Marktstoerung: ja (hatte ich ja so auch angedeutet). Aber "Vernichtung von Milliarden"? Erklaerungsbedarf.
Kann sein, dass ich ne knappe 0 zu hoch lag. Gemeint sind die vollkommen funktionstüchtigen und z.T. in sehr gutem Zustand befindlichen Autos, die in Massen verschrottet werden. Nicht wenige der Fahrzeuge, für die Abwrackprämie gezahlt werden, haben einen Restwert im Bereich von über 1500€ und hätten unter normalen Umständen noch 1-2 weitere Besitzer (=Verkäufe=Mehrwertssteuer) in Deutschland gefunden und wären dann nach weiteren 5-10 Jahren Nutzung für einen Restwert nach Afrika oder in den Ostblock gegangen (=Geld kommt ins Land). Jetzt werden sie einfach verschrottet, was zwar die Schrottindustrie freut, aber dafür sorgt, dass die ungleich größere Gebrauchtwagenindustrie am Boden liegt. (Stichwort: Arbeitsplätze. Im Gegensatz zu Dacia-Produktion werden 100% des deutschen Gebrauchtwarenhandels von in Deutschland beschäftigten Personen abgewickelt. Aber warum nicht erstere fördern?)
Die HSH NORDBANK ist eine Landesbank
Zugegeben: rund 85% der Anteile befinden sich direkt oder indirekt in Landeshand, sie wird aber als freies Unternehmen geführt und macht einen erheblichen Teil ihrer Geschäfte als "normale" Bank, nicht als institutionalisierte Landeskasse, die ausschließlich staatlichen Projekten dient.
Meinetwegen: Man kann Geld in Unternehmen, in die Agentur fuer Arbeit oder in Projekte stecken. Aber man kann den EURO nicht zwei Mal ausgeben. Entweder helfe ich Unternehmen, an deren Ueberlebensfaehigkeit ich glaube (was die Variante ist, die ich vorziehe); pumpe Geld in die sozialen Transfersysteme um den Schaden anteilig zu kompensieren, der dadurch entstanden ist, dass Unternehmen nicht ueberlebt haben oder stecke es in Projekte - und hoffe, dass sich oekonomisch, oekologisch und geopolitisch alles so entwickelt, wie ich es beim Austuefteln des "Projektes" angenommen habe. Tut es das nicht, entfaltet das "Projekt" naemlich keine Wirkung - aber das Geld ist trotzdem futsch. Ausserdem werden "Projekte" zwingend ideologisch eingefaerbt sein - im Bereich Energie zum Beispiel. Macht mich auch nicht wirklich gluecklicher, der Gedanke.
Eine politische Einfärbung mag gegeben sein, aber das finde ich bei einem politischen Programm auch nicht unbedingt schlecht. Wer eine politikfreie Wirtschaft will, der kann sich gerne den Regeln der freien Marktwirtschaft unterwerfen - und Pleite gehen, wie sich das für ein Unternehmen gehört, dass seine Sicherheiten vernachlässigt hat.
Als wirtschaftliches Einflussmittel können Projekte jedenfalls eine genauso gute Wirkung entfallten: Die Arbeitsplätze sind nicht gefährdet, weil einfach zu wenig Geld verfügbar ist, dass ließe sich mit Bürgschaften regeln. Das Problem ist die schlechte Auftragslage - und genau hier kann der Staat einspringen: Anstatt einem Konzern Geld zu schenken, vergibt man an ihn (oder seinen klammen Stammkunden) Aufträge. Dann haben die Leute nicht nur ihren Lohn, sondern sogar was zu tun.
Und vom Ergebniss der Aufträge kann dann der Staat bzw. ganz Deutschland profitieren - und das z.T. für sehr lange Zeit.
Wenn ich mir z.B. angucke, dass der traditionelle sommerliche Rückgang der Arbeitslosenzahlen stockt, weil Aufträge in der Bauindustrie fehlen, obwohl so ziemlich jede staatliche, teilstaatliche, soziale,... Einrichtung über den einen oder anderen baulichen Mangel klagt und der Staat die blödsinnigsten Aktionen startet, nur um Geld zu verteilen, dann könnt ich schon wieder
Zugegeben: Diese Art der Förderung ist auf Wirtschaftszweige beschränkt, die einen Sinn ergeben.
Aber Deutschland ist in einer ganzen Reihe von hochtechnologie Bereichen weltweit führend, da sollte es nicht schwer werden, einige Betätigungsfelder zu finden. Und selbst die etwas älteren Branchen können indirekt profitieren - z.B. die 300kV-Leitungen in die windreichen Regionen, für die seit Jahr(zehnt)en "kein Geld" da ist, dürfte auch einiges an Stahl(trägern für Masten) brauchen,...
Dumm ist halt, wenn die Politik auf die Idee kommt, dass ausgerechnet der 250km/h-Geländewagen-Wirtschaftszweig gefördert werden muss. (damit er nach "der Krise" Pleite geht?)
, die machen für mich noch die realistischten "Versprechen" einhalten wird sie sowieso keiner, aber die Grünen und die Linken sind einfach zu weit ab jeglicher Realität... wenn wegen Grün die Strompreise steigen, beißt ihr euch alle in den Hintern 
