Aktuelle Entwicklungen in der Ukraine

[Kaaruzo]

Irgendwie kann ich ab Seite 463 keinen im engeren Sinne topic-bezogenen Beitrag mehr finden, dafuer aber um so mehr EU & USA-Bashing vorzugsweise von solchen Foristen, die nun schon mehrere Pausen nicht dazu genutzt haben, wozu sie gedacht waren: die eigene Diskussionskultur zu ueberdenken.

Würde der User JePe tatsächlich so aufmerksam lesen, wie er vorgibt zu tun, würde er sehen, wer das Thema in den Bereich Off-Topic gelenkt hat und wer darauf nur reagiert hat. Aber das würde ja auch lesen voraussetzen.

 

[ruyven_macaran]

Merke: Schuld sind IMMER die anderen. (Es sei denn, die anderen sind Russen)

 

[Kaaruzo]

Schon doof, wenn man seine Meinung nicht mehr wie früher einfach durchsetzen kann, gell

 

[cryon1c]

Irgendwie kann ich ab Seite 463 keinen im engeren Sinne topic-bezogenen Beitrag mehr finden, dafuer aber um so mehr EU & USA-Bashing vorzugsweise von solchen Foristen, die nun schon mehrere Pausen nicht dazu genutzt haben, wozu sie gedacht waren: die eigene Diskussionskultur zu ueberdenken.

Pausen gabs keine und das hat auch genug mit dem Thema Ukraine zu tun, weil eben die EU hier nix vernünftiges hinbekommen hat.

 

[Kaaruzo]

Pausen gabs keine und das hat auch genug mit dem Thema Ukraine zu tun, weil eben die EU hier nix vernünftiges hinbekommen hat.

Mit Pausen meinte er mich. Ich habe seine Anspielung schon verstanden. Aber berechtiger Einwand. Die Ukraine hat auch was mit der EU zu tun. Nur wegen dem unsinnigen Assozierungsabkommen ist es erst so weit gekommen und eskaliert.

 

[Threshold]

Mit Pausen meinte er mich. Ich habe seine Anspielung schon verstanden. Aber berechtiger Einwand. Die Ukraine hat auch was mit der EU zu tun. Nur wegen dem unsinnigen Assozierungsabkommen ist es erst so weit gekommen und eskaliert.

Nein. Mit Versprechungen ans Volk, die aber nicht eingehalten wurden.

 

[Kaaruzo]

Nein. Mit Versprechungen ans Volk, die aber nicht eingehalten wurden.

Ach und sowas legitimiert die gewaltsame, rechtswidrige Absetzung des gewählten Präsidenten?

 

[Threshold]

Ach und sowas legitimiert die gewaltsame, rechtswidrige Absetzung des gewählten Präsidenten?

Wie gesagt, seine eigene Partei hat ihn abgesetzt, im Parlament. Nennt sich Vertrauensfrage oder so.
Damit hat Schmidt damals seinen Job verloren und auch Schröder konnte danach in Rente gehen -- bzw. zu Putin.

 

[Kaaruzo]

Wie gesagt, seine eigene Partei hat ihn abgesetzt, im Parlament. Nennt sich Vertrauensfrage oder so.
Damit hat Schmidt damals seinen Job verloren und auch Schröder konnte danach in Rente gehen -- bzw. zu Putin.

Nur halt nicht im Einklang mit der ukrainischen Verfassung.

Jener Verfassung auf dessen Einhaltung alle westlichen Länder bei der Unabhängigkeitserklärung der Autonomen Republik Krim gepocht haben. Jaja, es kommt halt immer darauf an, wer die Verfassung bricht.

 

[Threshold]

Mir ist gar nicht klar, dass du ein Experte für die Ukrainische Verfassung bist.

 

[efdev]

Und wir sind wieder am Anfang des Themas schön wie sich immer alles im Kreis dreht

 

[Threshold]

Wieso ist der Ex Präsident denn abgehauen und hast sich nicht beim Verfassungsgericht beschwert?
Die hätten das ja prüfen können und wenn die Absetzung illegal wäre, hätten sie ihn wieder bestätigen können.
Aber er ist gleich abgerauscht zu seinem Herrn und Meister.

 

[DarkScorpion]

@Treshold das hat er damals schon gepredigt.

Wir wissen doch alle das er am liebsten den Boden küssen würde auf dem sein Grosses Idol Zar Putin wandelt. Und alles was Putin macht ist legitim.

 

[Nightslaver]

Mir ist gar nicht klar, dass du ein Experte für die Ukrainische Verfassung bist.

Man muss kein Experte für die ukrainische Verfassung sein um zu wissen das die Absetzung durch das Parlament nicht ganz legitim war, dafür gibt es unter anderem Menschen die sich beruflich mit solchen Themen befassen.

Artikel 111



Der Präsident der Ukraine kann durch die Oberste Rada der Ukraine im Rahmen eines Amtsenthebungsverfahrens entlassen werden, wenn er Staatsverrat oder ein anderes Verbrechen begangen hat.
Das Amtsenthebungsverfahren wird von der verfassungsmäßigen Mehrheit der Obersten Rada der Ukraine initiiert.


Zur Durchführung des Untersuchungsverfahrens setzt die Oberste Rada der Ukraine eine spezielle Untersuchungskommission auf Zeit ein, die aus einem Spezialbevollmächtigten sowie speziellen Ermittlern besteht.
Die Ergebnisse und Vorschläge der temporären Ermittlungskommission werden in einer Sitzung der Obersten Rada der Ukraine berücksichtigt.


Gegebenenfalls beantragt die Oberste Rada mit wenigstens 2/3 ihrer verfassungsmäßigen Abgeordnetenstimmen die Anklage des Präsidenten der Ukraine.


Die Entscheidung über die Entfernung des Präsidenten der Ukraine aus seinem Amt im Wege des Amtsenthebungsverfahrens muß von wenigstens 3/4 der Anzahl der verfassungsgemäßen Abgeordneten getroffen werden, nachdem der Fall vom Höchsten Gericht der Ukraine überprüft und kommentiert worden ist und die Akte festgestellt worden sind, welche den Staatsverrat oder ein anderes Verbrechen des Präsidenten der Ukraine dokumentieren.

Durch Entscheid des Verfassungsgerichts Nr. 19/2003 vom 10.Dezember 2003 wurde der Artikel 111 Abs. 1 verbindlich ausgelegt.

Quelle: Verfassung der Ukraine (1996)

Fakt ist der Ablauf der in der Verfassung der Ukraine festgelegt ist wurde nicht eingehalten und die notwendigen Mehrheiten die dort gefordert sind wurden nie erreicht. Ergo war die Amtsenthebung im Grunde nicht der Verfassung konform.

Wieso ist der Ex Präsident denn abgehauen und hast sich nicht beim Verfassungsgericht beschwert?
Die hätten das ja prüfen können und wenn die Absetzung illegal wäre, hätten sie ihn wieder bestätigen können.
Aber er ist gleich abgerauscht zu seinem Herrn und Meister.

Vermutlich weil er nach den Ereignissen auf dem Maidan und der Erstürmung des Parlaments durch bewaffnete Kräfte des ukrainischen rechten Sektors (nach eigener Aussage natürlich nur um das Parlament zu "schützen") um sein Leben fürchtete?
Aber du wärst da sicher geblieben und hättest erstmal beim Verfassungsgericht eine konforme Beschwerde eingereicht nachdem man dich grade iligitim entmachtet hat und auf der Straße ein radikaler Mob rumwütet.

 

[Threshold]

Vermutlich weil er nach den Ereignissen auf dem Maidan und der Erstürmung des Parlaments durch bewaffnete Kräfte des ukrainischen rechten Sektors (nach eigener Aussage natürlich nur um das Parlament zu "schützen") um sein Leben fürchtete?
Aber du wärst da sicher da geblieben und hättest erstmal beim Verfassungsgericht eine konforme Beschwerde eingereicht nachdem man dich grade iligitim entmachtet hat.

Fürchtete er um sein Leben?
Wurde sein Leben real bedroht?
Gibt es dafür Quellen, die da belegen?
Ich kenne jedenfalls keine. Er ist abgehauen, weil er Schiss vor den Konsequenten hatte.
Machtverlust kann traumatisch sein.

 

[Nightslaver]

Fürchtete er um sein Leben?
Wurde sein Leben real bedroht?
Gibt es dafür Quellen, die da belegen?
Ich kenne jedenfalls keine. Er ist abgehauen, weil er Schiss vor den Konsequenten hatte.
Machtverlust kann traumatisch sein.

Kannst du belegen das er das nicht wurde? Es gibt nur seine Äußerung das er um seine Sicherheit gefürchtet hat und deshalb geflohen ist, das kann man nun glauben oder nicht, ist im Grunde wie bei jedem Flüchtling.
Davon ab ändert es nichts daran das seine Absetzung nicht der Verfassung entsprochen hat.

 

[Threshold]

Man könnte auch der meinung sein, dass das Parlament dem Zorn der Bevölkerung entsprochen hat, von dem sie ja gewählt wurde.
Ich hab keine Ahnung, was passiert wäre, wenn der Ex Präsident um sein Amt gekämpft hätte.
Gab ja schon vorher Ausschreitungen im Ukrainischen Parlament, wo Gewalt praktiziert wurde. Am Ende hätten sie sich gegenseitig die Köpfe eingeschlagen.

 

[Gast1675120202]

Da sind u.a. Leute mit Waffen rumgerannt, die SS Standarten getragen haben. Und davon waren hier im Thread auch Bilder.

 

[Threshold]

Tja, das ist immer das Problem. Hat einer die Bilder verifiziert?
Gerade was Ukraine angeht, wird da sehr viel Propaganda verbreitet.

 

[Gast1675120202]

Ja waren keine Bilder von rt oder so und wenn man sich damit nicht auskennt würde man ee auch garnicht als SS Standarten erkennen oder würdest du ein auf der Seite liegendes Z mit dem Strich durch ohne überlegen als SS Zeichen identifizieren können?
Ich hab mich mit der Waffen SS beschäftigt und kenne die Zeichen.