AW: Die gegenwärtige Flüchtlings- und Asylproblematik
Da einige das hier wohl falsch verstehen, hier mal kurz zusammengefasst wie es meiner Meinung nach laufen sollte.
Erstmal muss man Asyl (also Leute die vor politischer Verfolgung flüchten) und „normale“ Einwanderung (ich will in einem neuen Land anfangen) unterscheiden.
Wer nachweisen kann, dass er Anspruch auf Asyl hat, soll es auch (zeitlich begrenzt) gewährt bekommen. Eine regelmäßig Prüfung (jährlich) ob die Verfolgungssituation im Heimatland besteht, wenn diese noch besteht, weiterhin Asyl, wenn sie nicht besteht, zurück ins Heimatland schicken.
Wer in der Zeit in der er Asyl genießt, eine Straftat begeht oder wer bei einem Asylverfahren falsche Angaben macht, verliert seinen Asylanspruch auf Lebenszeit, wird abgeschoben und mit lebenslanger Einreisesperre belegt.
Asylverfahren beschleunigen (max. 3 Monate), dafür müssten auch mehr Leute eingestellt werden. Dafür dann aber auch zügig alle Leute abschieben, die kein Anspruch auf Asyl nach § 16a GG gelten machen können.
Die Anerkennungsquote nach 16a GG liegt seit fast 15 Jahren bei ca. 2%. Ergo ließe sich hier viel Geld einsparen, wenn man die übrigen 98% zügig abschiebt. Dann wären auch die neuen Leute für Asylprüfungen bezahlbar, die erforderlich werden um diese zügig abzuschließen.
Das zum Asyl.
Jetzt zur Einwanderung. Hier brauchen wir ein Gesetz (ähnlich wie z.b. in Kanada) was Einwanderer nach gewissen volkswirtschaftlichen Punkten und Qualifikationen bewertet. Auch die Sprache (Deutsch) sollte natürlich Voraussetzung sein.
Wer diese Voraussetzung erfüllt soll ein Arbeitsvisum erhalten. Wer hier z.b. 5 Jahre oder 10 Jahren (das kann man ja gerne erörtern) arbeitet und nicht straffällig wird, kann dann einen Antrag auf Einbürgerung stellten.
Wer in der Zeit seines Arbeitsvisums Straftaten begeht oder bei den Angaben zum Erhalt des Visums gelogen hat, selbe Konsequenz wie beim Asyl.
Familiennachzug nur auf die eigenen Kinder und den Ehepartner beschränken. Alle anderen müssen eigene Anträge für Arbeitsvisum oder Asyl stellen.
Und zu guter Letzt. Grenzkontrollen einführen und konsequent durchführen. Und natürlich müssen wir die Anrainerstaaten ums Mittelmeer sowie die Osteuropäischen Länder an denen die EU endet finanziell unterstützen, damit diese auch gewappnet sind, gegen die Wirtschaftsflüchtlinge.
Und im Mittelmeer heißt das, Schleuserschiffe zum Umkehren auffordern. Bei Unterbleiben einen Warnschuss abgeben, danach versenken.
Das wären ein paar Gedanken, wie man das Problem in den Griff bekommen kann und gleichzeitig auch qualifizierte Fachkräfte ins Land holt.
Das wären ein paar Ideen, über die man ja zumindest mal reden kann.
