Aktuelle Entwicklungen in der Ukraine

Hat Russland das Völkerrecht gebrochen ? Nun, man kann zumindest festhalten dass "die Grünen" nichts ausserhalb der gepachteten Stützpunkte zu suchen hatten.

Auf alle deine Fragen haust du klare Antworten raus, selbst bei so schwierigen wie der Bewertung subnationaler Selbstorganisation im Rahmen des Völkerrechts, aber bei einer klaren Verletzung der territorialen Integrität wird rumgeschwurbelt. Warum? Weil das klar gerechtfertigte "Ja" sich gegen Putin richten würde und das nicht sein darf?

Hat Russland also per Definition die Krim annektiert ? Nein

Deine eigene vorangehende Aussagen, an die du mit "also" anknüpft, spricht ganz eindeutig für "ja". Ich deute dieses "Nein" also mal als absichtliche Lüge und somit bewusste Provokation.


Du vermischt hier grade zwei Dinge, nämlich a) die Besetzung des Parlaments am 27. Februar 2014 durch die laut FAZ 30 Mann und b) Putins Bestätigung dass das russische Militär beim Referendum am 11. März anwesend war. Und nochmal, nicht ich sage dass, die FAZ sagt dass.

Doch, du sagst was. Nämlich dass ich zwei Dinge vermischen wrüde, von denen ich kein einziges angesprochen habe. Wenn dir was unklar ist, obwohl es bei einer Aussage zur kompletten Annektion der Krim schon verdammt viel Dummheit oder Böswilligkeit braucht, um derart wenig zu verstehen, aber leg nicht anderen Leuten Aussagen in den Mund, die die nie gemacht haben.

Worum es wirklich geht:
"am 26. Februar liefen der offene und der verdeckte militärische Teil der Operation ab.
...
wurden Streitkräfte des Wehrbezirks Süd, Luftlandetruppen und Spezialeinheiten aus anderen Regionen Russlands insgeheim nach Sewastopol verlegt.
...
bis Anfang März um 7000 Mann Infanterie und Sondertruppen auf dem Luft- und Seeweg verstärkt.
...
wurden weitere 15 000 Mann verschifft, so dass der Einsatzzentrale für die Operation auf der Krim bis Ende des Monats mehr als 30 000 Mann zur Verfügung standen.
...
Die rätselhaften «grünen Männchen», die in Kampfanzügen, ohne Hoheitsabzeichen und mit Sturmhauben maskiert regelmässig auftraten, wenn Verwaltungsgebäude, Polizeistationen und militärische Einrichtungen besetzt werden sollten, rekrutierten sich aus diesen Einheiten."

Die Zeitangaben der NZZ sind dabei noch konservativ/auf das 100%ig Gesicherte beschränkt, während bei einigen lokalen Aktionen nicht vollständig ausgeschlossen werden kann, dass sie von örtlichen Gesetzesbrechern ohne direkte russische Unterstützung durchgezogen wurden. Der Gesamtumfang aktiver "grüner Männchen" legt aber schon einen deutlich früheren russischen Einmarsch nahe, als die NZZ-Formulierung eines einen Monat währenden Einmarschs nahelegt. In Anbetracht der krimweiten Organisation und Planung fiel bereits am 1. März hier im Forum die Formulierung "Ich bin mal gespannt was der Westen jetzt macht, da Russland die Krim besetzt hat. Ich persönlich kann den USA bzw. der EU nur raten, sich erst mal zurück zu halten."
(Man beachte den letzten Satz - diese Einschätzung stammte seinerzeit von einer Putin-freundlichen Person.)

Da einzelne Quellen aus der Zeit aufgrund mangelnder spezifischer Suchbegriffe und reichlich Nachberichterstattung praktisch nur noch über Wikipedia zu finden sind, verweise ich da mal direkt darauf: https://de.wikipedia.org/wiki/Grüne_Männchen#cite_note-5

Fakt ist jedenfalls, dass das russische Militär die Institutionen und das Zivilleben auf der Krim bereits kontrollierte, lange bevor die Scheinabstimmung durchgeführt wurde. Und nicht einmal die Durchführenden des Referendums selbst behaupten, dass darin über eine Abspaltung von der Ukraine abgestimmt worden wäre.

Warum bezeichnest du hunderte Tote abgeknallt von Scharfschützen als "relativ friedlich" ?

Warum legst du mir schon wieder Behauptungen in den Mund? Auf dem Maidan gab es 10 Wochen lang ein ziviles Protestcamp, keine "hunderte Tote abgeknallt von Scharfschützen". Im Vergleich zu dem, was man bräuchte, um gegen eine 10000de Mann starke Besatzungsarmee anzutreten, kann ich ein Protestcamp ja wohl als "relativ friedlich bezeichnen", oder?

Übrigens FYI: Bei dem sich an die zivilen Proteste anschließenden Aufstand kamen in den drei Tagen bis zur Regierungsneubildung zwar "mehr als 100" Menschen ums leben, aber keine "hunderte". Und die meisten wurden in direkten Auseinandersetzungen zwischen gewaltbereiten Aufständischen und paramilitärischen Sicherheitskräften tödlich verletzt, auf die von der Polizei nicht verfolgten, ominösen Scharfschützen dürften maximal ein paar Dutzend entfallen.

Quelle - weil wie bereits gesagt, einfach Behauptungen aufstellen kann ich auch.


Das sind nur ein paar winzige Bruchstücke - 1,5 Jahrzehnte permanente Unterdrückung lassen sich nicht in drei Sätzen belegen und allgemeine, weitverbreitete Zusammenfassungen, die Russlands Verbrechen als Gesamtpaket beurteilen, scheinst du ja grundsätzlich abzulehnen.

Wenn du die gesamte Geschichte selbst aufrollen willst, weil du sie seinerzeit nicht verfolgt hast, könntest du damit anfangen, diesen Thread hier zu lesen. Der ist vermutlich nicht beste Quellensammlung, aber im laufe der Jahre kam einiges zeitgenössisches zusammen und vor allem wärst du dann auch über die Argumentationen im Bilde, die hier schon längst abgehandelt wurden und wir müssen nicht alles wieder von vorne durchkauen.
 
Man sollte immer ein wenig zurückblicken, um eine Sache besser zu verstehen.

"Wladimir Putin, russischer Präsident (10.02.2007) (Übersetzung Monitor): „Es ist offensichtlich, dass es bei der NATO-Erweiterung nicht um Modernisierung oder um die Sicherheit Europas geht. Im Gegenteil, das ist eine ernstzunehmende Provokation, die gegenseitiges Vertrauen zerstört.“"


Heute sind solche Beiträge fast nicht mehr zu sehen, sondern nur Schuldzuweisungen

Auch bei der NATO- Russlandakte gibt es einiges zu bemerken.
ZB die Stationierung der Raketenabschußrampen gegen den Iran, die mit normalen atomaren Marschflugkörpern bestückt werden können, bedeuten einen Bruch , wie auch diverse Ausstiege aus Abrüstungsvereinbarungen.
Wer glaubt das in Rumänien und Polen iranische Atomraketen abgewehrt werden müssen?

Im Moment scheint es wirklich brenzlig zu werden, wenn selbst Russlsnd anfängt Botschaftspersonal abzuziehen.

Ich frage aber mal nach der Logik, Monatelang einen Angriff öffentlich vorzubereiten und dem Gegner Zeit zu lassen sich zu organisieren, Ausrüstung geliefert zu bekommen die meinen Truppen gefährlich werden und meine eigene wirtschaftliche Situation verschlechtert und sogar den 3. WELTKRIEG auslösen kann.
Wo profitiert also ein eiskalter Despot?
Braucht er danach überhaupt noch ne Yacht?
 
"Wladimir Putin, russischer Präsident (10.02.2007) (Übersetzung Monitor): „Es ist offensichtlich, dass es bei der NATO-Erweiterung nicht um Modernisierung oder um die Sicherheit Europas geht. Im Gegenteil, das ist eine ernstzunehmende Provokation, die gegenseitiges Vertrauen zerstört.“"
Wobei mich dann hier wundert, warum das so lange akzeptiert wurde.
 
Du meinst damit einen Teil der ukrainischen Bevölkerung, die zB in Odessa lebt und in anderen Teilen des Landes.
Die sind keine Aggressoren, sondern Mitbürger.
Übrigens betrifft dies glaube ich auch Ungarn, Polen und Rumänen.

Russland ist der Aggressor, daran gibt es nun wirklich nichts herumzudeuten. Und wer aufrechter, russischer Staatsbürger sein will, muss dazu auch stehen. Umgekehrt ist es absolut inakzeptabel für einen ukrainischen Staatsbürger, dass die territoriale Integrität und Souveränität seines Landes derart mit Füßen getreten wird. Zwischen beiden Haltungen gibt es eine keinerlei Schnittmenge. So blöd das ist für Individuen auch sein mag: Dieser Tage ist man entweder Russe oder Ukrainer. Dazwischen muss man sich entscheiden - nicht wegen irgendwelcher Gesetze, sondern einfach weil die Einstellungen beider Staaten nicht vereinbar sind.

Das hindert natürlich niemanden daran, russischsprechender Ukrainer mit russichen Wurzeln und russisches Tradition pflegend in der Ukraine zu sein. Aber wer darauf pocht, den Putin-Fan-Pass zu bahalten, weil ihm die Staatsbürgerschaft einer völkerrechtsbrechenden, fremdes Territorium erobernden Nation so wichtig ist, der braucht sich nicht zu wundern, dass die angehörigen der eroberten Nation ihn nicht als einen der ihren empfinden, sondern kritisch im Auge behalten. Ist halt noch nicht lange her, dass in der Ukraine lebende Leute, die darauf bestehen, Russen zu sein, dafür gesorgt haben, dass die Ukraine ein wichtiges Stück Land verloren hat. Keiner hat Lust, dass sich das wiederholt.


Warum zB nennen sich die beiden Republiken in Donezk " Volksrepubliken"? Existiert da vielleicht auch eine Hoffnung auf bessere soziale Bedingungen?

Dürfte traditionelle Gefühle russophiler Regimes wiederspiegeln. Die mit Russland assoziierten Ostblockstaaten trugen fast alle ein "Volksrepublik" im Namen und die Machthaber in Donezsk und Lughansk träumen von einer vergleichbaren Beziehung zu Russlands. Passend hierzu habe beide "Volksrepubliken" einen obersten Sowjet als oberste Kammer. "Republikanisch" sind sie meines Wissens aber nur im ganz weiten Sinne, der alle nicht-Monarchien als "Republik" bezeichnet und "Volks" überhaupt nicht, da der ukrainische Teil der lokalen Bevölkerung politisch ausgeschlossen bleibt.

Soweit ich weiß, wurden in Doneszk bei den letzten "Wahlen" nur zwei einer Fraktion angehörende Parteien überhaupt zugelassen und der "gewählte" Präsident hat schon vor Beginn der Wahl hochrangige Personalien ernannt. Alle bisherigen "Präsidenten" waren zudem bereits vorher Anführer der Separatisten-Milizen, rein funktional handelt es sich also um eine Militärdiktatur. In Lughansk sieht es nicht viel besser aus; auch da wurden die Ergebnisse der letzten Wahlen durch den Ausschluss jeglicher Opposition vorweg genommen, aber scheinbar hatte man den Anstatt, wenigstens die Ergebnisbekanntgabe abzuwarten, ehe man seine Macht ausübte.

Afaik hat sich bislang auch in keinem der beiden Gebiete eine Verfassungsgebende Versammlung gefunden, geschweige denn das über deren Produkt fair abgestimmt worden wäre. Das Rechtssystem würde formell immer noch auf der ukrainischen Verfassung beruhen, aus deren Sicht alle Separatisten Schwerverbrecher sind, die aber nach Gutdünken von den militärischen Machthabern durch eigene Vorstellungen ersetzt wird. Ich glaube, dass wäre dann formell sogar eine Tyrannei, da selbst Diktatoren normalerweise einen pervertierten Rechtsstaat zur Ausübung ihrer Macht benutzen, während es in Doneszk und Lughansk nicht einmal dieses Feigenblättchen gibt.

Aber:
Das ist alles Theorie, die in der Praxis kaum Bedeutung hat. Russland finanziert die Bürokratie, Russland bezahlt die Institutionen, Russland überweist die Renten, Russland liefert die Waffen, Russland stellt militärisches Führungspersonal und Russland ist der einzige Handelspartner der sich die Kontrolle über lokale Industrie sichernden Separatistenführer. Die einzigen akzeptierten Pässe der Einwohner sind russisch, die Umgangswährung ist afaik der Rubel und gesprochen wird sowieso russisch. De facto kontrolliert Russland diese Teile der Ukraine genauso, als wären sie ebenfalls annektiert worden und es darf bezweifelt werden, dass die in klassischer Ostblockmanier "gewählten" "Politiker" vor Ort irgendwelche weiterreichenden Entscheidungen gegen Putins Willen treffen könnten, wenn sie das überhaupt wollten. Wir wissen ja alle, was passiert, wenn ein "souveräner Staat" Nachbarstaat Russlands der Meinung ist, Politik zu machen, die nicht im Interesse der lokal wohnenden Russen ist.


Warum gehen eigentlich so wenige von euch auf die ganzen Vertragsverletzungen von Europa ein?

Weil das hier der Thread zu aktuellen Entwicklungen in der Ukraine ist und "Europa" in letzter Zeit keine Vertragsverletzungen in der Ukraine begangen hat?
Selsbt vermeintliche Vertragsverletzungen in Nachbarstaaten wurden hier schon bis zum erbrechen diskturiert. Wenn ich mich recht erinnere unter deiner regen Beteiligung, was die Frage aufwirft, warum du hier alte Kamelle hochziehen willst? Im Gegensatz zu Whispercats ist dein Account alt genug, dass man auf die Forenregeln verweisen könnte.
 
Also in 2 Tagen wird Russland bereit sein, die Ukraine anzugreifen, denn dann wird die Erde in der Ukraine endlich gefrohren sein, damit russischen Panzer nicht im Morast versinken! Und am Mittwoch soll dann der Angriff endlich starten!
Ich hoffe nur, dass es nicht wärmer wird, sonst taut der Permafrost auf und die Panzer kommen nicht durch:lol:.

Ob Russland angreift oder nicht, spielt keine Rolle. Denn den "Informationskrieg" hat der "Westen" gewonnen. Denn wenn Russland angreift, dann kann der Westen sagen "Wird haben es euch ja gesagt, dass der Angriff kommt". Wenn Russland nicht anfreift, dann wird man sagen "Die Androhung westlicher Sanktionen gegen Russland haben dazu geführt, dass Russland den Angriff nicht gestartet hat!" Und in Wirklichkeit hat es womöglich überhaupt keine Pläne für einen Angriff gegeben!

Hoffen wir und betten, dass die Armee in zweit Tagen in Kiew Kyiv ist:lol:, denn am Donnerstag kommt Total War Warhammer 3 raus und ich möchte nich abgelenkt werden!
 
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Ob Russland angreift oder nicht, spielt keine Rolle. Denn den "Informationskrieg" hat der "Westen" gewonnen.
Wobei mich irgendwie das Gesicht der Politiker dann doch interessieren würde, wenn Russland die Ukraine vollständig eingenommen, hat, sollte es überhaupt so weit kommen.
 
Ob Russland angreift oder nicht, spielt keine Rolle. Denn den "Informationskrieg" hat der "Westen" gewonnen. Denn wenn Russland angreift, dann kann der Westen sagen "Wird haben es euch ja gesagt, dass der Angriff kommt". Wenn Russland nicht anfreift, dann wird man sagen "Die Androhung westlicher Sanktionen gegen Russland haben dazu geführt, dass Russland den Angriff nicht gestartet hat!" Und in Wirklichkeit hat es womöglich überhaupt keine Pläne für einen Angriff gegeben!
Und was kriegen die Russen im Staatsfernsehen zu sehen? Propaganda pur.
 
So wie das mit allen Staatsmedien ist. Wenn man eben nur eine Quelle nutzt, wird man einseitig informiert. Das gilt ebenso für andere Medien und ist nicht auf TV beschränkt.
In Russland wird doch alles zensiert und vom Staat gesteuert.
Auch das Internet. Da kann man sich nur illegal andere Informationen beschaffen.
 
In Russland wird doch alles zensiert und vom Staat gesteuert.
Auch das Internet. Da kann man sich nur illegal andere Informationen beschaffen.
Dann nenne doch mal bitte hier Beispiele, was da nicht aufrufbar sein soll. Ich teste das dann über TOR-Exit-Nodes, die bei russischen Providern stehen.
 
So wie das mit allen Staatsmedien ist. Wenn man eben nur eine Quelle nutzt, wird man einseitig informiert. Das gilt ebenso für andere Medien und ist nicht auf TV beschränkt.
Ich glaube du hast keine wirkliche Ahnung von was du da schreibst!
Russische oder zb. auch polnische oder ungarische "Staatsmedien" mit z.B. dem öffentlich rechtlichen Medien der BRD oder der BBC zu vergleichen ist einmal frech und zeugt von sehr wenig Ahnung!
Dann nenne doch mal bitte hier Beispiele, was da nicht aufrufbar sein soll. Ich teste das dann über TOR-Exit-Nodes, die bei russischen Providern stehen.
 
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Ich glaube du hast keine wirkliche Ahnung von was du da schreibst!
Russische oder zb. auch polnische oder ungarische "Staatsmedien" mit z.B. dem öffentlich rechtlichen Medien der BRD oder BBC zu vergleichen ist einmal frech und zeugt von sehr wenig Ahnung!
Was unterstellst du mir hier?
Ich habe hier in keiner Weise öffentlich-rechtliche Medien erwähnt, sondern ich sprach von Staatsmedien, dazu zählt z.B. RT, VOA, DW usw.
Ich glaube du hast keine wirkliche Ahnung von was du da schreibst!
Russische oder zb. auch polnische oder ungarische "Staatsmedien" mit z.B. dem öffentlich rechtlichen Medien der BRD oder BBC zu vergleichen ist einmal frech und zeugt von sehr wenig Ahnung!

Leider werden dann außer www.navalny.com keine Domainnamen/URLs genannt. www.navalny.com zeigt schon von einer deutschen IP service unavailable.
Das Register mit den blockierten Seiten lässt sich leider nicht durchsuchen, Cloudflare sagt hier access denied.
 
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Nö, das muss man nicht, aber man kann natürlich die Nato reformieren, immerhin ist der kalte Krieg vorbei und heute gibt es andere Gefahrenlagen.
Ob das eine richtige Analyse ist, wage ich dann doch nach den Geschehnissen der letzten 8-10 Jahren sehr stark zu bezweifeln.
Sehr wahrscheinlich oder ziemlich faktisch war er für die Russen wohl nie beendet, denn sie möchten ja unbedingt, auch mit Drohungen und Gewalt, den früheren Status wiederherstellen. Insoweit war er wohl nur zeitweise "eingefroren", bis man wieder stark genug war/ist, ihn fortzusetzen.
 
Was unterstellst du mir hier?
Ich habe hier in keiner Weise öffentlich-rechtliche Medien erwähnt, sondern ich sprach von Staatsmedien, dazu zählt z.B. RT, VOA, DW usw.

Wenn du die Deutsche Welle nennst, dann erwähnst du wohl öffentlich-rechtliche Medien :wall:
Im Gegensatz zu RT ist das kein Propagandamedium unter direkter staatlicher Kontrolle, sondern ein selbst verwalteter Sender mit dem Auftrag, wahrheitsgemäß und objektiv zu berichten.
 
Ob das eine richtige Analyse ist, wage ich dann doch nach den Geschehnissen der letzten 8-10 Jahren sehr stark zu bezweifeln.
Sehr wahrscheinlich oder ziemlich faktisch war er für die Russen wohl nie beendet, denn sie möchten ja unbedingt, auch mit Drohungen und Gewalt, den früheren Status wiederherstellen. Insoweit war er wohl nur zeitweise "eingefroren", bis man wieder stark genug war/ist, ihn fortzusetzen.
Keine Ahnung, was Russland genau will. Macht ausüben auf jeden Fall aber letztendlich sind die Möglichkeiten begrenzt. die Chinesen machen das deutlich besser und sorgen dafür, dass westliche Staaten von china abhängig sind, deutlich abhängiger als von Russland.
Auf jeden Fall wird Putin langfristig einsehen müssen, dass das russische Zarenreich nicht mehr erreichbar ist.
Genauso wenig wie das britische Empire nicht mehr zurückkommen wird, auch wenn ein paar Brexit Freunde das immer noch hoffen.
Meiner Meinung nach probiert Putin nur aus, wo die Grenzen sind. Er spielt mit dem säbel und schaut zu, was die anderen machen. Aber greift er wirklich an und nimmt Kiew ein? Das glaube ich nicht.
 
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