen eingesackt, die Filetstücke verteilt und den Rest entsorgt.

 

[Khaos-Thanathan]

Es gibt immer noch Fundis bei den Grünen, wie Claudia Roth oder Renate Künast.
Allerdings überwiegen inzwischen die Realos, weswegen die grüne Basis auch schwer am Kotzen ist.

Ich tue mich sehr schwer damit, Leute wie Künast und Roth als Fundis hinzustellen. Gerade Künast war unter Schröder I und II in Regierungsverantwortung und gezwungen, Realpolitik zu machen. Künast und Roth sind m.E. auch Realpolitiker, allerdings eher im linkeren, sozial-ausgerichteten Lager. Die wirklichen "Fundis" haben die Partei allerspätestens unter der Schröder-Regierungszeit verlassen, weil sie das Kriegsengagement nicht akzeptieren konnten.

 

[Threshold]

Ich tue mich sehr schwer damit, Leute wie Künast und Roth als Fundis hinzustellen.

Wenn du Baerbock, Habeck oder Özdemir anguckst, sind Roth und Künast schon Fundis.
Die wirklichen Fundis hatten allerdings nie Ämter. Sowas wählst du halt nicht in Ämter, aber sie haben eine Stimme.

Gerade Künast war unter Schröder I und II in Regierungsverantwortung und gezwungen, Realpolitik zu machen. Künast und Roth sind m.E. auch Realpolitiker, allerdings eher im linkeren, sozial-ausgerichteten Lager. Die wirklichen "Fundis" haben die Partei allerspätestens unter der Schröder-Regierungszeit verlassen, weil sie das Kriegsengagement nicht akzeptieren konnten.

Es gibt sicher noch genug Fundis. Fischer galt auch mal als einer. Jeder weiß, was der heute macht.
Die Partei entwickelt sich und trägt Regierungsverantwortung im bund und einigen Ländern.
Da musst du letztendlich Realpolitik machen.
Guck dir Italien an. Giorgia Meloni ist auch in der Realität angekommen und redet kein Wort mehr von EU Austritt oder Abschottung.

 

[Khaos-Thanathan]

Wenn du Baerbock, Habeck oder Özdemir anguckst, sind Roth und Künast schon Fundis.

Mein Problem bei den genannten ist, dass die genauso gut in der CDU sein könnten, da die - was man auch an deren Politik sieht - völlig die Bodenhaftung zur normalen Gesellschaft verloren haben. Da kann ich auch einen Populisten wie Söder wählen, der Klimaschutz zur Aufbesserung seiner Wahlergebnisse nutzt. Man sieht an der derzeitigen Politik der Grünen ganz gut, dass diejenigen in der Partei, die etwas zu sagen haben, einer abgehobenen Elite entstammen, die sich Klimaschutz ohne Probleme leisten können. Ich glaube allerdings, dass das bei den alteingesseneren Grünen noch anders aussieht - kann mich allerdings auch täuschen.

 

[Threshold]

Mein Problem bei den genannten ist, dass die genauso gut in der CDU sein könnten, da die - was man auch an deren Politik sieht - völlig die Bodenhaftung zur normalen Gesellschaft verloren haben.

Die Union verschleppt das Klimaproblem aber. Wenns nach denen ging, würden wir noch mal 10 Jahre warten. Kann ja sein, dass bis dahin einer eine super Entdeckung macht oder was Großartiges erfindet.

Da kann ich auch einen Populisten wie Söder wählen, der Klimaschutz zur Aufbesserung seiner Wahlergebnisse nutzt. Man sieht an der derzeitigen Politik der Grünen ganz gut, dass diejenigen in der Partei, die etwas zu sagen haben, einer abgehobenen Elite entstammen, die sich Klimaschutz ohne Probleme leisten können. Ich glaube allerdings, dass das bei den alteingesseneren Grünen noch anders aussieht - kann mich allerdings auch täuschen.

Das Dilemma ist, dass Söder nur dann Bäume umarmt, wenn er sie braucht.
Alles andere interessiert ihn nicht. Am Ende bedeutet das, dass es keine Klimaschutzpolitik gibt. Einer muss halt anfangen und bei den Grünen gibt es eben keine Leute, die sich damit auskennen und dann kriegst du eben den geschusterten Kram.

 

[Gast1748380205]

Mein Problem bei den genannten ist, dass die genauso gut in der CDU sein könnten, da die - was man auch an deren Politik sieht - völlig die Bodenhaftung zur normalen Gesellschaft verloren haben. Da kann ich auch einen Populisten wie Söder wählen, der Klimaschutz zur Aufbesserung seiner Wahlergebnisse nutzt. Man sieht an der derzeitigen Politik der Grünen ganz gut, dass diejenigen in der Partei, die etwas zu sagen haben, einer abgehobenen Elite entstammen, die sich Klimaschutz ohne Probleme leisten können. Ich glaube allerdings, dass das bei den alteingesseneren Grünen noch anders aussieht - kann mich allerdings auch täuschen.

In der CDU? FDP vielleicht aber sicher nicht CDU. CDU kümmert sich zumindest noch um den kleinen Handwerksbetrieb und kleine Gewerbebetriebe.

 

[Threshold]

CDU kümmert sich zumindest noch um den kleinen Handwerksbetrieb und kleine Gewerbebetriebe.

Wo denn?
Davon erzählt die FDP auch immer aber außer für Hotelbesitzer haben die doch nichts getan.

 

[Gast1748380205]

Antragsstopp beim Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand muss sofort beendet werden

Zum Antragsstopp beim Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) erklären Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin de...

www.cducsu.de

 

[Threshold]

Julia Klöckner? Die als Ministerin völlig versagt hat, fordert etwas?
In der Opposition kann man immer gut fordern.

 

[Khaos-Thanathan]

Die Union verschleppt das Klimaproblem aber. Wenns nach denen ging, würden wir noch mal 10 Jahre warten. Kann ja sein, dass bis dahin einer eine super Entdeckung macht oder was Großartiges erfindet.

Mag sein - allerdings sind m.E. derzeit alle Parteien der "Mitte" überflüssig. Unsere Regierungen verwalten seit Jahrzehnten nur und Ruhen sich auf der Substanz aus, ohne wirklich zukunftsweisend zu gestalten. Die Grünen sind da mit ihren Verboten und Regeln auch nicht besser, weil sie nicht verstehen, dass man nicht einfach einen Wirtschaftszweig durch einen anderen - der noch nicht existiert - ersetzen kann; damit kein Wirtschaftswachstum, sondern Rezession entsteht.

Julia Klöckner? Die als Ministerin völlig versagt hat, fordert etwas?

Die gute Dame, die irreführende Werbung für Nestlé gemacht hat. Wie gut, dass alle so sehr abgestumpft sind. Es hätte Zeiten gegeben, da wäre die dafür politisch auf dem Scheiterhaufen verbrannt worden - genau wie Spahn und Konsorten.

 

[ruyven_macaran]

Prinzipiell richtig, aber die aktuelle BR bekleckert sich ja auch nicht gerade mit Ruhm.
Sehendes Auges D. in die Rezension rutschen zu lassen und wirklich gar nix tun, ist halt auch Oberkacke.
Fakt ist, SPD wie Grüne mögen vieles können, was ich nicht erkenne, aber definitiv nicht Bundesregierung.

Es stehen normalerweise rund zwei Dutzend Parteien zur Wahl. Wem nicht gefällt, dass eine Regierung X nicht gebacken bekommt, der hat keinerlei Zwang denjenigen seine Stimme zu geben, die das exakte Gegenteil von X planen.

Macht man es doch, braucht sich nicht zu wundern, wenn andere Parteien ihre Strategien auch in Richtung Gegenteil von X wenden.

Oder ganz hurtig D. aus der drohenden Rezession und dem "Untergangsgefühl" herauslenken, Jobs noch und nöcher kreieren, Firmen wie gut ausgebildete Fachkräfte aus dem Ausland additiv reinholen und Wirtschaftswunder 2.0 anstreben.

Andere Alternativen fallen mir spontan nicht ein.
your choice...

Wie wäre es mit "Luftschloss verkaufen", "es den Einhörnern überlassen" oder "Rumpelstilzchen schneller spinnen lassen"? Das sind ungefähr genauso realistische Vorschläge wie "einfach nicht mehr auf Rezession, Untergang, etc. hinsteuern" in einer Situation, in der seit JAHRZEHNTEN jede Regierung Wirtschaftsförderung bis zur Kotzgrenze betrieben hat und der erreichte Fortschritt immer noch nicht die Wünsche einiger nach einem "Wirtschaftswunder ohne Grundlage" erfüllt.

 

[compisucher]

Wie wäre es mit "Luftschloss verkaufen", "es den Einhörnern überlassen" oder "Rumpelstilzchen schneller spinnen lassen"? Das sind ungefähr genauso realistische Vorschläge wie "einfach nicht mehr auf Rezession, Untergang, etc. hinsteuern" in einer Situation, in der seit JAHRZEHNTEN jede Regierung Wirtschaftsförderung bis zur Kotzgrenze betrieben hat und der erreichte Fortschritt immer noch nicht die Wünsche einiger nach einem "Wirtschaftswunder ohne Grundlage" erfüllt.

Du wirst diesen Staat aber nicht mit Gendesternchen und über 60% Sozialanteil am Gesamthaushalt in die grüne Wunderlandschaft führen.
Dafür brauchts unglaublich viel Geld und unglaublich viel Tatkraft, beides sehe ich nicht in D..
Wie gesagt, mir ist es mittlerweile egal.
Ich werde das gelegentlich aus der Ferne beobachten, wenn ich denn mal in einem Internet-Shop mir einen Kaffee gönne.

 

[Poulton]

Oder ganz hurtig D. aus der drohenden Rezession und dem "Untergangsgefühl" herauslenken

Oder: Was ist eigentlich dieser Kapitalismus und warum hat und verursacht er Krisen am laufenden Band und obendrauf noch: Das Mehrwertgesetz und die kapitalstische Produktionsweise.