AfD, Pegida und Co.

[Rolk]

Wobei werden sie verhaftet? Bei den Stichprobenartigen Kontrollen die noch geschätzte 2-3 Wochen durchgehalten werden können?

 

[Threshold]

Wer illegal ins Land reist, wird doch verhaftet, oder?
Wer sich registriert, wird nicht verhaftet, der kommt in ein Auffanglager.
Man könnte jetzt fragen, wo der Unterschied zwischen Knast und Auffanglager ist.

 

[Verminaard]

Dann werden sie verhaftet. Ist doch heute schon so, oder nicht?
Oder willst du ihnen in den rücken schießen, weil sie übers Feld laufen?

Ich habe bisher nichts von Verhaftungen gelesen, wenn wer irgendwie ueber die Grenze gekommen ist.

Wieso wird hier gleich provokant nach erschiessungen gefragt?
Wollt ihr so das "wahre" Wesen des gegenuebers "entlarven"?
Tituliert doch gleich die Leute, die sich nicht gleich empoert gegen irgendwas aussprechen als Nazis.

Irgendwo hat es mal geheissen man soll nicht das eine gegen das andere aufwiegen. Hier kommen schoen Argumente mit Bankenrettung, steuerfluechtlingen usw.

Erinnert mich an Aussagen von der Roth: "es ist ein Skandal das die AfD behauptet ich haette in koeln mitvergewaltigt"
Aber fast zeitgleich Auch: "die AfD hat bei Anschlaegen auf fluechtlingsheime mitgeschossen"
.... Double Standards....


P.s. Wie sind eigentlich genau die aktuellen Gesetze bezueglich deutscher aussengrenzen und grenzschutz?

 

[aloha84]

Die Frage nach der "Erschießung" wurde vermutlich gestellt, da sich dieser thread um die AFD dreht......naja und Storch und Petry sagen ja gerade wie sie das sehen.
Übrigens Entwarnung im Fall Storch, auf Kinder würde sie nicht schießen lassen, nur auf Frauen.

 

[Rolk]

Wie will sie die treffen hinter der Masse aus alleinstehenden Männern die vorne weg marschieren?

 

[der-sack88]

Huch, ist das etwa ein Anflug von Gleichberechtigung?

Bisher war die AfD ja als antifeministisch, reaktionär und sexistisch bekannt. Alle Frauen an den Herd und so. Aber nett, dass sie beim erschießen von dieser Linie abweichen. Da kommt jeder auf seine Kosten.

Wie will sie die treffen hinter der Masse aus alleinstehenden Männern die vorne weg marschieren?

Massen? Glaubst du etwa dem Müll von wegen 70% oder gar 80% der Flüchtlinge seien Männer im besten Alter?

Wie falsche Bilder von Flüchtlingen entstehen — BILDblog

Da steht übrigens nicht nur drin, warum die Zahlen der Medien und Populisten falsch sind und nur Stimmung gegen Flüchtlinge machen sollen (Rügenkresse!), sondern es wird auch begründet, warum in der Tat mehr Männer kommen als Frauen. Und warum das ganz normal ist.

 

[azzih]

P.s. Wie sind eigentlich genau die aktuellen Gesetze bezueglich deutscher aussengrenzen und grenzschutz?

Da wir im Schengenraum sind gibts faktisch kein Grenzschutz/Kontrollen, das wird auf die Länder am Rand der Schengenzone verlagert. Die Grenzen können auch nicht beliebig lange dicht gemacht werden wie das die Populisten der AFD fordern, das geht in speziellen Ausnahmefällen nur für ne bestimmte Zeit (glaube 1 Monat). Praktisch ist das sowieso kaum möglich, wir sind im Herzen Europas und unsere Grenze erstreckt sich zaunlos über tausende Kilometer.

Diese AFD Trullas sind Witzfiguren wie der gute Donald Trump. Nur populistischer Dünnschiss, weitab von jeglicher Realität, Verträgen und Gesetzen und auch weitab vom gutem Geschmack. Die Idee einer national-konservativen Partei wie der AFD finde ich legitim, auch wenn ich deren Politik für dumm und kurzsichtig halte. Aber wir leben in einer Demokratie und auch solche Stimmen sollen Vertretung finden. Aber mittlerweile ist die AFD ohne Lucke ein Sammelbecken für Selbstdarsteller, Dummköpfe und rechtes Gesindel.

 

[Verminaard]

Huch, ist das etwa ein Anflug von Gleichberechtigung?

Bisher war die AfD ja als antifeministisch, reaktionär und sexistisch bekannt. Alle Frauen an den Herd und so.

Antifeministisch mit Frauen in spitzenpositionen?
Steht das wirklich in deren Parteiprogramm mit frauen an den Herd?

 

[aloha84]

Anfangs propagierten sie "die Rückkehr zum tradietionellen Familienbild"........aber die AFD kann immer nur ein Thema, daher gibt es jetzt keine Familienpolitik mehr --> nur noch Flüchtlingskrise.

 

[der-sack88]

Klar, warum sollten denn Frauen nicht auch Antifeministinnen sein können? Gerade die hier zuletzt so oft genannte Storch hat ja auf ihren diversen Propagandaplattformen im Internet explizit für ein mittelalterliches Familien- und Frauenbild geworben. Antifeminismus ist oder war ein fester Grundsatz der AfD, in dem sie mit Sprüchen wie "Wir sind keine Feministen, weil wir was in der Birne haben" gleichzeitig die Emanzipierung und die Menschen, die dafür kämpfen, als Gegner sehen.

Natürlich steht "Frauen an den Herd" nicht explizit im Parteiprogramm, trotzdem ist (oder war) es das Ziel der Familienpolitik. Nicht umsonst ist die AfD die Partei für den neuen Rechten: männlich, über 50, verheiratet. Die Zustimmung unter den Frauen ist deutlich geringer als unter Männern.

 

[Rolk]

Massen? Glaubst du etwa dem Müll von wegen 70% oder gar 80% der Flüchtlinge seien Männer im besten Alter?

Wie falsche Bilder von Flüchtlingen entstehen — BILDblog

Da steht übrigens nicht nur drin, warum die Zahlen der Medien und Populisten falsch sind und nur Stimmung gegen Flüchtlinge machen sollen (Rügenkresse!), sondern es wird auch begründet, warum in der Tat mehr Männer kommen als Frauen. Und warum das ganz normal ist.

Jede Quelle -auch deine- schreibt von 70% Männeranteil oder mehr. Von im besten Alter war keine Rede.

Die Gründe sind auch kein Geheimniss:

Wirtschaftsflüchtlinge sind überwiegend Männer. Kriegsflüchtlinge die knapp bei Kasse sind schicken ihr Familienoberhaupt oder ein anderes bevorzugtes Familienmitglied und das sind nun mal auch keine Frauen.

 

[der-sack88]

Jede Quelle -auch deine- schreibt von 70% Männeranteil oder mehr. Von im besten Alter war keine Rede.

Klar war davon die Rede.
Irgendjemand hat angefangen zu behaupten 70% seien "junge Männer" (vielleicht Palmer). Irgendwann wurden daraus gar 80% "junge, kräftig gebaute Männer". Und alle schreiben es ab, ohne die Quellen zu prüfen. Das Problem ist, dass die Rechten eine sehr komische Sicht auf unsere Medien haben: schreiben sie etwas, was ihnen nicht passt ist es immer gelogen. Schreiben sie etwas, was ihnen passt, ist es immer wahr. Und es ist auch vollkommen egal, was wirklich dahinter steckt, ob die Geschichte nun stimmt oder nicht. Hauptsache sie muss ins Weltbild passen. Sieht man ja am verlinkten Artikel: die ganzen Hetzer springen gleich drauf an, egal ob nun Pegida, NPD oder Bild.

Auch super ist, wie man beim vorliegenden Fall der ARD vorwirft, die gelogenen Zahlen nicht als Wahrheit darzustellen, und damit versucht, seine "Lügenpresse"-Lüge zu untermauern.

 

[aloha84]

Und nicht vergessen, wenn ein Facebook-Post 10.000 mal geliked wird --> ist es wahr.

 

[Verminaard]

Erschreckende parallelen

 

[Bester_Nick]

Was halten die Gegner von Grenzschließungen eigentlich von Merkels schmutzigen Deal mit der Türkei? -> Flüchtlinge in der Türkei: Gescheitert an Europas Türsteher - SPIEGEL ONLINE

Und was ist mit den USA, die ihre Grenze zu Mexiko schützen und dabei auch oft von der Waffe Gebrauch machen? Findet ihr da Vergleiche mit der Berliner Mauer und Todesstreifen auch in Ordnung oder ist es einfach nur ein Land, das legitim seine Grenze schützt, um nicht von mexikanischen Flüchtlingen überrollt zu werden?

Und was haltet ihr von Deutschlands Politik der "offenen Tür"? Ohne General Winter hätten wir vermutlich jeden Tag 10.000 neue Flüchtlinge in Deutschland. Einfach Grnezen offen lassen und warten bis die nächste Million voll ist? Worauf dann natürlich ohne Grenzschließungen auch die übernächste Million nicht lange auf sich warten lässt. Ist schon okay wenn wir zig Millionen Flüchtlinge innerhalb kürzester Zeit nach Deutschland lassen oder wie? Gut, bleiben ja nur noch 57 Millionen. -> 60 Millionen Flüchtlinge - und es werden noch mehr - Politik - Süddeutsche.de

 

[beren2707]

Nach langer Abstinenz traue ich mich auch mal wieder in die Höhle des Löwen, das WiPoWi.

Wieso wird hier gleich provokant nach erschiessungen gefragt?

Weil es unangenehm an längst überwunden geglaubte Zeiten erinnert. Petry sagte, man „muss den illegalen Grenzübertritt verhindern, notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. So steht es im Gesetz.“ Auf Nachfrage präzisiert sie: „Ich habe das Wort Schießbefehl nicht benutzt. Kein Polizist will auf einen Flüchtling schießen. Ich will das auch nicht. Aber zur Ultima Ratio gehört der Einsatz von Waffengewalt."

(1) Schußwaffen dürfen gegen einzelne Personen nur gebraucht werden,
1. um die unmittelbar bevorstehende Ausführung oder die Fortsetzung einer rechtswidrigen Tat zu verhindern, die sich den Umständen nach
a) als ein Verbrechen
oder
b) als ein Vergehen, das unter Anwendung oder Mitführung von Schußwaffen oder Sprengstoffen begangen werden soll oder ausgeführt wird,
darstellt;
2.um eine Person, die sich der Festnahme oder der Feststellung ihrer Person durch die Flucht zu entziehen versucht, anzuhalten, wenn sie
a) bei einer rechtswidrigen Tat auf frischer Tat betroffen wird, die sich den Umständen nach als ein Verbrechen darstellt oder als ein Vergehen, das unter Anwendung oder Mitführung von Schußwaffen oder Sprengstoffen begangen wird,
[..]
(2) Schußwaffen dürfen gegen eine Menschenmenge nur dann gebraucht werden, wenn von ihr oder aus ihr heraus Gewalttaten begangen werden oder unmittelbar bevorstehen und Zwangsmaßnahmen gegen einzelne nicht zum Ziele führen oder offensichtlich keinen Erfolg versprechen.

Da solche Szenarien jedoch mit dem zur Diskussion stehenden Grenzübertritt von Flüchtlingen absolut nichts gemein haben, sind sämtliche Fachsimpeleien bzgl. dem Gebrauch von Schusswaffen komplett am Thema vorbeigehend und die Aussagen mit geltendem Recht nicht zu rechtfertigen. Insbesondere Frau von Storch hat durch Ihre Aussage (Frauen und Kinder am Grenzübertritt mit Waffengewalt hindern) und die Präzisierung derselben (keine Kinder mehr, jetzt nur noch Männer + Frauen inkl. fehlgeleiteter Berufung aufs Recht) deutlich gemacht, dass sie persönlich Waffengewalt gegen Flüchtlinge zur Verhinderung des Grenzübertritts als angemessen empfindet – wofür es jedoch keinerlei rechtliche Grundlage gibt, eine moralische sowieso nicht.

Und was ist mit den USA, die ihre Grenze zu Mexiko schützen und dabei auch oft von der Waffe Gebrauch machen?

Wir lösen die Flüchtlingskrise nicht dadurch, dass wir Mauern und Zäune bauen sowie Todesstreifen anlegen – was in unserem Rechtsstaat glücklicherweise auch gar nicht möglich ist. Wir müssen die Push- und Pull-Faktoren angehen, damit sich die Leute erst gar nicht mehr auf den Weg zu uns machen müssen/wollen, aber sicherlich keine unbewaffneten Flüchtlinge an der Grenze mit Waffengewalt aufhalten. Dazu wird sich sicherlich auch kein Polizist bereit erklären, solange gewisse politische Kräfte nicht wieder Mauerschützen einsetzen möchten.

Es sollte nachvollziehbar sein, dass man mit Kopfschütteln auf derartige Aussagen von P. und S. reagiert, zumal sie von einer Partei stammen, die sich Rechtsstaatlichkeit und den "Mut zur Wahrheit" auf die Fahne schreibt. Halbgebildete Politiker haben wir bereits genug, wir brauchen sicherlich nicht welche, die aufgrund einer falschen Rechtsauffassung zu begründen versuchen, warum es ihrer Meinung nach legitim wäre, illegale Grenzübertreter mit Waffengewalt aufzuhalten. Die aufkommenden Assoziationen stammen nicht von ungefähr und die Reaktion erschreckend vieler Menschen offenbart, auf welch fruchtbaren Boden solche Thesen fallen.

Es stellt sich bloß die Frage, ob sich die AfD noch rechtzeitig vor den Wahlen weiter entlarvt oder es schafft, genug frustrierte Wähler um sich zu scharen, die dann primär aus Protest und Unzufriedenheit eine Partei wählen, die sie unter anderen Umständen niemals wählen könnten, weil sie diversen Inhalten und Personen diametral gegenüberstehen. Hoffen wir, dass die AfD nicht die nächste Partei wird, die in Deutschland einen "Erdrutschsieg" bejubeln wird.

 

[azzih]

Was halten die Gegner von Grenzschließungen eigentlich von Merkels schmutzigen Deal mit der Türkei? -> Flüchtlinge in der Türkei: Gescheitert an Europas Türsteher - SPIEGEL ONLINE

Und was ist mit den USA, die ihre Grenze zu Mexiko schützen und dabei auch oft von der Waffe Gebrauch machen? Findet ihr da Vergleiche mit der Berliner Mauer und Todesstreifen auch in Ordnung oder ist es einfach nur ein Land, das legitim seine Grenze schützt, um nicht von mexikanischen Flüchtlingen überrollt zu werden?

Und was haltet ihr von Deutschlands Politik der "offenen Tür"? Ohne General Winter hätten wir vermutlich jeden Tag 10.000 neue Flüchtlinge in Deutschland. Einfach Grnezen offen lassen und warten bis die nächste Million voll ist? Worauf dann natürlich ohne Grenzschließungen auch die übernächste Million nicht lange auf sich warten lässt. Ist schon okay wenn wir zig Millionen Flüchtlinge innerhalb kürzester Zeit nach Deutschland lassen oder wie? Gut, bleiben ja nur noch 57 Millionen. -> 60 Millionen Flüchtlinge - und es werden noch mehr - Politik - Süddeutsche.de

Wir sind Teil des Schengenraums und dürfen unsere Grenzen nicht dauerhaft schließen. Nebenbei wäre der volkswirtschaftliche Schaden dadurch immens hoch. Für den Schutz der Außengrenzen sind Länder wie Griechenland zuständig, diese sollten normal die Flüchtlinge auffangen, registrieren und das Anrecht auf Asyl prüfen und nicht Flüchtlinge ungehindert und unregistriert in andere Schengenstaaten weiterschicken.

 

[Nightslaver]

Was halten die Gegner von Grenzschließungen eigentlich von Merkels schmutzigen Deal mit der Türkei?

Pssst, nicht so laut! Wenn das bekannt wird kratzt das noch an Merkels Image als Mutter Teresa der Flüchtlinge.
Nein im Ernst, was soll man von dem Deal halten? Er passt wie immer zu Merkels Art zu handeln, was unangenehm ist, womit man sich sein Ansehn kaputt machen würde, schiebe möglichst weit von dir weg auf andere ab. Darum auch der Deal mit der Türkei.
Merkel weiß schon das auch die Türkei die Zahl der "Flüchtlinge" nicht mit netten Bitten und guten Worten verringern kann. Kein "Flüchtling" wird sich durch liebe Bitten davon abhalten lassen sich aus der Türkei auf den Weg nach Zentraleuropa zu machen, oder nicht in ein Boot nach Griechenland zu steigen. Also was bleibt? Die von der Soft und Sanft Fraktion verschriene harte Methode und Merkel weiß natürlich auch das die Türken das so handhaben müssen um ihren Versprechungen auch nur halbwegs nachkommen zu können.

Nur ein Vollidiot und Blinder hat beim Abschluss dieses Deals geglaubt die Türken könnten das anders regeln als auf diese Art und Weise, was unsere Politiker natürlich aus reiner "Herzensgüte" immer ausweichen und es für "indiskutabel" halten. Auch die Türkei kann nicht zaubern!
Merkel und die deutsche Politik ist aber natürlich fein raus, man muss nicht selbst die unliebsamen harten Maßnahmen beschließen (die man nach Rechtslage teilweise nicht mal beschließen kann), kann sich hinstellen und feiern das die lächerlichen Gesetzesverschärfungen für Straftäter, "verringerte" Anreitze durch Sachgüter und "klare Worte" dazu geführt hätten der Problematik Herr zu werden und die "Humanität" gegenüber denen die Hilfe brauchten gewonnen habe.
Wärenddessen haben die Balkanländer, Östereich und die Türkei mal wieder die Drecksarbeit für die deutsche Politik erledigt und man selbst hat seine weiße Weste gewahrt.

Reinste, eckelhafte Imagepolitik auf dem Rücken der anderen Staaten, blos nicht der Realität stellen müssen, und unliebsame Entscheidungen selber treffen müssen.
Denn diese Entscheidungen würden bedeuten den Ursachen für die Flucht endlich einen Riegel zu verpassen und nicht irgendwelche Grenzen zu schließen. Da ist es doch einfacher andere für fragwürdige Methoden zu bezahlen, die man selbst nach Rechtslage nicht umsetzen kann, aber wohl für akzeptabel hält, sonst würde man nicht vollen wissens die Türkei genau dafür bezahlen, um sich die Probleme vom Hals zu halten!

Und was ist mit den USA, die ihre Grenze zu Mexiko schützen und dabei auch oft von der Waffe Gebrauch machen? Findet ihr da Vergleiche mit der Berliner Mauer und Todesstreifen auch in Ordnung oder ist es einfach nur ein Land, das legitim seine Grenze schützt, um nicht von mexikanischen Flüchtlingen überrollt zu werden?

Grade die USA zeigen doch das man eine 3000km lange Grenze nicht 100% dicht bekommt und da reden wir nur von einer reinen Landgrenze die über weite Teile sehr entgegenkommend ist was das Terrain anbelangt.
Trotz aller Maßnahmen steigt die Zahl der illegalen Grenzübertritte von Jahr zu Jahr (alleine im Zeitraum 2014/15 um 59%).

Allerdings! Zeigt die Fluchtbewegung dort auch sehr gut das es nicht zwingend schiere Armut und Krieg braucht damit Menschen in Massen fliehen. Die meisten Mexikaner sind reine Wirtschaftsflüchtlinge, oder aber fliehen vor der Bandenkriminalität (Drogenkartelle) in ihrem Land.
Das zeigt auch das Fluchtproblematiken nicht nur von Außen lösbar sind. Wenn die Menschen vor Ort nicht selbst ihrer Verantwortung nachkommen ihrem Staat, der im Falle von Mexiko durchaus funktionsfähig und etabliert ist, Druck machen und dafür kämpfen das sich etwas ändert.
Flucht ist trotz aller körperlicher Gefahr eben auch der einfachere Weg, da es in der Regel schnellere Resultate bringt. Entbehrung und Einsatz im eigenen Land hingegen ist meist etwas das viel Ausdauer verlangt und deren Ergebnisse meist erst nach vielen Jahren deutliche Früchte tragen und sichtbar werden.

Und was haltet ihr von Deutschlands Politik der "offenen Tür"? Ohne General Winter hätten wir vermutlich jeden Tag 10.000 neue Flüchtlinge in Deutschland. Einfach Grnezen offen lassen und warten bis die nächste Million voll ist? Worauf dann natürlich ohne Grenzschließungen auch die übernächste Million nicht lange auf sich warten lässt. Ist schon okay wenn wir zig Millionen Flüchtlinge innerhalb kürzester Zeit nach Deutschland lassen oder wie? Gut, bleiben ja nur noch 57 Millionen. -> 60 Millionen Flüchtlinge - und es werden noch mehr - Politik - Süddeutsche.de

Solange die Ursachen für die Flucht der Menschen nicht angegangen werden, wirtschaftliche Ausbeutung, Destabilisierung und Kriege aus wirtschaftlichen Interessen, Armut, Klimawandel und Perspektivlosigkeit werden immer mehr kommen und sich auch künftig weitere Menschen auf den Weg machen, selbst wenn Merkel künftig 20 Mrd. Euro an die Türkei und andere Länder zahlt um sich die "Flüchtlinge" vom Hals zu halten.
Man lindert nur Symptome der Krankheit, kurriert aber nicht deren Ursache.
Wenn man daher so weiter macht verschlept man sie bis zu dem Punkt wo die Sache noch schlimmer wird und auch das lindern der Symptome die Krankheit nicht mehr aufhält.

Darüber sollte sich die westliche Welt mal Gedanken machen, aber warum sollte man. Solche Gedanken führen zu schmerzhaften Einschnitten bei den Personen die von der aktuellen Situation gut profitieren.
Was zu ändern würde bedeuten das grade diese Leute Federn lassen müssten die sie nicht lassen wollen.

 

[Gast1675120202]

Anfangs propagierten sie "die Rückkehr zum tradietionellen Familienbild"........aber die AFD kann immer nur ein Thema, daher gibt es jetzt keine Familienpolitik mehr --> nur noch Flüchtlingskrise.

Naja es gibt so viele Stimmen was das traditionelle Familienbild ist, es gibt auch Konservative, die die Homoehe bejahen, weil Ehe ansich zum Konservativen Bild passt.

Wir sind Teil des Schengenraums und dürfen unsere Grenzen nicht dauerhaft schließen. Nebenbei wäre der volkswirtschaftliche Schaden dadurch immens hoch. Für den Schutz der Außengrenzen sind Länder wie Griechenland zuständig, diese sollten normal die Flüchtlinge auffangen, registrieren und das Anrecht auf Asyl prüfen und nicht Flüchtlinge ungehindert und unregistriert in andere Schengenstaaten weiterschicken.

Stimmt, die australische Lösung will aber auch keiner.
Wenn man sich einmal dazu durchringt, das zu tun wird sich wohl kaum jemand in Europa verweigern Polizisten und Soldaten zu schicken.

Btw
Merkel hat gesagt, dass das mit der Türkei politisch gesehen teuer wird, sie weiß das.

 

[WindowsXP]

beren2707, du sprichst an, dass man die Push&Pull-Faktoren angehen muss.
Wie soll das aussehen, ich bin dem absolut nicht abgeneigt, aber ich möchte von den Leuten, die diese Vorschläge vorlegen auch einen Plan hören.
Dass wir die Flüchtlinge seien es nun Wirtschafts- oder Kriegsflüchtlinge nicht "abknallen" (ja diese Formulierung ist bewusst von mir gewählt) können, dürfte jedem klar denkenden Menschen klar sein.