Neue Bundesregierung 2021 Diskussionsthread

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Und dann kommen die Wähler und geben ihre Stimmen auch noch der FDP. Oder der AFD. Deren Kernforderungen eine noch weitere Öffnung der Schere ist.
Prinzipiell richtig, aber die aktuelle BR bekleckert sich ja auch nicht gerade mit Ruhm.
Sehendes Auges D. in die Rezension rutschen zu lassen und wirklich gar nix tun, ist halt auch Oberkacke.
Fakt ist, SPD wie Grüne mögen vieles können, was ich nicht erkenne, aber definitiv nicht Bundesregierung.
 
Prinzipiell richtig, aber die aktuelle BR bekleckert sich ja auch nicht gerade mit Ruhm.
Sehendes Auges D. in die Rezension rutschen zu lassen und wirklich gar nix tun, ist halt auch Oberkacke.
Fakt ist, SPD wie Grüne mögen vieles können, was ich nicht erkenne, aber definitiv nicht Bundesregierung.
Es ist aktuell auch nicht einfach.
Fragst du die Leute nach Klimaschutz, finden das alle klasse.
Wenns allerdings um Kosten geht, winken alle ab.
Da sollten alle Parteien mal einer Meinung sein, dass Klimaschutz nicht ohne Ausgaben und Verzicht möglich ist.
 
Es ist aktuell auch nicht einfach.
Fragst du die Leute nach Klimaschutz, finden das alle klasse.
Wenns allerdings um Kosten geht, winken alle ab.
Da sollten alle Parteien mal einer Meinung sein, dass Klimaschutz nicht ohne Ausgaben und Verzicht möglich ist.
Ausgaben ist das Stichwort.

Unzweifelhaft richtig ist, dass ein Umbau des kompletten Staates in Richtung Zukunft statt finden muss.
Nur, dafür brauchts Geld, viel Geld, unfassbar viel Geld bei gleichzeitiger Stagnation des persönlichen Wohlstands, wenn nicht sogar einschneidende Verzichte dabei.

Da kannst du jetzt Schulden machen bis zum Umfallen und damit nächste Generationen noch mehr belasten.
oder
Steuern rauf bis das Blut spritzt, und dir sicherlich auch keine tiefgehende Freundschaften einbringt.
oder
Oder ganz hurtig D. aus der drohenden Rezession und dem "Untergangsgefühl" herauslenken, Jobs noch und nöcher kreieren, Firmen wie gut ausgebildete Fachkräfte aus dem Ausland additiv reinholen und Wirtschaftswunder 2.0 anstreben.

Andere Alternativen fallen mir spontan nicht ein.
your choice...
 
Ausgaben ist das Stichwort.

Unzweifelhaft richtig ist, dass ein Umbau des kompletten Staates in Richtung Zukunft statt finden muss.
Nur, dafür brauchts Geld, viel Geld, unfassbar viel Geld bei gleichzeitiger Stagnation des persönlichen Wohlstands, wenn nicht sogar einschneidende Verzichte dabei.
Verzicht wird es garantiert geben. Das fängt schon beim Fleischkonsum ein, der deutlich reduziert werden muss.
Da kannst du jetzt Schulden machen bis zum Umfallen und damit nächste Generationen noch mehr belasten.
Das musst du sowieso machen. Neben der Klimawende musst du ja auch eine Verkehrswende geben und das Militär will plötzlich viel Geld haben.
oder
Steuern rauf bis das Blut spritzt, und dir sicherlich auch keine tiefgehende Freundschaften einbringt.
Auch davon darf man nicht zurück schrecken. Vor allem, wenn man bedenkt, wie viel Privatvermögen es in Deutschland gibt. Man muss das nicht auch im Steuern abgreifen, man kann die Leute animieren, das Geld, das nur herumliegt, zu investieren.
oder
Oder ganz hurtig D. aus der drohenden Rezession und dem "Untergangsgefühl" herauslenken, Jobs noch und nöcher kreieren, Firmen wie gut ausgebildete Fachkräfte aus dem Ausland additiv reinholen und Wirtschaftswunder 2.0 anstreben.
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Dann mal los.
 
Welche Mitte? Die "Mitte" der Gesellschaft wird doch immer schmaler. Es ist kein Wunder, dass die Randparteien - allen voran eine Protestpartei wie die AfD - immer stärker werden. Selbst in eigentlich bürgerlichen Parteien wie der CDU gibt's genug Leute, die eigentlich in die Randparteien gehören. Man sehe sich bspw. Leute wie Maaßen aus der CDU an.

...und wer ist Schuld? Die Parteien der vermeintlichen Mitte. Seit Jahrzehnten geht die "productivity vs. wage"-Schere immer weiter auseinander, seit Jahrzehnten sinken die Reallöhne durch Inflation. Profiteure sind die oberen 10% und 1% - Verlierer sowohl Unter- als auch Mittelschicht, die darüber hinaus auch noch gegeneinander ausgespielt werden. Klar: ist alles sehr vereinfacht und ggf. auch polemisch ausgedrückt, trifft im Kern aber zu.
Da ist man selber Schuld. Die Wirtschaft in Deutschland schmiert ab und der KlimaWirtschaftsminister nennt es "German Angst".


Der Kommentar ist leider richtig

 
Verzicht wird es garantiert geben. Das fängt schon beim Fleischkonsum ein, der deutlich reduziert werden muss.
Witzbold, als ob du damit die Welt rettest.
Nein, du wirst nicht mehr in den Urlaub fahren, Energie wird dir in endlicher Menge zugeteilt und Wohnraum wird von derzeit knappen 45-50 m² pro Person auf gefühlt 20 m²/Person runtergestrichen.

Das musst du sowieso machen. Neben der Klimawende musst du ja auch eine Verkehrswende geben und das Militär will plötzlich viel Geld haben.
Ist das der jetzigen Gen. Z auch klar, dass sie mind. bis 75 buckeln muss, also produktiv und nicht nur sinnfrei in den Bildschirm-PC glotzen?
Auch davon darf man nicht zurück schrecken. Vor allem, wenn man bedenkt, wie viel Privatvermögen es in Deutschland gibt. Man muss das nicht auch im Steuern abgreifen, man kann die Leute animieren, das Geld, das nur herumliegt, zu investieren.
2022:
privates Geldvermögen (da sind auch alle Rentenansprüche schon mit drinnen): 7.254 Mrd. €
Sachvermögen:
10,8 Billionen, da gehört z. B. auch dein und mein PC dazu, oder deine Waschmaschine oder dein TV aber natürlich auch das Auto oder das Fahrrad.
Davon übrigens 5,5 Billionen in Eigentum (Haus /Wohnung)

Vom privaten Geldvermögen, abzüglich Rentenansprüche = 4.900 Mrd. € sind schon 4.800 Mrd. in Aktien und Wertpapiere, also schon in die Wirtschaft investiert.
Glaube nicht , dass das tatsächliche "echte " Barvermögen von dann nur noch 100 Mrd. € irgendeinen signifikanten Hebel haben wird.

Auf den Aufschrei in der Republik bin ich dann mal gespannt, wenn das schicke e-Bike oder das Auto dann zu Gunsten von irgendwas einfach abgegeben werden muss.

Die Fraggels haben sich freiwillig für den Job beworben und bekommen dafür nicht wenig Kohle jeden Monat aufs Konto.
Man könnte eigentlich erwarten, dass die sich was hierzu einfallen lassen, tun sie aber nicht.

Außerdem: Nicht mehr mein Thema.

Edit:
Gerade aufm Spiegel gelesen.
Deutsche Staatsverschuldung jetzt bei 2368 Mrd. €.


Was schief läuft?
Bin eigentlich kein focus-Freund aber gerade heute zwei Artikel/Kommentare drinnen, die durchaus deckungsgleich mit meiner Wahrnehmung sind.




 
Zuletzt bearbeitet:
Die Deutschen meckern sowieso immer sehr schnell und sehr laut.
Ist halt aber ziemlich dämlich, wenn "German Angst" eigentlich ein Hauptteil der eigenen Parteipolitik ist. Gerade die Grünen sind da ja ziemlich gut darin Angst zu erzeugen. Immerhin haben wir Atomkraftwerke in Deutschland abgeschaltet, weil eines in Japan von einem Tsunami getroffen wurde, obwohl kaum eines an den Küsten stand. Das ganze Klimathema ist zwar wissenschaftlich fundiert, aber die Angst vor den Folgen sollte und muss die Politik treiben.

Katastrophale Wirtschaftsdaten sollen die Bürger*innen dann nicht beunruhigen? Das ist leider der selektive Umgang mit Wissenschaft, der die Grünen prägt. Wissenschaft gilt nur, wenn die Ergebnisse zur Politik passen. Passen sie nicht, wird halt gerne angezweifelt. Und wenn die Grünen an der Regierung sind, dann ist die Gesetzgebung leider oft von äußerst bescheidener Qualität.

Falls einer ein Beispiel sucht. Schaut euch die Novelle der Bauordnung NRW an. Man hebt die Mindestabstände für Luft-Wärmepumpen auf und erlaubt es diese praktisch direkt an die Grundstücksgrenze zu setzen. Nur hebt Landesrecht nicht Bundesrecht auf und die TA Lärm gilt weiterhin. Es ist also eine wertlose Änderung, die am Ende nur zu viel mehr Rechtsstreit führen wird als die alte Regelungen mit Mindestabständen. Erneuerbare Energien hat man damit null gefördert. Nun warum wird die TA Lärm dann nicht geändert, einfache Antwort weil das eben auch Mehr Lärm von Verkehr und Industrie zumutbar machen würde. Bei den Grünen gibt es also guten und schlechten Lärm.
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Fragst du die Leute nach Klimaschutz, finden das alle klasse.
Wenns allerdings um Kosten geht, winken alle ab.
Das Problem am Klimaschutz ist, dass viele Leute gar keinen Spielraum haben, Emissionen zu senken. Dafür hast du dann aber auch die Superreichen, die mitunter das tausendfache und mehr an Emissionen ausstoßen, obwohl es nicht notwendig wäre. Ich meine, schau dir nur dieses Video hier an:

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Tatsache ist leider auch, dass man sich Klimaschutz leisten können muss. Im Grunde muss man die Umverteilung von unten nach oben der letzten Jahrzehnte wieder umkehren, damit sich die Superreichen weniger Emissionen und die Unter- und kollabierende Mittelschicht sich mehr Klimaschutz leisten können.
Ist halt aber ziemlich dämlich, wenn "German Angst" eigentlich ein Hauptteil der eigenen Parteipolitik ist. Gerade die Grünen sind da ja ziemlich gut darin Angst zu erzeugen. Immerhin haben wir Atomkraftwerke in Deutschland abgeschaltet, weil eines in Japan von einem Tsunami getroffen wurde, obwohl kaum eines an den Küsten stand. Das ganze Klimathema ist zwar wissenschaftlich fundiert, aber die Angst vor den Folgen sollte und muss die Politik treiben.
An der Abschaltung der Atomkraftwerke war allerdings auch die CDU und Frau Merkel Schuld. Die CDU unter Merkel war es auch, die die Solartechnik an China verschenkt hat. Mir sind die Grünen derzeit zwar auch sehr unbeliebt, aber leider kann man ihnen nicht die Schuld an allem zuschieben.
 
Merkel hat einfach das gemacht was populär war, dass der Atomausstieg populär war, lag an den Grünen. Nicht dass ich da im Grundsatz gegen war, nur hat man halt wieder nicht Risiken und Nebenwirkungen umfassend betrachtet und Fakten geschaffen bevor die Nebenwirkungen klar waren.

Leider läuft dieses Land gerade in vielen Bereichen in diese Probleme.
Wir haben Wohnungsnot und akuten Mangel an bezahlbarem Wohnraum, aber wir erhöhen die Anforderungen an die Energiestandards immer weiter, verlangen Solarpflicht usw.

Dazu sehe ich aktuell wie bei den Grünen die Ideologie in das Handeln der Verwaltung eingreift. Es werden Probleme erfunden, die eigentlich keine sind und Probleme klein geredet, die sehr real sind.
 
Merkel hat einfach das gemacht was populär war, dass der Atomausstieg populär war, lag an den Grünen. Nicht dass ich da im Grundsatz gegen war, nur hat man halt wieder nicht Risiken und Nebenwirkungen umfassend betrachtet und Fakten geschaffen bevor die Nebenwirkungen klar waren.
Das mag sein, allerdings ist es auch - bzw. sollte es sein (leider sieht die Realität mitunter sehr anders aus) - Aufgabe der Politik, sich selbst zu erklären. Jedem mit halbwegs gesunden Menschenverstand war klar, dass wir den Ausfall von Atomkraft nur mit Kohle u.ä. kompensieren können, was seinerseits für mehr Treibhausgase sorgt. Die 2°C-Grenze, die eigentlich eine 1,5°C-Grenze sein sollte, werden wir nicht einhalten können.
Leider läuft dieses Land gerade in vielen Bereichen in diese Probleme.
Wir haben Wohnungsnot und akuten Mangel an bezahlbarem Wohnraum, aber wir erhöhen die Anforderungen an die Energiestandards immer weiter, verlangen Solarpflicht usw.
Das sehe ich leider auch so. Allerdings muss man auch zugeben, dass gerade der Mangel an Wohnraum die Vermieterseite dazu ermächtigt, rechtswidrig hohe Mieten zu verlangen. Man müsste die Klima- und anderen Vorgaben tatsächlich auf ein gesundes Maß senken und darüber hinaus die Bürokratie verschlanken. Wenn ich mir überlege, wie lange Bauantragsverfahren in Berlin dauern, wird mir schlecht.

Man will gar nicht an die weiteren Baustellen neben dem Wohnungsbau denken. Bildung, Forschung, Pflege und Gesundheit, etc. pp. Die Liste der Probleme ist tatsächlich erdrückend lang.
 
Bürokratie verschlanken ist nicht das Problem. Wir müssen vor allem Leute in der Bürokratie einstellen wo echter Output für die Bevölkerung entsteht.

Man hat jetzt "Beauftragte", "Manager" und Berater für allen Scheiß, was man aber immer weniger hat sind Sachbearbeitende, die die Anliegen der Bürger abarbeiten.
 
Ist halt aber ziemlich dämlich, wenn "German Angst" eigentlich ein Hauptteil der eigenen Parteipolitik ist. Gerade die Grünen sind da ja ziemlich gut darin Angst zu erzeugen.
Die Afd ist die Partei, die Ängste schürt.
Die Grünen sind seit vielen Jahren die Verbotspartei.
Das Blöde ist nur, dass du irgendwann Verbote umsetzen musst, wenn man jetzt nichts macht.
Immerhin haben wir Atomkraftwerke in Deutschland abgeschaltet, weil eines in Japan von einem Tsunami getroffen wurde, obwohl kaum eines an den Küsten stand. Das ganze Klimathema ist zwar wissenschaftlich fundiert, aber die Angst vor den Folgen sollte und muss die Politik treiben.
Der Atomausstieg war von rot/grün beschlossen, lange vor Japan.
Als in Japan das Atomkraftwerk zu Bruch, stieg Merkel wieder aus, obwohl sie mit der FDP erst eingestiegen war und wenn BW nicht an die Grünen gefallen wäre, hätte es den Ausstieg auch nie gegeben.
Blöd ist halt, dass sie den Ausstieg ohne gesetzliche Grundlage gemacht hatte und wir deswegen immer noch die Energiekonzerne entschädigen müssen.
Katastrophale Wirtschaftsdaten sollen die Bürger*innen dann nicht beunruhigen? Das ist leider der selektive Umgang mit Wissenschaft, der die Grünen prägt. Wissenschaft gilt nur, wenn die Ergebnisse zur Politik passen. Passen sie nicht, wird halt gerne angezweifelt. Und wenn die Grünen an der Regierung sind, dann ist die Gesetzgebung leider oft von äußerst bescheidener Qualität.
Ja, wir haben dann die Wirtschaftskraft von 2019 oder so.
Kannst du dich noch an den Hungerwinter von 2019 erinnern, wo wir alle nichts hatten?

Das Problem am Klimaschutz ist, dass viele Leute gar keinen Spielraum haben, Emissionen zu senken. Dafür hast du dann aber auch die Superreichen, die mitunter das tausendfache und mehr an Emissionen ausstoßen, obwohl es nicht notwendig wäre. Ich meine, schau dir nur dieses Video hier an:
Jeder hat immer Möglichkeiten. Der beste Klimaschützer ist der arme Rentner, der nie in Urlaub fährt und kaum konsumiert.
Und natürlich erzeugen -Reiche mehr CO2.
Daher bin ich schon lange für eine Luxussteuer. Alles, was unnötig ist, hoch versteuern.
Tatsache ist leider auch, dass man sich Klimaschutz leisten können muss. Im Grunde muss man die Umverteilung von unten nach oben der letzten Jahrzehnte wieder umkehren, damit sich die Superreichen weniger Emissionen und die Unter- und kollabierende Mittelschicht sich mehr Klimaschutz leisten können.
Die Reichen müssen stärker zur Kasse gebeten werden, wofür du aber leider keine politische Mehrheit findest.
An der Abschaltung der Atomkraftwerke war allerdings auch die CDU und Frau Merkel Schuld. Die CDU unter Merkel war es auch, die die Solartechnik an China verschenkt hat. Mir sind die Grünen derzeit zwar auch sehr unbeliebt, aber leider kann man ihnen nicht die Schuld an allem zuschieben.
Merkel hat ja leider gar nichts gemacht.
Die Nordländer haben schon vor 20 Jahren die Weichen gestellt und profitieren jetzt.
Die Grünen wollen alles schnell umsetzen, was auch nicht passiert.
Trotzdem fürchte ich mir vor der Union 2025, die wieder alles verschleppen wird.
Und am ende kommt man um Verbote nicht herum, wo das Geschrei dann richtig groß wird.
Merkel hat einfach das gemacht was populär war, dass der Atomausstieg populär war, lag an den Grünen.
Merkel hat den Ausstieg gemacht um die Macht in BW zuu erhalten, was nicht geklappt hat.
Der Atomausstieg war schon früher beschlossen und auch völlig richtig.
Du als Bürger wirst noch viele Milliarden Steuergelder für die Atomkraft bezahlen.
Nicht dass ich da im Grundsatz gegen war, nur hat man halt wieder nicht Risiken und Nebenwirkungen umfassend betrachtet und Fakten geschaffen bevor die Nebenwirkungen klar waren.
Die Nebenwirkungen der Atomkraft?
Sind doch bekannt. Muss man darüber echt noch reden?
Leider läuft dieses Land gerade in vielen Bereichen in diese Probleme.
Wir haben Wohnungsnot und akuten Mangel an bezahlbarem Wohnraum, aber wir erhöhen die Anforderungen an die Energiestandards immer weiter, verlangen Solarpflicht usw.
Wohnungsnot haben wir eigentlich nicht. Nur will dort keiner wohnen, wo er bezahlbare Wohnungen gibt.
 
Der Atomausstieg war eine unüberlegte Hals über Kopf Aktion.
Danach wurde noch fleissig Atomstrom u.a. aus Frankreich importiert.
Und die Endlagerfrage ist auch noch nicht gelöst.
 
Natürlich, man hat halt nur auf die Risiken der Atomkraft geschaut, die unzweifelhaft existieren und wissenschaftlich belegt sind, was man dann aber schön ignoriert hat, aber was damals auch bekannt war, ist dass ein Entfall der Atomkraft zwangsweise zu mehr Energieerzeugung aus fossilen Brennstoffen führen wird. Ebenso war klar, dass es aus Klimasicht sinnvoller wäre die Atommeiler von allen nicht erneuerbaren Kraftwerken am längsten laufen zu lassen, da sie CO2 neutral laufen, vorhanden sind und die verlängerte Laufzeit praktisch keinen relevanten Unterscheid bei dem gesamtgesellschaftlichen Kosten der Atomkraft macht.

Und ja ich halte die Grünen für eine Angstpartei, ebenso wie die AfD. Das fängt bei der Atomkraft an, geht dann über die Klimakatastrophe und endet irgendwo bei der Einstellung zu Gentechnik. Das ist der Unterschied zur AfD ja nur, dass die AfD das für Teufelszeug bei der Anwendung am Menschen sieht, während die Grünen es als Teufelszeug bei der Anwendung an Pflanzen (also in der Landwirtschaft) sehen. Die Argumente sind erschreckend gleich.
Ich hoffte sie hätten das hinter sich gelassen, aber die Realität hat mich geläutert. Haben sie nicht und werden sie wohl auch auf absehbare Zeit nicht.
 
Und ja ich halte die Grünen für eine Angstpartei, ebenso wie die AfD. Das fängt bei der Atomkraft an, geht dann über die Klimakatastrophe und endet irgendwo bei der Einstellung zu Gentechnik. Das ist der Unterschied zur AfD ja nur, dass die AfD das für Teufelszeug bei der Anwendung am Menschen sieht, während die Grünen es als Teufelszeug bei der Anwendung an Pflanzen (also in der Landwirtschaft) sehen. Die Argumente sind erschreckend gleich.
Ich hoffte sie hätten das hinter sich gelassen, aber die Realität hat mich geläutert. Haben sie nicht und werden sie wohl auch auf absehbare Zeit nicht.
Bei den Grünen finde ich aber die Sorgen begründet. Die hatten schon vor 40 Jahren genauso wie einige Wissenschaftler vor der Klimakrise gewarnt. Und niemand hatte sie damals für ernst genommen. Deswegen wurde lange nichts gemacht. Und das was gemacht werden muß damit haben sie vollkommen Recht. Nur wie das gemacht wird ist nicht so optimal. Das muß man sensibler machen und nicht gleich die Menschen sozusagen ins kalte Wasser schmeissen.
 
Natürlich, man hat halt nur auf die Risiken der Atomkraft geschaut, die unzweifelhaft existieren und wissenschaftlich belegt sind, was man dann aber schön ignoriert hat, aber was damals auch bekannt war, ist dass ein Entfall der Atomkraft zwangsweise zu mehr Energieerzeugung aus fossilen Brennstoffen führen wird. Ebenso war klar, dass es aus Klimasicht sinnvoller wäre die Atommeiler von allen nicht erneuerbaren Kraftwerken am längsten laufen zu lassen, da sie CO2 neutral laufen, vorhanden sind und die verlängerte Laufzeit praktisch keinen relevanten Unterscheid bei dem gesamtgesellschaftlichen Kosten der Atomkraft macht.

Und ja ich halte die Grünen für eine Angstpartei, ebenso wie die AfD. Das fängt bei der Atomkraft an, geht dann über die Klimakatastrophe und endet irgendwo bei der Einstellung zu Gentechnik. Das ist der Unterschied zur AfD ja nur, dass die AfD das für Teufelszeug bei der Anwendung am Menschen sieht, während die Grünen es als Teufelszeug bei der Anwendung an Pflanzen (also in der Landwirtschaft) sehen. Die Argumente sind erschreckend gleich.
Ich hoffte sie hätten das hinter sich gelassen, aber die Realität hat mich geläutert. Haben sie nicht und werden sie wohl auch auf absehbare Zeit nicht.
@seahawk , ernsthaft, du wirst mir mit jedem neuen post sympathischer
 
Bei den Grünen finde ich aber die Sorgen begründet. Die hatten schon vor 40 Jahren genauso wie einige Wissenschaftler vor der Klimakrise gewarnt. Und niemand hatte sie damals für ernst genommen. Deswegen wurde lange nichts gemacht. Und das was gemacht werden muß damit haben sie vollkommen Recht. Nur wie das gemacht wird ist nicht so optimal. Das muß man sensibler machen und nicht gleich die Menschen sozusagen ins kalte Wasser schmeissen.
Das ist richtig. Aber auf anderen Feldern wollten sie die Fakten halt nicht hören. Sagen wir Bundeswehr vor dem Ukrainekrieg. https://www.faz.net/aktuell/politik...mehr-manoever-und-hoeheren-etat-15159538.html
 
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