Neue Bundesregierung 2021 Diskussionsthread

[DaStash]

Also die Besserverdiener, die sich Häuser leisten können, ahben wegen der Besserverdiener-Partei Geld verloren?
Ne, das mit dem Bashing solltest du wirklich sein lassen, wenn du dich selbst bei einem derart simplen Ziel derart verhedderst .

Also da muss ich mal feststellen, dass diese Pauschalfeststellung falsch ist und da kann ich aus eigener Erfahrung berichten und aus meiner beruflichen Historie(Immobilienbranche.

Bestandshäuser waren über Jahrzehnte hinweg nun sehr bezahlbar durch Finanzierung. Die Finanzierungskosten für Immobilien, selbst bei Vollfinanzierung, lag in vielen Fällen unterhalb und oft unterhalb vergleichbarer Mietwohnungen, auf Räume und Flächen bezogen. Ich hatte beispielsweise vor 12 Jahren lediglich ein Haus im Speckgürtel Berlins gefunden, statt einer bezahlbaren 3-4 Raum Wohnung und lag mit Finanzierungskosten, bei deutlich mehr Fläche und Grundstück, bei der Hälfte einer vergleichbaren Wohnung, knapp 700 €.^^ So und das bei einem unterem/mittleren Einkommen, später dann sogar alleine mit zwei Kindern. In keinem Fall war Mieten günstiger, stets teurer und selbst in der jetzigen Zeit ist das bei Bestand oftmals immer noch so, trotz höherer Zinsen und co.. Aktuell nach privatem Bedarf, benötigen wir eine 6 Raum Wohnung. Neben dem Umstand, das es diese zur Miete kaum gibt, liegen die Vorhandenen bei 3500 €+. Ein vergleichbares Haus mit Grundstück kostet in der Finanzierung, jeh nach Eigenkapital, zwischen 1600 und 2500 €. Und auch bei Zurechnung der Nebenkosten liegt man mit der Finanzierung unterhalb vergleichbarer Mietangebote, ggf. evtl. gleich auf, hat dann aber eine adäquate Altersvorsorge.

Also nein, von den 50 % Eigenheimen sind 50 % davon im Bestand liegend bezahlbar, auch mit niederen Einkommen. Und damit trifft meine Aussage zu, ich hatte das bereits früher skizziert. Das Heizungsgesetzt von Herrn Habeck hat den Wert der Immobilie um über 100.000 € verringert und da ich aus privaten Gründen verkaufen musste, war das ein reeller Wertverlust der es mir nun schwer macht, wieder in eine neue Altersvorsorge zu investieren. Das betrifft also, entgegen deiner Behauptung, nicht nur Besserverdiener, sondern viele normal- und auch weniger Verdiener, um das mal so plump auszudrücken.

MfG

 

[Rumpelkammer]

Bez. Dänemark, gibts da eine Quelle?

Bitte:

Das dänische Fernsehen hat die Zustände bereits vor Jahren dokumentiert. Bauliche Mängel, unhaltbare hygienische Bedingungen, mangelnde medizinische Versorgung. Für die Insassen eingeschränkter Zugang zu frischer Luft.

Der Europarat sendet Inspekteure. Ihr verheerendes Urteil: Selbst russische Gefängnisse seien besser. Ellebæk sei eine der schlimmsten Anstalten Europas.

Danach bei Google suchen: "Reportage zu Dänemarks Asylpolitik: "Klarmachen: Du bist unerwünscht"
Das ist eine Doku der Tagesschau.

 

[DaStash]

Und jetzt nenne mir doch mal eine Leistung, mit der er sich in diesen 10 Jahren positiv hervorgetan hat. Aus dem Kopf bitte, denn nur was die Leute über ihn im Kopf haben, bringt was im Wahlkampf.
?
Eben.
Das Bild der Öffentlichkeit von Pistorius basiert allein auf zwei Dingen:
1. Er hat klargestellt, dass ihm die Bundeswehr in miserablem Zustand übergeben wurde.
2. Er hat Milliardensummen gefordert, um das zu beheben und diese auch bekommen. Das sind alle seine Erfolge.

Es gibt nicht einmal Punkt 3 "Er hat mit letzteren erstere Missstände behoben". Ganz im Gegenteil, pro ausgegebenen Euro würde ich ihm sogar eine fast noch schlechtere Bilanz als den Vorgängern zuschreiben. Und wenn ich das "fast" mache, dann kann es die Konkurrenz im Wahlkampf ganz und überspitzt und in aller Schärfe. Dann steht Pistorius als das da, was er ist: Jemand der sehr viel Geld an die Rüstungsindustrie verschenkt hat.

Ganz genau, man will hier rein auf Beliebtheit setzen, die sich runtergebrochen allein auf die Unbeliebheit der anderen stützt, ohne inhaltlichen Background.

Es zeichnet sich ab, dass in diesem verkürzten Wahlkampf gar keine Sachthemen mehr angesprochen werden, sondern es eine reine Personality-Show wird. Im Prinzip könnten wir die Wahl direkt von RTL ausrichten lassen, aber entsprechend wichtig ist dann eben die Hackfresse auf dem Spitzenkandidatsposten. "Kanzlerkandidat" ist im Falle der SPD aber in der Tat die falsche Bezeichnung, da muss ein "Vize" davor.

Es zeichnet sich noch etwas ganz anderes ab, eine Fokusverschiebung auf SPD und CDU, als ob man daraus ein vs. medial machen möchte. andere Positionen werden seit Tagen nicht mehr kommuniziert und auch die Besetzung bei Talkshow spiegelt das wieder. Deswegen denke ich, wird auch die AFD Federn lassen müssen, weil sie, nicht wie sonst, ihre Themen spielen kann, da werden gerade ganz andere "vorgegeben" aus denen sie kein Profit schlagen können. Meine These daher, alle werden Federn lassen, die Linken fliegen raus und die FDP profitiert, wie schon einmal, von Taktikwählern, die dieses löchrige Boot mit ihren Eimern über Wasser halten.^^

Und schwupps, da ist sie wieder... die GROKO

Das soll Wählerstimmen von Arschlöchern und Idioten bewirken. Also Leuten, die entweder wollen das es anderen elend geht oder die nicht kapieren, dass so eine Politik zu Elend führt.
Selbiges wiederum dürfte Merz nicht weiter jucken, im Gegenteil. Empathie hat er ja bekanntermaßen nur für den "oberen Mittelstand" und wenn in Folge seiner Politik die Obdachlosen- und Kriminalitätsrate ansteigt, dann ist das doch nur noch bessere Wahlkampfmunition für einen Kontroll- und Überwachsfreak wie ihn. Ihr eigend Grüner wird sich schon finden, der Mitleid mit denjenigen zeigt, die aus der Sicht von Leuten wie Merz nur Fußgängerzonen verschandeln und "vertrieben" gehören. Und den Grünen kann man dann 2029 an die Wand stellen als Schuldigen für alles, was schiefläuft in Deutschland.

Jop, so wie du es mit dem Bürgergeld schon festgestellt hast. Wo will man denn da kürzen, das Gros der Empfänger sind Zuverdiener, weil die Wirtschaft nicht bereit ist ihnen ein angemessenes Gehalt zu zahlen. Der große Rest sind Ukraine Flüchtlinge, nimmt man die raus, dann kriegen sie halt Asylgeld, müssen dann die Länder zahlen. DIe Kosten bleiben gleich.^^ Ein kleinster Rest sind die Schnorrer, lässt man sie krepieren, durch Zahlungseinstellung währe das nichts weiter als eine unmenschliche statistische Größe in der Nähe der Messtolleranz.^^

Das blöde ist zum Dummfug behaupten braucht es noch eine relevante Menge ungebildeter Lemminge, die bereit sind Unfug zu glauben und für bahre Münze zu nehmen und da, siehe aktuelle Umfragen, scheint es viel zu viele zu geben...^^

MfG

 

[Nightslaver]

Ein kleinster Rest sind die Schnorrer, lässt man sie krepieren, durch Zahlungseinstellung währe das nichts weiter als eine unmenschliche statistische Größe in der Nähe der Messtolleranz.

Der allerkleinste Teil sind Schnorrer.
Der größere Teil des Rests sind schlicht Menschen die gesundheitlich nicht für den ersten Arbeitsmarkt nutzbar sind, aber auch keinerlei Anreiz haben in die Frührente abgeschoben zu werden, bei der sie am Ende, auf Grund der Abzüge, nicht einen Cent mehr als Bürgergeld hätten, oder aufstocken müssten, weil die Rente zu schmall ist.

Solange sie im Bürgergeld Bezug bleiben können sie zumindest noch bei irgend einer MAE-Maßnahme ab und zu mal etwas aufstocken, mit einer für ihre gesundheitlichen Umstände verträglichen Beschäftigung und sich zumindest ein paar Kleinigkeiten und nötige Anschaffungen leisten.

Das fällt mit Bezug der Rente und Sozialhilfe sofort ersatzlos weg.

Es ist schon bezeichnend für die sozialen Schieflagen in unseren System, das du es in solchen Fällen als (Früh)Renter schlechter hast als als im Grunde nicht mehr vermittelbarer Arbeitsloser im System zu bleiben.

 

[DaStash]

So, hier für alle die es interessiert. Der Lanz bleibt dran, hätte ich nicht gedacht, nach dem er der FDP zuletzt so viel Sendezeit für ihre geheuchelte Opferrolle bereit stellte.

Und zu Spahn, dazu kann man sich weitere Worte sparen, dieser Mann spricht für sich.^^ Nur so viel, meine These ist, in dieser provozierten Bruchthematik war die CDU mit involiert, das Motiv wäre denkbar klar und die Sprache die sich nun FDP und CDU bedienen ist fast wortgleich. Was ein abgekatertes Spiel, so wiederlich, das habe ich in der Intensität noch nicht erlebt.^^

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MfG

 

[Threshold]

Danach bei Google suchen: "Reportage zu Dänemarks Asylpolitik: "Klarmachen: Du bist unerwünscht"
Das ist eine Doku der Tagesschau.

Das ist ein Abschiebegefängnis.
Sowas gibt es bei uns seit Jahrzehnten.
Wenn es dort, also in Dänemark, Menschenrechtsverletzungen gibt, ist das natürlich ein Fall für den europäischen
Gerichtshof.

 

[Rumpelkammer]

Meine These daher, alle werden Federn lassen, die Linken fliegen raus und die FDP profitiert, wie schon einmal, von Taktikwählern, die dieses löchrige Boot mit ihren Eimern über Wasser halten.^^

Ich gehe nicht davon aus, dass die Linkspartei aus dem Bundestag fliegen wird. Dazu gibt es auch gerade passend diesen Stream:

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youtube.com/watch/?v=So2KNqq-X0w

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Projekt "Silberlocke" klingt absichtlich komisch, Gysi, Bartsch, und Ramelow, kämpfen um Direktmandate. Dazu komme vermutlich noch andere Direktmandate, von nicht ganz so bekannten Frauen und Männern.

Und wer nach den D-Day Plänen von Linder noch FDP wählen will, dem ist sowieso nicht mehr zu helfen.

 

[DaStash]

Ich gehe nicht davon aus, dass die Linkspartei aus dem Bundestag fliegen wird. Dazu gibt es auch gerade passend diesen Stream:

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Operation "Silberlocke" klingt absichtlich komisch, Gysi, Bartsch, und Ramelow, kämpfen um Direktmandate. Dazu komme vermutlich noch andere Direktmandate, von nicht ganz so bekannten Frauen und Männern.

Und wer nach den D-Day Plänen von Linder noch FDP wählen will, dem ist sowieso nicht mehr zu helfen.

Ja, das kann wieder funktionieren, sicherlich aber eine Lösung ist das nicht, genau so wenig wie jene Parteien medial keine Präsenz zu bieten, denn ohne Medien verschwindet doch in der Wahrnehmung die Linke aus der Öffentlichkeit und da können dann auch Silberlocken und die Haar losen nichts mehr anrichten.

MfG

 

[Threshold]

Und wer nach den D-Day Plänen von Linder noch FDP wählen will, dem ist sowieso nicht mehr zu helfen.

Ich denke, dass die FDP wieder die 5% Hürde schaffen wird, trotz oder genau deswegen.
Denk daran, dass die FDP Klientel die Grünen und den Staat hassen.

 

[emp1]

Also, ohne, dass ich jetzt FDP Anhänger bin, warum soll ein FDP Klientel den Staat hassen?
Sie haben vielleicht (heftige) (neo)liberale Einstellungen, die nicht allen passen, sind aber mit Sicherheit weniger Rechts der Mitte verortbar als manche CDU/CSU Protagonisten.
Guggst Du nach Frankreich und Marcon, da siehste recht genau, was unter größerem neoliberalem Einfluss politisch passiert. Margret Thatcher, Ronald Reagan oder Alan Greenspan standen markant für solch einen Kurs in der Vergangenheit.

Edit:
Und überhaupt, die hassen sich doch nicht, das ist Blödsinn.
Inhaltlich stehen sich FDP und Grüne deutlich näher als FDP und SPD.
Die FDP hatte auch nicht zwangsweise Stress mit Grün, sondern eher mit der SPD.
Das ist ja auch klar erkennbar bei diversen Länderkoalitionen, dass für die CDU (gäbe es da Söder nicht) neben der FDP immer auch die inhaltliche Option Grün (Realoflügel) gibt.

 

[Threshold]

Also, ohne, dass ich jetzt FDP Anhänger bin, warum soll ein FDP Klientel den Staat hassen?

Es geht darum, dass der Staat Sozialleistungen tätigt, ärmere Menschen unterstützt und ihnen sogar das Wahlrecht garantiert.
Für die FDP sind ja die Großverdiener die Leistungsträger und nur um die hat sich der Staat zu kümmern, z.B. mit Steuersenkungen.
Parallelen mit der Afd gibt es aber trotzdem. Auch die Afd hasst den Staat und hasst arme Leute und findet reiche Leute super.

 

[DaStash]

Also, ohne, dass ich jetzt FDP Anhänger bin, warum soll ein FDP Klientel den Staat hassen?

Na weil der Staat ihrem Klientel zu viele Steuern abverlangt.

Ich denke mal hassen war etwas polemisch aber von zustimmend kann man da auch nicht reden.

MfG

Es geht darum, dass der Staat Sozialleistungen tätigt, ärmere Menschen unterstützt und ihnen sogar das Wahlrecht garantiert.
Für die FDP sind ja die Großverdiener die Leistungsträger und nur um die hat sich der Staat zu kümmern, z.B. mit Steuersenkungen.
Parallelen mit der Afd gibt es aber trotzdem. Auch die Afd hasst den Staat und hasst arme Leute und findet reiche Leute super.

Also von Hass kann mit Sicherheit keine Rede sein, da übertreibst du aber.

MfG

 

[emp1]

Es geht darum, dass der Staat Sozialleistungen tätigt, ärmere Menschen unterstützt und ihnen sogar das Wahlrecht garantiert.
Für die FDP sind ja die Großverdiener die Leistungsträger und nur um die hat sich der Staat zu kümmern, z.B. mit Steuersenkungen.
Parallelen mit der Afd gibt es aber trotzdem. Auch die Afd hasst den Staat und hasst arme Leute und findet reiche Leute super.

Quatsch...

 

[DaStash]

Inhaltlich stehen sich FDP und Grüne deutlich näher als FDP und SPD.

Made my Day.
Wo denn genau, vielleicht beim Ukrainekrieg und Kiffen aber sonst? Ich sehe da nur Dissenz, nicht ohne Grund lagen die inhaltlichen Defizite immer zwischen Lindner und Habeck.

MfG

 

[emp1]

Na weil der Staat ihrem Klientel zu viele Steuern abverlangt.

Ich denke mal hassen war etwas polemisch aber von zustimmend kann man da auch nicht reden.

MfG

Also von Hass kann mit Sicherheit keine Rede sein, da übertreibst du aber.

MfG

Ich denke (ich habe da ja auch schon Fehler gemacht) mal nicht immer so aburteilen.
Klar steht die FDP nicht für einen Kurs "Staatsgeld für alle zum Verteilen", aber in die nähe der AFD zu verorten, halte ich jetzt dann doch für sehr übertrieben.
Und - sie ist eine 5% Partei und keine 15% Partei, wie die SPD, die für einen mehr sozialverträglicheren Kurs steht.

Made my Day.
Wo denn genau, vielleicht beim Ukrainekrieg und Kiffen aber sonst? Ich sehe da nur Dissenz, nicht ohne Grund lagen die inhaltlichen Defizite immer zwischen Lindner und Habeck.

MfG

In der realen Welt draussen.
Es funzt mit den Grünen genauso gut oder schlecht wie mit der FDP

 

[DaStash]

Ich denke (ich habe da ja auch schon Fehler gemacht) mal nicht immer so aburteilen.
Klar steht die FDP nicht für einen Kurs "Staatsgeld für alle zum Verteilen", aber in die nähe der AFD zu verorten, halte ich jetzt dann doch für sehr übertrieben.
Und - sie ist eine 5% Partei und keine 15% Partei, wie die SPD, die für einen mehr sozialverträglicheren Kurs steht.

Sie ist vor allem die Partei die das Handtuch wird, sobald ein bisschen Gegenwind auftaucht. Ich hoffe die Wähler denken daran im Februar aber ich fürchte es wird wieder diese Taktikwähler geben.^^

MfG

In der realen Welt draussen.
Es funzt mit den Grünen genauso gut oder schlecht wie mit der FDP

Das war nicht die Frage, die Frage war, in welchen Punkten genau gibt es mehr Übereinstimmungen zwischen FDP und Grünen als zwischen SPD und FDP?

MfG

 

[Khaos-Thanathan]

Jeder (volks-) wirtschaftlich denkende Mensch sollte eher die FDP hassen. Bei den notwendigen Investitionen für Bildung, Infrastruktur pp. ist die Schuldenbremse langfristig der Sargnagel der Wirtschaft.

 

[emp1]

Sie ist vor allem die Partei die das Handtuch wird, sobald ein bisschen Gegenwind auftaucht. Ich hoffe die Wähler denken daran im Februar aber ich fürchte es wird wieder diese Taktikwähler geben.^^

MfG

Die FDP ist vor allem jene Partei, mit der die SPD nach 3x Reinfall keine Koalition eingehen sollte.
FDP und SPD sind i. d. R. nach 2-3 Jahren als Koalition nicht mehr kompatibel.
Die Gründe sind in jedem Jahrzehnt unterschiedlich, das Szenario aber immer das Gleiche.
FDP wägt ab, ob e Sinn macht, die Seiten zu wechseln und schlägt dann zu.
Das mag und ist sicherlich jedesmal unfein, aber erst mal erlaubt.
Der Wähler muss entscheiden, ob er da dann ein Kreuzlein macht - ganz nüchtern betrachtet.

Das war nicht die Frage, die Frage war, in welchen Punkten genau gibt es mehr Übereinstimmungen zwischen FDP und Grünen als zwischen SPD und FDP?
MfG

Neben dem erwähnten Kurs in der Verteidigungspolitik, mittlerweile auch in der Migrationspolitik und wenn man genau hinschaut, auch in der Wirtschaftsförderung.
Aus der Perspektive von CDU gleichermaßen kompatibel, aus Sicht der SDP eben nicht (mehr).

 

[DaStash]

Jeder (volks-) wirtschaftlich denkende Mensch sollte eher die FDP hassen. Bei den notwendigen Investitionen für Bildung, Infrastruktur pp. ist die Schuldenbremse langfristig der Sargnagel der Wirtschaft.

Die Schuldenbremse ist nicht das Problem, sondern die Verweigerungshaltung von den Ausnahmen gebrauch zu machen, denn daran ist es gescheitert aber die FDP hat nach außen kommuniziert und insinuiert, dass SPD und Grüne die Schuldenbremse aussetzen/abschaffen wollen.

Fakt ist, alle kochen nur mit Wasser und auch Merz wird darauf zurückgreifen und diese auch reformieren müssen. Es ist schon heuchlerisch jetzt so zu tun, vor der Wahl, als würde man das nicht antasten und antasten müssen, Rekordeinnahmen blablabla, die Zusammenarbeit mit der Koalition für eine 2/3 Bestimmung zu verweigern, nur um es dann selber machen zu müssen.^^ Da sieht man mal, wie ernst sie es mit gesamtgesellschaftlicher Verantwortung nehmen, nur Parteigeplenkel mehr nicht und, oh Wunder, die Außenparteien werden stärke, ja wie konnte das denn nur geschenen?!?

Und richtig lustig wird es, wenn AFD und BSW eine Sperrminorität im BT erhalten, dann geht das nämlich auch nicht mehr, wobei ich persönlich denke, dass die BSW dahingehend sind nicht mit der AFD gleichstellen würd.

MfG

Die FDP ist vor allem jene Partei, mit der die SPD nach 3x Reinfall keine Koalition eingehen sollte.
FDP und SPD sind i. d. R. nach 2-3 Jahren als Koalition nicht mehr kompatibel.
Die Gründe sind in jedem Jahrzehnt unterschiedlich, das Szenario aber immer das Gleiche.
FDP wägt ab, ob e Sinn macht, die Seiten zu wechseln und schlägt dann zu.
Das mag und ist sicherlich jedesmal unfein, aber erst mal erlaubt.
Der Wähler muss entscheiden, ob er da dann ein Kreuzlein macht - ganz nüchtern betrachtet.

Ähm, du weißt aber schon das die letzte Bundesjamaikaverhandlung von er FDP aus "wegen" grüner Positionen gescheitert ist oder?

Neben dem erwähnten Kurs in der Verteidigungspolitik, mittlerweile auch in der Migrationspolitik und wenn man genau hinschaut, auch in der Wirtschaftsförderung.
Aus der Perspektive von CDU gleichermaßen kompatibel, aus Sicht der SDP eben nicht (mehr).

Sowohl Wirtschaft als auch Migration sind diametral. Die Grünen fördern geziel und viel für herausgesuchte Unternehmen, die FDP will Gieskanne für alle. FDP will Grenzen, die Grünen wollen offener sein. Tut mir leid aber ich sehe das anders.

MfG

 

[emp1]

Wenns stimmt,w as in der Presse so verlautet wird, schmiert der BSW gerade ab.
Klar, die überwiegenden Uneinigkeiten nach ein paar Landtagswahlen färben ab und suggerieren nur bedingte Koalitionsfähigkeit. Die Frage ist halt, wohin gehen dann diese Wählerströme? Wage da keine Prognose.

Ähm, du weißt aber schon das die letzte Bundesjamaikaverhandlung von er FDP aus "wegen" grüner Positionen gescheitert ist oder?

Das ist richtig.
Ich betrachte das ganze Thema jedoch gerne über sehr lange Zeiträume.
Während die Grünen eine Evolution von einer Protestparteiin die bürgerliche Mitte (?) gemacht haben, hat sich vom Prinzip her die FDP genau gar nicht bewegt.
Eigentlich weiss man seit Gründung der FDP, was man bekommt (oder auch nicht )

Sowohl Wirtschaft als auch Migration sind diametral. Die Grünen fördern geziel und viel für herausgesuchte Unternehmen, die FDP will Gieskanne für alle. FDP will Grenzen, die Grünen wollen offener sein. Tut mir leid aber ich sehe das anders.

MfG

Um Gottes willen, die Betrachtung will ich dir ja gar nicht absprechen.
Wir diskutieren ja nur hier darüber.
Und klar, es gäbe keine Diskussion, wenn jeder nur mit dem Kopf zu einer bestimmten Position nicken würde.
Ich sehe eben mehr die Gemeinsamkeiten, Du eher das Trennende.

Dies jedoch aus der Brille von einer CDU aus - mit Sicherheit hast du eine andere Brille auf - das ist vollkommen OK.

Allerdings - Selbstkritik:
Wenn ich jetzt mitbekomme, dass Söderman schon vor Wahlausgang das Bärenfell verteilt und mit die -äh- Seltsamsten der CSU (OK, Söder himself wäre noch seltsamer) in Ministerämter heben möchte und "Jungbrunnen" Spahn sich als Wirtschaftsminister warm läuft, schwahnt mir nix Gutes.
Das ganze dann gepaart mit einem Merz, der vermutlich hyperventiliert, wenn der Kuli auf dem Schreibtisch nicht exakt ausgerichtet ist, wird das mit Sicherheit ein Erfolgsteam (ironische Worte sind rein zufällig gefallen).