Neue Bundesregierung 2021 Diskussionsthread

[RyzA]

Zwei, Von der Leyen und Kramp-Karrenbauer.

Ach stimmt. Die Annegret hatte ich vergessen. Ja die war auch nicht besser.

 

[HenneHuhn]

Ach stimmt. Die Annegret hatte ich vergessen. Ja die war auch nicht besser.

Keine Ahnung, ich habe eher den Eindruck, dass neben evtl. ungeeigneter Ressortspitze auch wahnsinnig viele ineffiziente aber sehr beharrungsstarke Verkrustungen innerhalb der BW und der zugehörigen Zivilverwaltung entstanden sind.
Aber über das Thema haben sich hier ja auch schon viele diskursiv die Köpfe eingeschlagen ohne wirklich auf einen Nenner zu kommen. Auch die "Eingeweihten" mit deutlich besserem, jahrelangen Einblick in die Misere.

 

[RyzA]

Keine Ahnung, ich habe eher den Eindruck, dass neben evtl. ungeeigneter Ressortspitze auch wahnsinnig viele ineffiziente aber sehr beharrungsstarke Verkrustungen innerhalb der BW und der zugehörigen Zivilverwaltung entstanden sind.

Ja und das schon seit sehr langer Zeit. Das fing schon an als ich in den 90´ ern beim Bund war.
Da war Volker Rühe noch der "Chef".

 

[Threshold]

Ach stimmt. Die Annegret hatte ich vergessen. Ja die war auch nicht besser.

Die konnte man von Anfang an vergessen. Die wollte nur einen Job in der Regierung haben, damit sie überhaupt beachtet wird und da Spahn Gesundheit blockiert hat (und Merkel natürlich kein Ministerium geben wollte, in dem sich Karrenschlosser profilieren kann) gab es das andere, wo, wo man scheitert.

 

[Gast1675120202]

Sie hat sich aber auch eine gewisse Anerkennung erarbeitet.

 

[RyzA]

Sie hat sich aber auch eine gewisse Anerkennung erarbeitet.

Ja? Welche denn? Und vor allem wodurch?

 

[Threshold]

Sie hat sich aber auch eine gewisse Anerkennung erarbeitet.

Welche denn?

 

[ruyven_macaran]

Sie hat weniger kaputt gemacht als jeder ihrer dreier Vorgänger. Vielleicht hat sie sogar mehr positives hinbekommen, als alle drei zusammen. (Um Schlechtenberg + Misere + Laien zu schlagen reicht es im Prinzip schon, einmal den Müll rausgebracht zu haben. Auch wenn ich nicht glaube, dass AKK das gemacht hat.)

 

[Gast1675120202]

Ja? Welche denn? Und vor allem wodurch?

Also dadurch, dass sie dumme Aktionen von UvdL gestoppt hat wie die Privatisierung der HIL.
Sie hat Wege für wichtige Rüstungsprojekte geebnet und auch im persönlichen Gespräch konnte sie überzeugen.

Aber ganz allgemein, sie war uns Soldaten gegenüber nicht überheblich wie UvdL, hat keine dummen Kürzungen gebracht wie Guttenberg und hat sich besser eingearbeitet als Lambrecht.
Und sie hat den Fokus richtig gesetzt.

 

[Gast1748380205]

Kramp-Karrenbauer war eigentlich okay. Sie hat sich gut eingearbeitet, hat den Ton der Soldaten getroffen und hatte auch ein Konzept zur Reformierung der Beschaffungen fertig, das die Nachfolgerin sofort wieder eingeschlossen hat.

 

[Nightslaver]

Kaum sind die meisten Menschen in Deutschland mit den "Weinachtsfeiertagen", "Geschenkeumtausch" und "Neujahr" abgelenkt, wird im Smaugschen Lindwurmministrium Linderrischen Finanzministerium, der "FDP-Vorschlagskasten" wieder rausgekramt:

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Und fantasiert wie man damit die Reichen reicher machen kann, oder wenigstens nicht "noch" ärmer "die Wirtschaft angekurbelt" bekommt.

Mit dabei, unter den Vorschlägen, aus der "FDP-Vorschlagskasten", natürlich die seit Jahrzehnten fehlgeleiteten die üblichen "bewährten Genesungsspritzen" (für ein Deutschland in dem manche gut und gerne Leben, aber Millionen nur noch überleben), von Senkung der Einkommenssteuer, Senkung des Tarifs bei Einkommens- und Körperschaftssteuer und komplette Abschaffung des Solidaritätszuschlags, ect. pp.

Was man natürlich wehement ablehnt, damit die am Hungertuch nagenden "Linderrischen und Merzschen Mittelständler" Armen nicht noch "ärmer" werden, ist zum Beispiel ein "Energie-Soli", höhere Steuern für Reiche, höherer Spitzensteuersatz und die Einführung einer Vermögenssteuer, ect. pp.

Aber wenigstens hatte dann doch noch abschließend irgend jemand den Vorschlag, vermutlich während einer Toilettenpause gefasst, der sich zumindest ein paar "ernsthafte Gedanken machte", dass mehr Förderung / Geld für Forschung doch eine sinnvolle Idee sein könnte, auch wenn es am Ende dabei sehr wahrscheinlich dann doch nicht so weit reichen wird, das sowas auch nur dann nützt, wenn man erforschte / entwickelte "Spitzentechnologie", wie bei der Solar- und Windbranche, oder Transrapid, im Anschluss dann nicht wieder aus der Lobby gut bezahlt und willentlich politisch vernichtet.

Weil dann ist auch mehr Geld für Forschung am Ende nur noch rausgeschmissenes Geld, das man genauso gut auch zum befeuern des eigenen Ofens / Kamins hätte benutzen können.

Lindner-Ministerium plädiert für Wirtschafts-"Zeitenwende" und kassiert Kritik

Christian Lindner fordert eine "Zeitenwende" bezüglich der Wirtschafts- und Finanzpolitik. In einem Schreiben schlägt das Finanzministerium Ideen vor, um dieses Ziel zu erreichen. Doch bei den Koalitionspartnern stößt das Vorhaben auf scharfe Kritik.

web.de

 

[Lotto]

Sie hat weniger kaputt gemacht als jeder ihrer dreier Vorgänger. Vielleicht hat sie sogar mehr positives hinbekommen, als alle drei zusammen. (Um Schlechtenberg + Misere + Laien zu schlagen reicht es im Prinzip schon, einmal den Müll rausgebracht zu haben. Auch wenn ich nicht glaube, dass AKK das gemacht hat.)

Was genau denn?

Sie hatte in ihrer Position einfach "Glück" das Amt inne zu haben als Putin die Ukraine angegriffen hat und der Teil von Deutschland, welcher der Meinung war, dass man keine Armee mehr bräuchte, zur Besinnung kam.
Die 100 Mrd. Sondervermögen für die Bundeswehr wurden ja nur wegen der Situation in der Ukraine überhaupt auf den Tisch gebracht und beschlossen. Da hat die gute Frau Verteidigungsministerin gar keine Aktien drinne. Das wär auch passiert wenn Kermit der Frosch oder Ms. Piggy das Amt besetzt hätten.
Und abseits der 100 Mrd. kann ich mich jetzt auch nicht erinnern, dass sich da was am Zustand der BW bisher in dieser Legislaturperiode geändert hätte.

Btw: das die Pumas nicht so "kaputt" sind, dass man sie gleich einschmelzen muss und wieder zum Marder zurückkehrt, war eigentlich jedem logisch denkenden Menschen klar. Ansonsten hätte sowas nie irgendwelche Abnametests bestanden. Und das militärisches Gerät erst in der Praxis wirklich "reift", war eigentlich schon immer so, nur wurde da halt nie jedesmal ein Fass für aufgemacht.
Btw Nr2.: der Kauf der F-35 ist jetzt auch nicht wirklich eine tolle Entscheidung. Man macht sich dadurch vollkommen abhängig in dem Bereich von der Rüstungsindustrie eines anderen Staates (USA).

 

[RyzA]

Kaum sind die meisten Menschen in Deutschland mit den "Weinachtsfeiertagen", "Geschenkeumtausch" und "Neujahr" abgelenkt, wird im Smaugschen Lindwurmministrium Linderrischen Finanzministerium, der "FDP-Vorschlagskasten" wieder rausgekramt:

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Und fantasiert wie man damit die Reichen reicher machen kann, oder wenigstens nicht "noch" ärmer "die Wirtschaft angekurbelt" bekommt.

Damit werden sie innerhalb der Ampel-Koalition eh nicht durchkommen.

 

[ruyven_macaran]

Was genau denn?

Sie hatte in ihrer Position einfach "Glück" das Amt inne zu haben als Putin die Ukraine angegriffen hat und der Teil von Deutschland, welcher der Meinung war, dass man keine Armee mehr bräuchte, zur Besinnung kam.
Die 100 Mrd. Sondervermögen für die Bundeswehr wurden ja nur wegen der Situation in der Ukraine überhaupt auf den Tisch gebracht und beschlossen. Da hat die gute Frau Verteidigungsministerin gar keine Aktien drinne. Das wär auch passiert wenn Kermit der Frosch oder Ms. Piggy das Amt besetzt hätten.
Und abseits der 100 Mrd. kann ich mich jetzt auch nicht erinnern, dass sich da was am Zustand der BW bisher in dieser Legislaturperiode geändert hätte.

Btw: das die Pumas nicht so "kaputt" sind, dass man sie gleich einschmelzen muss und wieder zum Marder zurückkehrt, war eigentlich jedem logisch denkenden Menschen klar. Ansonsten hätte sowas nie irgendwelche Abnametests bestanden. Und das militärisches Gerät erst in der Praxis wirklich "reift", war eigentlich schon immer so, nur wurde da halt nie jedesmal ein Fass für aufgemacht.
Btw Nr2.: der Kauf der F-35 ist jetzt auch nicht wirklich eine tolle Entscheidung. Man macht sich dadurch vollkommen abhängig in dem Bereich von der Rüstungsindustrie eines anderen Staates (USA).

Ich glaube, du bist in der Zeit verrutscht:
AKK war 17.07.2019 bis zum 08.12.2021 Verteidigungsministerin. Putin ist einmal am 27.02.2014 und dann wieder am 24.02.2022 in die Ukraine einmarschiert, also jeweils klar außerhalb von AKKs Amtszeit.

 

[hoffgang]

Also dadurch, dass sie dumme Aktionen von UvdL gestoppt hat wie die Privatisierung der HIL.
Sie hat Wege für wichtige Rüstungsprojekte geebnet und auch im persönlichen Gespräch konnte sie überzeugen.

Aber ganz allgemein, sie war uns Soldaten gegenüber nicht überheblich wie UvdL, hat keine dummen Kürzungen gebracht wie Guttenberg und hat sich besser eingearbeitet als Lambrecht.
Und sie hat den Fokus richtig gesetzt.

Jup.
Aber, was will eine IBUK tun wenn der Finanzminister den Ruf nach mehr Geld nicht erhöhrt - und dann als Kanzler behauptet, die Ausweitung der Finanzierung der BW wäre schon immer sein Plan gewesen.

 

[Gast1675120202]

Aber, was will eine IBUK tun wenn der Finanzminister den Ruf nach mehr Geld nicht erhöhrt

Mit Verlaub, der Wehretat kennt seit einem Tief 2015 nur einen Weg nach oben unter den beiden Finanzministern die in diesen Jahren das Amt inne hatten und rechnet man das Sondervermögen ein geht dieser Trend weiter.
Die Schuld ist eher bei Merkel zu suchen die einen Scheiß auf die Bundeswehr gegeben hat.

 

[Simonsworld]

Die Bundeswehr hat so viele Baustellen und Versäumnisse, dass man es kaum an einer Person festmachen kann imho. Merkel ist mit dem Strom geschwommen bzw. hat immer auf das gesetzt, bei dem sie dachte, dass es in der Bevölkerung gut ankommen würde. Z.B. den Atomausstieg, Flüchtlingspolitik, Sparmaßnahmen bei der Bundeswehr und Orientierung hin zu Auslandseinsätzen, weil sich keiner das Szenario einer Inlandsverteidigung vorstellen konnte bis zum Februar 2022.
Auch die jetzige Regierung macht keine gute Figur. Und ich erwarte nicht, dass sich das in näherer Zukunft ändern wird leider.

 

[Nightslaver]

Surprise!
Wie Check24 jüngst ermittelt hat, deckt das seit 01.01.2023 gezahlte Bürgergeld genauso wenig die Stromkosten, wie zuvor schon Harz IV.
Im Posten für Wohnen und Energie, ohne Miete, sind im Bürgergeld-Regelsatz, für Alleinstehende, 511 Euro vorgesehen.
Die durchschnittlichen Stromkosten eines Ein-Personen-Haushalt, mit einem Jahresverbrauch von 1500 KWh, beliefen sich (trotz Strompreisbremse) aber auf 641 Euro.

Wobei man selbst 1500KWh schon als fast absurd niedrig angesetzt sehen kann (außer man lebt in fast vollständiger Abstinenz bzgl. Elektrogeräte) und selbst die meisten Versorger gehen als Maßstab, für Verbrauch eine Person, von ehr um die 2000KWh aus.

Wer da trotzdem vielleicht noch versucht, wie auch ich, möglichst sparsam zu sein, kommt vermutlich dann noch auf etwa 1700-1800KWh im Jahr runter, aber mehr, obwohl ich nur einen Herd, kleinen Kühlschrank, Waschmaschine (alles Energieklasse A) überall Energiesparlampen, eine 0,5l Kaffeemaschine, Laptop (ehr wenig genutzt), Smartphone und einen "halbwegs" sparsamen PC habe, beim besten Wollen nicht und das dürfte in Bezug auf elektrische Verbraucher schon, für deutsche Verhältnisse, in der unteren Hälfte liegen.

Wie auch immer, damit liegen die Stromkosten, schon jetzt, (mindestens) 25% über der Pauschale im Bürgergeld und die Strompreise steigen (noch) weiter.

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[AzRa-eL]

@Nightslaver
Wie gehen die Ämter damit um, wenn man sich darüber beschwert, dass das Geld nicht reicht, um fixe Kosten zu decken?

 

[Gast1675120202]

Wobei man selbst 1500KWh schon als fast absurd niedrig angesetzt sehen kann (außer man lebt in fast vollständiger Abstinenz bzgl. Elektrogeräte) und selbst die meisten Versorger gehen als Maßstab, für Verbrauch eine Person, von ehr um die 2000KWh aus.

Wir lagen, als ich noch zu Hause gewohnt hab zu dritt bei 3400kWh mit Warmwasser und nem Server mit Xeon im 24/7 Betrieb und meinem ganzen Nerd Zeug.
1500 sollte als Single ohne Warmwasser einfach zu schaffen sein.