Apple gewinnt in den Haag - Verkaufsverbot für Galaxy S, S II und Ace
Nun ist es passiert - Apple hat in den Haag den Patentstreit gegen
Samsung gewonnen.
Anders als beim Galaxy Tab 10.1 ging es hierbei um Softwarepatente und nicht
um Geschmacksmuster. Als solche sind sie im deutschen Recht aber eigentlich nicht vorhanden. Es handelt sich um die
Patente:
Das Urteil wird am 13.10.2011 rechtskräftig, dann dürfen die 3 Geräte in der EU nicht mehr
vertrieben werden.
Anzumerken ist dabei, dass eigentlich Google diese
Patente gebrochen hat, also betreffen sie alle aktuellen Android
Geräte. Man darf also gespannt sein was da auf HTC und co. zukommen
wird.
Quelle: Stereopoly
Bitte kein Flamewar hier drunter. Dankeschön.
Nun ist es passiert - Apple hat in den Haag den Patentstreit gegen
Samsung gewonnen.
Anders als beim Galaxy Tab 10.1 ging es hierbei um Softwarepatente und nicht
um Geschmacksmuster. Als solche sind sie im deutschen Recht aber eigentlich nicht vorhanden. Es handelt sich um die
Patente:
Stereopoly schrieb:2,058,868 (Scrollen auf Touchscreens), 2,098,948 (Multitouch) und 1,964,022 (Slider zum Entsperren des Gerätes).
Das Urteil wird am 13.10.2011 rechtskräftig, dann dürfen die 3 Geräte in der EU nicht mehr
vertrieben werden.
Anzumerken ist dabei, dass eigentlich Google diese
Patente gebrochen hat, also betreffen sie alle aktuellen Android
Geräte. Man darf also gespannt sein was da auf HTC und co. zukommen
wird.
Quelle: Stereopoly
Bitte kein Flamewar hier drunter. Dankeschön.
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