Aktuelle Entwicklungen in der Ukraine

[Poulton]

Propaganda

Das Don'sche Trinkspiel geht nach einer kurzen Auszeit weiter. Prost!

Die Sozialgerichtsbarkeit hat das bzgl. Heizkosten längst ausgeurteilt,

Recht haben und Recht kriegen sind auch weiterhin zwei unterschiedliche Paar Schuhe. Vorallem dauert so ein Verfahren aus Widerspruch, Beantragung Prozesskostenbeihilfe, Klage, ... im Zweifel einfach zu lange, während der Versorger schon fröhlich Mahnungen schickt.

habe sogar den link unserer behörde gepostet,

Das BMBF hat nichts mit ALG2 zu tun. Und zu den von mir genannten 100€:

Bezieher von Arbeitslosengeld II, Grundsicherung und Sozialhilfe sollen zudem einen einmaligen Zuschuss von 100 Euro bekommen, wie dpa weiter über die Pläne berichtete.

20 Euro pro Monat: Sofortzuschlag für Familien mit Kindern und kleinen Einkommen soll zum 1. Juli kommen

Mit dem Sofortzuschlag drückt die Koalition bei einer bereits vereinbarten Leistung jetzt aufs Gas. Erfahren Sie hier, was die Bundesregierung zur Entlastung der Bürger noch geplant hat.

www.merkur.de

Saufen die das? Bei mir reicht ne normale Flasche für ein halbes Jahr.

Dann scheinst du nicht sonderlich viel zu kochen, braten und backen und bist ggf. auch noch Alleinlebend.

Der "gute" Herr Gauck war ja auch zu Gast und hat die Menschen in Deutschland zum "frieren" aufgerufen, um russisches Gas zu sanktionieren.

Der Mann ist ja schon in der Vergangenheit dadurch aufgefallen, dass er mit möglichst hübsch verpastorierten Worten, seine Geringschätzung gegenüber sozial Schwachen und Benachteiligten zum Ausdruck brachte. Seine Altersbezüge gehörten eigentlich auf SGBXII Niveau gekürzt.

 

[Don-71]

Recht haben und Recht kriegen sind auch weiterhin zwei unterschiedliche Paar Schuhe. Vorallem dauert so ein Verfahren aus Widerspruch, Beantragung Prozesskostenbeihilfe, Klage, ... im Zweifel einfach zu lange, während der Versorger schon fröhlich Mahnungen schickt.

Das ist einfach Unsinn!
Die Nebenkostenabrechnung reichst man der Abeitsagentur ein, die müssen die zu 100% bezahlen!
Wenn sie denken sie ist zu hoch, richtet die Arbeitsagentur eine Forderung an den ALG 2 Empfänger, gegen die er sich mit Widerspruch und Klage wehren kann, der Versorger/eher Vermieter spielt dabei nicht die geringste Rolle, genauso wenig wie Mahnungen, denn die Arbeitsagentur ist verpflichtet in Vorleistung zu gehen!

 

[RyzA]

Versucht Altkanzler Schröder im Ukraine-Krieg zu vermitteln? Berichte über eine angebliche Reise nach Moskau zu Präsident Putin machen die Runde, eine Bestätigung dafür gibt es nicht - weder von der SPD noch von der Bundesregierung.

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder soll bereits vor Tagen von der Ukraine um Vermittlung gebeten worden sein, habe sich mit einer ukrainischen Delegation im türkischen Istanbul getroffen und werde in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über den Ukraine-Krieg sprechen. Die Nachrichtenwebsite "Politico" hatte das geplante Treffen vermeldet und berichtet, es sei Teil von Vermittlungsbemühungen, um den Krieg in der Ukraine zu beenden.

Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios war auch die Bundesregierung weder im Vorfeld informiert noch hat sie an der Reise mitgewirkt. Schröder selbst hatte noch unmittelbar vor Beginn des Krieges in seinem mittlerweile abgesetzten wöchentlichen Podcast eigene Vermittlungsbemühungen ausgeschlossen und gesagt, das sei nett gedacht, aber keine Politik. Da könne niemand, der auch über gute persönliche Beziehungen verfüge, wirklich helfen. Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hatte bereits vor einer Woche vorgeschlagen, dass Schröder zwischen der Ukraine und Russland vermitteln solle. "Er ist einer der wenigen hier in Deutschland, die womöglich noch einen direkten Draht zu Herrn Putin haben", so Melnyk.

Der Altkanzler steht seit Wochen in der Kritik, weil er sich bisher weigert, sich von seinen Mandaten bei russischen Energiekonzernen zurückzuziehen. Konkret geht es um Posten bei den Erdgas-Pipeline-Unternehmen Nord Stream 1 und 2 sowie beim russischen Ölkonzern Rosneft, wo er Aufsichtsratschef ist. Bislang hat Schröder auch den Angriffskrieg seines persönlichen Freundes Putin nicht öffentlich verurteilt. Die SPD hatte dem Altkanzler ein Ultimatum gesetzt, acht ehemalige und die beiden amtierenden SPD-Chefs zudem Schröder in einem Brief aufgefordert, sich von Putin zu distanzieren. Ein erster Antrag auf ein Parteiausschlussverfahren läuft.

Quelle: Schröder auf Mission in Moskau?

Wird Zeit das Schröder sich mal zu Wort meldet. Aber ich glaube nicht das er Putin umstimmen kann.

 

[Nightslaver]

Das ist einfach Unsinn!
Die Nebenkostenabrechnung reichst man der Abeitsagentur ein, die müssen die zu 100% bezahlen!
Wenn sie denken sie ist zu hoch, richtet die Arbeitsagentur eine Forderung an den ALG 2 Empfänger, gegen die er sich mit Widerspruch und Klage wehren kann, der Versorger/eher Vermieter spielt dabei nicht die geringste Rolle, genauso wenig wie Mahnungen, denn die Arbeitsagentur ist verpflichtet in Vorleistung zu gehen!

Es ist am Ende herzlich egal ob man es jetzt eine Einmalzahlung für "Heizkosten", Strom, oder Coronahilfe (über die diese 100€ offiziell für ALG II Empfänger, meines Kenntnisstandes nach, abgewickelt werden sollen) nennt und betachtet.

Am Ende ändert es nichts dadran das diese 100€ die bereits spürbar steigenden Kosten für Arbeitslosengeldempfänger "abfedern" sollen, man es aber eigentlich nur als einen schlechten Scherz bezeichnen kann, da alleine die gestiegenen Strompreise diese 100€ direkt auffressen und da sind noch lange nicht die letzten 2 Jahre bereits spürbar gestiegenen Lebensmittelpreise mit enthalten, oder das selbige durch die aktuell explodierenden Energiepreise (durch den Konflikt in der Ukraine) noch sehr drastisch weiter steigen werden.

Ergo, es ändert nichts dadran das Geringverdiener und Arbeitslose momentan am härtesten durch die steigenden Kosten getroffen werden und man keine Anstalten macht da auch effektiv gegensteuern zu wollen!

Ganz im Gegenteil, da kommt noch ein Gauck daher und fordert diesen Teil der Bevölkerung auf sich doch bitte aus "Soidarität mit der Ukraine" noch viel mehr einzuschrenken, indem man auf das was das Amt übernimmt (Heizkosten) doch bitte auch noch verzichten solle.

 

[Threshold]

Es ist am Ende herzlich egal ob man es jetzt eine Einmalzahlung für "Heizkosten", Strom, oder Coronahilfe (über die diese 100€ offiziell für ALG II Empfänger, meines Kenntnisstandes nach, abgewickelt werden sollen) nennt und betachtet.

Es ist eine Bonuszahlung, wie sie schon bei Corona gab.
Dass man damit keine großen Sprünge machen kann, ist ja klar.

 

[Don-71]

Es gibt keine Eimalzahlung für ALG II Empfänger für Heizkosten, denn die Heizkosten der ALG II Empfänger trägt das Amt/ der Staat!

 

[Nightslaver]

Es gibt keine Eimalzahlung für ALG II Empfänger für Heizkosten, denn die Heizkosten der ALG II Empfänger trägt das Amt/ der Staat!

Du hast vergessen das alles noch in Caps Lock zu schreiben, damit man dich auch "hören" kann.

Es ist eine Bonuszahlung, wie sie schon bei Corona gab.
Dass man damit keine großen Sprünge machen kann, ist ja klar.

Damit kannst du nicht mal "kleine Sprünge" machen.
Ich denke wir werden in den nächsten 1-2 Jahren eine deutliche Zunahme an Bedürftigen bei den Tafeln sehen, sowie vermutlich auch eine steigende Zahl an Überschuldeten bei Geringverdienern / Arbeitslosen.

 

[RyzA]

Ein nettes Video von Harald

Eingebundener Inhalt

youtube.com/watch/?v=g4WGrrAG5MM

An dieser Stelle findest du externe Inhalte von Youtube. Zum Schutz deiner persönlichen Daten werden externe Einbindungen erst angezeigt, wenn du dies durch Klick auf "Alle externen Inhalte laden" bestätigst: Alle externen Inhalte laden Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit werden personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt.
Für mehr Informationen besuche die Datenschutz-Seite.

 

[HenneHuhn]

Streng in der Sache muss ich Don da tendenziell recht geben. Kommt die Nebenkostenjahresabrechnung vom Vermieter oder die Ankündigung einer Tariferhöhung (außer bei Gas sind Wärmeversorgungsverträge zw. Mieter und Versorgungsunternehmen meiner Erfahrung nach eher selten), dann sollten ALG2-EmpfängerInnen sie bei ihrem zuständigen Jobcenter einreichen. Erst einmal geht das JC dann in Vorleistung, zumindest bei der Jahresabrechnung. Sollte das JC der Meinung sein, dass der Verbrauch unangemessen war, wird ein entsprechender Anteil zurückgefordert (was dann natürlich ziemlich schmerzhaft sein kann) und angekündigt, dass in Zukunft nur noch ein Teil des Abschlags gezahlt wird. Der Knackpunkt wird dann eben tatsächlich sein, wie das vor Ort von den zuständigen SachbearbeiterInnen umgesetzt/beurteilt wird bzw. welche Vorgaben von Seiten der Behördenspitzen gemacht werden. Sofern keine Grundsatzurteile gefällt werden bspw. vom Bundessozialgericht, ist das ja immer ein bisschen wackelig.

Aber genauso hat Nightslaver natürlich auch recht, wenn er sagt, dass die reale Kostenentwicklung vielen ALG2-EmpfängerInnen oder generell GeringverdienerInnen davongalloppiert.

 

[-ElCritico-]

Eingebundener Inhalt

youtube.com/watch/?v=AugzqXPYaOc

An dieser Stelle findest du externe Inhalte von Youtube. Zum Schutz deiner persönlichen Daten werden externe Einbindungen erst angezeigt, wenn du dies durch Klick auf "Alle externen Inhalte laden" bestätigst: Alle externen Inhalte laden Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit werden personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt.
Für mehr Informationen besuche die Datenschutz-Seite.

Wer des Englischen mächtig ist, sollte sich die ersten 5 Minuten anschauen, was die freie Presse eben verschweigt. Ich habe im Anschluss den Inhalt der Senatssitzung überprüft. Sie haben nur einen Ausschnitt gezeigt, aber der Inhalt stimmt im Wesentlichen.

 

[Threshold]

Wer des Englischen mächtig ist, sollte sich die ersten 5 Minuten anschauen, was die freie Presse eben verschweigt.

Echt? ich soll mir den Typen anschauen, der Verschwörungsideologien vertreibt und Straftaten befürwortet?

 

[Incredible Alk]

Hier haben sie nur die Menge von Speiseöl auf 4 Flaschen pro Person eingeschränkt. Saufen die das? Bei mir reicht ne normale Flasche für ein halbes Jahr.

Dieses Mal hat man wahrscheinlich dazugelernt und limitiert Mengen pro Person (auf immer noch völlig übertriebene Werte) bevor wieder das Klopapier alle ist von dem es faktisch auch nie zu wenig gab, es wurde nur panikhaft weggekauft.

Panikkäufe in Krisenzeiten sind was völlig normales und in aller Regel auch schnell wieder vorbei (wenn die Versorgung nicht zusammengebrchen ist wie bei... Grafikkarten zum Beispiel^^). Klopapier war nach 4 Wochen wieder überall verfügbar, genau wie Nudeln und Mehl.
Schaut euch die Kaufpanik jetzt beim Heizöl an... normalerweise kann man als ganz grobe Daumenregel in Deutschland nehmen der Barrelpreis Rohöl in Dollar durch 100 ist grob der Heizölpreis pro Liter. 80$ das Fass --> 80 cent der Liter Heizöl. Jetzt hat zwar der Euro ein paar prozent abgewertet aber dennoch - bei den 130$ pro Barrel die wir in der Spitze hatten (aktuell sinds wieder unter 110) wäre bei normalem Käuferverhalten ein Heizölpreis von etwa 1,30-1,40€ der Liter zu erwarten gewesen. Wir waren aber bei über 2€ - weil die Leute panisch gekauft haben. Jetzt sind die Panikkäufer versorgt und der "Preisaufschlag" Heizöl/Diesel zu Rohöl wird wieder verschwinden da es keine akute Versorgungsknappheit mit Öl gibt.

 

[-ElCritico-]

Echt? ich soll mir den Typen anschauen, der Verschwörungsideologien vertreibt und Straftaten befürwortet?

Du kannst dir gerne die passende Senatssitzung anschauen. Manchmal sollte man über den Tellerrand schauen. Aussagen mit Belegen sind gültig, egal woher sie kommen. Seine Interpretation ist überspitzt, aber die Aussage bleibt, es wurde von höchster Ebene bestätigt, dass es Bio-Labore in der Ukraine gibt und dass die USA helfen die Materialien zu sichern, bevor sie in die russischen Hände fallen. Ob es chemische oder biologische Waffen sind, das kann man dem Bericht nicht direkt entnehmen. Das hat er dazugedichtet, aber der erste Teil stimmt.

 

[Poulton]

Werden die Aluhüte mal wieder im 3/4-Takt gefaltet?

Science and Technology Center in Ukraine - Wikipedia

en.wikipedia.org

Analysis: Russia and QAnon have the same false conspiracy theory about Ukraine

A new conspiracy theory has become popular among some of the online communities that formed around QAnon -- one simultaneously being promoted by the Kremlin as a justification for its invasion of Ukraine. The false claim: the United States is developing bioweapons in Ukraine and Vladimir Putin...

edition.cnn.com

U.S.-Ukraine Partnership to Reduce Biological Threats

April 22, 2020 The U.S. Embassy would like to set the record straight regarding disinformation spreading in some circles in Ukraine that mirrors Russian

ua.usembassy.gov

 

[blautemple]

Manchmal sollte man über den Tellerrand schauen

…und manchmal sollte man es sich halt auch sparen.

 

[Threshold]

Ob es chemische oder biologische Waffen sind, das kann man dem Bericht nicht direkt entnehmen.

Mehr muss man nicht sagen, den Rest kann man sich sparen,.
Geschwafel von Fox News eben.

 

[Don-71]

Der Knackpunkt wird dann eben tatsächlich sein, wie das vor Ort von den zuständigen SachbearbeiterInnen umgesetzt/beurteilt wird bzw. welche Vorgaben von Seiten der Behördenspitzen gemacht werden. Sofern keine Grundsatzurteile gefällt werden bspw. vom Bundessozialgericht, ist das ja immer ein bisschen wackelig.

Nein eben nicht, nimmt sich das ein Sacharbeiter gegenüber den gefällten Urteilen heraus, gibt es richtig Ärger und das ist seit 2 Jahren komplett ausgeurteilt. Auch wird niemand/ALG II Empfänger eine Nachzahlung 2022/23 erhalten bzgl Heizkosten (außer vielleicht Verdacht auf Betrug), jedes Sozialgericht wird das auf Grund der aktuellen Lage sofort einkassieren.

Aber genauso hat Nightslaver natürlich auch recht, wenn er sagt, dass die reale Kostenentwicklung vielen ALG2-EmpfängerInnen oder generell GeringverdienerInnen davongalloppiert.

Strompreise und Lebenshaltungskosten sind natürlich noch nicht eingepreist und hier habt ihr recht, bei Nebenkosten inkl. Heizkosten sind die Sozialgerichte sehr stringent, da kann der Sacharbeiter meinetwegen im Hammsterrad drehen, das ändert nada! Und natürlich gehört der Satz angepasst wegen Strom und Lebenshaltung auf ~550€, das erbgibt sich alleine aus der Inflation und den Strompreiserhöhungen.

Heizkosten haben damit aber so gar nichts zu tun.

 

[Gast1659561002]

zurück zum thema...

VPNs: Russland zwingt Google, inmitten der Ukraine-Invasion Massen von Links zu löschen!!

VPNs: Russland zwingt Google, inmitten der Ukraine-Invasion Massen von Links zu löschen Russlands Entschlossenheit, die Gedanken seiner Bürger zu kontrollieren, schreitet mit voller Kraft voran. Seit dem Einmarsch in die Ukraine hat die russische Regulierungsbehörde für Telekommunikation...

tarnkappe.info

 

[Don-71]

Und wenn hier gesagt wird, dass der Krieg in der Ukraine einen u.a. ethischen Hintergrund hat und gleichzeitig gezielten Beschuss von Krankenhäuser und Schulen sowie allgemeinen und strukturen Einrichtungen unterstellt wird, dann kommt das einer einhergehenden ethnischen Säuberung gleich. Denn, wo militärisch zerstört wird, sterben dabei auch die Menschen, welche sich darin oder im Umkreis befinden. Demnach ist meine Unterstellung nicht von der Hand zu weisen. Wer das eine macht, nimmt das andere in Kauf! Somit wird eine ethnische Säuberung unterstellt.

JA!
Der Krieg fing an mit der völlig irrationalen Hoffnung auf eine ethnische Verbrüderung, steigerte sich dann zu einer ethnischen Unterwerfung und ist mittlerweile bei einer ethnischen Säuberung der Ostukarine angekommen, wie man deutlich sehen kann, an der bewußten und vorsätzlichen Tötung der zivilen Bevölkerung, nebst der Vernichtung ihrer grundlegenden Infrastruktur.
Krankenhäuser plus Kinderkliniken, Schulen etc. mit voller Absicht!
Putin wandelt auf den gleichen Wegen wie Hitler, der Unterschied ist nicht mehr all zu groß!
Und was willst du jetzt gegen diese Behauptung und mich tun?
Ich warte!
Übrigens verfolgt das gerade die gesammte deutsche Bevölkerung live und in Farbe!

 

[RyzA]

Die ukrainische Armee hat nach eigenen Angaben Angriffe russischer Einheiten an mehreren Orten zurückgehalten und gebremst. Im Norden des Landes seien russische Truppen dabei gestoppt worden, in die Stadt Tschernihiw vorzudringen, hieß es in einem auf Facebook veröffentlichten Bericht des ukrainischen Generalstabs. Rund um die Stadt Charkiw im Osten des Landes setze Russland seine Versuche fort, die Stadt von Norden her zu blockieren – diese seien weiter erfolglos. Die Angaben der Armee können nicht unabhängig geprüft werden.

In den Einsatzgebieten am Schwarzen und Asowschen Meer hätten die Wetterverhältnisse Schiffe der russischen Marine nach Angaben des Generalstabs dazu gezwungen, zu ihren Stützpunkten zurückzukehren. Im Süden versuchten die Besatzer zudem, die Kontrolle über die Stadt Mykolajiw zu erlangen und eine Offensive in Richtung Saporischschja und Krywyj Rih zu entwickeln, hieß es in dem Bericht weiter. Die russischen Truppen seien gestoppt worden und hätten schwere Verluste erlitten.

Der kilometerlange russische Militärkonvoi vor der ukrainischen Hauptstadt Kiew wurde laut neuen Satellitenaufnahmen aufgelöst. Panzer und gepanzerte Fahrzeuge seien teilweise in Orte rund um den Antonow-Flughafen nördlich von Kiew oder in die umliegenden Wälder gefahren, berichtete das Unternehmen Maxar Technologies, von dem die Satellitenaufnahmen stammten. Vergangene Woche war der Konvoi noch mehr als 60 Kilometer lang. Es hieß, die Kolonne sei aufgrund von Versorgungsproblemen und beschädigten und zerstörten Fahrzeugen nicht vorangekommen. Aus US-Regierungskreisen hieß es, das ukrainische Militär habe den Konvoi, der ein einfaches Ziel darstellte, mehrfach angegriffen.

Quelle: Russische Truppen gestoppt, Militärkonvoi aufgelöst – der Überblick

Der Mut und die Entschlossenheit der Ukrainer ist ungebrochen.