Welche Gesetze gelten nicht für alle?
Andersherum: diese Gesetze gelten für alle: Grundgesetz, StGB, das BGB und die StVO.
Dann kommt der Rest, der nicht für alle gilt. Aufenthaltsgesetz - NUR für Ausländer. Das Asylbewerberleistungsgesetz - NUR Asylbewerber, das Beamtenstatusgesetz, nur für Beamte, Körperschaften ..., das Jugendschutzgesetz ... u.s.w.u.s.f.
Allgemeingültige Gesetze sind krass in der Minderheit.
Welche Gesetze sollten nicht für alle gelten?
Genau die, die mittlerweile nicht mehr den Willen des Gesetzgebers widerspiegeln, da sie durch den Lauf der Zeit überholt und/oder sogar schädlich sind.
z.B. DSVGO, SGB, auch da gilt, die gelten eh schon nicht für jeden. Dort fehlen Präzisierungen. Seit Jahren erfüllen viele Normen(Gesetze) einfach nicht mehr ihren Zweck.
Warum sollten einzelne Menschen(gruppen) keinen Datenschutz genießen dürfen?
Weil unser Datenschutz verhindert, dass Behörden effektiv zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass einzelne Menschengruppen keine Scheiße bauen. Z. B. radikale Islamisten.
Auch ist es naiver Selbstbetrug überhaupt zu glauben es gäbe den "Datenschutz".
Warum wohl kommen Terrorwarnungen wohl zu 90 % von "befreundeten Diensten"?
Weil in Verlogistan nicht selbst geschnüffelt wird - man lässt schnüffeln. Jede deiner Mails wird irgendwo gelesen. Jedes deiner Telefonate wird mitgehört und von KI nach Schlüsselwörtern gescannt.
Datenschutz ist die verlogenste Illusion der Neuzeit. Es gibt ihn nicht.
Es gibt nur Beschränkungen, wer auf all die Daten zugreifen darf. Und keiner reguliert, was die "befreundeten Dienste" damit machen.
de.wikipedia.org
Wie sollte man das legitimieren?
Sowas tun Gesetze. Die Legislative beschließt oder eben nicht. Aber an sich geht sowas sehr einfach.