Neue Bundesregierung 2021 Diskussionsthread

[RyzA]

Das sagt der Merz, aber wenn die CDU nächstes Jahr die Macht erreichen kann, wird man sehen, wie gut die Mauer ist.
Wird sie irgendwo fallen, ist es das ende der Karriere von Merz.

Wenn die CDU auf Landesebene mit der AfD zusammen arbeitet wird nicht nur Merz weg vom Fenster sein.

 

[Eckism]

Ich bin ja für ne richtig starke AFD in Thüringen.
Wenn die AFD gegen Gesetze ist, gehts nicht, wenn sie für Gesetze ist, kann man sie auch nicht bringen...für jeden mit Humor wird das ein Fest.

 

[Threshold]

Na ja, die Afd liegt da bei 30% oder so. Wird wohl die stärkste Fraktion werden. aber ohne Koalitionspartner keine Regierung.
Wobei. Linke und CDU in einer Koalition kann ich mir auch nicht vorstellen.
Der Wagenknecht gründet ihre Partei.

 

[Neuer_User]

... wird nicht nur Merz weg vom Fenster sein.

Das kein Verlust wäre. Ein Daniel Günter wäre für mich sogar vielleicht wählbar. Ein merz, der mit der AfD zusammen eine Regierung bildet, erfüllt für mich die Bedingungen nach GG Art. 20 Absatz (4)

 

[Threshold]

Das kein Verlust wäre. Ein Daniel Günter wäre für mich sogar vielleicht wählbar. Ein merz, der mit der AfD zusammen eine Regierung bildet, erfüllt für mich die Bedingungen nach GG Art. 20 Absatz (4)

Einer der Artikel, die niemand verändern kann.
Mal sehen, wann die Grenze fällt.

 

[Neuer_User]

Mal sehen, wann die Grenze fällt.

Ich hoffe nie. Aber wenn man einen Höcke und seine Schergen hört, wird einem ordentlichen Demokraten Angst und Bange. Der Versuch zu ienem neuen Ermächtigungsgesetz, würde die AfD natürlich "Zukunfstpack für Deutschland" nennen, würde ide Grenze erfüllen. Und das ist zum Glück aktiver Widerstand erlaubt, um nicht zu sagen erwünscht. Aber soweit wird es nicht kommen. Das Schreckengespenst AfD Regierung sehe ich nicht.

Aktuell fangen die Kirchen an, von den Kanzeln gegen die AgD zu wettern.

 

[Threshold]

Das Schreckengespenst AfD Regierung sehe ich nicht.

Auch wenn alle sagen, dass die von 30% gewählt werden, sind es auch 70%, die die nicht haben wollen.
Das Problem ist nur, ob die anderen zusammen arbeiten können.
Söder hat ja die Grünen als Gegner erklärt und regiert mit den Populisten der freien Wähler, die einen fragwürdigen Vorsitzenden auf Händen tragen.

 

[Eckism]

Na ja, die Afd liegt da bei 30% oder so. Wird wohl die stärkste Fraktion werden. aber ohne Koalitionspartner keine Regierung.
Wobei. Linke und CDU in einer Koalition kann ich mir auch nicht vorstellen.
Der Wagenknecht gründet ihre Partei.

In die Regierung auf keinen Fall, aber mit genug Mitspracherecht können sie Gesetzesentwürfe blockieren...und wenn sie mit zustimmen kann man die Gesetze auch nicht bringen, weil sie mit Hilfe der AFD zustande gekommen sind.

 

[MAiKAeFeRLiKoER]

Lindner und seine Klicke dürften auch so langsam aber sicher weider weg.

Lindner stoppt Millionenvorhaben zur Geldwäschebekämpfung

Das neue Bundesfinanzkriminalamt solle ein "Meilenstein" in der Bekämpfung der Geldwäsche werden, so versprach es Finanzminister Lindner. Nun hat er nach Kontraste-Informationen ein digitales Schlüsselprojekt im Wert von mehreren Hundert Millionen Euro gestrichen.

www.tagesschau.de

 

[Neuer_User]

... Das Problem ist nur, ob die anderen zusammen arbeiten können....

CDU, SPD, FDP und Grüne sind derselbe Quark nur mit anderem Etikett. Alle vier sind durch und durch neoliberale Parteien, der einzige Unterschied ist die Art und die Höhe der Spender und der Beziehungen zur Industrielobby. Keine Sorgen, die finden immer zusammen.

 

[AzRa-eL]

Dann hatte Pispers wohl damals vollkommen recht, als er in einer seiner Kabarettstücke meinte, dass es egal sei welchen Schaffner man wählt, da der Zug nur in eine Richtung fährt...

 

[Neuer_User]

Er hatte damals Recht und heute umso mehr. Der gute alte Pispers.
Schonungslos hart, aber inhaltlich angemessen.

 

[Khaos-Thanathan]

Ich bin mittlerweile wirklich froh, dass es fast nur noch Online-Artikel der großen Tages- und Wochenzeitschriften und -zeitungen hinter einer Paywall gibt. Heute durfte ich diesen Artikel auf Zeit Online lesen:

Forsa-Umfrage: Deutsche sehen kein Zusammenwachsen von Ost und West

Nach Ansicht vieler Menschen überwiegt das Trennende zwischen Ost- und Westdeutschland. Negativ blicken Ältere und Ostdeutsche auf die Einheit, zeigt eine Umfrage.

www.zeit.de

In dem Artikel geht es um eine Umfrage, laut der ein erheblicher Teil der Befragten eher eine Trennung als eine Einigung von Ost und West sehen. Wenn ich da den Kommentarbereich lese, wird mir schlecht. Wohlgemerkt, die Zielgruppe der Zeit ist das Bildungsbürgertum. Dennoch zeugt der Kommentarbereich von einem eklatanten Mangel an politischer und wirtschaftlicher Bildung der dort Kommentierenden. Einige geistig Umnachtete - insbesondere diejenigen, mit einem "Im Westen die Besten"-Mindset - sehnen sich sogar die Trennung herbei.

Eine erhebliche Anzahl an Bundesbürgern scheint nicht zu verstehen, woher die Frustration im Osten stammt. Nämlich aus der Perspektivlosigkeit durch krasse Strukturschwächen. Durch die Wiedervereinigung wurde fast das gesamte Ost-Vermögen, darunter auch das wertvolle Humankapital und Unternehmen bzw. Unternehmensteile, nach Westen verschoben. Die Zahlen sprechen doch für sich. 95% des Ostens gehört dem Westen oder dem Ausland, kein Ost-Unternehmen befindet sich im DAX und nur 2% der deutschen Führungskräfte pp. kommt aus dem Osten.

Dass dem "Westen" dafür keine "Generalschuld" trifft, dürfte den Leuten, die zu kritischem Denken fähig sind, auch bewusst sein. Im Grunde ist das auch wieder ein Ausfluss des Klassenkampfes zwischen Arm und Reich. Während der Erbschaftssteuerdiskussion hatte bereits jemand Warren Buffet mit genau dieser Aussage und der weiteren Aussage, dass die Reichen eben diesen Klassenkampf gewinnen, zitiert. Es ist unstreitig, dass die Oberschicht des Westens überproportional stark von der sog. Wiedervereinigung profitiert haben. Warum ein Großteil der Bevölkerung das immer noch nicht versteht und auch nicht versteht, dass wir uns unsere jetzige Form des Kapitalismus nicht mehr leisten können, ist mir schleierhaft.

 

[Threshold]

CDU, SPD, FDP und Grüne sind derselbe Quark nur mit anderem Etikett. Alle vier sind durch und durch neoliberale Parteien, der einzige Unterschied ist die Art und die Höhe der Spender und der Beziehungen zur Industrielobby. Keine Sorgen, die finden immer zusammen.

die CDU hätte in Thüringen mit einer linken Koalition mitregieren können. Wollten sie aber nicht.
Dann hätten sie Neuwahlen durchsetzen können. Wollten sie aber auch nicht, weil sie ihre Mandate nicht verlieren wollten.
Und nächsten Jahr können sie dann als junior Partner unter Höcke mit koalieren.
Die CDU in Thüringen ist echt komisch. Hatte ich gestern bei Hart aber fair sehen können.

 

[Poulton]

Wer hätte auch ahnen können, dass die Produktionsweise und ökonomische Basis, den gesellschaftlichen und politischen Überbau bestimmt.

 

[Eckism]

Ich bin mittlerweile wirklich froh, dass es fast nur noch Online-Artikel der großen Tages- und Wochenzeitschriften und -zeitungen hinter einer Paywall gibt. Heute durfte ich diesen Artikel auf Zeit Online lesen:

Forsa-Umfrage: Deutsche sehen kein Zusammenwachsen von Ost und West

Nach Ansicht vieler Menschen überwiegt das Trennende zwischen Ost- und Westdeutschland. Negativ blicken Ältere und Ostdeutsche auf die Einheit, zeigt eine Umfrage.

www.zeit.de

In dem Artikel geht es um eine Umfrage, laut der ein erheblicher Teil der Befragten eher eine Trennung als eine Einigung von Ost und West sehen. Wenn ich da den Kommentarbereich lese, wird mir schlecht. Wohlgemerkt, die Zielgruppe der Zeit ist das Bildungsbürgertum. Dennoch zeugt der Kommentarbereich von einem eklatanten Mangel an politischer und wirtschaftlicher Bildung der dort Kommentierenden. Einige geistig Umnachtete - insbesondere diejenigen, mit einem "Im Westen die Besten"-Mindset - sehnen sich sogar die Trennung herbei.

Eine erhebliche Anzahl an Bundesbürgern scheint nicht zu verstehen, woher die Frustration im Osten stammt. Nämlich aus der Perspektivlosigkeit durch krasse Strukturschwächen. Durch die Wiedervereinigung wurde fast das gesamte Ost-Vermögen, darunter auch das wertvolle Humankapital und Unternehmen bzw. Unternehmensteile, nach Westen verschoben. Die Zahlen sprechen doch für sich. 95% des Ostens gehört dem Westen oder dem Ausland, kein Ost-Unternehmen befindet sich im DAX und nur 2% der deutschen Führungskräfte pp. kommt aus dem Osten.

Dass dem "Westen" dafür keine "Generalschuld" trifft, dürfte den Leuten, die zu kritischem Denken fähig sind, auch bewusst sein. Im Grunde ist das auch wieder ein Ausfluss des Klassenkampfes zwischen Arm und Reich. Während der Erbschaftssteuerdiskussion hatte bereits jemand Warren Buffet mit genau dieser Aussage und der weiteren Aussage, dass die Reichen eben diesen Klassenkampf gewinnen, zitiert. Es ist unstreitig, dass die Oberschicht des Westens überproportional stark von der sog. Wiedervereinigung profitiert haben. Warum ein Großteil der Bevölkerung das immer noch nicht versteht und auch nicht versteht, dass wir uns unsere jetzige Form des Kapitalismus nicht mehr leisten können, ist mir schleierhaft.

Was gält die Leute im "Osten" denn davon ab, im "Westen" zu arbeiten? Richtig, Faulheit, Bequemlichkeit und Inkompetenz...jammern ist halt einfacher als seinen Arsch zu bewegen.

 

[RyzA]

Ich bin mittlerweile wirklich froh, dass es fast nur noch Online-Artikel der großen Tages- und Wochenzeitschriften und -zeitungen hinter einer Paywall gibt. Heute durfte ich diesen Artikel auf Zeit Online lesen:

Forsa-Umfrage: Deutsche sehen kein Zusammenwachsen von Ost und West

Nach Ansicht vieler Menschen überwiegt das Trennende zwischen Ost- und Westdeutschland. Negativ blicken Ältere und Ostdeutsche auf die Einheit, zeigt eine Umfrage.

www.zeit.de

In dem Artikel geht es um eine Umfrage, laut der ein erheblicher Teil der Befragten eher eine Trennung als eine Einigung von Ost und West sehen. Wenn ich da den Kommentarbereich lese, wird mir schlecht. Wohlgemerkt, die Zielgruppe der Zeit ist das Bildungsbürgertum. Dennoch zeugt der Kommentarbereich von einem eklatanten Mangel an politischer und wirtschaftlicher Bildung der dort Kommentierenden. Einige geistig Umnachtete - insbesondere diejenigen, mit einem "Im Westen die Besten"-Mindset - sehnen sich sogar die Trennung herbei.

Eine erhebliche Anzahl an Bundesbürgern scheint nicht zu verstehen, woher die Frustration im Osten stammt. Nämlich aus der Perspektivlosigkeit durch krasse Strukturschwächen. Durch die Wiedervereinigung wurde fast das gesamte Ost-Vermögen, darunter auch das wertvolle Humankapital und Unternehmen bzw. Unternehmensteile, nach Westen verschoben. Die Zahlen sprechen doch für sich. 95% des Ostens gehört dem Westen oder dem Ausland, kein Ost-Unternehmen befindet sich im DAX und nur 2% der deutschen Führungskräfte pp. kommt aus dem Osten.

Dass dem "Westen" dafür keine "Generalschuld" trifft, dürfte den Leuten, die zu kritischem Denken fähig sind, auch bewusst sein. Im Grunde ist das auch wieder ein Ausfluss des Klassenkampfes zwischen Arm und Reich. Während der Erbschaftssteuerdiskussion hatte bereits jemand Warren Buffet mit genau dieser Aussage und der weiteren Aussage, dass die Reichen eben diesen Klassenkampf gewinnen, zitiert. Es ist unstreitig, dass die Oberschicht des Westens überproportional stark von der sog. Wiedervereinigung profitiert haben. Warum ein Großteil der Bevölkerung das immer noch nicht versteht und auch nicht versteht, dass wir uns unsere jetzige Form des Kapitalismus nicht mehr leisten können, ist mir schleierhaft.

Es wurde und wird aber auch viel Geld in den Osten gepumpt. Nämlich durch den Solidaritätszuschlag.
Klar die Ostdeutschen bezahlen den auch mit. Aber im Westen leben 6 mal soviele Menschen.
Demnach ist sehr viel Geld aus Westdeutschland gekommen.


Edit: Wobei Geringverdiener den Zuschlag nicht zahlen müssen. Aber ich meine am Anfang mussten den alle Arbeitenden zahlen.

 

[Neuer_User]

die CDU hätte in Thüringen mit einer linken Koalition mitregieren können. Wollten sie aber nicht.

Die Linken sind auch keine Neoliberalen. Die werden aus allen Rohren und mit allen Mitteln diskreditiert und entsprechend in der nächsten Bundestagswahl rausfliegen. Damit gibt es dann keine einzige linke Parteil mehr im Bundestag, sondern nur noch Neoliberale und Faschisten. Keine gute Aussicht.

... Durch die Wiedervereinigung wurde fast das gesamte Ost-Vermögen, darunter auch das wertvolle Humankapital und Unternehmen bzw. Unternehmensteile, nach Westen verschoben. Die Zahlen sprechen doch für sich. 95% des Ostens gehört dem Westen oder dem Ausland, kein Ost-Unternehmen befindet sich im DAX und nur 2% der deutschen Führungskräfte pp. kommt aus dem Osten...

Eine Aufarbeitung der Treuhand und eine zu tiefst ehrliche Entschuldigung könnte das Vertrauen bedingt wieder herstellen. Das wird aber nicht passieren. Damals sind solche extremen Ungeheuerlichkeiten passiert, denkt man z.B. an Verkehrsminister Krause, der sich für eine DM sämtliche Autobahnraststätten krallte. Die Verträge der Treuhand waren eine Farce und offene Einladung, die DDR auszuplündern. Es war der Einstieg unserer ehemaligen sozialen Marktwirtschaft in den Neoliberalismus.

Schröder hat dann mit seinen Gesetzen das Gesamtpaket geschnürt. Seit dieser Zeit geht die Schere reich gegen arm beschleunigt auf. Und wie eh und je glauben die Verwirrten in diesem Lande, der "Feind" sind die ärmsten der Armen, anstatt einfach einen Blick auf die Zahlen zu werfen und zu sehen, wohin die erwarbeiteten Leistungen fließen. Dass ein paar Dutzend Familien Billionen abgreifen, entgeht den meisten völlig. Mit "Leistungsträger" hat das nichts zu tun, nur mit hemmungsloser Bereicherung auf Kosten der Gesellschaft.

Aber die Menschen wollen das scheinbar so, sie wählen jene, die ihnen zwar stetig die Karotte vor die Nase halten und meinen, "jeder kann reich werden", sie übersehen dabei aber, dass "jeder" nicht "alle" sind und die Anzahl derer, die am Mindestlohn herumkrepseln immer größer wird. Das liegt natürlich nicht daran, dass noch ärmere Teufen ein paar Milliarden an Kosten erzeugen, die sie aber mit den Jahren wieder einspielen werden, nein, es sind ganz andere.

Einfach mal die Vermögensvervielfachungen einer kleinen Gruppe mit den eigenen Optionen in einer Zeit vergleichen, in der Realgehälter sinken.

Liste der reichsten Deutschen (Manager Magazin) – Wikipedia

de.wikipedia.org

Wenn man sich die Verteilung anschaut, fällt eine Gruppe in der Größe ein Promille der Gesellschaft auf, die sich 20% des Gesamtvermögens unter die Fittiche gezogen hat. Niemand will denen etwas wegnehmen, wenn man aber mit einer Vermögenssteuer den Zuwachs der Vermögen minimal begrenzen würde, hätte man soviel Spielraum für andere Dinge. Aber das wird in diesem Lande nicht passieren. Keine Regierung, weder die aktuelle noch jeder der nächsten Legislaturperioden wird dieses Thema angehen.

Milliardäre in Deutschland besitzen fünfmal so viel wie 45 Mio. Menschen

Milliardäre in Deutschland haben mehr Vermögen - und damit auch mehr Einfluss. Das zeigt das Jahrbuch des Netzwerkes Steuergerechtigkeit.

www.businessinsider.de

 

[RyzA]

Schröder hat dann mit seinen Gesetzen das Gesamtpaket geschnürt. Seit dieser Zeit geht die Schere reich gegen arm immer weiter auf.

Die ging schon vorher weit auseinander. Die Wiedervereinigung ging auf Kohl seine Kappe.
Und das nicht nur im Positiven.

 

[Eckism]

Es wurde und wird aber auch viel Geld in den Osten gepumpt. Nämlich durch den Solidaritätszuschlag.
Klar die Ostdeutschen bezahlen den auch mit. Aber im Westen leben 6 mal soviele Menschen.
Demnach ist sehr viel Geld aus Westdeutschland gekommen.


Edit: Wobei Geringverdiener den Zuschlag nicht zahlen müssen. Aber ich meine am Anfang mussten den alle Arbeitenden zahlen.

Vom Solidaritätszuschlag haben die Bürger aber nix, wenn man ehrlich ist...