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Großmeister(in) des Flüssigheliums
Hat Merkel nicht gegen die Ehe für alle gestimmt?
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Gast1748380205
Guest
oder das Grundrecht auf Asyl verteidigt?
ruyven_macaran
Trockeneisprofi (m/w)
Von den Wahlforderungen her gibt es praktisch keinen Unterschied in der Grünen-Kompatibilität zwischen SPD und CDU und nachdem die Grünen im Wahlkampf wenig auf Flüchtlings- und Außenpolitik gesetzt hat und die Union mittlerweile bei Sozial- und Familienpolitik deutlich offener geworden ist, während die SPD weiterhin Auto- und Kohlekumpel protegiert, könnten Koalitionsverhandlungen mit der Union sogar einfacher werden. Genauer gesagt: Sie würden mit Garantie einfacher sein, hätte die SPD ähnlich viel Rückgrat wie die CDU.
Hat sie nuneinmal nicht, weswegen ich auch RGG für naheliegender als SGG halte, aber da ist noch der Punkt mit dem Wahlergebnis: Ein 21%-von-48%-Kolationspartner CDU kann einige Forderungen in die Koalition tragen als ein 25%-von-52%-Partner SPD.
Grundlage: Gestrige Wahlergebnis-Prognosen von Emnid, mit Yougov wären es jeweils 2% weniger. Wegen 9% sonstige reicht in beiden Fällen eine Summe von 46% für eine Mehrheitsregierung. Bei Forsa ist der Abstand zwischen Union und SPD 1% geringer, sonst sieht es ähnlich aus.
Allerdings sehen Forsa und Emnid auch eine klare, Yougov eine hauchdünne Mehrheit für RGR. Das wäre für die Grünen garantiert erste Wahl, da sie in RGR den gleichen hohen Anteil wie an SGG haben würden und die SPD als rückgratlosen, formbaren Seniorpartner dazu und vor allem die nervige FDP los wären.
Da gibt es bei den kleinen Parteien einige, die ebenfalls dagegen sind. Leider haben die auch alle ihre Macken, aber ehe du CDU oder gar AFD wegen so etwas wählst, würde ich Team Todenhöfer oder CDU empfehlen. Damit kriegst du deine Message sogar deutlicher rüber, denn bei "AFD kriegt mehr Stimmen" denkt (zu Recht) nur jeder Beobachter/Regierende: "Scheiß, lauter ausländerfeindliche Neonazis". Aber bei kleineren Parteien steht das mit dem Tempolimit oder allgemein mit persönlichen Freiheiten auch mal etwas weiter vorne im Positionspapier.
Dann bliebe wahrscheinlich nur noch eine ganz große Koalition auf SPD, Union und Grünen. Die hätte selbst dann noch eine Mehrheit, wenn die AFD ihr Ergebnis gegenüber aktuellen Wahlumfragen mehr verzweieinhalbfache würde und da sowohl SPD als auch Union ihr Wahlprogramm so optimiert haben, dass sie mit den Grünen regieren können, liegen alle drei Parteien nahe genug beieinander, um sich zu einigen.
Mein Beileid. Mal drüber nachgedacht, dass Umfeld zu wechseln?
Komplett andere Frage:
Weiß hier jemand, was aus den Wahlergebnissen wird, wenn die noch laufenden Verfassungsklagen gegen das vermurkste Wahlgesetz von SPD und Union erfolg haben? Der nicht-Ausgleich von Überhangsmandaten ist ja ein krasser Widerspruch zu alten Urteilen, die genau den gefordert haben, somit dürften die jetzt angewandten Regeln verfassungswidrig sein. Die bisherigen waren aber auch angekreidet worden und die Lösungsfrist ist abgelaufen, dass heißt man darf nicht einfach auf diese zurückwechseln, wenn die neuen für ungültig erklärt werden. (Was technisch sehr einfach möglich wäre, da nur die Zahl der Ausgleichsmandate angepasst wurde und die kann man ja jederzeit neu nachrechnen.)
Die einzige andere Alternative, die ich sehe, wäre eine Anulierung der Wahl und sofortige Neuwahlen nach einem schnellstmöglich beschlossenen, verfassungskonformen neuen Wahlrecht. In Anbetracht dessen, dass uns über ein Bundestag mit über 900 Abgeordneten erwartet, der heftige Kritik aus der Bevölkerung wegen Geldverschwendung auf sich ziehen wird, dürfte auch kaum jemand in der Politik offen dagegen sprechen.
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Großmeister(in) des Flüssigheliums
Wobei ich mich ja bis heute frage, wie Seehofer überhaupt Innenminister werden konnte.
Er stänkert ständig gegen Merkels Politik, wird aber dann ausgerechnet Innenminister.
Na ja, genauso könnte man fragen, wieso Heiko Maas Außenminister wurde, Kramp Karrenbauer Verteidigungsminister, Glöckner, Karliczek -- ach, ich lass es einfach.
Er stänkert ständig gegen Merkels Politik, wird aber dann ausgerechnet Innenminister.
Na ja, genauso könnte man fragen, wieso Heiko Maas Außenminister wurde, Kramp Karrenbauer Verteidigungsminister, Glöckner, Karliczek -- ach, ich lass es einfach.
Eckism
Volt-Modder(in)
Ich meine nicht, das sie 95% erreichen, sondern eher realistische 15-18% oder so?Dann kannst du deinem Führer sagen, dass du schon immer zu ihm gehalten hast.
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Großmeister(in) des Flüssigheliums
Glaube ich nicht. 10% sehe ich schon. Ist im Prinzip wie bei der FDP. Diese Klientelparteien sind für 10% gut, erreichen sie aber meist nie.
Wenn sie mal drüber sind, haben die anderen Parteien schon großen Mist verbockt.
Und Mist hat die aktuelle Regierung genug verbockt. Das Problem ist, dass du die trotzdem nicht los wirst, da der nächste Kanzler entweder von der Union oder den Sozen kommen wird.
Ich hätte ja gerne Robert Harbeck als Spitzenkandidat gehabt. Und ich würde annehmen, dass er heute vor Laschet und Scholz liegen würde.
ruyven_macaran
Trockeneisprofi (m/w)
Ich glaube, sie persönlich hat gar nicht an der Abstimmung teilgenommen. Sie hat sich aber im Vorfeld nicht klar dagegen ausgesprochen (sondern immer drum geredet - siehe oben: Oberste Maxime = niemanden auf die Füße treten), ihr Kanzleramtsminister hat dafür gestimmt und ihre Regierung hat die Umsetzung übernommen. Konservative Politik wäre es gewesen, die Ehe für alle zu verhindern und Merkel war in einer Position, in der sie das hätte erreichen können. Hat sie aber nicht einmal versucht.
Wüsste ich nichts von. Abgesehen von ein paar rechten Spinnern wollte nie jemand auch nur die Genfer Konvetion außer Kraft setzen, geschweige denn Hand an den Kern der Verfassung legen. Es gab also überhaupt keinen Angriff, gegen den man das Recht auf Verfassung hätte verteidigen können. Was intensives Thema war, war der Schutz von Leuten, die weder individuell politisch verfolgt werden (= nicht zur Verschwindend geringen Zahl derjenigen gehören, die eine Chance auf Asyl hätten) noch vor unmittelbarer Gefahr fliehen (= nicht zur kleinen Schar derjenigen gehören, die dank Resettlement/Aufnahmequoten eindeutig anerkannte Flüchtlinge sind). An den subsidiären Schutz wollten viele die Axt anlegen und wie sehr Merkel den ""verteidigt"" hast, kann du Erdogan fragen oder die 69 Afghanen von Seehofers 69. Geburtstag.
Aktuell sind sie bei 10% und wie gesagt: Selbst wenn sie auf das anderthalbfache kommen, also 25%, würde es (wenn FDP und Sonstige nicht ebenfalls zulegen), noch für Rot/Schwarz/Grün reichen. 15-18% wären für sich genommen vollkommen egal. Da würde es nur zu unterschieden kommen, weil woanders 5-8% verschwinden und man müsste gucken, wo das ist. Da die AFD vermutlich kaum Wähler von den Grünen weglocken kann, würde ein derartiger Anstieg der CDU und der FDP. Folgen:
- RS gegebenenfalls nicht mehr möglich.
- SGG würde zu GSG werden und wäre wahrscheinlich nicht mehr möglich.
- RGG sollte weiterhin möglich sein.
- Für RGR würde ich sich gar nichts ändern.
Netto würde ein Zuwachs der AFD also die Wahrscheinlichkeit erhöhen, dass Rot/Grün/Rot die Macht übernimmt. Wer rechte Politik will, darf also nicht AFD wählen
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G
Gast1748380205
Guest
Du verwechselst konservativ und reaktionär.
Was hat das mit "Loch" zu tun? Zu der AfD kann man stehen wie man will, aber es ist trotzdem jedermanns gutes Recht, das Kreuz dort zu machen, wo man möchte. Oder habe ich etwas verpasst und die AfD wurde zwischenzeitlich verboten und steht nicht mehr zur Wahl?Ich will ja nicht beleidigend werden aber in welchen Loch wohnst du denn?
Zum Glück sind in meinem persönlichen Umfeld nur wenige AfD Wähler.
Die meisten wählen normale Parteien.
Ich habe auch Kontakt zu einigen Lokalpolitikern. Hauptsächlich SPD.
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Es ging um die Aussage: "In meinem Umfeld sind 95% AfD Wähler". Also wenn das für dich normal ist ok. Für mich nicht.
hoffgang
BIOS-Overclocker(in)
Jeder hat das Recht zu wählen was er möchte.
Aber im Falle der AfD, einer Partei in der sich Holocaustleugner, Verschwörungstheoretiker, ehemalige NPDler, Sympathisanten der IB und anderer Brauner Dreck tummeln, kann man demjenigen dann schon absprechen eine vernünftige & anständige Person zu sein.
Wie Gerhard Bronner schon sagte:
Dass nicht jeder ein Nazi ist der in der AfD Mitglied ist oder diese Partei wählt ist mir bewusst. Aber in den letzten Jahren wurde sehr deutlich dokumentiert, welche Strömungen innerhalb dieser Partei die Oberhand gewinnen und was dort an Personal nicht nur geduldet, sondern auch gefördert wurde - und das sind zum Teil lupenreine nationalsozialistische Arschgeigen ersten Ranges. Wer das nicht über die AfD weiß, der fällt unter anständig und AfD Wähler. Wer das weiß und ignoriert, der kann nicht anständig sein.
Und ja, man kann sowas als Loch bezeichnen, z.b. das Erzgebirge, 2019 erreicht die AfD mehr Direktstimmen als die CDU, heute werden Impfwillige & Ungeimpfte von Impfskeptikern bepöbelt, Resultat ist eine vergleichsweise niedrige Impfquote. Brauner Dreck lässt auch den schönsten Platz verkommen.
Ich unterschreibe Deinen Post komplett. Dennoch: In einer Demokratie muss man auch eine Partei wie die AfD (oder auch Die Linke) aushalten. Ziel sollte es aber nicht sein, AfD-Wähler mundtot zu machen und sie zu brandmarken. Das wird nur dazu führen, dass sich das "Wir-Gefühl" verfestigt und man diese Leute nur noch schwerer vom rechten Rand abholen kann. Wir reden hier immerhin von einem erheblichen Teil der Bevölkerung, den man nicht mal eben "unter den Teppich kehren kann".
hoffgang
BIOS-Overclocker(in)
Jain. Ich glaube nicht, dass man AfD Wähler noch irgendwie abholen kann. Und nein, Sie mundtot machen ist, solange die Partei nicht verboten wurde, nicht in Ordnung, nur gibts eben auch kein Anrecht darauf, dass Ihnen jemand zuhört.
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Auch wenn die AfD Wähler, von ihren demokratischen Recht gebrauch nehmen, kann ich es persönlich nicht nachvollziehen. Selbst aus Protest würde mir nie einfallen ein solche Partei zu wählen.
Ich hoffe ja, dass die Partei irgendwann an ihrer Bedeutung verliert und gar nicht mehr in den Bundestag kommt.
Oder sie verboten wird. Aber dann würde wahrscheinlich wieder eine neue ähnliche Partei gegründet.
Ich hoffe ja, dass die Partei irgendwann an ihrer Bedeutung verliert und gar nicht mehr in den Bundestag kommt.
Oder sie verboten wird. Aber dann würde wahrscheinlich wieder eine neue ähnliche Partei gegründet.
hoffgang
BIOS-Overclocker(in)
Deswegen ja auch meine Aussage, jeder bestimmt selbst, wieviele AfD Wähler sich in seinem Freundes- oder aktiven Bekanntenkreis tummeln.
Eine akzeptable Anzahl gibt es, die ist Null.
@Rapotur
Ist doch ganz einfach, man will Parteien die den Klimaschutz ernst nehmen, zack fallen CDU, AfD und FDP direkt aus der Auswahl raus. Oder man wünscht sich, dass jemand die soziale Ungleichheit bekämpft. Gibt zig objektive Gründe Rot / Rot oder Grün zu wählen.
Aber wie passend, dass in Sachsen erst heute wieder Grüne Wahlkämpfer in der Öffentlichkeit tätlich angegriffen wurden. Wie leicht doch Sprache in reale Gewalt ausartet.
Eine akzeptable Anzahl gibt es, die ist Null.
@Rapotur
Ist doch ganz einfach, man will Parteien die den Klimaschutz ernst nehmen, zack fallen CDU, AfD und FDP direkt aus der Auswahl raus. Oder man wünscht sich, dass jemand die soziale Ungleichheit bekämpft. Gibt zig objektive Gründe Rot / Rot oder Grün zu wählen.
Aber wie passend, dass in Sachsen erst heute wieder Grüne Wahlkämpfer in der Öffentlichkeit tätlich angegriffen wurden. Wie leicht doch Sprache in reale Gewalt ausartet.
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ruyven_macaran
Trockeneisprofi (m/w)
Progressiv: Neuen Stand herbeiführen
Konservativ: Bestehenden Stand erhalten
Reaktionär: Alten Stand wieder herzustellen
Regierung Merkel hat ausgehend von "es gibt keine Ehe für alle" den Zustand "es gibt eine Ehe für alle" herbeigeführt. Wenn man es auf ein so simple Einteilung runterbrechen möchte, war sie also progressiv. Wenn sie die Änderung verhindert hätte, wäre sie konervativ gewesen. Das hat sie aber nicht einmal versucht. Reaktionär wäre es gewesen, z.B. zur rein kirchlichen Ehe nur für Christen ohne Scheidungsmöglichkeit zurückzukehren. Das hat sie definitiv nicht.
Habe ich etwas verpasst und es ist verboten, in einem "Loch" zu wohnen? Weil wenn nicht, dann hat hier auch niemand niemandem etwas verbotenes vorgeworfen.
Es wurde nur darauf hingewiesen, dass ein Umfeld, in dem 20 mal weniger Leute Parteien wählen, die Menschenrechte achten, die wissenschaftliche Erkenntnisse anerkennen und die etwas von Politik verstehen, kein normales, sondern ein ungewöhnliches Umfeld ist. Und garantiert kein ungewohnt intellektuelles.
Rein statistisch sollte über die gemäßigtere Hälfte der jetzigen AFD-Wähler noch "zu retten" sein, wenn man das so ausdrücken möchte. Aber rein statistisch geben die mehr-oder-minder-geämßigten vier Fünftel der AFD-Wähler überhaupt nicht zu, AFD zu wählen. Mir sind jedenfalls noch in keiner halbwegs offenen, egal wie zufällig zusammengestellten Gruppe 10% bekennende AFD-Wähler begegnet geschweige denn 15%+, wie wir sie eine Zeit lang hatten.
Offen bekennender AFD-Wähler ist vielleicht einer von 100 Wählern und bei denen, die mit "ich wähl AFD und bin stolz drauf" durch die Gegend laufen, ist dann wirklich Hopfen und Malz verloren. Entweder weil sie moralische Vorstellungen haben, über die man nicht weiter zu reden braucht, oder weil sie zu blöd sind, die Welt zu verstehen und unwillens, sich mit Erklärungsversuchen auch nur zu beschäftigen.
Danach folgen "ich bin ja kein Nazi, aber ..."-hart Rechte, die außerhalb der Szene nichts zu ihrer Wahlentscheidung sagen, sich aber ebenfalls jeglicher Argumentation versperren und nur ""Informationen"" akzeptieren, die nicht von der AFD oder weiter rechts verbreitet werden. Auch hier: Diskussion zweckslos, man wird nur beschimpft, weil man sich von der "linksgrün versifften Lügenpresse hat manipulieren lassen"
Und dann kommen diejenigen, die nie zugeben würden, AFD zu wählen, es aber trotzdem machen, und einzelne AFD-Positionen öffentlich verteidigen. Mit einem Teil dieser ""nicht AFD-Wähler"" kann man reden. Aber die Erfolgsquote ist ehrlich gesagt so gering, dass ich es mittlerweile nur noch sehr selten einsehe, meine Zeit darauf zu verschwenden. Richtigstellung hinrotzen, damit andere den Märchenonkels nicht auf dem Leim gehen und fertig.
Im realen Leben oder für Leute, die ihre Online-Identität nicht sauber von ihrer privaten trennen, kommt mittlerweile auch noch eine nenneswerte reale Gefahr für Leib und Leben, zumindest aber für Lebensumstände und Vermögen hinzu, wenn sie sich auf einen Streit mit den falschen ("nicht"-)AFD-Wählern einlassen. Finger weg von Extremismus, wenn man nicht für ihn sterben will...
RyzA
PCGH-Community-Veteran(in)
Die Ehe für alle hat die CDU aber auch nur mit "Ach und Krach" durchsetzen können.
Ich meine AKK z.B. ist dagegen und noch einige andere innerhalb der CDU.
Ansonsten sehe ich die CDU eher als konservativ an. Ausser wenn sie zu bestimmten Reaktionen gedrängt oder gezwungen wird. U.a. der Atomausstieg. Aber sonst möchte man gerne Traditionen und Werte beibehalten. Gerade die CSU, welche noch konservativer ist.
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