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Sinkendes Vertrauen in Sicherheitskräfte

ruyven_macaran

Trockeneisprofi (m/w)
Das kommt auch auf die Wirkung der Menge und die Person an.
Ich trinke 2 Bier und merke nen leichten bis mittleren unterschied, früher dauerte das länger waren aber mehr wie 2 Bier.
Das ginge bei Gras doch auch?

Ginge schon. Aber will man das? So wenig nehmen, dass man nichts spürt? Wie schon an Mahoy geschrieben: Ein Glas Wein kann ich "wegen des Geschmacks"/TROTZ Alkohol trinken und auf aufhören, bevor dieser Wirkung zeigt. Ob das jetzt in der Praxis auch den meisten gelingt, ist ein anderes Thema (immer weiter verschärfte Grenzwerte im Straßenverkehr sagen klar "nein" :D ) aber es ist zumindest ein denkbares Ziel. Aber was wo liegt der Unterschied zwischen "einen Joint rauchen, der so wenig Gras enthält, dass er keine Wirkung zeigt" und "eine Zigarette rauchen"? Ein leichter Beigeruch? Wenn dir das wichtig ist, kannst du auch einfach Nutzhanf vom Seilhändler um die Ecke mit reindrehen. Bei der Legalisierung von Marihuana geht es ausschließlich darum, höhere THC-Konzentrationen zu erlauben und die haben nunmal nur einen Zweck.
(Ein passendes Ethanolbeispiel will mir nicht einfallen. Am ehesten vieleicht noch 80er Strohrum statt 40er Korn. Wer ersteren verlangt und sagt, er wolle sich nicht einen antrinken, dem glaubt zu recht keiner. Bei bislang verbotenem Hanf würde ich den Unterschied aber eher mit 95 vs. 10 Umdrehungen vergleichen. Also "kriegt man in Deutschland nur in der Apotheke" vs. "ist ab16")

Sehr guter Punkt. Schwierig
Theorie: Der Drogendeal ist doch ein Austausch von Ware gegen Bares oder?

Theoretisch: Ja. Praktisch ist aber relativ einfach, den Geld- vom Warenaustausch zu trennen und beispielsweise unsichtbar digital abzuwickeln. Dann bleibt als Erkennungsmerkmal für Beamte nur noch der Warenaustausch - solange es den nicht auch in "legal" gibt.

Wäre das ein Problem das sich jeder selber zu versorgen hat oder ne Runde ausgibt weil es ja nur der Konsum an sich ist, sprich du hast nur das bei dir in fertiger Form eines Joints und keinen 50 kg Beutel.

Die legale Menge zu reduzieren ist ein Schritt in die richtige Richtung ja. Schafft aber weitere Baustellen, die ebenfalls berücksichtigt werden müssen:
- "selbst versorgen" aka Selbstanbau bedeutet unter natürlichen Bedingungen in der Regel eine Ernte im Jahr, also Mengen für 12 Monate auf einmal. 24 Monate, wenn man schlechte Ernten ausgleichen will.
- Händlern musst du die Handhabung größerer Mengen erlauben und da es eine legale Substanz ist, darf jeder Händler werden. Heißt aber halt nicht, das die Menge, mit der du ihn antriffst, auch die ist, die er in der Bilanz angibt. Wie unterscheidest du jemandem, der am 1. ein legales kg einkauft und am 30. verkauft von jemandem, der am 1. ein legales kg einkauft und am 5. verkauft, dann am 6. ein illegals kg kauft und am 10. verkauft, dann am 11. ein illegales ...? Die haben beide am Ende des Monats 1 kg in den Büchern stehen und beide zu jedem Zeitpunkt nur 1 kg im Bestand. Um den Unterschied zu bemerken würde mir nur eine Totalüberwachung einfallen, aber die ist weder praktikabel noch ohne Verdacht zulässig.
- Ich glaube, die Mengen schwanken auch deutlich je nachdem ob man inhaliert oder nascht. (Kann das jemand "von Freunden" bestätigen?)


Auch guter Punkt. Hast du eine oder mehrere Theorien wie man das verbessern könnte?
Schwerpunkt wären hier die Grenzkontrollen. Ich weiß natürlich nicht wie hoch die illegale Innerdeutsche
Produktion im Verhältnis zum "Import" steht. Aber gab ja letztens erst den Bericht mit der großen Drogenküche.

"regionale Produkte" dürften bislang eher unbedeutend sein, da es bei uns relativ gute Methoden zum aufspüren gibt. Also eher Importware. Aber ne, ich habe keine wirklich gute Idee - und ich vermute, dass die auch niemand anders hat. Denn sonst hätte man sie schon längst umgesetzt, oder?

Viele andere Sachen, jetzt kein Rausch, sind doch verpönt und jetzt mal ehrlich, wen kümmert es hinter wem diese Gesellschaft hinter einem bei vorgehaltener Hand redet, es sei denn das man nicht Erwachsen genug ist und man sich bei denen im direktem Umfeld, ich sag mal entblößt? Positiv oder Negativ natürlich.

Wir leben in einer Demokratie und haben einen Status Quo. Wer den geändert haben will, muss als die Gesellschaft davon überzeugen, dass sein Änderungswunsch ein Fortschritt ist. Und wenn die primäre Wirkung der Änderung lautet "Personen mit Interesse an psychisch aktiven Substanzen können diese ohne staatliche Konsequenzen erhalten", dann sehe ich ziemlich schwarz für aktive Unterstützung aus der Gesellschaft. Dann wird alles so bleiben, wie es ist. Deswegen hört man aus der Legalize-It-Bewegung auch eher sowas wie "Medizin" (mit der geltenden medizinischen Freigabe weitestgehend abgehakt), "Verringerung Drogenkriminalität" (aus den genannten Gründen zweifelhaft) oder "staatliche Einnahmen" (dito).

Kenne den Aufbau deines genannten Systems nicht da kein Beispiel, aber ja, wenn die Rechnung mit dem Gewinn des Staates nicht passt ist hier natürlich Handlungsbedarf!

Da kannst du praktisch alle Kontrollen nehmen. Egal ob Polizei, Ordnungsamt, Bauaufsichten, Lebensmittelinsepektion,... . Deren Durchführung kostet durch die Bank mehr, als durch Strafgebühren eingenommen wird. Einzige Ausnahme sind afaik automatisierte Tempokontrollen und die Steuerfahndung. Aber schon bei der Parkraumüberwachung zahlen einige Gemeinden mehr, als sie an Bußgeldern einnehmen. (Erst zusammen mit den Einnahmen durch gekaufte Parktickets lohnt es sich) Arbeitsstunden sind in Deutschland einfach wahnsinnig teuer und jemand rechtssicher zu überführen ist sehr arbeitsaufwendig. Vermutlich kann man es nicht auf einzelne Fälle umlegen, aber eine sechstellige Summe an Ausrüstungs- und Personalkosten bis zur Verurteilung eines kleinen Straßendealers würde ich locker annehmen. Selbst wenn man die gesamte Strafe als Geldbuße umsetzen würde (anstatt ihn für noch mehr Ausgaben in den Knast zu stecken), könnte der das schlichtweg nicht bezahlen. Mehr Kontrollbedarf heißt eigentlich zwangsläufig mehr Ausgaben für den Staat.

Polizisten im Dienst zwar im Schnitt nicht deutlich über 3000 €/Monat liegen, aber das ist halt nur, was sie bekommen. Für den Arbeitgeber kann man in der Regel das 1,5-fache bis 2-fache rechnen wenn man (Büro-)Arbeitsplatz (samt Admin), Versicherungen, Gebäude, Altervorsorge etc. mit einrechnet. Und nur weil bei Beamten vieles davon nicht direkt als Lohnnebenkosten läuft, sondern direkt vom Staat gezahlt wird, ändern sich die Gesamtkosten nicht. Polizisten brauchen oben drauf aber noch recht spezielle Ausrüstung für ihre Einsätze (und auch an die Dokumentation werden erhöhte Ansprüche gestellt) und einen Drogendealer fängst du nicht mit einer Person. Erstmal banale Streifengänge (mit zwei Personen oder in kritischen Gefilden auch vier), dann möglicherweise Observation, Durchsuchungen, Spurensicherung, möglicherweise Hundeführer mit ausgebildetem Tier - wenn du am Ende jemanden rechtskräftig verurteilen willst, muss sehr vieles sehr sorgfältig erfolgen. Und nach der Polizeiarbeit legen dann erstmal Staatsanwaltschaft und Gerichte los, die allesamt nicht unbedingt mit Mindestlöhnern besetzt sind. Und gegebenenfalls hat derjenige am Ende dann doch ein bessere Alibi und alles war umsonst. Ich würde mich nicht wundern, wenn selbst beim durchschnittlichen Straßendealer eine sechstellige Summe in amtliche Maßnahmen je Verurteilung fließen. Und danach wird ein Teil der Strafe aus Knast bestehen, was nochmal kostet. Bei jemandem in zweiter Reihe ist man schnell eine Zehnerpotenz höher. Aber wieviel Geldstrafe können die wohl Zahlen? Der kleine vielleicht eine höhere vierstellige Summe, sein Boss vielleicht ein paar 100000. Aber auch nur wenn du im günstigen Moment zugreifst - hat er gerade eingekauft, sitzt er vielleicht mit Drogen im Wert von einer halben Million dar, aber die haben für den Staat ungefahr den Wert von zwei Kohlebriketts und refinanzieren keine Polizeiarbeit.



Ich erkenne immer noch keinen Unterschied zu Spirituosen ...

Mehr als einen 100%igen Widerspruch darlegen kann ich nicht. Wenn das die Augen nicht öffnet :ka:

Ebenso kenne ich aber auch nur sehr Wenige, die trotz identischem Geschmacks alkoholfreie Varianten vorziehen.

Kennst du Leute, die von identischem Geschmack ausgehen und alkoholfreie Varianten trotzdem nachrangig behandeln? Ich nicht. Man kann über subjektiven Geschmack schlecht streiten, aber alle, die ich kenne, bevorzugen den des Originals. Alkohol hat nun einmal eine Wirkung auf die Geschmackszellen und Verfahren zur Alkoholextraktion betreffen auch flüchtige Substanzen. THC dagegen hat meines Wissens nach keinen Eigengeschmack und das es im Ausgangsmaterial durch reine Zucht auf nahezu null reduziert wurde, gibt es keine Auswirkungen auf andere Aromen.

Man sollte hier die kausale Abfolge nicht aus dem Auge verlieren: Alkoholfreie Varianten kamen auf, *weil* Alkohol gesellschaftlich anerkannt ist und man eine Alternative vermarkten kann, die zur Teilhabe an der Geselligkeit unter Umgehung der stofflichen Wirkung ermöglichst. Deiner Argumentation folgend hätte es das gar nicht geben dürfen, weil maßvoller Konsum ja den selben Zweck vollauf erfüllen würde.

Alkoholfreie Getränke kamen lange vor der Regelungen auf den Markt, die eine Teilhabe an der Geselligkeit mit alkoholischen Getränken unmöglich machten. Alkoholfreies Bier gab es schon, als du mit zwei Glas normalem Bier intus noch problemlos autofahren durftest und je nach Marke, zeitlichem Abstand und Köpermasse auch ein drittes unkritisch war. Genauso wird es heute auch durchaus von Leuten getrunken, die im weiteren Tagesverlauf keine volle geistige Leistungsfähigkeit mehr bräuchten. Gleiches gilt für alkoholfreie Cocktails und selbst Weinschorle, als Beispiel für reduzierten Alkoholgehalt, ist wieder im kommen. Deiner Schilderung nach trinkt ja jeder Alkohol nur, um sich die Kante zu geben und lässt nur die Finger davon, wenn er sonst den Führerschein verliert - das passt hinten und vorne nicht zu meinen Beobachtungen. Gibt genug Leute, die selbst den Gratisschnapps beim Italiener/Griechen/... nach dem Essen ablehnen.

Meine These: Sollte Cannabis jemals eine zum Alkohol äquivalente Alltags-/Volksdroge werden, wird es darauf basierende Genussmittel geben, welche die Aromen wiedergeben, jedoch (nahezu) komplett frei von "wirksamen" Bestandteilen sind.

Die gibt es heute schon. Hanfbrot und -Kekse kannst du oft genug sogar im normalen Supermarkt kaufen, in Ökoketten oder sonstwie alternativ angehauchten Läden immer. Und diese langen Hanfblättchen für die Freunde extra langer, extra dünner Zigaretten kennt doch jeder. Für Produkte aus Hanf ohne psychoaktive Wirkung braucht es keine Gesetzesänderung, die sind schon lange legal. Aber ich kenne halt niemanden, der sie genauso toll findet wie die, die THC enthalten.
 

DKK007

PCGH-Community-Veteran(in)



 
Zuletzt bearbeitet:

Banchou

Komplett-PC-Käufer(in)
Ginge schon. Aber will man das?

Das sollten doch aber die entscheiden die Lust darauf haben.
Du stehst zb. an der Kasse und ich knall hinter dir meine 3 Kilo Schweinerippchen + Kiste Bier auf das Band.
Wenn interessiert es das Ich, mit Vorsicht, oder ich sag mal "anders" wahrgenommen werde, wahrgenommen wird als Du, der zb. nur seine Bio-Bouletten und nen Picolini stehen hat, dann aber nochmal zur
Kassiererin sagst, Du hättest gerne noch das Teufelszeug aus der abgeschlossenen Vitrine, auf das der Opa eine Kasse weiter schon die ganze Zeit schielt aber Oma Ihm nur Bier gestattet mit den Worten: Du weiß wat letztes mal passiert ist?

+ Der Nutzhanf-Seilhändler oder Produkte die Ökoketten anbieten sollte man natürlich vorher unter die Lupe nehmen und das Marktrepertoire Checken, wir wollen ja umweltfreundlich produzieren also Fächern und Quetschen wir unser Produkt bestmöglich aus, so das sogar der Abfall noch was einbringt.
Theoretisch: Ja. Praktisch ist aber relativ einfach, den Geld- vom Warenaustausch zu trennen und beispielsweise unsichtbar digital abzuwickeln. Dann bleibt als Erkennungsmerkmal für Beamte nur noch der Warenaustausch - solange es den nicht auch in "legal" gibt.

Nix da Digital, und auch kein Lieferdienst.

Damit wollte ich auf: Jeder bringt sein Zeug selber mit" raus, >aus dem Shop des Staatlichen Kontroll-Apparates der diese Produkte, oder Produktpalette vertreibt. Mit, Ohne, Viel oder Wenig Thc.
Nicht den Eigenanbau, den gibt es ja nicht Privat, der einzige Bauer ist hier der Staat der die Shops kontrolliert beliefert.

Ich kenne jetzt keine Budget-Obergrenze für die Statistik + zugehörige Stellen der kompletten Anti Drogen Bekämpfung, aber das wäre erstmal das Thema der Kalkulation vor der Investition in bekannte Studien.
Und wenn die primäre Wirkung der Änderung lautet "Personen mit Interesse an psychisch aktiven Substanzen können diese ohne staatliche Konsequenzen erhalten", dann sehe ich ziemlich schwarz für aktive Unterstützung aus der Gesellschaft
Hm, da würde Ich dann von mehreren Vorurteilen sprechen.
Die Kassiererin an der Kasse sagt ja auch nicht zu dir, als sie deinen hochprozentigen über den Scanner zieht:

Junger Mann, sie wissen ja, sollten sie den bis zum Auto auf Ex hinter kippen und uns auf den Parkplatz kotzen, ihren Schlüssel im Türschloss abbrechen, wofür sie übrigens auch den Vorsatz der Fahrens unter Alkohol begehen, womit sie dann auch noch selbstverständlich die vollen Kosten für Abschleppen und Exkremente übernehmen, sollten sie sich nicht bis zum eintreffen in Ihren eigenen vier Wänden beherrschen können. Ham sie nen Zaun?
Wenn nicht, vielen dank, dat macht 15,47€ aber mit unserer Hauseigenen - Bis zum Auto- Zusatzversicherung könnte der Tag aber doch noch glimpflich ausgehen oder sind sie der Typ der noch keine Zahn-Zusatzversicherung hat?
Wenn nicht, der Herr hinter Ihnen guckt schon langsam komisch, glaub den sein Bier wird langsam Warm und dat find der nich lustig"....

Und der Fortschritt und zumindest das Experiment zur Aufklärung einhergehend mit Steuereinahmen + evtl. weniger Kriminalität+ mehr Aufklärung im gesunden Maße versteht sich, sollte da erstmal gemacht werden ohne die typischen Hintergedanken, .... sagt der Kapitalismus, oder nicht?
+ ich du er sie es "hätten" dann auch oder nur die Wahl vieler.

Der Rest ist Thema der Messwerte % und mg.

Und wenn später vielleicht möglich, der Gedanke an der Kasse: Hm...! lieber heute doch das Päckl Gras, beim Bier muss ick dauernd Pi.... .

Mit Gras kann man auch (unwissend) gesellig zur Gesellschaft beitragen wie Alkohol es getan hat.
Kommt nur auf die Wahrnehmung an und wo man sich eventuell Rumtreibt.

Vielleicht zu früh dran für unsere Gesellschaft, wahrscheinlich 5-10 Jahre noch.
Je nachdem was beim abgucken, oder sogar Probeläufen machbar wäre.

Zumal die Regelung von damals auch in die Hose hätte gehen können.
Heute sind wird (jaja jetzt kein anderes Thema ^^) schlauer also warum nicht?
 

ruyven_macaran

Trockeneisprofi (m/w)
Nix da Digital, und auch kein Lieferdienst.

Damit wollte ich auf: Jeder bringt sein Zeug selber mit" raus, >aus dem Shop des Staatlichen Kontroll-Apparates der diese Produkte, oder Produktpalette vertreibt. Mit, Ohne, Viel oder Wenig Thc.
Nicht den Eigenanbau, den gibt es ja nicht Privat, der einzige Bauer ist hier der Staat der die Shops kontrolliert beliefert.

Verstehe (jetzt :) )
Abgaben allgemein nur innerhalb spezieller Shops zu erlauben, würde tatsächlich polizeiliches Vorgehen gegen jeglichen Austausch andernorts weiterhin ermöglichen. Man müsste gegenüber dem heutigen Zustand aber die Strafen drastisch anheben (und damit die Möglichkeiten für gemeinsamen Konsum im Freundeskreis gegenüber heute reduzieren), wenn Dealer nur noch daran und nicht mehr an der mitgeführten Menge erkennbar sind.

Hm, da würde Ich dann von mehreren Vorurteilen sprechen.

Natürlich sind bei der Meinung der Allgemeinheit viele Vorurteile im Spiel. Aber du kommst halt an der Allgemeinheit nicht vorbei, wenn du neue Gesetze willst. Und wie gesagt: Es gibt selbst bei Alkohol eine lange Geschichte von Schönrederei. Strohrum z.B. ist offiziell nicht zum trinken, sondern zum einlegen gedacht. Reinen Alk kriegst du in Deutschland gar nicht im Supermarkt, sondern nur in der Apotheke.

Und der Fortschritt und zumindest das Experiment zur Aufklärung einhergehend mit Steuereinahmen + evtl. weniger Kriminalität+ mehr Aufklärung im gesunden Maße versteht sich, sollte da erstmal gemacht werden ohne die typischen Hintergedanken, .... sagt der Kapitalismus, oder nicht?

Ich halte nicht viel von Kapitalismus, aber ja: Radikaler freier Markt kennt gar keine Einschränkungen. Für den Marktliberalen ist es ein Grundrecht, sind seinen goldenen Schuss Heroin im Spielwarenladen aus dem Schaufenster aussuchen und direkt vor der Tür setzen zu dürfen.
 

Albatros1

Software-Overclocker(in)
Da man Zigaretten am lebsten verbieten möchte wäre eine Legalisierung im Sinne des Staates. Man hätte wieder etwas das man mit 50% Steuern belegen könnte. Dazu kommt, daß in den USA die Legalisierung auf dem Vormarsch ist und wir gerne von dort etwas übernehmen, nur selbst keine Vorreiter sein möchten.
Wie immer man dazu steht, das Geld wird wohl einen großen Einfluß auf die Entscheidungen haben.
 

Mahoy

Volt-Modder(in)
Ja, nee, ist klar ... Ein Mädel mit zwei Hämmern (Die Sicheln dazu hat man sicherlich nur noch nicht gefunden ...) muss ja Dreh- und Angelpunkt einer linksgrünversifften Terrorzelle sein, die es sich zum Ziel gesetzt hat, in geradezu gemeingefährlicher Weise arg- und wehrlose Neonazis anzugreifen.

Hätte sie sich mal lieber Schusswaffen und Sprengstoff besorgt, ein Führerbild ins Wohnzimmer gehängt und dann und wann 'ne Zecke aufgeklatscht, dann müsste man sich wenigsten keine Sorgen über strukturierte PMK machen ... :stupid:

Versteht mich nicht falsch, wenn sie sich der Körperverletzung schuldig gemacht haben sollte, gehört das natürlich strafrechtlich verfolgt, egal wer das Ziel war. Aber "Terror"? - Da bahnt sich doch die nächste Strafverfolgungsposse an ...
 

Don-71

PCGHX-HWbot-Member (m/w)
Ja, nee, ist klar ... Ein Mädel mit zwei Hämmern (Die Sicheln dazu hat man sicherlich nur noch nicht gefunden ...) muss ja Dreh- und Angelpunkt einer linksgrünversifften Terrorzelle sein, die es sich zum Ziel gesetzt hat, in geradezu gemeingefährlicher Weise arg- und wehrlose Neonazis anzugreifen.

Hätte sie sich mal lieber Schusswaffen und Sprengstoff besorgt, ein Führerbild ins Wohnzimmer gehängt und dann und wann 'ne Zecke aufgeklatscht, dann müsste man sich wenigsten keine Sorgen über strukturierte PMK machen ... :stupid:

Versteht mich nicht falsch, wenn sie sich der Körperverletzung schuldig gemacht haben sollte, gehört das natürlich strafrechtlich verfolgt, egal wer das Ziel war. Aber "Terror"? - Da bahnt sich doch die nächste Strafverfolgungsposse an ...
Das kann ja alles sein und ich tendiere auch zu der Ansicht,
ABER
dann muss die arme Frau einen verdammt miesen Anwalt haben, denn die Bundesstaatsanwaltschaft muss so viel auf der Hand haben, das der Haftrichter zustimmt und ein Anwalt kann jeder Zeit einen neuen Haftprüfungstermin anberaumen. Man hat ja auch bei Kachelmann gesehen, dass das mit U-Haft nicht ewig gehen kann, wenn man keine Karten auf der Hand hat, denn die Staatsanwaltschaft Mannheim hält ihn auch noch heute für schuldig und wollte ihn unbedingt ans Kreuz nageln.
Man wandert nicht einfach so 5 Monate in U-Haft, dazu hat eine ausgebuffte Verteidigung viel zu viele Möglichkeiten, wenn es keine hieb und stichfesten Beweise gibt.
 
Zuletzt bearbeitet:

DKK007

PCGH-Community-Veteran(in)
Haftprüfung gibt es erst nach 6 Monaten.

Auch mal was zum lachen:
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Fachkräftemangel beim BND :D
 

Don-71

PCGHX-HWbot-Member (m/w)
Da muss der Anwalt aber erstmal neue Beweise finden.
Dem Mädel wird doch vorgeworfen Anführerin und Mitglied einer Terrorvereinigung zu sein, was ich auch nicht so richtig glauben kann. Und wenn das nicht zutrifft, sollte das doch in 5 Monaten mit Leumundszeugen oder ducrh die Szene zu beweisen sein, genauso wie die Beweise der Bundesstaatsanwaltschaft zu erschüttern, wenn das eben nicht stimmt.
Ist ihr Freund immer noch auf der Flucht oder hat der sich gestellt?
 

Mahoy

Volt-Modder(in)
Da muss der Anwalt aber erstmal neue Beweise finden.
Jepp, das ist das Hauptproblem. Wenn die Staatsanwaltschaft aus dem vorliegenden Material erst einmal etwas (im guten wie im schlechten Wortsinne) konstruiert hat, ist das via besonderem Antrag schwer anzugehen. Eigentlich ist es fast unmöglich, vor Ablauf besagter sechs Monate die Lesart der Staatsanwaltschaft anzugreifen, wenn man nicht gerade belegen kann, dass die zwei Hämmer und die Perücke keinen Bezug zu dem haben, was der Beschuldigten vorgeworfen wurde.

Hier wurde aus dem Vorwurf des Übergriffs und Bildung einer kriminellen Vereinigung ein Paket geschnürt, bei dem Ermittlungsrichter lieber auf Nummer sicher gehen. Und das, wie nun einige behaupten, mit Absicht, weil das, was man tatsächlich nachweisen kann und muss, nicht für das gewünschte Trara genügt hätte.
Ob das wiederum stimmt, können wir hier nicht beurteilen, weil wir gar nicht wissen, was tatsächlich an (ggf. nichtkörperlichem) Beweismaterial und in welchem Kontext vorliegt.

Aber die Vorverurteilung und Wortwahl in einigen Medien ist tatsächlich heftig. Ich will nicht wissen, was die über mich schreiben würden, wenn ich in den Dunstkreis von Ermittlungen geriete und jemand mit negativer Voreinstellung bewerten würde, was ich so in meiner Wohnung "griffbereit" liegen habe.
In meinem Kleiderschrank im Flur steht so eine verdächtige Kiste mit Hämmern, Klebeband, diversen Messern und Sprühfarbe und eine Skimaske sowie Handschuhe sind im selben Schrank auch zu finden. Dass es eine Werkzeugkiste für meine handwerklichen Hobbys ist und ich zufällig auch mal Ski fahre, glaubt man mir normalerweise gerne - allerdings nur so lange, wie ich nicht als Extremist vormarkiert wurde.
 

Albatros1

Software-Overclocker(in)
Generell kann man sagen, das Recht war schon immer sehr flexibel und es kommt darauf an wer es wie auslegt. Eine nicht zu unterdrückende Handbewegung wird als Widerstand gegen Beamte ausgelegt. Das genügt schon. Daher die vielen Gegenanzeigen. Die Rechtslastigkeit der Polizei ist bekannt und wurde mir auch schon mal von einem Beamten so dargestellt.
Bei der Demonstration der eher rechtslastigen Corone Leugner gab es auch verdächtige Solidaritätsgesten der Polizei. Diese sollen allerdings Zufall.......
Da die Polizei ja neutral vorgeht.
Die angegriffenen Journalisten scheinen der Polizei dabei als weniger schützenswert gewesen zu sein. Pressefreiheit ist ja nicht so relevant, obwohl man sie immer gerne als systemrelevant anführt.
 
Zuletzt bearbeitet:

RtZk

Lötkolbengott/-göttin
Die TAZ als Quelle anzuführen sagt auch wieder mal alles.
Bis in Deutschland ein Richter mal Untersuchungshaft in dieser Länge anordnet und sie nicht per Kaution rausdarf muss schon eine Menge vorliegen.
Nur weil sie jung, eine Frau und Student ist kann sie also nicht Anführer einer kriminellen Vereinigung sein? Lächerlich.
Schlechte Anwälte wird sie garantiert nicht haben, von ihren Genossen wird sie mit Sicherheit ausreichend unterstützt.
 

Albatros1

Software-Overclocker(in)
Die TAZ als Quelle anzuführen sagt auch wieder mal alles.
Bis in Deutschland ein Richter mal Untersuchungshaft in dieser Länge anordnet und sie nicht per Kaution rausdarf muss schon eine Menge vorliegen.
Nur weil sie jung, eine Frau und Student ist kann sie also nicht Anführer einer kriminellen Vereinigung sein? Lächerlich.
Schlechte Anwälte wird sie garantiert nicht haben, von ihren Genossen wird sie mit Sicherheit ausreichend unterstützt.
Da habe ich schon andere Fälle mitbekommen.
Übrigens haben Richter auch schon unschuldige verurteilt und Straftäter laufen lassen.
Es kommt darauf an wer man ist?
Wo bleiben die ausgedehnten Ermittlungen gegen Rechtsterrorismus? Gestohlene Waffen und Munition im Dienst?
 

DKK007

PCGH-Community-Veteran(in)
Kaution gibt es in Deutschland eher nicht, wir sind nicht in den USA wo Kriminelle wie Trump frei herumlaufen weil sie einfach genug Geld haben.
 

DKK007

PCGH-Community-Veteran(in)
Zu Ostern war nun auch im Strafgesetzbuch etwas neues zu finden.


https://www.lto.de/recht/presseschau/p/2021-04-06-geimpfte-foederalismus-mensch/ schrieb:
Das neue Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität ist, wie spiegel.de meldet, am 3. April in Kraft getreten. beck-aktuell stellt den Inhalt der Neuregelung ausführlich vor. Unter anderem werden Bedrohungs- und Beleidigungstatbestände erweitert und verschärft sowie den sozialen Netzwerken bestimmte Meldepflichten auferlegt.

Die nächste Änderung wird auch schon wieder diskutiert:

CDU/CSU und SPD planen einen § 192a im Strafgesetzbuch, der "verhetzende Beleidigungen" ahnden soll, so die Di-taz (Christian Rath). Es geht dabei um verhetzende Emails oder Briefe, die an Einzelpersonen, Initiativen oder Verbände geschrieben werden, und die als individuell zugesandte Nachrichten bisher nicht als "Volksverhetzung" bestraft werden.

Christian Rath (Di-taz) kritisiert in einem separaten Kommentar den Vorschlag der CDU/CSU, den neuen Straftatbestand auf Äußerungen zu Gruppen mit NS-Verfolgungsschicksal zu begrenzen. Damit würden Muslime aus dem Schutzbereich herausfallen. Doch das Strafrecht dürfe nicht nur die Opfer von gestern schützen, es müsse auch die Opfer von heute im Blick haben.
 
Zuletzt bearbeitet:

ruyven_macaran

Trockeneisprofi (m/w)
Da sind ja mal wieder einige hübsche Änderungen dabei...
- Antisemitismus ist nicht mehr rassistisch, sondern extra aufzuführen
- Beleidigungen sind auch dann strafbar, wenn sie nicht öffentlich und nicht in [geschlossener] Gesellschaft stattfinden = Gesinnungsstrafrecht im privaten.
 

Albatros1

Software-Overclocker(in)
Bei einem Teil der Gesetze kann man erkennen wer sich machte und für wen.
Kann man sich vorstellen, daß bis vor kurzem der Majestätsbeleidigungsparagraph noch existierte?
Denn dieser wird mal berücksichtigt oder auch mal nicht. Je nachdem wer der Beleidigte ist.
Die normale Regelung für Jedermann sollte genügen.
Bürger in Uniform ist auch so ein Konstrukt. Denn "Bürger" sind sie in dem Sinne nicht.
 

Mahoy

Volt-Modder(in)
Bei einem Teil der Gesetze kann man erkennen wer sich machte und für wen.
Kann man sich vorstellen, daß bis vor kurzem der Majestätsbeleidigungsparagraph noch existierte?
Ja, bis vor vier Jahren.
Und schon davor ewig nicht angewandt.
Und ohnehin nur anwendbar bei Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten.

Bürger in Uniform ist auch so ein Konstrukt. Denn "Bürger" sind sie in dem Sinne nicht.
Wusste gar nicht, dass Polizisten die deutsche Staatsbürgerschaft ablegen. Man lernt nie aus ...
 

DKK007

PCGH-Community-Veteran(in)
Naja bei manchen scheint das innerlich der Fall zu sein:

In Sachsen muss nun der LKA-Chef gehen, während man in Hessen den Chefposten politisch besetzen will.

 

ruyven_macaran

Trockeneisprofi (m/w)
Ich sehe gerade nicht wo das Problem sein soll.

Zwei Punkte getrennt aufzulisten bedeutet für gewöhnlich, und erst recht im juristischen, dass man sie als getrennte Entitäten betrachtet. Deswegen sind "Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter" getrennt zu nennen, während die berühmte (angebliche) Lübcke-Ansprache "Sehr geehrte Damen und Herren, liebe ***************" ein Affront ist. (Damals noch ohne Zensur - aber Bundespräsidenten darf man hier nicht frei zitieren - und bei allgemeiner Akzeptanz des Wortes als solches.)
Somit steht jetzt also sinngemäß in einem deutschen Gesetzt "Antisemitismus ist nicht rassistisch".
(Wobei ich ehrlich gesagt die vermutlich beabsichtigte alternative Lesart "antisemitische Rassisten finden wir ganz besonders erwähnenswerter, während Rassismus gegenüber allen nicht-Semiten ja eigentlich noch fast okay ist" keinen Deut besser finde.)
 

Poulton

BIOS-Overclocker(in)
Oder sich vielleicht einfach mal mit der Definition von Antisemitismus auseinandersetzen.
 

Sparanus

BIOS-Overclocker(in)
Zwei Punkte getrennt aufzulisten bedeutet für gewöhnlich, und erst recht im juristischen, dass man sie als getrennte Entitäten betrachtet.
Nun klassischer Rassismus bezieht sich auf äußere Merkmale und/oder andere kulturelle Eigenheiten.
Wenn jemand seit 1500 Jahren in diesen Breitengraden heimisch ist (also Ahnen) und sich nur durch die
Religion unterscheidet kann man das schwerlich als Rassismus bezeichnen, wenn es eine passendere Definition gibt.
 

seahawk

Volt-Modder(in)
Hier ein sehr guter Artikel, wie latenter Rassismus den Kamp gegen die organisierte Kriminalität behindert:


und hier ein erschreckender Einblick in das Innenleben der "Sicherheitskräfte"

 
Zuletzt bearbeitet:

DKK007

PCGH-Community-Veteran(in)
Wäre mal spannend, was nach dem Brief aus dem Hauptmann geworden ist. Als Oberst hätte ich den danach wohl von Afghanistan zu Fuß nach Hause geschickt.
 

Mahoy

Volt-Modder(in)
Wäre mal spannend, was nach dem Brief aus dem Hauptmann geworden ist. Als Oberst hätte ich den danach wohl von Afghanistan zu Fuß nach Hause geschickt.
Das ist bekannt. Der kam mit einem Verweis davon, obwohl sein Geschreibsel nicht nur eine klare rechtsideologische Haltung wiedergibt, sondern im Grunde bereits eine strafrechtlich relevante Drohung darstellt. Für Oberstleutnant Jürgen Rose hatte seine Haltung absurderweise viel stärkere disziplinarische Folgen.

Möglicherweise wurde damals der Keim für die heutigen Missstände gelegt. Wenn das Gesocks erst einmal merkt, dass es damit durchkommt, macht es natürlich dummdreist weiter.

Ich frage mich manchmal, ob ich in meinem Wirkbereich nicht auch manchmal härter hätte durchgreifen können/müssen. Für manche dumme Bemerkung gab es von mir eine deutliche Kopfwäsche vor Ort.
Ich habe damals nur ein einziges Mal das Gefühl gehabt, ein Fehlverhalten auf dem Dienstweg hochschieben zu müssen, und weil das dann auch zu spürbaren disziplinarischen Maßnahmen für den Betreffenden führte, war ich recht überzeugt davon, dass die Selbstreinigung funktioniert.
Heute bin ich mir da überhaupt nicht mehr sicher ...
 

DKK007

PCGH-Community-Veteran(in)
Der kam mit einem Verweis davon, obwohl sein Geschreibsel nicht nur eine klare rechtsideologische Haltung wiedergibt, sondern im Grunde bereits eine strafrechtlich relevante Drohung darstellt.

Ich meinte auch in Bezug darauf, wie er mit seinem Vorgesetzten umgeht. Gerade wo im militärischen eine klare Befehlshierarchie herrscht.

Scheint wohl schon über 10 Jahre her zu sein:
 
Zuletzt bearbeitet:

Mahoy

Volt-Modder(in)
Allgemein finde ich beide haben eine seltsame Haltung,
Na ja, die von OL Rose ist puristisch, was die ursprünglich definierten Aufgaben der Bundeswehr angeht und fällt noch innerhalb des auch in der Bundeswehr durchaus erlaubten (wenn auch manchmal wehrpolitisch nicht immer gewünschten) Meinungspluralität. Wenn ich mich recht erinnere, war er damals allerdings manchmal auch ziemlich polemisch.
Die eigentliche Schweinerei ist aber die Diskrepanz bei der Ahnung des jeweiligen Fehlverhaltens.

Randnotiz: Ich habe mich ebenfalls gegen die "Verteidigung Deutschlands am Hindukusch" (sic!) ausgesprochen, mich allerdings nicht ausgeklinkt.
Es steht zwar auch Soldaten zu, die Beschlüsse des Bundestags für bescheuert zu halten, jedoch nicht, ihnen zuwider zu handeln. Letzteres mag zwar manchmal als richtig und sinnvoll erscheinen, allerdings macht man die Büchse der Pandora auf, wenn das Militär sich nicht grundsätzlich an parlamentarische Entscheidungen gebunden fühlt. Dann kann am Ende gegen alles gemeutert oder gar geputscht werden, was einem gerade nicht gefällt ...
 

Mahoy

Volt-Modder(in)
OTL und das hier ist keine Liste^^
Das ist die offizielle Abkürzung für Oberstleutnant.
Oberstleuchtturm hingegen wird zur besseren Unterscheidung mit OL abgekürzt. Das ist im "AbKüVer Bw für den nonformellen Gebrauch durch Unteroffiziere und Mannschaften" unter zu überprüfender Abwesenheit des solcherart bezeichneten Dienstgradinhabers zwingend so vorgesehen. Zuwiderhandlung kann mit Ausschluss von Freirunden im Mannheim und/oder einem mittels Panzerband versiegelten Spind geahndet werden.

Diese Verordnung ist selbsterklärenderweise nicht Gegenstand der Offiziersausbildung. :ugly:
 
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